# Zolltarifnummer 0405.90: Butter und andere Fettstoffe aus der Milch; Milchstreichfette, andere

> Die Zolltarifnummer 0405.90 steht für Butter und andere Fettstoffe aus der Milch; Milchstreichfette, andere. Für diese Codenummer ist im TARIC kein eigener Drittlandszollsatz hinterlegt; maßgeblich ist der Satz der zugehörigen Warennummer.

- Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/040590
- Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01
- Zolltarifnummer: 0405.90
- Drittlandszollsatz: keiner auf dieser Ebene
- Anmeldefähig: nein

## Einordnung im Zolltarif

- 04 MILCH UND MILCHERZEUGNISSE; VOGELEIER; NATÜRLICHER HONIG; GENIESSBARE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
  - 0405 Butter und andere Fettstoffe aus der Milch; Milchstreichfette
    - 0405.90 Butter und andere Fettstoffe aus der Milch; Milchstreichfette, andere

## Zollsätze und Präferenzen

| Ursprung | Zollsatz | Grundlage |
| --- | --- | --- |
| Staaten des östlichen und südlichen Afrikas | 0 % | Tariff preference |
| SADC EPA | 0 % | Tariff preference |
| Fidschi | 0 % | Tariff preference |
| Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference |
| ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference |
| Japan | 0 % | Tariff preference |
| Kenia | 0 % | Tariff preference |
| Elfenbeinküste | 0 % | Tariff preference |
| Präferenzursprung gemäß dem Abkommen in Form eines… | 0 % | Tariff preference |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| Andorra | 0 % | Tariff preference |
| Papua-Neuguinea | 0 % | Tariff preference |

## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen

### Pos. 0405

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören: A. Butter: Zu dieser Warengruppe gehören natürliche Butter, Molkenbutter und rekombinierte Butter (frisch, gesalzen oder ranzig, einschließlich Butter in luftdicht verschlossenen Behältnissen). Butter darf ausschließlich aus Milch hergestellt sein und muss einen Gehalt an Milchfett von 80 GHT oder mehr, aber nicht mehr als 95 GHT, einen Gehalt an fettfreier Milchtrockenmasse von nicht mehr als 2 GHT und einen Wassergehalt von nicht mehr als 16 GHT aufweisen. Butter enthält keine zugesetzten Emulgatoren, kann aber Natriumchlorid, Lebensmittelfarbstoffe, Salze aus der Neutralisierung und unschädliche Milchsäurebakterien enthalten (Siehe Anmerkung 3 (a) zu diesem Kapitel). Butter aus Ziegen- oder Schafmilch gehört ebenfalls zu dieser Warengruppe. B. Milchstreichfette. …

### Pos. 0405

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Der Ausschuss für das Harmonisierte System bei der Weltzollorganisation hat während seiner 12. Sitzung (18. bis 29. Oktober 1993) wie folgt entschieden: Butter, die kleine Mengen an Kräutern und Knoblauch enthält, gehört zu Position 0405, Unterposition 0405 90.

### Abschnitt I

1. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gilt in diesem Abschnitt jede Bezugnahme auf eine bestimmte Tiergattung oder Tierart auch für Jungtiere dieser Gattung oder Art (RV C0101000). 2. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gilt in der Nomenklatur jede Bezugnahme auf getrocknete Waren auch für entwässerte, eingedampfte oder gefriergetrocknete Waren (RV C0102000).

## Unterteilungen dieser Nummer

- 0405.90.10 mit einem Fettgehalt von 99,3 GHT oder mehr und mit einem Wassergehalt von 0,5 GHT oder weniger
- 0405.90.90 andere

## Häufige Fragen

### Wofür steht die Zolltarifnummer 0405.90?

Die Zolltarifnummer 0405.90 umfasst Butter und andere Fettstoffe aus der Milch; Milchstreichfette, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung.

### Wie hoch ist der Zollsatz für 0405.90?

Für 0405.90 ist im TARIC kein eigener Drittlandszollsatz hinterlegt. Der Satz ergibt sich aus der darunter liegenden anmeldefähigen Warennummer.

### Welcher HS-Code gehört zu 0405.90?

Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 040590. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden.

### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 0405.90?

0405.90 hat sechs Stellen und entspricht der weltweit einheitlichen HS-Unterposition. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben.

### Wo ist 0405.90 im Zolltarif eingeordnet?

0405.90 steht in dieser Hierarchie: 04 MILCH UND MILCHERZEUGNISSE; VOGELEIER; NATÜRLICHER HONIG; GENIESSBARE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN > 0405 Butter und andere Fettstoffe aus der Milch; Milchstreichfette. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt.

### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 0405.90?

Zu 0405.90 sind in der EBTI-Datenbank derzeit keine gültigen Entscheidungen erfasst. Vergleichsfälle finden Sie dann über die übergeordnete Position.

### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer?

Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen.

### Ändert sich die Zolltarifnummer 0405.90?

HS-Unterposition 0405.90 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden.

Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/040590 verlinken.