# Zolltarifnummer 3917.22.90: Rohre und Schläuche, andere > Die Zolltarifnummer 3917.22.90 steht für Rohre und Schläuche, andere. Für diese Codenummer ist im TARIC kein eigener Drittlandszollsatz hinterlegt; maßgeblich ist der Satz der zugehörigen Warennummer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/39172290 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 3917.22.90 - Drittlandszollsatz: keiner auf dieser Ebene - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 39 KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS - 3917 II. ABFÄLLE, SCHNITZEL UND BRUCH; HALBERZEUGNISSE; FERTIGERZEUGNISSE, Rohre und Schläuche sowie Formstücke, Verschlussstücke und Verbindungsstücke (Kniestücke, Flansche und dergleichen), aus Kunststoffen - 3917.22 Rohre und Schläuche, nicht biegsam, aus Polymeren des Propylens - 3917.22.90 Rohre und Schläuche, andere ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | | ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference | ## Regelungen - Dual-Use (nur indikative Korrelation, keine Einstufung): 2B350h, 2B350h ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DEBTI44236/25-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Raumspar-Geruchsverschluss Ablauf aus Kunststoff (Polypropylen), in weiß, in 2 Ausführungen: Nennweite: 40 mm und Nennweite: 32 mm. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware wurde durch ein Warenfoto veranschaulicht. Auf diesem ist ein aus mehreren spezifisch geformten, nicht biegsamen Rohren, Verbindungs-/Verschlussstücken und Überwurfmuttern zusammengesetzter Siphon zu sehen. Befund: Andere, nicht biegsame Rohre aus Polymeren des Propylens. - **DEBTI24932/23-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Bei der Ware handelt es sich um einen Geruchsverschluss/Siphon für Ablaufgarnituren von Küchenspülen. Das Set, das zu einem Geruchsverschluss zusammengesetzt werden kann, besteht aus vier weißen, nicht biegsamen, speziell geformten, verschraubbaren Rohrabschnitten aus Kunststoff (Polypropylen), einer Verschlusskappe (PVC), mehreren Überwurfmuttern (Kunststoff) sowie Dichtringen aus elastischem Kunststoff (PE, TPE). Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Set aus verschiedenen weißen Rohrabschnitten aus Kunststoff mit Anschlüssen, Überwurfmuttern, einer Verschlusskappe und mehreren Dichtungsringen vorgelegt. Befund: Es handelt sich um andere, nicht biegsame Rohre aus Polymeren des Propylens. - **DEBTI47787/22-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Ablaufset aus Polypropylen für Spülmaschinen Nach einer vorliegenden Abbildung besteht das Set aus verschiedenen weißen Kunststoffrohren mit Anschlüssen, Klemmen, Dichtungsringen und Metallhalterungen. Befund: Rohre und Schläuche sowie Formstücke, Verschlussstücke und Verbindungsstücke (Kniestücke, Flansche und dergleichen), aus Kunststoffen; Rohre und Schläuche, nicht biegsam; aus Polymeren des Propylens; andere; andere - **DEBTI6523/22-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Trinkhalm für Henkelglas Feststellungen an einem Warenmuster: In einer Folienverpackung in Aufmachung für den Einzelverkauf befinden sich sechs Trinkhalme aus Kunststoff in verschiedenen Farben. Die Trinkhalme sind nicht biegsam und im oberen Abschnitt des Trinkhalms mit einer Wulst versehen. Die Trinkhalme bestehen aus Polypropylen. Befund: Es liegen nicht biegsame, weiter bearbeitete Rohre aus Polymeren des Propylens vor. - **DEBTI31599/20-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Strohhalm mit Knicklicht Untersuchungsergebnis an einem Warenmuster: Leicht trübes, transparentes, nicht biegsames Rohr (Länge: ca. 22,8 cm; Durchmesser: ca. 7,5 mm). Das Rohr ist an beiden Enden im Abstand von ca. 2,5 cm vom Ende durch drei Einprägungen punktförmig verengt. In dem Rohr befindet sich ein beweglicher, länglicher Einsatz (Länge: ca. 4 cm), der augenscheinlich mit einer Flüssigkeit gefüllt ist. Wenn die Rohre geknickt werden, leuchten diese nach. Sechs Strohhalme sind in einer Verkaufsverpackung eingetütet. Der Strohhalm besteht aus Polypropylen. Befund: Rohr aus Polymeren des Propylens der Unterposition (KN) 3917 2290 - **DEBTI29376/19-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Ablaufset aus Polypropylen für Spülmaschinen Es wurde kein Warenmuster vorgelegt. Nach einer vorliegenden Abbildung besteht das Set aus verschiedenen weißen Kunststoffrohren mit Anschlüssen, Klemmen, Dichtungsringen und Metallhalterungen. Befund: Es handelt sich charakterverleihend um nicht biegsame Rohre aus Kunststoff im Sinne der Unterposition (KN) 3917 2290. - **DEBTI33613/18-1** (DE): Bei der Ware handelt es sich den Angaben nach um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware aus einem nicht biegsamen Rohr aus Polypropylen und einem Deckel aus Polypropylen. Das Rohr ist an einem Ende auf der Außenseite mit einer rundlaufenden, wärmedämmenden, mit Perlit gefüllten Ummantelung versehen auf die eine rundlaufende Stegdichtung aus TPE thermisch verschweißt ist. An diesem Ende ist das Rohr ebenfalls mit einer angeformten Steckmuffe versehen. Das Erzeugnis wird zum Einbau in Bodenplatten verwendet. Es wurde kein Warenmuster vorgelegt. In Hinblick auf den Umfang und die Verwendung des Erzeugnisses wird das Rohr aus Polypropylen als charakterverleihend angesehen. Die Ware ist daher als anderes, nicht biegsames Rohr aus Polymeren des Propylens in die Unterposition (KN) 3917 2290 des Zolltarifs einzureihen. - **DEBTI24337/18-1** (DE): Bei der Ware handelt es sich den Angaben nach um eine Warenzusammenstellung aus einem nicht biegsamen, geschweißten Rohr aus Polypropylen, einem nicht fest montierten Innenkern aus Polystyrolscheiben, zwei Deckeln aus Polypropylen und einer Fixkralle aus Metall. Das Erzeugnis wird zum Einbetonieren als Aussparung zum nachträglichen Einbau von Rohren oder Kabeln verwendet. Es wurde kein Warenmuster vorgelegt. In Hinblick auf die Verwendung der Warenzusammenstellung wird das Rohr aus Polypropylen als charakterverleihend angesehen. Die Ware ist daher als anderes, nicht biegsames Rohr aus Polymeren des Propylens in die Unterposition (KN) 3917 2290 des Zolltarifs einzureihen. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 3917 Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Im Sinne der Anmerkung 8 zu diesem Kapitel gelten als Rohre und Schläuche: a) Hohle Erzeugnisse, sowohl Halb- als auch Fertigerzeugnisse, die im allgemeinen zum Zuführen, Durchleiten oder Verteilen von Gasen oder Flüssigkeiten verwendet werden, sofern sie einen inneren Querschnitt haben, der rund, oval, rechteckig (wobei die Länge der einen Seite das 1,5-fache der anderen Seite nicht übersteigt) oder ein regelmäßiges Vieleck ist; und b) Wursthüllen (auch abgebunden oder anderweitig bearbeitet) und andere flachliegende Schläuche. Zu dieser Position gehören ebenfalls Fittings aus Kunststoffen für Rohre und Schläuche (z. B. Kniestücke, Flansche, Verbindungsstücke). Rohre und Schläuche sowie Fittings dafür können biegsam oder hart, verstärkt oder mit anderen Stoffen verbunden sein. (Bezüglich der Einreihung von Rohren und Schläuchen usw. … ### Pos. 3917 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 738/2000 der Kommission vom 7. April 2000 (ABl. EG Nr. L 87/10) (RV L 738/00), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1179/2009 der Kommission vom 26. November 2009 (ABl. EU Nr. L 317/1): 1. Flexibles Erzeugnis für die temperaturgesteuerte Verteilung von Gasen oder Flüssigkeiten. Es ist von innen nach außen wie folgt aufgebaut: - ein einzelner flexibler Kunststoffschlauch für den Materialtransport, der einem Druck von 27,6 Mpa oder mehr standhält; - ein elektrisches Heizband, das durch eine Aluminiumplatte vom Transportschlauch getrennt ist; - eine Lage aus Aluminiumfolie, die den Transportschlauch, das Heizband und die Aluminiumplatte umgibt; - ein isoliertes elektrisches Kabel für die Steuerung des Heizbandes; - eine Lage aus Vliesstoff; - eine äußere Hülle aus flexiblem synthetischem Material. … ### Pos. 3917 Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Der Ausschuss für den Zollkodex hat während seiner 2. Sitzung im April 2009 folgende Stellungnahme einstimmig angenommen: PVC-Schläuche mit Anschlussstücken. Die durchsichtigen und gerippten Schläuche sind an den Enden mit einem Trichter oder Fingertip ausgestattet. Sie sind einzeln in einer sterilen Verpackung mit der Aufschrift „Verbindungsschlauch, Fingertip/Trichter - Steril - nur bei unbeschädigter Verpackung“ aufgemacht. Die Einheit (Trichter, Schlauch, Fingertip) dient als Teil eines medizinischen Absaugkatheters und damit dem Absaugen und dem Transport von Körpersekreten. Die Einreihung in Position 9018 als Teil eines medizinischen Gerätes ist ausgeschlossen, da kein erkennbares Teil eines medizinischen Gerätes im Sinne der Anmerkung 2 b) zu Kapitel 90 vorliegt. … ### Kapitel 39 1. Als „Kunststoffe" gelten in der Nomenklatur die Stoffe der Positionen 3901 bis 3914, die im Zeitpunkt der Polymerisation oder in einem späteren Stadium unter einer äußeren Einwirkung (im Allgemeinen Wärme und Druck, falls erforderlich auch unter Zuhilfenahme von Lösemitteln oder Weichmachern) durch Gießen, Pressen, Strangpressen, Walzen oder ein anderes Verfahren eine Form erhalten können oder erhalten haben, die auch nach Beendigung der äußeren Einwirkung erhalten bleibt (RV E3901100). Der Begriff „Kunststoffe" umfasst in der Nomenklatur auch Vulkanfiber. Dagegen ist dieser Begriff nicht anwendbar auf Stoffe, die als Spinnstoffe des Abschnitts XI gelten (RV E3901200). 2. … ## Unterteilungen dieser Nummer - 3917.22.90.10 mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge - 3917.22.90.20 für bestimmte Luftfahrzeuge - 3917.22.90.90 andere ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 3917.22.90? Die Zolltarifnummer 3917.22.90 umfasst Rohre und Schläuche, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 3917.22.90? Für 3917.22.90 ist im TARIC kein eigener Drittlandszollsatz hinterlegt. Der Satz ergibt sich aus der darunter liegenden anmeldefähigen Warennummer. ### Welcher HS-Code gehört zu 3917.22.90? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 391722. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 3917.22.90? 3917.22.90 hat acht Stellen und entspricht der Kombinierten Nomenklatur der EU. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 3917.22.90 im Zolltarif eingeordnet? 3917.22.90 steht in dieser Hierarchie: 39 KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS > 3917 II. ABFÄLLE, SCHNITZEL UND BRUCH; HALBERZEUGNISSE; FERTIGERZEUGNISSE, Rohre und Schläuche sowie Formstücke, Verschlussstücke und Verbindungsstücke (Kniestücke, Flansche und dergleichen), aus Kunststoffen > 391722 Rohre und Schläuche, nicht biegsam, aus Polymeren des Propylens. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 3917.22.90? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 3917.22.90 erfasst, zum Beispiel DEBTI44236/25-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ist 3917.22.90 ein Dual-Use-Gut? Die Zolltarifnummer allein entscheidet das nicht. Zu 3917.22.90 gibt es eine indikative Korrelation zu 2B350h, 2B350h. Ob Ihre Ware gelistet ist, richtet sich nach ihren technischen Parametern und ist am Wortlaut der Güterliste zu prüfen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 3917.22.90? KN-Code 3917.22.90 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/39172290 verlinken.