# Zolltarifnummer 3809.91.00.90: Appretur- oder Endausrüstungsmittel, andere > Die Zolltarifnummer 3809.91.00.90 steht für Appretur- oder Endausrüstungsmittel, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 6,3 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/3809910090 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 3809.91.00.90 - Drittlandszollsatz: 6,3 % - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 38 VERSCHIEDENE ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE - 3809 Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen - 3809.91 von der in der Textilindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art - 3809.91.00 andere, von der in der Textilindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art - 3809.91.00.90 Appretur- oder Endausrüstungsmittel, andere ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 6,3 % | MFN | | Ceuta | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Jordanien | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | | ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference | | Südkorea (Republik Korea) | 0 % | Tariff preference | | Kenia | 0 % | Tariff preference | | Elfenbeinküste | 0 % | Tariff preference | | Kamerun | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DEBTI24247/25-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Feuchte Trocknertücher zur Verwendung mit zu trocknender Wäsche im Wäschetrockner. Die Tücher sind mit einem Duft versetzt und sollen die behandelte Wäsche erfrischen. Feststellungen anhand eines Warenmusters: Weiße, parfümierte, feuchte Tücher (Abmessungen: ca.: 20 cm x 18 cm); Die Tücher aus Vliesstoff sind zu 25 Stück in einer überwiegend blauen, bunt bedruckten, wiederverschließbaren Kunststofffolienbeutel mit der Kennzeichnung (Auszug): "Trockner Tücher, Frischeglück; Inhalt: 25 Feuchte Trockner Tücher; spezielle feuchte Imprägnierung der Tücher mit Weichspüler" eingeschweißt. Befund: Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen; andere; von der in der Textilindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art. - **DEBTI8999/25-1** (DE): Angaben: Weiße, feuchte Vliestücher in einem überwiegend rosafarben bedruckten Kunststofffolienbeutel in Aufmachung für den Einzelverkauf, zur Verwendung im Wäschetrockner. Die Tücher sollen die behandelte Wäsche mit einem Frischduft ausstatten und als Weichmacher sowie zur Reduzierung der elektrischen Aufladung und Faltenbildung dienen. Befund: Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen: andere: von der in der Textilindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art: andere. - **DEBTI2700/23-1** (DE): Angaben: Feuchte Trocknertücher zur Verwendung mit zu trocknender Wäsche im Wäschetrockner. Die Tücher sollen die behandelte Wäsche mit einem Frischduft ausstatten und als Weichmacher sowie zur Reduzierung der elektrischen Aufladung und Faltenbildung dienen. Die Tücher bestehen aus 30 % Viskose und 70 % Polyester. Feststellungen an einem Warenmuster: Weiße, feuchte Vliestücher mit einem blumigen Geruch und einer Größe von ca. 16 x 20 cm. Die Tücher sind zu 30 Stück in einem überwiegend rosafarben bedruckten, wiederverschließbaren Kunststofffolienbeutel in Aufmachung für den Einzelverkauf verpackt. Befund: Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie: Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen: andere: von der in der Textilindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art: andere. - **DEBTI20731/21-1** (DE): Angaben: Flüssige Zubereitung, die als Keramikversiegelung zur Imprägnierung von Stoffverdecken von Fahrzeugen verwendet werden soll. Auf Basis eines Siliconoligomers, in Aufmachung für den Einzelverkauf. Befund: Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen; von der in der Textilindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art; andere. - **DEBTI22483/21-1** (DE): Angaben: Warenzusammenstellung aus Teppich-/Polsterreiniger (deklarierter Inhalt 1 L) und Textilimprägnierer (deklarierter Inhalt: 500 mL) in Aufmachung für den Einzelverkauf. - Teppich-/Polsterreiniger in Verwendung zur gründlichen Reinigung von Teppichböden, Teppichen, Polstern, Autositzen u.v.m. - Textilimprägnierer in Verwendung zum Schutz für alle textilen Oberflächen wie Teppiche, Polster, Autositze u.v.m. Verzögert Wiederanschmutzung durch schmutzabweisenden Schutzfilm. Befund: Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen; von der in der Textilindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art; andere. - **FRBTIFR-BTI-2021-05392** (FR): Préparation liquide utilisée pour régénérer les propriétés déperlantes des vêtements et chaussures, conditionnée pour la vente au détail en pulvérisateur manuel de 100ml (code 312940) et en flacon de 250 ml avec bouchon doseur (code 308192). - **FRBTIFR-BTI-2021-05387** (FR): Préparation utilisée pour régénérer les propriétés déperlantes des vêtements ou des chaussures, conditionnée pour la vente au détail en aérosol de 300ml (code 307649) et 100ml (code 326622). - **ESBTIESBTI2020SOL936** (ES): Toallitas de fibras textiles (100% poliéster), para secadora. Están impregnadas, entre otros ingredientes, de productos tensoactivos catiónicos y no iónicos (igual y superior al 5% pero inferior al 15%), de perfume y de sustancias suavizantes. Medidas toallita: 195 x 180mm. Se utilizan para perfumar y suavizar las prendas textiles. Facilitan el planchado. 100% poliéster. Se presentan en envases de 40 unidades para la venta al por menor. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 3809 Zu Unterpositionen 3809 9100 bis 3809 9300: Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 3809 des HS, dritter Absatz Buchstaben A, B und C, genannten Erzeugnisse und Zubereitungen nur, wenn die Stärke oder Stärkederivate nicht die Grundlage der Erzeugnisse und der Zubereitungen darstellen, z.B.: 1. verschiedene Appreturen, die in der Textilindustrie dazu verwendet werden, Gewebe knitterfest zu machen oder ihr Einlaufen zu verhindern. Dazu gehören z. B. Vorkondensate von Harnstoff- Formaldehyd, Melamin-Formaldehyd und Glyoxaldiharnstoff-Formaldehyd, sofern sie weder die Merkmale von Polykondensationserzeugnissen im Sinne des Kapitels 39 noch von chemisch einheitlichen Verbindungen (Kapitel 29) besitzen. Ferner gehören hierher die wässrigen Lösungen chemisch einheitlicher Verbindungen dieser Art (z. B. … ### Pos. 3809 Zu Unterposition 3809 91: 1. Dimethylharnstoffe in wässriger Lösung, auch Formaldehyd aus der Zersetzung des Erzeugnisses enthaltend, verwendet als Textilhilfsmittel: Mit Zusatz von Parfüm. Siehe auch Avis 2924 10/1. 2. Trimethylolmelamin in wässriger Lösung, auch Formaldehyd aus der Zersetzung dieses Erzeugnisses enthaltend, verwendet als Textilhilfsmittel: Mit Zusatz von Parfüm. Siehe auch Avis 2933 69/1. 3. Mischungen von Additionsverbindungen mit niedrigem Molekulargewicht, die verschiedene Grade der Methylolisation aufweisen und bisweilen freien Formaldehyd enthalten, auch verethert sind (z. B. Monomethylol- und Dimethylolharnstoff; Trimethylol- und Pentamethylolmelamin; Dimethylolethylenharnstoff und verethertes Polymethylolmelamin), verwendet als Textilhilfsmittel. 4. … ### Pos. 3809 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 597/92 der Kommission vom 6. März 1992 (ABl. EG Nr. L 64/13) (RV L 597/92): 1. Zubereitung, bestehend aus Weizenstärke mit einer geringen Menge a-Amylase (0,5 %). Der Stärkegehalt beträgt mehr als 83 GHT. Das Erzeugnis wird in der Papierindustrie als Appreturmittel verwendet. Unterposition 3809 1090 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3809, 3809 10 und 3809 1090. Verordnung (EG) Nr. 691/96 der Kommission vom 16. April 1996 (ABl. EG Nr. L 97/13) (RV L 691/96), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1179/2009 der Kommission vom 26. November 2009 (ABl. EU Nr. L 317/1): 1. … ### Kapitel 38 1. Zu Kapitel 38 gehören nicht: a) isolierte chemisch einheitliche Elemente oder Verbindungen, ausgenommen die nachstehend aufgeführten: 1) künstlicher Grafit (Position 3801) (RV E3801A10); 2) Insektizide, Rodentizide, Fungizide, Herbizide, Keimhemmungsmittel und Pflanzenwuchsregulatoren, Desinfektionsmittel und ähnliche Erzeugnisse, in Formen oder Aufmachungen der in Position 3808 beschriebenen Art (RV E3801A20); 3) Feuerlöschmittel in Form von Ladungen für Feuerlöschgeräte oder von Feuerlöschgranaten oder Feuerlöschbomben (Position 3813) (RV E3801A30); 4) zertifizierte Referenzmateralien, gemäß nachstehender Anmerkung 2 (RV E3801A40); 5) die in der nachstehenden Anmerkung 3 a) oder 3 c) aufgeführten Erzeugnisse (RV E3801A50); b) Mischungen von chemischen Erzeugnissen und Lebensmitteln oder anderen Stoffen mit Nährwert, von der zum Zubereiten von Lebensmitteln für die menschliche Ernähr … ## Unterteilungen dieser Nummer - 3809.91.00.90.0 andere ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 3809.91.00.90? Die Zolltarifnummer 3809.91.00.90 umfasst Appretur- oder Endausrüstungsmittel, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 3809.91.00.90? Der Drittlandszollsatz für 3809.91.00.90 beträgt 6,3 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 3809.91.00.90? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 380991. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 3809.91.00.90? 3809.91.00.90 hat zehn Stellen und trägt die EU-Maßnahmen des TARIC. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 3809.91.00.90 im Zolltarif eingeordnet? 3809.91.00.90 steht in dieser Hierarchie: 38 VERSCHIEDENE ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE > 3809 Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen > 380991 von der in der Textilindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art > 38099100 andere, von der in der Textilindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 3809.91.00.90? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 3809.91.00.90 erfasst, zum Beispiel DEBTI24247/25-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 3809.91.00.90? TARIC-Code 3809.91.00.90 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/3809910090 verlinken.