# Zolltarifnummer 3809.93.00: Appretur- oder Endausrüstungsmittel, von der in der Lederindustrie oder in ähnlichen… > Die Zolltarifnummer 3809.93.00 steht für Appretur- oder Endausrüstungsmittel, von der in der Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art. Der Drittlandszollsatz beträgt 6,3 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/38099300 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 3809.93.00 - Drittlandszollsatz: 6,3 % - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 38 VERSCHIEDENE ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE - 3809 Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen - 3809.93 von der in der Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art - 3809.93.00 Appretur- oder Endausrüstungsmittel, von der in der Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 6,3 % | MFN | | Ceuta | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Jordanien | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | | ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference | | Südkorea (Republik Korea) | 0 % | Tariff preference | | Kenia | 0 % | Tariff preference | | Elfenbeinküste | 0 % | Tariff preference | | Kamerun | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DEBTI2388/26-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Schuh- und Lederpflegemittel in einer Aerosoldose; Imprägnier-/Hydrophobierungsmittel für Textilien und Leder, welches u.a. ein fluoriertes Acrylatpolymer enthält. Die Ware soll Textilien und Leder aufgrund ihrer wasserabweisenden Wirkung vor Nässe und Regen schützen sowie Stockfleckenbildung, Fäulnis und Schimmelbildung verhindern. Befund: Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen; andere; von der in der Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art. - **DEBTI50441/24-1** (DE): Angaben: Flüssigkeit, welche der Hydrophobierung einer Vielzahl von Textilien und Leder dient. Befund: Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen: andere: von der in der Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art. - **DEBTI50445/24-1** (DE): Angaben: Flüssigkeit, welche der Hydrophobierung von glatten Oberflächen bei Textilien und Leder dient und auf organisch-anorganischen Siliziumverbindungen basiert. Befund: Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen: andere: von der in der Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art. - **DEBTI36663/24-1** (DE): Angaben: Spray für die Behandlung von Leder zur Erzielung eines schmutz- und wasserabweisenden Effekts. Befund: Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen: andere: von der in der Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art. - **DEBTI46001/22-1** (DE): Angaben: Schuh- und Lederpflegemittel in einer Aerosoldose. Imprägnier-/Hydrophobierungsmittel für Textilien und Leder, welches u.a. ein fluoriertes Acrylatpolymer enthält. Die Ware soll Textilien und Leder aufgrund ihrer wasserabweisenden Wirkung vor Nässe und Regen schützen sowie Stockfleckenbildung, Fäulnis und Schimmelbildung verhindern. Befund: Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie: Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen: andere: von der in der Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art. - **DEBTI1169/21-1** (DE): Angaben: Imprägnierspray für Schuhe in einer Kunststoffflasche (150 ml) mit Sprühkopf. Feststellungen: Klare, transparente, aromatisch duftende Flüssigkeit, welche aus einer buntbedruckten Sprühdose aus Kunststoff versprüht werden kann. Kein Lösungsmittel- oder Treibgasgeruch feststellbar. Keine Stärke oder Stärkederivate nachweisbar. Die Sprühdose ist für den Einzelverkauf aufgemacht und mit Produktinformationen gekennzeichnet. Befund: Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie; Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen; andere; von der in der Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art. - **DE8760/16-1** (DE): Angaben: Kationische Wachsemulsion für den Gebrauch bei der Vorgrundierung und Poliergrundierung von Leder. Inhaltsstoffe: 86% Wasser, 11% synthetisches Wachs, 1,3% Canaubawachs, 1,2% Emulgator, 0,6% Essigsäure. Äußere Beschaffenheit: weiße Flüssigkeit. Befund: Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen. - **DE8759/16-1** (DE): Angaben: Kationische Wachsemulsion für den Gebrauch bei der Vorgrundierung und Poliergrundierung von Leder. Inhaltsstoffe: 86% Wasser, 8,5% synthetisches Wachs, 1,1% Wollwachs (Lanolin), 2,8% Stearylalkohol, 1% Ölsäure, 2% Emulgator, 1,5% Essigsäure. Äußere Beschaffenheit: weiße Flüssigkeit. Befund: Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 3809 Zu Unterpositionen 3809 9100 bis 3809 9300: Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 3809 des HS, dritter Absatz Buchstaben A, B und C, genannten Erzeugnisse und Zubereitungen nur, wenn die Stärke oder Stärkederivate nicht die Grundlage der Erzeugnisse und der Zubereitungen darstellen, z.B.: 1. verschiedene Appreturen, die in der Textilindustrie dazu verwendet werden, Gewebe knitterfest zu machen oder ihr Einlaufen zu verhindern. Dazu gehören z. B. Vorkondensate von Harnstoff- Formaldehyd, Melamin-Formaldehyd und Glyoxaldiharnstoff-Formaldehyd, sofern sie weder die Merkmale von Polykondensationserzeugnissen im Sinne des Kapitels 39 noch von chemisch einheitlichen Verbindungen (Kapitel 29) besitzen. Ferner gehören hierher die wässrigen Lösungen chemisch einheitlicher Verbindungen dieser Art (z. B. … ### Pos. 3809 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 597/92 der Kommission vom 6. März 1992 (ABl. EG Nr. L 64/13) (RV L 597/92): 1. Zubereitung, bestehend aus Weizenstärke mit einer geringen Menge a-Amylase (0,5 %). Der Stärkegehalt beträgt mehr als 83 GHT. Das Erzeugnis wird in der Papierindustrie als Appreturmittel verwendet. Unterposition 3809 1090 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3809, 3809 10 und 3809 1090. Verordnung (EG) Nr. 691/96 der Kommission vom 16. April 1996 (ABl. EG Nr. L 97/13) (RV L 691/96), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1179/2009 der Kommission vom 26. November 2009 (ABl. EU Nr. L 317/1): 1. … ### Kapitel 38 1. Zu Kapitel 38 gehören nicht: a) isolierte chemisch einheitliche Elemente oder Verbindungen, ausgenommen die nachstehend aufgeführten: 1) künstlicher Grafit (Position 3801) (RV E3801A10); 2) Insektizide, Rodentizide, Fungizide, Herbizide, Keimhemmungsmittel und Pflanzenwuchsregulatoren, Desinfektionsmittel und ähnliche Erzeugnisse, in Formen oder Aufmachungen der in Position 3808 beschriebenen Art (RV E3801A20); 3) Feuerlöschmittel in Form von Ladungen für Feuerlöschgeräte oder von Feuerlöschgranaten oder Feuerlöschbomben (Position 3813) (RV E3801A30); 4) zertifizierte Referenzmateralien, gemäß nachstehender Anmerkung 2 (RV E3801A40); 5) die in der nachstehenden Anmerkung 3 a) oder 3 c) aufgeführten Erzeugnisse (RV E3801A50); b) Mischungen von chemischen Erzeugnissen und Lebensmitteln oder anderen Stoffen mit Nährwert, von der zum Zubereiten von Lebensmitteln für die menschliche Ernähr … ### Abschnitt VI 1. A) Erzeugnisse (ausgenommen radioaktive Erze), die der Warenbeschreibung der Position 2844 oder 2845 entsprechen, gehören zu diesen Positionen, auch wenn andere Positionen der Nomenklatur in Betracht kommen (RV C0601A00). B) Vorbehaltlich des Buchstabens A) gehören Erzeugnisse, die der Warenbeschreibung der Position 2843, 2846 oder 2852 entsprechen, zu diesen Positionen, auch wenn andere Positionen dieses Abschnitts in Betracht kommen (RV C0601B00). 2. Vorbehaltlich der Anmerkung 1 sind Waren, die wegen ihrer Dosierung oder wegen ihrer Aufmachung für den Einzelverkauf zu einer der Positionen 3004, 3005, 3006, 3212, 3303, 3304, 3305, 3306, 3307, 3506, 3707 oder 3808 gehören können, dieser Position zuzuweisen, auch wenn andere Positionen der Nomenklatur in Betracht kommen (RV C0602000). 3. … ## Unterteilungen dieser Nummer - 3809.93.00.00.0 andere, von der in der Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 3809.93.00? Die Zolltarifnummer 3809.93.00 umfasst Appretur- oder Endausrüstungsmittel, von der in der Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 3809.93.00? Der Drittlandszollsatz für 3809.93.00 beträgt 6,3 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 3809.93.00? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 380993. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 3809.93.00? 3809.93.00 hat acht Stellen und entspricht der Kombinierten Nomenklatur der EU. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 3809.93.00 im Zolltarif eingeordnet? 3809.93.00 steht in dieser Hierarchie: 38 VERSCHIEDENE ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE > 3809 Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen > 380993 von der in der Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 3809.93.00? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 3809.93.00 erfasst, zum Beispiel DEBTI2388/26-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 3809.93.00? KN-Code 3809.93.00 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/38099300 verlinken.