# Zolltarifnummer 1517.90.99.99: > Die Zolltarifnummer 1517.90.99.99 steht für . Der Drittlandszollsatz beträgt 16 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/1517909999 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 1517.90.99.99 - Drittlandszollsatz: 16 % - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 15 TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS - 1517 Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516 - 1517.90 andere - 1517.90.99 andere, andere - 1517.90.99.99 ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 16 % | MFN | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | | Ägypten | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Tariff preference | | Südkorea (Republik Korea) | 0 % | Tariff preference | | Kenia | 0 % | Tariff preference | | Georgien | 0 % | Tariff preference | | Marokko | 0 % | Tariff preference | | Elfenbeinküste | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DEBTI28209/26-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Ölmischung aus vier pflanzlichen Ölen Zur Zusammensetzung liegen vertrauliche Angaben vor. Verwendung: für die Herstellung von Kindernahrung (hypoallergenes Pulver oder Säuglingsmilchnahrung). Eine Warenprobe wurde nicht vorgelegt. Befund: Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen, pflanzlichen oder mikrobiellen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516: andere: andere: andere: andere - **BGBTIBG009999-2026-BTI32** (BG): Стоката представлява палмово масло под формата на пластична, маслена маса, с гладка текстура, без разслояване, с млечнобял до бледожълт цвят и неутрален мирис. Палмовото масло е претърпяло обработките рафиниране, избелване, дезодориране, както и допълнителна обработка за модификация на кристалната структура (текстуриране). Представено е в опаковки от 20 кг и е с употреба в хлебни и сладкарски изделия, за имитация на шоколадови продукти и други. - **DEBTI11853/26-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Marke: Banhoek Chilli Oil Bezeichnung: Banhoek Chilli Oil - Garlic 250ml Deutsche Warenbezeichnung: Chili-Knoblauch-Öl auf Rapsölbasis Zutaten: Rapsöl, getrocknete Chili, getrockneter Knoblauch (Chili und Knoblauch nach der Infusion entfernt) Eine Warenprobe wurde nicht vorgelegt. Gemäß Abbildung handelt es sich bei der Ware um eine orange-rote, klare Flüssigkeit, die sich in einer Klarglasflasche mit rotem Metallschraubdeckel und einem bunt bedruckten Klebeetikett befindet. Befund: Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen, pflanzlichen oder mikrobiellen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516: andere: andere: andere: andere - **DEBTI11848/26-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Gewürzöl auf Rapsölbasis Herkunft: Süd Afrika Zutaten: Rapsöl, getrocknete Chili, getrockneter Knoblauch, Szechuanpfeffer, getrocknete Kräuter, getrocknete Gewürze. Nach der Infusion werden alle Zutaten mit Ausnahme des Rapsöls entfernt. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Gemäß Abbildung handelt es sich bei der Ware um eine klare, orange-rote Flüssigkeit, die sich in einer Glasflasche mit rotem Metallschraubdeckel und bunt bedruckten Klebeetiketten befindet. Befund: Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen, pflanzlichen oder mikrobiellen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516: andere: andere: andere: andere - **DEBTI11852/26-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Marke: Banhoek Chilli Oil Bezeichnung: Banhoek Chilli Oil - The Original 250ml Deutsche Warenbezeichnung: Chiliöl auf Rapsölbasis Zutaten: Rapsöl, getrocknete Chili (nach der Infusion entfernt). Eine Warenprobe wurde nicht vorgelegt. Gemäß Abbildung handelt es sich bei der Ware um eine orange-rote, klare Flüssigkeit, die sich in einer Klarglasflasche mit rotem Metallschraubdeckel und einem bunt bedruckten Klebeetikett befindet. Befund: Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen, pflanzlichen oder mikrobiellen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516: andere: andere: andere: andere ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 1517 Zu Unterpositionen 1517 10 und 1517 90: Für die Einreihung in die Unterpositionen 1517 10 und 1517 90 werden die physikalischen Eigenschaften der Margarine durch visuelle Beurtei­lung bei einer Temperatur von 10 °C festgestellt. ### Pos. 1517 Zu Unterposition 1517 90: 1. Nachtkerzenöl mit zugesetztem Vitamin E und Milchfett in Gelatine/Glycerin-Kapseln, für den Einzelverkauf in Blisterpackungen aufgemacht, zur Ergänzung der Diät mit den essentiellen Fettsäuren, die in dem Öl enthalten sind (insbesondere Gammalinolensäure). 2. Genießbare Mischung von Fetten, bestehend aus 80-90 GHT ausgelassenem Schweinefett (Schweineschmalz) und 10-20 GHT Rindertalg 3. Zubereitung bestehend aus erucasäurearmem Rapsöl („Canola“) mit Zusatz von getrocknetem Chili (zwei Schoten) und Körnern von schwarzem Pfeffer (ungefähr 10% des Volumens), aufgemacht in einer Glasflasche von ungefähr 250 ml Inhalt. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6. ### Pos. 1517 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) (entfallen) bis Durchführungsverordnung (EU) 2015/181 der Kommission vom 30. Januar 2015 (ABl. EG Nr. L 31/1) (RV L 15/181): Eine Ware in Form eines feinen, gelblich-weißen Pulvers, verpackt in 25-kg-Säcken, hergestellt aus hydriertem Pflanzenöl mit zugefügten Mono- und Diglyceriden eines anderen Pflanzenöls. Die zugefügten Mono- und Diglyceride eines anderen Pflanzenöls haben einen Anteil von 10 GHT. Die Ware ist zur Verwendung als Emulgator in der Lebensmittelindustrie aufgemacht. Der Tropfpunkt liegt bei 58 °C, und die Viskosität bei 68 °C beträgt weniger als 1 Pa.s. … ### Pos. 1517 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 28. April 2016 zu der Rechtssache C-233/15 Tenor Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der sich aus der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1006/2011 der Kommission vom 27. September 2011 ergebenden Fassung ist dahin auszulegen, dass bei der Entscheidung darüber, ob eine Pflanzenölmischung wie die im Ausgangsverfahren fragliche als genießbare Pflanzenölmischung in die Unterposition 1517 90 91 dieser Nomenklatur oder als ungenießbare Pflanzenölmischung in deren Unterposition 1518 00 31 einzureihen ist, alle relevanten Gesichtspunkte des Einzelfalls zu berücksichtigen sind, soweit sie sich auf die dieser Ware innewohnenden objektiven Merkmale und Eigenschaft … ## Unterteilungen dieser Nummer - 1517.90.99.99.0 andere ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 1517.90.99.99? Die Zolltarifnummer 1517.90.99.99 umfasst . Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 1517.90.99.99? Der Drittlandszollsatz für 1517.90.99.99 beträgt 16 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 1517.90.99.99? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 151790. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 1517.90.99.99? 1517.90.99.99 hat zehn Stellen und trägt die EU-Maßnahmen des TARIC. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 1517.90.99.99 im Zolltarif eingeordnet? 1517.90.99.99 steht in dieser Hierarchie: 15 TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS > 1517 Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516 > 151790 andere > 15179099 andere, andere. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 1517.90.99.99? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 1517.90.99.99 erfasst, zum Beispiel DEBTI28209/26-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 1517.90.99.99? TARIC-Code 1517.90.99.99 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/1517909999 verlinken.