# Zolltarifnummer 3917.22.10.90.0: Rohre und Schläuche, andere > Die Zolltarifnummer 3917.22.10.90.0 steht für Rohre und Schläuche, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 6,5 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/39172210900 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 3917.22.10.90.0 - Drittlandszollsatz: 6,5 % - Anmeldefähig: ja ## Einordnung im Zolltarif - 39 KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS - 3917 II. ABFÄLLE, SCHNITZEL UND BRUCH; HALBERZEUGNISSE; FERTIGERZEUGNISSE, Rohre und Schläuche sowie Formstücke, Verschlussstücke und Verbindungsstücke (Kniestücke, Flansche und dergleichen), aus Kunststoffen - 3917.22 Rohre und Schläuche, nicht biegsam, aus Polymeren des Propylens - 3917.22.10 nahtlos und mit einer Länge, die den größten Durchmesser überschreitet, auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet - 3917.22.10.90 andere - 3917.22.10.90.0 Rohre und Schläuche, andere ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 6,5 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | | ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DEBTI5409/26-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Mehrweg Trinkhalme aus Hartplastik (Polypropylen Mehrweg), ca. 20 cm lang und mit einem Durchmesser von 0 , 73 mm, Ausführung: starr, Farbe: transparent, gelb, hellgrün, grün - bunt gemischt, Inhalt: 150 Stk./Beutel. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware wurde durch Fotos veranschaulicht. Befund: Andere, nicht biegsame, nahtlose Rohre aus Polypropylen. - **DEBTI5851/25-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Mehrweg Trinkhalme aus Hartplastik in verschiedenen Abmessungen und Farben, verpackt in einem Beutel. Feststellungen / Untersuchungen an Warenmustern: Es wurden zwei Einzelverkaufsverpackungen mit sog. Trinkhalmen vorgelegt. Die transparenten Verpackungen enthalten bunte, nicht biegsame Rohre aus Polypropylen mit einer Länge von ca. 25 cm bzw. ca. 20 cm und einem Durchmesser von ca. 0,7 cm. Befund: Andere, nicht biegsame, nahtlose Rohre aus Polypropylen. - **DEBTI47645/22-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Trinkhalme 10er wiederverwendbar; Zehn farbige, nicht biegsame Trinkhalme aus Polypropylen, die mit einer Reinigungsbürste zum Einzelverkauf verpackt sind. Befund: Rohre und Schläuche sowie Formstücke, Verschlussstücke und Verbindungsstücke (Kniestücke, Flansche und dergleichen), aus Kunststoffen; Rohre und Schläuche, nicht biegsam; aus Polymeren des Propylens; nahtlos und mit einer Länge, die den größten Durchmesser überschreitet, auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet; andere - **DEBTI17947/18-1** (DE): Nach den Angaben des Antragstellers handelt es sich bei der Ware um Trinkhalme aus Kunststoff mit einem runden Durchmesser von 8 mm und einer Länge von 250 mm. Die Untersuchungen ergaben, dass es sich um farbige Trinkhalme aus Polypropylen handelt. Die Ware ist als anderes, nicht biegsames, nahtloses Rohr mit einer Länge, die den größten Durchmesser überschreitet, nicht weiter bearbeitet, aus Polymeren des Propylens in die Codenummer 3917 2210 90 0 des Zolltarifs einzureihen. - **DE2662/15-2** (DE): Angaben des Antragstellers: Trinkhalm aus Polypropylen Feststellungen: Gelbe Trinkhalme mit einem Durchmesser von ca. 6,5 mm, die Trinkhalme sind leicht gebogen. An den Trinkhalm ist eine gelbe Comicfigur geheftet. Die Trinkhalme sind nicht biegsam. Die Trinkhalme sind gemeinsam mit einer Eiswürfelform in einem Polybeutel aufgemacht. Aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs scheidet eine Einreihung als Warenzusammenstellung i. S. d. AV 3 b) aus. Die Waren sind daher getrennt einzureihen. Zolltariflich handelt es sich bei den Trinkhalmen um nicht biegsame Rohre und Schläuche aus Polypropylen der Unterposition 3917 2210. - **DE5173/14-1** (DE): Angaben des Antragstellers: 80er Cocktail Trinkhalme Durchmesser 0,8 cm x Länge 21 cm Kusto 2-fbg. sort.: 12 x transparent, 12 x schwarz Material: Polypropylen Untersuchungsergebnis an einem Warenmuster: Farblose, transparente, leicht trübe, nahtlose, nicht weiter bearbeitete, nicht biegsame Trinkhalme aus Kunststoff (Länge: ca. 21 cm, Durchmesser: ca. 0,8 cm). Diverse Trinkhalme befinden sich in Aufmachung für den Einzelverkauf in einem farblosen Kunststofffolienbeutel mit Pappanänger (Kennzeichnung (Auszug): "JES COLLECTION 80 X Trinkhalme straws"). Befund: Es liegen nicht biegsame Rohre aus Polypropylen im Sinne der Position 3917 vor. - **DE24308/12-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Trinkhalm Jumbo Material: Polypropylen, Farbe: schwarz; Länge: 25,50 cm; Durchmesser: 0,80 cm Untersuchungsergebnis an einem Warenmuster: Schwarzer, nahtloser, nicht weiter bearbeiteter, nicht biegsamer Trinkhalm aus Kunststoff (Länge: ca. 25,3 cm). Befund: Es liegt ein nicht biegsames Rohr aus Polypropylen im Sinne der Position 3917 vor. - **DE24309/12-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Trinkhalm Jumbo, bunt Mix Material: Polypropylen, Farbe: blau, rot, grün, gelb; Länge: 25,50 cm; Durchmesser: 0,80 cm Untersuchungsergebnis an einem Warenmuster: Einfarbige (rot, blau, gelb oder grün), nahtlose, nicht weiter bearbeitete, nicht biegsame Trinkhalme aus Kunststoff (Länge: ca. 25,2 cm). Befund: Es liegen nicht biegsame Rohre aus Polypropylen im Sinne der Position 3917 vor. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 3917 Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Im Sinne der Anmerkung 8 zu diesem Kapitel gelten als Rohre und Schläuche: a) Hohle Erzeugnisse, sowohl Halb- als auch Fertigerzeugnisse, die im allgemeinen zum Zuführen, Durchleiten oder Verteilen von Gasen oder Flüssigkeiten verwendet werden, sofern sie einen inneren Querschnitt haben, der rund, oval, rechteckig (wobei die Länge der einen Seite das 1,5-fache der anderen Seite nicht übersteigt) oder ein regelmäßiges Vieleck ist; und b) Wursthüllen (auch abgebunden oder anderweitig bearbeitet) und andere flachliegende Schläuche. Zu dieser Position gehören ebenfalls Fittings aus Kunststoffen für Rohre und Schläuche (z. B. Kniestücke, Flansche, Verbindungsstücke). Rohre und Schläuche sowie Fittings dafür können biegsam oder hart, verstärkt oder mit anderen Stoffen verbunden sein. (Bezüglich der Einreihung von Rohren und Schläuchen usw. … ### Pos. 3917 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 738/2000 der Kommission vom 7. April 2000 (ABl. EG Nr. L 87/10) (RV L 738/00), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1179/2009 der Kommission vom 26. November 2009 (ABl. EU Nr. L 317/1): 1. Flexibles Erzeugnis für die temperaturgesteuerte Verteilung von Gasen oder Flüssigkeiten. Es ist von innen nach außen wie folgt aufgebaut: - ein einzelner flexibler Kunststoffschlauch für den Materialtransport, der einem Druck von 27,6 Mpa oder mehr standhält; - ein elektrisches Heizband, das durch eine Aluminiumplatte vom Transportschlauch getrennt ist; - eine Lage aus Aluminiumfolie, die den Transportschlauch, das Heizband und die Aluminiumplatte umgibt; - ein isoliertes elektrisches Kabel für die Steuerung des Heizbandes; - eine Lage aus Vliesstoff; - eine äußere Hülle aus flexiblem synthetischem Material. … ### Pos. 3917 Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Der Ausschuss für den Zollkodex hat während seiner 2. Sitzung im April 2009 folgende Stellungnahme einstimmig angenommen: PVC-Schläuche mit Anschlussstücken. Die durchsichtigen und gerippten Schläuche sind an den Enden mit einem Trichter oder Fingertip ausgestattet. Sie sind einzeln in einer sterilen Verpackung mit der Aufschrift „Verbindungsschlauch, Fingertip/Trichter - Steril - nur bei unbeschädigter Verpackung“ aufgemacht. Die Einheit (Trichter, Schlauch, Fingertip) dient als Teil eines medizinischen Absaugkatheters und damit dem Absaugen und dem Transport von Körpersekreten. Die Einreihung in Position 9018 als Teil eines medizinischen Gerätes ist ausgeschlossen, da kein erkennbares Teil eines medizinischen Gerätes im Sinne der Anmerkung 2 b) zu Kapitel 90 vorliegt. … ### Kapitel 39 1. Als „Kunststoffe" gelten in der Nomenklatur die Stoffe der Positionen 3901 bis 3914, die im Zeitpunkt der Polymerisation oder in einem späteren Stadium unter einer äußeren Einwirkung (im Allgemeinen Wärme und Druck, falls erforderlich auch unter Zuhilfenahme von Lösemitteln oder Weichmachern) durch Gießen, Pressen, Strangpressen, Walzen oder ein anderes Verfahren eine Form erhalten können oder erhalten haben, die auch nach Beendigung der äußeren Einwirkung erhalten bleibt (RV E3901100). Der Begriff „Kunststoffe" umfasst in der Nomenklatur auch Vulkanfiber. Dagegen ist dieser Begriff nicht anwendbar auf Stoffe, die als Spinnstoffe des Abschnitts XI gelten (RV E3901200). 2. … ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 3917.22.10.90.0? Die Zolltarifnummer 3917.22.10.90.0 umfasst Rohre und Schläuche, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 3917.22.10.90.0? Der Drittlandszollsatz für 3917.22.10.90.0 beträgt 6,5 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 3917.22.10.90.0? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 391722. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 3917.22.10.90.0? 3917.22.10.90.0 hat elf Stellen und ist die vollständige deutsche Warennummer für die Einfuhranmeldung. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 3917.22.10.90.0 im Zolltarif eingeordnet? 3917.22.10.90.0 steht in dieser Hierarchie: 39 KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS > 3917 II. ABFÄLLE, SCHNITZEL UND BRUCH; HALBERZEUGNISSE; FERTIGERZEUGNISSE, Rohre und Schläuche sowie Formstücke, Verschlussstücke und Verbindungsstücke (Kniestücke, Flansche und dergleichen), aus Kunststoffen > 391722 Rohre und Schläuche, nicht biegsam, aus Polymeren des Propylens > 39172210 nahtlos und mit einer Länge, die den größten Durchmesser überschreitet, auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet > 3917221090 andere. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 3917.22.10.90.0? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 3917.22.10.90.0 erfasst, zum Beispiel DEBTI5409/26-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 3917.22.10.90.0? Warennummer 3917.22.10.90.0 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/39172210900 verlinken.