# Zolltarifnummer 1517.90.91: Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen > Die Zolltarifnummer 1517.90.91 steht für Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen. Der Drittlandszollsatz beträgt 9,6 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/15179091 - Referenzdaten mit Stand: 2026-05-21 - Zolltarifnummer: 1517.90.91 - Drittlandszollsatz: 9,6 % - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 15 TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS - 1517 Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516 - 1517.90 andere - 1517.90.91 Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 9,6 % | MFN | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | | Ägypten | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Tariff preference | | Südkorea (Republik Korea) | 0 % | Tariff preference | | Kenia | 0 % | Tariff preference | | Georgien | 0 % | Tariff preference | | Marokko | 0 % | Tariff preference | | Elfenbeinküste | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **SEBTITV-2025-11417** (SE): Ätbar blandning utgörande fraktioner av vegetabiliska oljor; enligt uppgift en homogen olja av triglycerider som föreligger på fat om 150 – 190 kg. Blandningen är avsedd att användas som ingrediens i läkemedelsproduktion. Triglycerider från sojabönolja och MCT-olja. - **FRBTIFR-BTI-2024-05121** (FR): Mélange d'huiles végétales raffinées présenté sous forme liquide, destiné à la consommation humaine, conditionné pour la vente. - **FRBTIFR-BTI-2024-05119** (FR): Mélange d'huiles végétales raffinées présenté sous forme liquide, destiné à la consommation humaine, conditionné pour la vente en carton de 20 kg doublé d'une sache polyéthylène. - **DEBTI12195/24-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Schwarzkümmelöl Verwendung: Speiseöl (Verzehrempfehlung: täglich 1,2 g (1/2 Teelöffel) einnehmen). Verpackungseinheit: 200 ml-Behältnisse. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware wurde durch ein Etikett veranschaulicht. Befund: Nach den Angaben des Antragstellers liegt eine genießbare Mischung von zwei pflanzlichen Ölen vor. Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516: andere: andere: Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen. - **DEBTI35646/23-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Raffiniertes und winterisiertes Sonnenblumenöl, mit Zusatz von Leinöl und einem Tocopherolgemisch, in Form eines klaren, gelben Öls mit neutralem bis arttypischem Geruch und Geschmack. Zur Zusammensetzung liegen vertrauliche Daten vor. Verwendung: für die kalte Küche, zum Braten (bis 175 °C), Dünsten, Backen und als Dressingbasis. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen, pflanzlichen oder mikrobiellen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516: andere: andere: Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen - **DEBTI35637/23-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Raffiniertes Rapsöl, mit Zusatz von Leinöl und einem Tocopherolgemisch, in Form eines klaren, gelben Öls mit neutralem bis arttypischem Geruch und Geschmack. Zur Zusammensetzung liegen vertrauliche Daten vor. Verwendung: für die kalte Küche, zum Braten (bis 175 °C), Dünsten, Backen und als Dressingbasis. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen, pflanzlichen oder mikrobiellen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516: andere: andere: Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen - **FRBTIFR-BTI-2022-01560** (FR): Mélange d'huiles végétales, présenté sous forme liquide, destiné à la consommation humaine, conditionné pour la vente au détail en bouteille verre d'une contenance de 25 cl. - **FRBTIFR-BTI-2022-01554** (FR): Mélange d'huiles végétales, se présentant sous forme liquide, destiné à la consommation humaine et conditionné pour la vente au détail en bouteille. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 1517 Zu Unterposition 1517 90 91: Zu dieser Unterposition gehören auch Mischungen von chemisch modifizierten pflanzlichen Ölen. ### Pos. 1517 Zu Unterpositionen 1517 10 und 1517 90: Für die Einreihung in die Unterpositionen 1517 10 und 1517 90 werden die physikalischen Eigenschaften der Margarine durch visuelle Beurtei­lung bei einer Temperatur von 10 °C festgestellt. ### Pos. 1517 Zu Unterposition 1517 90: 1. Nachtkerzenöl mit zugesetztem Vitamin E und Milchfett in Gelatine/Glycerin-Kapseln, für den Einzelverkauf in Blisterpackungen aufgemacht, zur Ergänzung der Diät mit den essentiellen Fettsäuren, die in dem Öl enthalten sind (insbesondere Gammalinolensäure). 2. Genießbare Mischung von Fetten, bestehend aus 80-90 GHT ausgelassenem Schweinefett (Schweineschmalz) und 10-20 GHT Rindertalg 3. Zubereitung bestehend aus erucasäurearmem Rapsöl („Canola“) mit Zusatz von getrocknetem Chili (zwei Schoten) und Körnern von schwarzem Pfeffer (ungefähr 10% des Volumens), aufgemacht in einer Glasflasche von ungefähr 250 ml Inhalt. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6. ### Pos. 1517 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) (entfallen) bis Durchführungsverordnung (EU) 2015/181 der Kommission vom 30. Januar 2015 (ABl. EG Nr. L 31/1) (RV L 15/181): Eine Ware in Form eines feinen, gelblich-weißen Pulvers, verpackt in 25-kg-Säcken, hergestellt aus hydriertem Pflanzenöl mit zugefügten Mono- und Diglyceriden eines anderen Pflanzenöls. Die zugefügten Mono- und Diglyceride eines anderen Pflanzenöls haben einen Anteil von 10 GHT. Die Ware ist zur Verwendung als Emulgator in der Lebensmittelindustrie aufgemacht. Der Tropfpunkt liegt bei 58 °C, und die Viskosität bei 68 °C beträgt weniger als 1 Pa.s. … ## Unterteilungen dieser Nummer - 1517.90.91.00.0 andere, Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 1517.90.91? Die Zolltarifnummer 1517.90.91 umfasst Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 1517.90.91? Der Drittlandszollsatz für 1517.90.91 beträgt 9,6 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 1517.90.91? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 151790. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 1517.90.91? 1517.90.91 hat acht Stellen und entspricht der Kombinierten Nomenklatur der EU. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 1517.90.91 im Zolltarif eingeordnet? 1517.90.91 steht in dieser Hierarchie: 15 TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS > 1517 Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516 > 151790 andere. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 1517.90.91? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 1517.90.91 erfasst, zum Beispiel SEBTITV-2025-11417. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 1517.90.91? KN-Code 1517.90.91 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/15179091 verlinken.