# Zolltarifnummer 3005.90: Watte, andere > Die Zolltarifnummer 3005.90 steht für Watte, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 0 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/300590 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 3005.90 - Drittlandszollsatz: 0 % - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 30 PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE - 3005 Watte, Gaze, Binden und ähnliche Erzeugnisse (z. B. Verbandzeug, Pflaster zum Heilgebrauch, Senfpflaster), mit medikamentösen Stoffen getränkt oder überzogen oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf zu medizinischen, chirurgischen, zahnärztlichen oder tierärztlichen Zwecken - 3005.90 Watte, andere ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 0 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | | Tunesien | 0 % | Tariff preference | | Marokko | 0 % | Tariff preference | | Libanon | 0 % | Tariff preference | | Jordanien | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DE6554/15-1** (DE): Binde; Unterverband Die vorgelegte Ware stellt sich dar als ein weißes, offenporiges Schaumstoffband (Breite: ca. 7 cm, Dicke ca. 0,5 cm, Durchmesser der gewickelten Lage ca. 2,2 cm), welches auf einer Kartonspule aufgerollt ist. Nach den Angaben handelt es sich bei dem Erzeugnis um einen Unterverband zum Schutz der Haut beim Tapen. Hautirritationen sollen verhindert werden. Die Ware ist in einem durchsichtigen Kunststoffbeutel mit bunt bedrucktem Pappaufhänger für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware ist als Watte, Gaze, Binden und ähnliche Erzeugnisse in die Position 3005 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen. - **CZ38-0388-2017** (CZ): Dle deklarovaných údajů se jedná o nesterilní předeprané břišní roušky s našitými tkanicemi a rentgen kontrastními tělísky. Břišní roušky jsou vyrobeny ze 100% bavlny, jsou určeny k jednorázovému použití a jsou speciálně skládané pro co nejefektivnější použití na operačním sále. Prodávány jsou bez přebalení konečnému spotřebiteli, nebo jsou vkládány jako jedna z komponent do operačních setů dle požadavků zákazníka. Použití: k zastavení krvácení a ošetřování ran, pro uchopení nebo držení orgánů a tělesné tkáně při laparotomii. Balení: po pěti kusech v papírovém sáčku, který obsahuje etiketu s požadovanými zdravotnickými údaji. Dodáváno v různých rozměrech. - **DE14425/10-1** (DE): Watte zu medizinischen Zwecken; Wattestäbchen. Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um 14,3 cm lange Wattestäbchen, die aus einem Wattekopf auf einem weißen Polypropylenrohr, dessen Außendurchmesser 0,4 cm beträgt, bestehen. Der ellipsoide Wattekopf weist einen maximalen Durchmesser von 1,2 cm und eine Länge von etwa 3,3 cm auf. Zwei Wattestäbchen sind in bedruckten sog. peel-packs steril verpackt, die zu 100 Stück in einem etikettierten Faltkarton für den Einzelverkauf aufgemacht sind. Die Wattestäbchen werden zur Mund- und Wundpflege, aber auch für sterile Laborarbeiten verwendet. Zolltariflich handelt es sich bei dem Erzeugnis um Watte in Aufmachungen für den Einzelverkauf zu medizinischen, chirurgischen, zahnärztlichen oder tierärztlichen Zwecken. - **FR-E4-2009-003227** (FR): COMPRESSE STERILE EN NONTISSE, CONDITIONNEE EN SACHET DE 5 UNITES. - **FR-PRO-2009-002309** (FR): KIT COMPOSE D'UN GEL POUR LES MAINS, D'UN BOUT DE COTON, D'UN PANSEMENT ADHESIF ET D'UN TAMPON ALCOOLISE EN TISSUS NONTISSE CONDITIONNE DANS UNE POCHETTE PLASTIQUE TRANSPARENTE SCELLEE. CE KIT PERMET AUX PERSONNELS EFFECTUANT DES PRELEVEMENTS ORGANIQUES(PRISES DE SANG, ETC)DE TRAVAILLER DANS DE BONNES CONDITIONS D'HYGIENE. ASSORTIMENT : CARACTERE ESSENTIEL = PRODUITS DU 3005. - **IE09NT-14-347** (IE): NON ADHESIVE STERILE WOUND DRESSING. THE DRESSING COMES IN VARIOUS SIZES. THE DRESSING IS DARK BROWN WITH FLECKS OF SILVER AND PACKAGED BETWEEN CLEAR RELEASE LINERS. THE DRESSING IS PRESENTED IN A SEALED, STERILE, METALLIZED MEDICAL PACKAGING FILM. - **CZ16-0780-2007** (CZ): Dle údajů žadatele se jedná o nesterilní obvazovou textilii. Deklarovaný materiál: Pletenina, 100% PES Účel použití: Ve zdravotnictví, převážně v chirurgické, dermatologické a klinicko - plastické péči v nemocnicích a ambulantních zařízeních. Pro impregnaci léčiv v masťovém nebo tekutém základu např. na povrchové popáleniny, proleženiny atd. Výrobek je nesterilní, lze ho opakovaně sterilizovat. Balení: Vyrábí se v šířích 15, 30 a 60 cm, v délce 20 m na jednom návinu. Stůčky balené jednotlivě do PE fólie a následně do kartonů. - **FR-E4-2006-000569** (FR): PANSEMENT LIQUIDE POUR LES APHTES, CONDITIONNE POUR LA VENTE AU DETAIL EN FLACON DE 10ML. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 3005 Zu Unterposition 3005 90: 1. Ware aus Gewebe, hergestellt aus 100% saugfähiger Baumwolle, mit einer undichten flachen Gewebestruktur, weiß, gleichmäßig strukturiert, mit einem Gewicht von 15 g/m². Die Ware ist für den Verkauf in Rollen, mit einem Gewicht von ungefähr 1200 g, aufgemacht. Das Gewebe ist 90 m lang und 90 cm breit (mittig der Länge nach gefaltet, augenscheinliche Breite 45 cm). Die Rolle ist in zwei Lagen Papier eingewickelt (eine blaue, eine weiße), etikettiert mit Informationen für den Endverbraucher, wonach die Ware zur Verwendung in Krankenhäusern bestimmt und nicht sterilisiert ist. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 (Anmerkung 2 zum Abschnitt VI und Anmerkung 1 e) zum Abschnitt XI) und 6. ### Pos. 3005 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Urteil des EuGH vom 26. März 2020, Rechtssache C-182/19 Tenor Die Durchführungsverordnung (EU) 2016/1140 1) der Kommission vom 8. Juli 2016 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur ist ungültig. Auszug aus dem Urteil des EuGH vom 26. März 2020, Rechtssache C-182/19 (Rn. 39 - 56) Im vorliegenden Fall handelt es sich bei den Waren im Sinne der Durchführungsverordnung 2016/1140, wie sich aus dem Wortlaut der Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung ergibt, um Wärme erzeugende Auflagen oder Gürtel zur Schmerzlinderung. Diese Auflagen bestehen aus einem haftenden Material, mit dem sie auf der Haut befestigt werden können, während die Gürtel aus nicht haftendem Material bestehen, das mit einem selbstklebenden Streifen befestigt wird. … ### Pos. 3005 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Finanzgericht Hamburg vom 5. Juni 2002 Az.: IV 24/00 Aus den Gründen: ... Im Februar und März ... führte die Klägerin aus China Rettungsdecken aus Kunststoff ein. Diese Rettungsdecken sind zum Einsatz bei der Erste-Hilfe-Versorgung von Unfallopfern bestimmt, die in die Decken eingewickelt werden, damit der Körper nicht auskühlt. Es handelt sich um 0,2 mm dicke Folien in unterschiedlichen Größen (160 x 220 cm, 160 x 225 cm und 140 x 220 cm) bestehend aus Polyethylenterephtalat, die entweder beidseitig mit einer silbrigen Aluminiumschicht oder einseitig mit dieser Aluminiumschicht und auf der anderen Seite mit einer goldenen Lackschicht überzogen sind und die zusammengefaltet zu Paketen von ca. 14 cm Breite und 8,5 cm Länge gefaltet und in kleinen Plastiktüten verpackt geliefert werden. ... … ### Pos. 3005 Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Internationale Entscheidungen und Hinweise (IEH) Der Ausschuss für den Zollkodex hat während seiner 459. Sitzung folgende einstimmige Stellungnahme abgeben: Eine dicht gewebte, rechteckige Spinnstoffware aus Baumwolle, mit den Maßen 66 cm x 43 cm, an drei Seiten gesäumt, aufgemacht in einer Verpackung aus sterilem Kunststoff und kunststoffbeschichtetem Papier, zur Verwendung als Operationstuch, ist in die Unterposition 3005 90 55 1) der Kombinierten Nomenklatur einzureihen. Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 2 zu Abschnitt VI der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3005, 3005 90 und 3005 90 55 1) . … ## Unterteilungen dieser Nummer - 3005.90.10 Watte und Waren daraus - 3005.90.31 Gaze und Waren daraus - 3005.90.50 andere - 3005.90.99 andere ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 3005.90? Die Zolltarifnummer 3005.90 umfasst Watte, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 3005.90? Der Drittlandszollsatz für 3005.90 beträgt 0 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 3005.90? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 300590. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 3005.90? 3005.90 hat sechs Stellen und entspricht der weltweit einheitlichen HS-Unterposition. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 3005.90 im Zolltarif eingeordnet? 3005.90 steht in dieser Hierarchie: 30 PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE > 3005 Watte, Gaze, Binden und ähnliche Erzeugnisse (z. B. Verbandzeug, Pflaster zum Heilgebrauch, Senfpflaster), mit medikamentösen Stoffen getränkt oder überzogen oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf zu medizinischen, chirurgischen, zahnärztlichen oder tierärztlichen Zwecken. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 3005.90? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 3005.90 erfasst, zum Beispiel DE6554/15-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 3005.90? HS-Unterposition 3005.90 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/300590 verlinken.