# Zolltarifnummer 3004.90.00: Arzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der Position 3002, andere > Die Zolltarifnummer 3004.90.00 steht für Arzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der Position 3002, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 0 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/30049000 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 3004.90.00 - Drittlandszollsatz: 0 % - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 30 PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE - 3004 Arzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der Position 3002, 3005 oder 3006), die aus gemischten oder ungemischten Erzeugnissen zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken bestehen, dosiert (einschließlich solcher, die über die Haut verabreicht werden) oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf - 3004.90 andere - 3004.90.00 Arzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der Position 3002, andere ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 0 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | | Tunesien | 0 % | Tariff preference | | Marokko | 0 % | Tariff preference | | Libanon | 0 % | Tariff preference | | Jordanien | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **ESBTIESBTI2026SOL1358** (ES): Producto sanitario. Comprimidos masticables a base de alginato sódico, carbonatos y ácido hialurónico para el tratamiento de los síntomas de la acidez estomacal y reflujo gastroesofágico. Se presenta para su venta al por menor en caja de 40 comprimidos con indicaciones de uso. Función o uso: Para el tratamiento de los síntomas de la acidez estomacal, reducción de la acidez y protección y regeneración de la mucosa del esófago. El alginato forma un gel barrera que impide mecánicamente el retorno de jugos digestivos hacia el esófago. Los carbonatos reducen la acidez estomacal. El ácido hialurónico protege a la mucosa esofágica. - **NLBTI2026-0275-1** (NL): Een poeder met -volgens opgave- onder andere de volgende kenmerken en ingrediënten: - om na het aanlengen met water te gebruiken als geneesmiddel in de vorm van laxeermiddel dat wordt gebruikt voor: - voor behandeling van chronische verstopping (obstipatie) of behandeling van volledige ernstige verstopping (faecale impactie) bij volwassenen en kinderen vanaf 12 jaar; - macrogol 3350; - natriumwaterstofcarbonaat; - natriumchloride; - kaliumchloride; - het poeder is wit en vrij stromend. Het product is opgemaakt voor verkoop in het klein en wordt per 30 stuks aangeboden in sachets met een nettogewicht van 13,8 gram. - **ESBTIESBTI2026SOL1364** (ES): Producto sanitario, gotas oftalmológicas a base de agua de Hamamelis para el alivio y limpieza de los ojos. Se presenta para su venta al por menor dosificado en envase de 10 ml con indicaciones de uso. Función o uso: Para el alivio y la limpieza de los ojos en situaciones de irritación ambiental, fatiga visual y alergias leves provocadas por agentes externos. - **FRBTIFR-BTI-2026-02019** (FR): Médicament pour le traitement des affections bactériennes contenant un principe actif dérivé de l’acide quinoléine carboxylique, présenté sous forme de doses, conditionné pour la vente au détail sous forme de comprimé ou sous forme injectable. - **DEBTI11516/26-1** (DE): Arzneiware; Spritze mit Wasser für Injektionszwecke Bei der Ware handelt es sich um eine steril verpackte Spritze für den Einmalgebrauch, gefüllt mit Wasser für Injektionszwecke (Füllmenge 0 , 7 ml). Die Spritze ist in einer transparenten Blisterverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. Laut Hersteller dient die Ware zur Herstellung einer Injektionslösung in Verbindung mit einem Wirkstoff. Die Ware ist als andere dosierte Arzneiware, zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken, in die Unterposition 3004 9000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen. - **DEBTI27797/26-1** (DE): Arzneiware; Gel zur Injektion Laut der vorgelegten Gebrauchsinformation handelt es sich bei der Ware um ein viskoses Gelimplantat zur Behandlung des vesikoureteralem Refluxes (VUR) bei Kindern auf Grundlage von quervernetzter Hyaluronsäure und dextranomeren Mikropartikeln (s. Feld 8). Die Ware ist in einer Spritze mit einem Volumen von 1 ml steril abgefüllt und in einem Faltkarton mit Beipackzettel als Arzneiware für den Einzelverkauf aufgemacht. Die mehrsprachige Gebrauchsanweisung enthält neben den Angaben zum Anwendungsgebiet Informationen über die genaue Zusammensetzung und die Art der Anwendung. Der Spritze kann eine beliebige Menge entnommen werden. Zusätzlich werden Hinweise zu Neben- und Wechselwirkungen und zur Wirkungsweise gegeben. Die Ware ist als Arzneiware zu therapeutischen Zwecken in Aufmachung für den Einzelverkauf in die Unterposition 3004 9000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen. - **DEBTI27808/26-1** (DE): Dosierte Arzneiware; Gel zur Injektion Laut der vorgelegten Gebrauchsinformation handelt es sich bei der Ware um ein viskoelastisches Gelimplantat zur Behandlung der Osteoarthrose auf Grundlage von quervernetzter Hyaluronsäure und eines Lokalanästhetikums (s. Feld 8). Die Ware ist in einer Einmal-Spritze mit 2 ml Inhalt steril abgefüllt und in einem Faltkarton zusammen mit einer mehrsprachigen Gebrauchsanweisung verpackt und für den Einzelverkauf als Arzneiware aufgemacht. Die Gebrauchsanweisung enthält neben den Angaben zum Anwendungsgebiet Informationen über die genaue Zusammensetzung, die Dosierung und die Art der Anwendung. Zusätzlich werden Hinweise zu Neben- und Wechselwirkungen und zur Wirkungsweise gegeben. Die Ware ist als Arzneiware zu therapeutischen Zwecken, dosiert und in Aufmachung für den Einzelverkauf, in die Unterposition 3004 9000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen. - **DEBTI19981/26-1** (DE): Arzneiware; Kapseln mit Acetylcystein Bei der Ware handelt es sich um Kapseln, die Acetylcystein und diverse Pflanzenextrakte enthalten. Die Kapseln sind zu je 180 Stück in einer Kunststoffflasche mit einem bunt bedruckten Klebeetikett für den Einzelverkauf als Nahrungsergänzungsmittel aufgemacht. Mit der empfohlenen Tagesdosis (6 Kapseln) wird die therapeutisch wirksame Dosis an Acetylcystein erreicht. Es handelt sich um eine Arzneiware, zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken, dosiert oder in Aufmachung für den Einzelverkauf, die in die Unterposition 3004 9000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen ist. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 3004 Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (KN) Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 30. Im Gegensatz zu der vorhergehenden Position kann die Position 3004 ungemischte Erzeugnisse enthalten. Wegen der Auslegung dieses Begriffs siehe die Anmerkung 3 a) zu Kapitel 30 und die Erläuterungen zu Position 3004 des HS, vierter und fünfter Absatz. Die Begriffe „dosiert (einschließlich solcher, die über die Haut verabreicht werden)“ und „in Aufmachungen für den Einzelverkauf zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken“ sind in den Erläuterungen zu Position 3004 des HS, erster und zweiter Absatz, festgelegt. Hierher gehören auch Arzneiwaren in Kurpackungen, Klinikpackungen oder in Packungen für ähnliche Anstalten oder Vereinigungen. Diese Packungen, auf denen im Allgemeinen der Hinweis „Kurpackung“ oder „Klinikpackung“ angebracht ist, enthalten eine größere Stückzahl an Arzneiwaren. … ### Pos. 3004 Zu Unterposition 3004 90: entfallen 1. Erzeugnis zur Verabreichung durch die Haut, verwendet bei Angina - Patienten zum Regulieren des Herzschlags. Das Erzeugnis besteht aus (a) einer durchsichtigen äußeren Schutzfolie aus Kunststoff, um ein Austreten des Wirkstoffes (Nitroglycerin) zu vermeiden; (b) einem kleinen Behälter, aus dem das Nitroglycerin durch Absorption durch die Haut in den Blutkreislauf abgegeben wird; (c) einer Kontrollmembran (durchlässig für den Wirkstoff), um eine kontinuierliche und kontrollierte Abgabe des Nitroglycerins, das in den Körper eintritt, zu gewährleisten; (d) einer für den Wirkstoff durchlässigen Klebeschicht, die ab dem Moment des Aufbringens den Beginn der Absorption ermöglicht; und (e) einer abziehbaren Schutzfolie, durch die das Erzeugnis geschlossen und unversehrt bleibt bis zum Zeitpunkt der Anwendung. 2. … ### Pos. 3004 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 2061/89 der Kommission vom 7. Juli 1989 (ABl. EG Nr. L 196/5) (RV L 2061/89) geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1966/2005 der Kommission vom 1. Dezember 2005 (ABl. EU Nr. L 316/5), geändert durch Durchführungsverordnung (EU) Nr. 441/2013 der Kommission vom 7. Mai 2013 (ABl. EU Nr. L 130) (RV L 441/13): 5. Zubereitung in Form von Tabletten, in Aufmachungen für den Einzelverkauf mit Angaben zu der zu verabreichenden Menge und Zusammensetzung, zur Verwendung gegen Vitamin-C-Mangelerscheinungen. … ### Pos. 3004 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 30. April 2014, Rechtssache C-267/13 Tenor: Die Tarifposition 3004 der Kombinierten Nomenklatur, die sich in Anhang I der Verord­nung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomen­klatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Verordnung (EG) Nr. 1549/2006 der Kommission vom 17. Oktober 2006 geänderten Fassung findet, ist dahin auszulegen, dass der Begriff der „Arzneiware“ im Sinne dieser Position Nahrungsmittel­präparate umfasst, die ausschließlich dazu bestimmt sind, unter ärztlicher Aufsicht enteral (durch eine Magensonde) an Personen verabreicht zu werden, die ärztlich behandelt werden, sofern eine solche Verabreichung im Rahmen der Bekämpfung einer Krankheit oder eines Leidens, von dem Letztere betroffen sind, mit dem Ziel erfolgt, eine Unterernähr … ## Unterteilungen dieser Nummer - 3004.90.00.00.0 andere ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 3004.90.00? Die Zolltarifnummer 3004.90.00 umfasst Arzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der Position 3002, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 3004.90.00? Der Drittlandszollsatz für 3004.90.00 beträgt 0 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 3004.90.00? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 300490. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 3004.90.00? 3004.90.00 hat acht Stellen und entspricht der Kombinierten Nomenklatur der EU. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 3004.90.00 im Zolltarif eingeordnet? 3004.90.00 steht in dieser Hierarchie: 30 PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE > 3004 Arzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der Position 3002, 3005 oder 3006), die aus gemischten oder ungemischten Erzeugnissen zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken bestehen, dosiert (einschließlich solcher, die über die Haut verabreicht werden) oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf > 300490 andere. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 3004.90.00? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 3004.90.00 erfasst, zum Beispiel ESBTIESBTI2026SOL1358. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 3004.90.00? KN-Code 3004.90.00 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/30049000 verlinken.