# Zolltarifnummer 1515.90.40: Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren…

> Die Zolltarifnummer 1515.90.40 steht für Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, andere Fette und Öle sowie deren Fraktionen, rohe Fette und Öle, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln. Für diese Codenummer ist im TARIC kein eigener Drittlandszollsatz hinterlegt; maßgeblich ist der Satz der zugehörigen Warennummer.

- Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/15159040
- Referenzdaten mit Stand: 2026-05-21
- Zolltarifnummer: 1515.90.40
- Drittlandszollsatz: keiner auf dieser Ebene
- Anmeldefähig: nein

## Einordnung im Zolltarif

- 15 TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS
  - 1515 Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert
    - 1515.90 andere
      - 1515.90.40 Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, andere Fette und Öle sowie deren Fraktionen, rohe Fette und Öle, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln

## Zollsätze und Präferenzen

| Ursprung | Zollsatz | Grundlage |
| --- | --- | --- |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference |
| Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference |
| ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference |
| Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference |
| Ägypten | 0 % | Tariff preference |
| Andorra | 0 % | Tariff preference |
| Südkorea (Republik Korea) | 0 % | Tariff preference |
| Kenia | 0 % | Tariff preference |
| Georgien | 0 % | Tariff preference |
| Marokko | 0 % | Tariff preference |
| Elfenbeinküste | 0 % | Tariff preference |

## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer

- **DEBTI48472/22-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: 100 % kaltgepresstes Hanfsamenöl (hemp seed oil), enthält eine Mischung aus Omega-3- und Omega-6-Fettsäuren. Verwendungszweck: zu Futterzwecken (für Hund und Katze). Verpackungseinheit: 250 ml-Flaschen. Eine Warenprobe wurde nicht vorgelegt. Die Ware wurde durch eine Abbildung veranschaulicht. Befund: Nach den Antragsangaben liegt ein rohes pflanzliches Öl zur Verwendung als Futteröl vor. Andere pflanzliche oder mikrobielle Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: andere: andere Fette und Öle sowie deren Fraktionen: rohe Fette und Öle: zu technischen oder industriellen zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln.
- **DEBTI3824/19-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung, Herstellung und Beschaffenheit: Baobab Öl, gewonnen aus den Samen des Baobab-Baumes (Affenbrotbaum, Adansonia digitata) durch Kaltpressen und nachfolgendes Filtrieren; ohne Zusätze; goldgelbes Öl mit schwachem Geruch. Verwendung: zur Herstellung kosmetischer Produkte (zum Beispiel Cremes). Verpackungseinheiten: 1 l-, 5 l-, 20 l-, 25 l-, 190 l-Flaschen, Kanister oder Fässer. Eine Warenprobe wurde nicht vorgelegt. Das Erzeugnis wurde durch eine Abbildung veranschaulicht. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt rohes Baobab Öl ohne Zusätze vor, das zu kosmetischen Zwecken verwendet werden soll. Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: andere: andere Fette und Öle sowie deren Fraktionen: rohe Fette und Öle: zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln.
- **PLPL-WIT-2013-01170** (PL): Surowy olej arganowy, uzyskany na drodze tłoczenia mechanicznego z nasion (orzeszków) z drzewa arganowego; przeznaczony do produkcji kosmetyków.
- **PLPL-WIT-2012-01498** (PL): Surowy, nierafinowany, miękki tłuszcz o stałej konsystencji i kolorze żółto-beżowym, otrzymany z nasion drzewa o nazwie masłosz Parka (Vitellaria paradoxa, syn.Butyrospermum parkii); do produkcji wyrobów kosmetycznych i toaletowych; w wiadrach po 15 kg.
- **NLRTD-2009-001782** (NL): Jatrophazaad olie zijnde een ruwe plantaardige olie met ondermeer de volgende kenmerken: - in de vorm van een heldere lichtgele vettige vloeistof; - niet geschikt voor menselijke consumptie. De olie wordt verpakt in zogenoemde IBC containers van ongeveer 1000 liter.
- **FR-E4-2006-005423** (FR): HUILE OBTENUE PAR PRESSION DE L'AMANDE DU NOYAU DU FRUIT DU MARGOUSIER OU DU FRUIT ENTIER. HUILE PURE, NI RAFFINEE, NI MODIFIEE, CONDITIONNEE EN BIDONS DE 1L, 5L OU 200L. UTILISEE EN AGRICULTURE ET HORTICULTURE.
- **FR-E4-2006-004267** (FR): HUILE BRUTE DE NEEM.(AZADIRACHTA INDICA). HUILE PATEUSE DE COULEUR BEIGE A FORTE ODEUR DE CHOU. MATIERE PREMIERE ENTRANT DANS LA FABRICATION D'ENGRAIS.

## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen

### Kapitel 15

1. Zu Kapitel 15 gehören nicht: a) Schweinespeck und Schweinefett und Geflügelfett der Position 0209 (RV E1501A00); b) Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl (Position 1804) (RV E1501B00); c) Lebensmittelzubereitungen mit einem Gehalt an Erzeugnissen der Position 0405 von mehr als 15 GHT (im Allgemeinen Kapitel 21) (RV E1501C00); d) Grieben (Position 2301) und Rückstände der Positionen 2304 bis 2306 (RV E1501D00); e) Fettsäuren, zubereitete Wachse, pharmazeutische Erzeugnisse, Anstrichfarben, Lacke, Seifen, zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel, sulfonierte Öle und andere Waren des Abschnitts VI (RV E1501E00); f) Faktis für von Ölen abgeleiteten Kautschuk (Position 4002) (RV E1501F00). 2. Zu Position 1509 gehört nicht Öl, das aus Oliven mit Hilfe von Lösemitteln gewonnen worden ist (Position 1510) (RV E1502000). 3. …

## Unterteilungen dieser Nummer

- 1515.90.40.00.1 genießbar
- 1515.90.40.00.9 anderes

## Häufige Fragen

### Wofür steht die Zolltarifnummer 1515.90.40?

Die Zolltarifnummer 1515.90.40 umfasst Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, andere Fette und Öle sowie deren Fraktionen, rohe Fette und Öle, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung.

### Wie hoch ist der Zollsatz für 1515.90.40?

Für 1515.90.40 ist im TARIC kein eigener Drittlandszollsatz hinterlegt. Der Satz ergibt sich aus der darunter liegenden anmeldefähigen Warennummer.

### Welcher HS-Code gehört zu 1515.90.40?

Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 151590. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden.

### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 1515.90.40?

1515.90.40 hat acht Stellen und entspricht der Kombinierten Nomenklatur der EU. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben.

### Wo ist 1515.90.40 im Zolltarif eingeordnet?

1515.90.40 steht in dieser Hierarchie: 15 TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS > 1515 Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert > 151590 andere. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt.

### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 1515.90.40?

Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 1515.90.40 erfasst, zum Beispiel DEBTI48472/22-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat.

### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer?

Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen.

### Ändert sich die Zolltarifnummer 1515.90.40?

KN-Code 1515.90.40 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden.

Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/15159040 verlinken.
