# Zolltarifnummer 3006.91: Vorrichtungen erkennbar zur Verwendung für Stomata > Die Zolltarifnummer 3006.91 steht für Vorrichtungen erkennbar zur Verwendung für Stomata. Der Drittlandszollsatz beträgt 0 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/300691 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 3006.91 - Drittlandszollsatz: 0 % - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 30 PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE - 3006 Pharmazeutische Zubereitungen und Waren im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 30 - 3006.91 Vorrichtungen erkennbar zur Verwendung für Stomata ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 0 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | | Tunesien | 0 % | Tariff preference | | Marokko | 0 % | Tariff preference | | Libanon | 0 % | Tariff preference | | Jordanien | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **IE07NT-14-1062-1** (IE): A COLOSTOMY BAG. A CLOSED OSTOMY POUCH, WITH A FABRIC LAYER ON BOTH SIDES, WTIH AN INTEGRATED FILTER, WITH AN ADHESIVE LAYER TO SECURE THE BAG OVER THE STOMA SITE. - **IE06NT-14-1709-5** (IE): UROSTOMY POUCHES, AN APPLIANCE FOR COLLECTION, STORAGE AND DISCHARGE OF BODILY FLUIDS THROUGH 'STOMA' OR SURGICAL WOUND, WITH VALVE FITTINGS TO ENABLE DRAINAGE. - **IE06NT-14-1709-2** (IE): A 'FACEPLATE', THIS PRODUCT IS A PROTECTIVE COVERING/DRESSING FOR A SURGICAL WOUND. THE 'FACEPLATE' IS SQUARE IN SHAPE WITH ROUNDED CORNERS AND A HOLE IN THE CENTRE WITH A COUPLING DEVICE TO ATTACH A COLOSTOMY BAG. THE COUPLING DEVICE IS MADE OF PLASTIC. THE FACEPLATE HAS AN ADHESIVE LAYER ON ONE SIDE AND ITS FUNCTION IS TO PROTECT A SURGICAL WOUND AND THE SURROUNDING AREA FROM INFECTION AND IRRITATIONS. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 3006 Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Hierher gehören nur die nachstehend erschöpfend aufgeführten Erzeugnisse: 1) Steriles Catgut, ähnliches steriles Nahtmaterial und sterile Klebstoffe für organische Gewebe, die in der Chirurgie zum Schließen von Wunden verwendet werden. Hier werden chirurgische Nähmittel aller Art eingereiht, sofern sie steril sind. Sie sind im Allgemeinen in antiseptischen Flüssigkeiten oder sterilisiert in luftdicht verschlossenen Behältnissen aufgemacht. Für derartige Nähmittel werden folgende Materialien verwendet: a) Catgut (behandeltes Kollagen aus den Eingeweiden von Rindern, Schafen oder anderen Tieren); b) natürliche Faserstoffe (Baumwolle, Seide, Leinen); c) Fasern von synthetischen Polymeren wie Polyamid-Fasern (Nylon) und Polyesterfasern; d) Metalle (nicht rostender Stahl, Tantal, Silber, Bronze). … ### Pos. 3006 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 972/2014 DER KOMMISSION vom 11. September 2014 (ABl. EU Nr. L 274/1) (RV L 972/14): Flüssigkeit, bestehend aus einem Silan, Phosphatmonomer MDP, Dimethacrylatharzen, 2-Hydroxyethylmethacrylat (HEMA), einem Copolymer, Füllstoff, Ethanol, Wasser und Initiatoren. Sie ist für zahnärztliche Zwecke bestimmt. Die Ware präpariert die Oberfläche von Zahnhöhlen für die Bindung mit Zahnfüllstoffen. Sie kann auch zur Desensibilisierung der Zahnwurzel, zur Versiegelung des Dentins vor dem Zementieren bei Zahnrestaurationen mit Amalgam, als Schutzlack für Glasionomer-Zahnrestaurationsmaterialien oder zur Bindung von Fissurenversiegelungsmaterialien verwendet werden. … ### Pos. 3006 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Finanzgerichts München vom 9. Juni 2016, Az.:RS 14 K 1231/13 Aus den Gründen: Tatbestand: Die streitgegenständlichen so genannten „Erste-Hilfe-Sets“, bestehend aus mehreren Waren (verschiedene Verbandsmaterialien, Warndreieck und Warnweste) die gemeinsam in einer Nylontasche verpackt sind. Entscheidungsgründe: Die streitgegenständlichen „Erste-Hilfe-Sets“ fallen nicht unter die AV 3b), die einzelnen Bestandteile des Sets sind deshalb getrennt in die Nomenklatur einzureihen. Nach der Rechtsprechung des EuGH (vgl. Urteil vom 10. … ### Kapitel 30 1. Zu Kapitel 30 gehören nicht: a) Nahrungsmittel oder Getränke (wie diätetische, diabetische oder angereicherte Lebensmittel, Nahrungsergänzungsmittel, tonische Getränke und Mineralwasser), andere nicht intravenös zu verabreichende Nährstoffzubereitungen (Abschnitt IV) (RV E3001A00); b) Nikotinhaltige Erzeugnisse wie Tabletten, Kaugummis oder Pflaster (transdermale Systeme), zur Unterstützung bei der Raucherentwöhnung (Position 2404) (RV E3001B00); c) besonders gebrannter oder fein gemahlener Gips, von der in der Zahnheilkunde verwendeten Art (Position 2520) (RV E3001C00); d) destillierte aromatische Wässer und wässrige Lösungen ätherischer Öle, von der für medizinische Zwecke verwendeten Art (Position 3301) (RV E3001D00); e) Zubereitungen der Positionen 3303 bis 3307, auch mit therapeutischen oder prophylaktischen Eigenschaften (RV E3001E00); f) Seifen oder andere Erzeugnisse der Posit … ## Unterteilungen dieser Nummer - 3006.91.00.00.0 andere, Vorrichtungen erkennbar zur Verwendung für Stomata ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 3006.91? Die Zolltarifnummer 3006.91 umfasst Vorrichtungen erkennbar zur Verwendung für Stomata. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 3006.91? Der Drittlandszollsatz für 3006.91 beträgt 0 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 3006.91? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 300691. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 3006.91? 3006.91 hat sechs Stellen und entspricht der weltweit einheitlichen HS-Unterposition. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 3006.91 im Zolltarif eingeordnet? 3006.91 steht in dieser Hierarchie: 30 PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE > 3006 Pharmazeutische Zubereitungen und Waren im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 30. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 3006.91? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 3006.91 erfasst, zum Beispiel IE07NT-14-1062-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 3006.91? HS-Unterposition 3006.91 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/300691 verlinken.