# Zolltarifnummer 1515.90.99.99.9: Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren…

> Die Zolltarifnummer 1515.90.99.99.9 steht für Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt Cond:  B cert: Y-155 (01):50.000 % ; B (01):9.600 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer.

- Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/15159099999
- Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01
- Zolltarifnummer: 1515.90.99.99.9
- Drittlandszollsatz: Cond:  B cert: Y-155 (01):50.000 % ; B (01):9.600 %
- Anmeldefähig: ja

## Einordnung im Zolltarif

- 15 TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS
  - 1515 Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert
    - 1515.90 andere
      - 1515.90.99 andere Fette und Öle sowie deren Fraktionen, andere, andere, fest, in anderen Aufmachungen; flüssig
        - 1515.90.99.99 andere, andere
          - 1515.90.99.99.9 Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, andere

## Zollsätze und Präferenzen

| Ursprung | Zollsatz | Grundlage |
| --- | --- | --- |
| Drittlandszoll | Cond:  B cert: Y-155 (01):50.000 % ; B (01):9.600 % | MFN |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference |
| Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference |
| ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference |
| Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference |
| Ägypten | 0 % | Tariff preference |
| Andorra | 0 % | Tariff preference |
| Südkorea (Republik Korea) | 0 % | Tariff preference |
| Kenia | 0 % | Tariff preference |
| Georgien | 0 % | Tariff preference |
| Marokko | 0 % | Tariff preference |
| Elfenbeinküste | 0 % | Tariff preference |

## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer

- **DE2745/12-1** (DE): Es liegen vertrauliche Angaben und ein vertraulich zu behandelndes Warenmuster vor. Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: andere: andere Fette und Öle sowie deren Fraktionen: andere als rohe Fette und Öle: andere als zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: fest, in anderen Aufmachungen; flüssig: andere als Pflanzenöl, raffiniert, mit einem Gehalt an Arachidonsäure von 35 GHT bis 50 GHT oder an Docosahexaensäure von 35 GHT bis 50 GHT: andere als genießbar.
- **DEHH/518/08-1** (DE): Zur Begutachtung lag keine Warenprobe vor. Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Jatrophaöl als Semiraffinat (Öl der Purgiernuss oder Brechnuss), nicht genießbar. Verwendung: Gemäß DIN V 51605. Handelsübliche Maßeinheit: Keine Angaben. Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt raffiniertes Öl der Purgiernuss (Jatropha curcas) vor. Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: andere: andere Fette und Öle sowie deren Fraktionen: andere als rohe Fette und Öle: andere als zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: fest, in anderen Aufmachungen; flüssig: andere als Pflanzenöl, raffiniert, mit einem Gehalt an Arachidonsäure von 35 GHT bis 50 GHT oder an Docosahexaensäure von 35 GHT bis 50 GHT: andere als genießbar.
- **DEHH/519/08-1** (DE): Zur Begutachtung lag keine Warenprobe vor. Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Jatrophaöl als Vollraffinat (Öl der Purgiernuss oder Brechnuss), nicht genießbar. Verwendung: Gemäß DIN V 51605. Handelsübliche Maßeinheit: Keine Angaben. Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt raffiniertes Öl der Purgiernuss (Jatropha curcas) vor. Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: andere: andere Fette und Öle sowie deren Fraktionen: andere als rohe Fette und Öle: andere als zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: fest, in anderen Aufmachungen; flüssig: andere als Pflanzenöl, raffiniert, mit einem Gehalt an Arachidonsäure von 35 GHT bis 50 GHT oder an Docosahexaensäure von 35 GHT bis 50 GHT: andere als genießbar.
- **DEHH/1203/05-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Reines, raffiniertes Mohnöl. Verwendung: Oberflächenbehandlung von Hölzern. Handelsübliche Maßeinheit: Keine Angaben. Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Verpackung: Glasflasche in Pappfaltschachtel. Warenbeschreibung: Klares, hellgelbes Öl; Geruch: arteigen-bitter; Geschmack: kratzend, adstringierend. Nach diesem Ergebnis und den Angaben des Antragstellers liegt raffiniertes Mohnöl vor. Die Ware ist nicht unmittelbar - ohne weitere Be - und Verarbeitung - für die menschliche Ernährung geeignet.

## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen

### Kapitel 15

1. Zu Kapitel 15 gehören nicht: a) Schweinespeck und Schweinefett und Geflügelfett der Position 0209 (RV E1501A00); b) Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl (Position 1804) (RV E1501B00); c) Lebensmittelzubereitungen mit einem Gehalt an Erzeugnissen der Position 0405 von mehr als 15 GHT (im Allgemeinen Kapitel 21) (RV E1501C00); d) Grieben (Position 2301) und Rückstände der Positionen 2304 bis 2306 (RV E1501D00); e) Fettsäuren, zubereitete Wachse, pharmazeutische Erzeugnisse, Anstrichfarben, Lacke, Seifen, zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel, sulfonierte Öle und andere Waren des Abschnitts VI (RV E1501E00); f) Faktis für von Ölen abgeleiteten Kautschuk (Position 4002) (RV E1501F00). 2. Zu Position 1509 gehört nicht Öl, das aus Oliven mit Hilfe von Lösemitteln gewonnen worden ist (Position 1510) (RV E1502000). 3. …

## Häufige Fragen

### Wofür steht die Zolltarifnummer 1515.90.99.99.9?

Die Zolltarifnummer 1515.90.99.99.9 umfasst Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung.

### Wie hoch ist der Zollsatz für 1515.90.99.99.9?

Der Drittlandszollsatz für 1515.90.99.99.9 beträgt Cond:  B cert: Y-155 (01):50.000 % ; B (01):9.600 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt.

### Welcher HS-Code gehört zu 1515.90.99.99.9?

Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 151590. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden.

### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 1515.90.99.99.9?

1515.90.99.99.9 hat elf Stellen und ist die vollständige deutsche Warennummer für die Einfuhranmeldung. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben.

### Wo ist 1515.90.99.99.9 im Zolltarif eingeordnet?

1515.90.99.99.9 steht in dieser Hierarchie: 15 TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS > 1515 Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert > 151590 andere > 15159099 andere Fette und Öle sowie deren Fraktionen, andere, andere, fest, in anderen Aufmachungen; flüssig > 1515909999 andere, andere. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt.

### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 1515.90.99.99.9?

Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 1515.90.99.99.9 erfasst, zum Beispiel DE2745/12-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat.

### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer?

Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen.

### Ändert sich die Zolltarifnummer 1515.90.99.99.9?

Warennummer 1515.90.99.99.9 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden.

Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/15159099999 verlinken.
