# Zolltarifnummer 2309.90.91: Zubereitungen von der zur Fütterung verwendeten Art, andere, einschließlich…

> Die Zolltarifnummer 2309.90.91 steht für Zubereitungen von der zur Fütterung verwendeten Art, andere, einschließlich Vormischungen, andere, ausgelaugte Rübenschnitzel, melassiert. Der Drittlandszollsatz beträgt Cond:  B cert: Y-155 (01):50.000 % ; B (01):12.000 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer.

- Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/23099091
- Referenzdaten mit Stand: 2026-05-01
- Zolltarifnummer: 2309.90.91
- Drittlandszollsatz: Cond:  B cert: Y-155 (01):50.000 % ; B (01):12.000 %
- Anmeldefähig: nein

## Einordnung im Zolltarif

- 23 RÜCKSTÄNDE UND ABFÄLLE DER LEBENSMITTELINDUSTRIE; ZUBEREITETES FUTTER
  - 2309 Zubereitungen von der zur Fütterung verwendeten Art
    - 2309.90 andere
      - 2309.90.91 Zubereitungen von der zur Fütterung verwendeten Art, andere, einschließlich Vormischungen, andere, ausgelaugte Rübenschnitzel, melassiert

## Zollsätze und Präferenzen

| Ursprung | Zollsatz | Grundlage |
| --- | --- | --- |
| Drittlandszoll | Cond:  B cert: Y-155 (01):50.000 % ; B (01):12.000 % | MFN |
| Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference |
| Marokko | 0 % | Tariff preference |
| Präferenzursprung gemäß dem Abkommen in Form eines… | 0 % | Tariff preference |
| Ecuador | 0 % | Tariff preference |
| Vietnam | 0 % | Tariff preference |
| Türkei | 0 % | Tariff preference |
| Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference |
| GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference |
| GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference |
| APS - Allgemeine Regelung | 4,2 % | Tariff preference |
| Ukraine | 0 % | Tariff preference |
| Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference |

## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer

- **DEBTI16239/26-1** (DE): Antragsangaben: Pulver aus getrockneten und pelletierten Rübenmelasseschnitzeln. Das Produkt wird in der Nahrungsmittelenzymherstellung verwendet. Im Sinne des Zolltarifs liegen durch Zusatz von Melasse als Futtermittel zubereitete Rübenschnitzel vor. Zubereitung von der zur Fütterung verwendeten Art, ausgelaugt Rübenschnitzel, melassiert.
- **DEBTI26873/23-1** (DE): Antragsangaben: Ausgelaugte Rübenschnitzel mit Zusatz von 7,0 % bis 9,9 % Melasse, zur Fütterung von Rindern, Schafen, Pferden oder Schweinen bestimmt. Beschaffenheit des Warenmusters: dunkle, graubraune, harte Pellets von ca. 1 cm Durchmesser und 1 bis 5 cm Länge. Zubereitung von der zur Fütterung verwendeten Art, ausgelaugte Rübenschnitzel, melassiert.
- **DEBTI20971/23-1** (DE): Antragsangaben: Ausgepresste Rübenschnitzel mit Zusatz von 10 bis 12 % Melasse. Die Ware liegt pelletiert vor und wird als Futtermittel verwendet. Zubereitung von der zur Fütterung verwendeten Art, ausgelaugte Rübenschnitzel, melassiert.

## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen

### Pos. 2309

Zu Unterposition 2309 90: 1. „Brotmehl“ aus getrockneten und gemahlenen Brotabfällen, für die menschliche Ernährung ungeeignet, bestimmt für die Tierfütterung. 2. Mischung aus etwa gleichen Anteilen an Vitaminen der Pos. 2936 und Weizenkleie, zur Verwendung als Zusatz zu Futtermitteln. 3. Erzeugnisse zum Herstellen von Futtermitteln, die Dinatriumhydrogenorthophosphat, Calciumhydrogenorthophosphat und Magnesiumhydrogenorthophosphat enthalten und aus leicht gebranntem Dolomit durch Behandeln mit Phosphorsäure und sodann mit Natronlauge gewonnen werden. 4. Futtermittelzusatz, bestehend aus gezüchteten rohen Lactobazillen, standardisiert auf 1 x 109 Bazillen, mit Stärke als Trägerstoff, zum Gebrauch als Schutz gegen tierische Darmerkrankungen und zum Verbessern der Verdauung. 5. Zubereitung in Pulverform, Cholinchloridpulver enthaltend (ungefähr 50 GHT), zur Verwendung in Tierfutter. 6. …

### Pos. 2309

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) (siehe

### Pos. 2309

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH)) bis (entfallen) bis Verordnung (EWG) Nr. 509/92 der Kommission vom 28. Februar 1992 (ABl. EG Nr. L 55/80) (RV L 509/92), geändert durch Durchführungsverordnung (EU) Nr. 441/2013 der Kommission vom 7. Mai 2013 (ABl. EU Nr. L 130) (RV L 441/13): 173.5a) 1. Erzeugnis, bestehend aus einer Mischung aus Rückständen von der Maisstärkegewinnung (etwa 40 GHT), Rückständen von der Maiskeimölgewinnung (etwa 30 GHT), wobei die Maiskeime durch Nassmüllerei gewonnen wurden, und Rückständen von der Alkoholgewinnung aus Mais („corn distillers“; etwa 30 GHT), mit den folgenden analytischen Merkmalen, bezogen auf den Trockenstoff: 173.6a) ¾ Stärke (ermittelt gemäß der Methode in Anhang III, Teil L der Verordnung (EG) Nr. 152/2009 der Kommission) 18, GHT ¾ Protein (Stickstoff x 6,25; ermittelt gemäß der Methode in Anhang III, Teil C der Verordnung (EG) Nr. …

### Kapitel 23

1. Zu Position 2309 gehören auch Erzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen, die aus der Verarbeitung von pflanzlichen oder tierischen Stoffen stammen und die durch die Verarbeitung die wesentlichen Merkmale der Ausgangsstoffe verloren haben. Dies gilt nicht für pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände und Nebenerzeugnisse aus dieser Verarbeitung (RV E2301000). Unterpositions-Anmerkungen 1. Als „erucasäurearme Raps- oder Rübsensamen“ im Sinne der Unterposition 2306 41 gelten Samen mit der Beschaffenheit, wie sie in der Unterpositionsanmerkung 1 zu Kapitel 12 festgelegt ist (RV F2301000). Zusätzliche Anmerkungen 1. Zu den Unterpositionen 2303 10 11 und 2303 10 19 gehören nur Rückstände aus der Maisstärkegewinnung. …

## Unterteilungen dieser Nummer

- 2309.90.91.10 Hunde- und Katzenfutter, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf
- 2309.90.91.90 andere

## Häufige Fragen

### Wofür steht die Zolltarifnummer 2309.90.91?

Die Zolltarifnummer 2309.90.91 umfasst Zubereitungen von der zur Fütterung verwendeten Art, andere, einschließlich Vormischungen, andere, ausgelaugte Rübenschnitzel, melassiert. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung.

### Wie hoch ist der Zollsatz für 2309.90.91?

Der Drittlandszollsatz für 2309.90.91 beträgt Cond:  B cert: Y-155 (01):50.000 % ; B (01):12.000 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt.

### Welcher HS-Code gehört zu 2309.90.91?

Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 230990. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden.

### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 2309.90.91?

2309.90.91 hat acht Stellen und entspricht der Kombinierten Nomenklatur der EU. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben.

### Wo ist 2309.90.91 im Zolltarif eingeordnet?

2309.90.91 steht in dieser Hierarchie: 23 RÜCKSTÄNDE UND ABFÄLLE DER LEBENSMITTELINDUSTRIE; ZUBEREITETES FUTTER > 2309 Zubereitungen von der zur Fütterung verwendeten Art > 230990 andere. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt.

### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 2309.90.91?

Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 2309.90.91 erfasst, zum Beispiel DEBTI16239/26-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat.

### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer?

Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen.

### Ändert sich die Zolltarifnummer 2309.90.91?

KN-Code 2309.90.91 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden.

Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/23099091 verlinken.
