# Zolltarifnummer 3004.90: Arzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der Position 3002, andere > Die Zolltarifnummer 3004.90 steht für Arzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der Position 3002, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 0 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/300490 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 3004.90 - Drittlandszollsatz: 0 % - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 30 PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE - 3004 Arzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der Position 3002, 3005 oder 3006), die aus gemischten oder ungemischten Erzeugnissen zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken bestehen, dosiert (einschließlich solcher, die über die Haut verabreicht werden) oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf - 3004.90 Arzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der Position 3002, andere ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 0 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | | Tunesien | 0 % | Tariff preference | | Marokko | 0 % | Tariff preference | | Libanon | 0 % | Tariff preference | | Jordanien | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DE12481/15-1** (DE): Arzneiware; Knochenersatzmaterial (resorbierbar) Nach den vorgelegten Unterlagen handelt es sich bei der Ware um ein synthetisches Knochenersatzmaterial auf der Basis von Tricalciumphosphatkeramik in Form von Zylindern, Zylindern mit Deckel, Granulat, Blöcken oder Keilen. Die Ware wird im chirurgischen Bereich zur Füllung oder Rekonstruktion von Knochendefekten eingesetzt. Sie dient dabei als Hilfssubstanz, um körpereigene Gewebestrukturen aufzubauen und wird dabei vom Körper resorbiert. Die Ware ist steril verpackt und für den Einzelverkauf als Knochenersatzmaterial aufgemacht. Zolltariflich handelt es sich bei dem Erzeugnis um eine zu therapeutischen Zwecken zubereitete Arzneiware, die auf Grund ihrer Resorbierbarkeit dem in den Erläuterungen zum Harmonisierten System zur Position 3004 beschriebenen Knochenersatzmaterial aus Calciumsulfat an die Seite zu stellen ist. - **IE14NT-14-2457-02** (IE): HARD GELATINE CAPSULES, CONTAINING A MEDICINAL PRODUCT IN PELLET FORM WITH HORSE CHESTNUT EXTRACT AS IT'S ACTIVE INGREDIENT. USED FOR THE TREATMENT OF CHROMIC VENOUS INSUFFICIENCY. - **CZ32-0242-2015** (CZ): Dle deklarovaných údajů se jedná přípravek určený pro léčení bolestí spojených s kolikou a léčení břišních křečí u dětí. Účinná látka: simetikon (simeticonum) 40 mg/ml. Další přísady: sodná sůl sacharinu, hypromelosa, pomerančové aroma, metylparaben, propylparaben, čištěná voda. Forma: perorální suspense. Způsob aplikace: kapátkem na zadní část jazyka dítěte. Standardní dávkování: 1 x plné kapátko (0,5 ml) před každým krmením. Balení pro drobný prodej: 50 ml bílá plastová dóza se šroubovacím šedivým uzávěrem s kapátkem, baleno v papírové krabičce s příbalovým letákem obsahujícím údaje o indikaci, složení, koncentraci aktivní látky, dávkování a způsobu užití. - **IE14NT-14-2456-05A** (IE): HARD GELATINE CAPSULES, CONTAINING A MEDICINAL PRODUCT IN PELLET FORM WITH OMEPRAZOLE AS IT'S ACTIVE INGREDIENT. - **IE14NT-14-2456-01** (IE): HARD GELATINE CAPSULES, CONTAINING A MEDICINAL PRODUCT IN PELLET FORM WITH NILVADIPINE AS IT'S ACTIVE INGREDIENT. - **IE14NT-14-2456-02** (IE): HARD GELATINE CAPSULES, CONTAINING A MEDICINAL PRODUCT IN PELLET FORM WITH NILVADIPINE AS IT'S ACTIVE INGREDIENT. - **IE14NT-14-2456-04** (IE): HARD GELATINE CAPSULES, CONTAINING A MEDICINAL PRODUCT IN PELLET FORM WITH OMEPRAZOLE AS IT'S ACTIVE INGREDIENT. - **IE14NT-14-2456-03** (IE): HARD GELATINE CAPSULES, CONTAINING A MEDICINAL PRODUCT IN PELLET FORM WITH OMEPRAZOLE AS IT'S ACTIVE INGREDIENT. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 3004 Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (KN) Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 30. Im Gegensatz zu der vorhergehenden Position kann die Position 3004 ungemischte Erzeugnisse enthalten. Wegen der Auslegung dieses Begriffs siehe die Anmerkung 3 a) zu Kapitel 30 und die Erläuterungen zu Position 3004 des HS, vierter und fünfter Absatz. Die Begriffe „dosiert (einschließlich solcher, die über die Haut verabreicht werden)“ und „in Aufmachungen für den Einzelverkauf zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken“ sind in den Erläuterungen zu Position 3004 des HS, erster und zweiter Absatz, festgelegt. Hierher gehören auch Arzneiwaren in Kurpackungen, Klinikpackungen oder in Packungen für ähnliche Anstalten oder Vereinigungen. Diese Packungen, auf denen im Allgemeinen der Hinweis „Kurpackung“ oder „Klinikpackung“ angebracht ist, enthalten eine größere Stückzahl an Arzneiwaren. … ### Pos. 3004 Zu Unterposition 3004 90: entfallen 1. Erzeugnis zur Verabreichung durch die Haut, verwendet bei Angina - Patienten zum Regulieren des Herzschlags. Das Erzeugnis besteht aus (a) einer durchsichtigen äußeren Schutzfolie aus Kunststoff, um ein Austreten des Wirkstoffes (Nitroglycerin) zu vermeiden; (b) einem kleinen Behälter, aus dem das Nitroglycerin durch Absorption durch die Haut in den Blutkreislauf abgegeben wird; (c) einer Kontrollmembran (durchlässig für den Wirkstoff), um eine kontinuierliche und kontrollierte Abgabe des Nitroglycerins, das in den Körper eintritt, zu gewährleisten; (d) einer für den Wirkstoff durchlässigen Klebeschicht, die ab dem Moment des Aufbringens den Beginn der Absorption ermöglicht; und (e) einer abziehbaren Schutzfolie, durch die das Erzeugnis geschlossen und unversehrt bleibt bis zum Zeitpunkt der Anwendung. 2. … ### Pos. 3004 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 2061/89 der Kommission vom 7. Juli 1989 (ABl. EG Nr. L 196/5) (RV L 2061/89) geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1966/2005 der Kommission vom 1. Dezember 2005 (ABl. EU Nr. L 316/5), geändert durch Durchführungsverordnung (EU) Nr. 441/2013 der Kommission vom 7. Mai 2013 (ABl. EU Nr. L 130) (RV L 441/13): 5. Zubereitung in Form von Tabletten, in Aufmachungen für den Einzelverkauf mit Angaben zu der zu verabreichenden Menge und Zusammensetzung, zur Verwendung gegen Vitamin-C-Mangelerscheinungen. … ### Pos. 3004 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 30. April 2014, Rechtssache C-267/13 Tenor: Die Tarifposition 3004 der Kombinierten Nomenklatur, die sich in Anhang I der Verord­nung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomen­klatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Verordnung (EG) Nr. 1549/2006 der Kommission vom 17. Oktober 2006 geänderten Fassung findet, ist dahin auszulegen, dass der Begriff der „Arzneiware“ im Sinne dieser Position Nahrungsmittel­präparate umfasst, die ausschließlich dazu bestimmt sind, unter ärztlicher Aufsicht enteral (durch eine Magensonde) an Personen verabreicht zu werden, die ärztlich behandelt werden, sofern eine solche Verabreichung im Rahmen der Bekämpfung einer Krankheit oder eines Leidens, von dem Letztere betroffen sind, mit dem Ziel erfolgt, eine Unterernähr … ## Unterteilungen dieser Nummer - 3004.90.00.00.0 andere ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 3004.90? Die Zolltarifnummer 3004.90 umfasst Arzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der Position 3002, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 3004.90? Der Drittlandszollsatz für 3004.90 beträgt 0 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 3004.90? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 300490. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 3004.90? 3004.90 hat sechs Stellen und entspricht der weltweit einheitlichen HS-Unterposition. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 3004.90 im Zolltarif eingeordnet? 3004.90 steht in dieser Hierarchie: 30 PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE > 3004 Arzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der Position 3002, 3005 oder 3006), die aus gemischten oder ungemischten Erzeugnissen zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken bestehen, dosiert (einschließlich solcher, die über die Haut verabreicht werden) oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 3004.90? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 3004.90 erfasst, zum Beispiel DE12481/15-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 3004.90? HS-Unterposition 3004.90 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/300490 verlinken.