# Zolltarifnummer 0406.30: Schmelzkäse, weder gerieben noch in Pulverform > Die Zolltarifnummer 0406.30 steht für Schmelzkäse, weder gerieben noch in Pulverform. Für diese Codenummer ist im TARIC kein eigener Drittlandszollsatz hinterlegt; maßgeblich ist der Satz der zugehörigen Warennummer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/040630 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 0406.30 - Drittlandszollsatz: keiner auf dieser Ebene - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 04 MILCH UND MILCHERZEUGNISSE; VOGELEIER; NATÜRLICHER HONIG; GENIESSBARE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN - 0406 Käse und Quark/Topfen - 0406.30 Schmelzkäse, weder gerieben noch in Pulverform ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Staaten des östlichen und südlichen Afrikas | 0 % | Tariff preference | | SADC EPA | 0 % | Tariff preference | | Fidschi | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | | ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference | | Japan | 0 % | Tariff preference | | Kenia | 0 % | Tariff preference | | Elfenbeinküste | 0 % | Tariff preference | | Präferenzursprung gemäß dem Abkommen in Form eines… | 0 % | Tariff preference | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Andorra | 0 % | Tariff preference | | Papua-Neuguinea | 0 % | Tariff preference | ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 0406 Zu Unterposition 0406 30: 1. Schmelzkäse, hergestellt durch Zerkleinern von Käse, Mischen des zerkleinerten Käses mit Butter, Molkenpulver, Natriumphosphat und Wasser, Erhitzen der Mischung und anschließendes Formen zu 2 kg Blöcken. ### Pos. 0406 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) (entfallen) Verordnung (EWG) Nr. 316/91 der Kommission vom 7. Februar 1991 (ABL. EG Nr. L 37/25) (RV L 316/91): 1. Geriebener Käse, infolge seines hohen Feuchtigkeitsgehalts und aufgrund der Transport- oder Verpackungsbedingungen (Verpackung im teilweisen Vakuum) agglomeriert. Unterposition 0406 2090 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 0406, 0406 20 und 0406 20 90. Verordnung (EWG) Nr. 719/93 der Kommission vom 25. März 1993 (ABL. EG Nr. L 74/47) (RV L 719/93): Geriebener Emmentaler Käse bestehend aus unregelmäßig geformten Käsepartikeln mit einer Breite von ca. 3 mm, einer Dicke von weniger als 1 mm und unterschiedlicher Länge, in der Regel mehr als 10 mm. … ### Pos. 0406 Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Zum Begriff „Fettgehalt“: Die bei den einzelnen Unterpositionen angegebenen Vomhundertsätze des Fettgehalts von Käse beziehen sich nur dann auf den Trockenstoff, wenn dies ausdrücklich vorgeschrieben ist. In allen anderen Fällen bezieht sich der Fettgehalt immer auf die Gesamtkäsemasse (d. h. Trockenmasse und Wassergehalt). Bei dem in den Verzollungsunterlagen oder auf den Verpackungen angegebenen Fettgehalt ist deshalb jeweils zu beachten, ob er sich auf den Trockenstoff oder die Gesamtkäsemasse bezieht. Der Ausschuss für das Harmonisierte System bei der Weltzollorganisation hat während seiner 16. Sitzung (6. bis 17. … ### Abschnitt I 1. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gilt in diesem Abschnitt jede Bezugnahme auf eine bestimmte Tiergattung oder Tierart auch für Jungtiere dieser Gattung oder Art (RV C0101000). 2. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gilt in der Nomenklatur jede Bezugnahme auf getrocknete Waren auch für entwässerte, eingedampfte oder gefriergetrocknete Waren (RV C0102000). ## Unterteilungen dieser Nummer - 0406.30.10 zu dessen Herstellung keine anderen Käsesorten als Emmentaler, Greyerzer und Appenzeller und gegebenenfalls als Zusatz Glarner Kräuterkäse (sog. Schabziger) verwendet worden sind, in Aufmachungen für den Einzelverkauf, mit einem Fettgehalt in der Trockenmasse von 56 GHT oder weniger - 0406.30.31 48 GHT oder weniger - 0406.30.39 mehr als 48 GHT - 0406.30.90 mit einem Fettgehalt von mehr als 36 GHT ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 0406.30? Die Zolltarifnummer 0406.30 umfasst Schmelzkäse, weder gerieben noch in Pulverform. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 0406.30? Für 0406.30 ist im TARIC kein eigener Drittlandszollsatz hinterlegt. Der Satz ergibt sich aus der darunter liegenden anmeldefähigen Warennummer. ### Welcher HS-Code gehört zu 0406.30? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 040630. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 0406.30? 0406.30 hat sechs Stellen und entspricht der weltweit einheitlichen HS-Unterposition. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 0406.30 im Zolltarif eingeordnet? 0406.30 steht in dieser Hierarchie: 04 MILCH UND MILCHERZEUGNISSE; VOGELEIER; NATÜRLICHER HONIG; GENIESSBARE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN > 0406 Käse und Quark/Topfen. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 0406.30? Zu 0406.30 sind in der EBTI-Datenbank derzeit keine gültigen Entscheidungen erfasst. Vergleichsfälle finden Sie dann über die übergeordnete Position. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 0406.30? HS-Unterposition 0406.30 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/040630 verlinken.