# Zolltarifnummer 3922.20: Klosettsitze und -deckel > Die Zolltarifnummer 3922.20 steht für Klosettsitze und -deckel. Der Drittlandszollsatz beträgt 6,5 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/392220 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 3922.20 - Drittlandszollsatz: 6,5 % - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 39 KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS - 3922 II. ABFÄLLE, SCHNITZEL UND BRUCH; HALBERZEUGNISSE; FERTIGERZEUGNISSE, Badewannen, Duschen, Ausgüsse (Spülbecken), Waschbecken, Bidets, Klosettschüsseln, -sitze und -deckel, Spülkästen und ähnliche Waren zu sanitären oder hygienischen Zwecken, aus Kunststoffen - 3922.20 Klosettsitze und -deckel ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 6,5 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | | ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **SE2015-00283** (SE): Toalettsits Sits till toalettstol enligt uppgift tillverkad av plast (polypropen), sitsen är förhöjd sex cm och avsedd för rörelsehindrade/sjuka personer som lättare ska kunna sätta sig och stiga upp från toalettstolen. Sitsen har måtten 400,6 x 362,6 x 75 mm (L x B x H), väger 1,76 kilo och levereras med fästen för montering. - **FR-RTC-2015-003834** (FR): COUVERCLE DE TOILETTE, EN MATIERE PLASTIQUE (MELAMINE), COMPOSE D'UN ABATTANT IMPRIME ET D'UN SIEGE. - **CY039/2010** (CY): Πλαστικό κάθισμα τουαλέτας το οποίο διαθέτει μηχανισμό με τον οποίο τοποθετείται πλαστικό κάλυμμα στο κάθισμα. Στο πίσω μέρος του καθίσματος τοποθετείται εσωτερικά ρολό στο οποίο είναι περιτυλιγμένο πλαστικό φύλλο σε μορφή σωλήνα. Το πλαστικό κάλυμμα εφαρμόζεται γύρω από το κάθισμα και μετά από κάθε χρήση, με το πάτημα ενός κουμπιού εναλλάσσεται με καθαρό κομμάτι. Το χρησιμοποιημένο κάλυμμα τυλίγεται σε ρολό και αφαιρείται. Το προϊόν συσκευάζεται σε κουτί το οποίο περιλαμβάνει το καπάκι και το πλαστικό φύλλο. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 3922 Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Von dieser Position werden Ausstattungsgegenstände erfasst, die zur dauerhaften Befestigung in Gebäuden usw. bestimmt sind, wobei sie normalerweise an die Wasserversorgung und das Abwassersystem angeschlossen werden. Hierher gehören auch andere Waren zu sanitären oder hygienischen Zwecken mit ähnlichen Abmessungen und ähnlicher Verwendung, wie tragbare Bidets, Kinderbadewannen und Campingtoiletten. Spülkästen aus Kunststoffen gehören auch zu dieser Position, selbst wenn sie mit den dazugehörigen mechanischen Einrichtungen ausgestattet sind. Von dieser Position sind jedoch ausgeschlossen: a) Kleine, tragbare Artikel für sanitäre oder hygienische Zwecke, wie Bettpfannen und Nachtgeschirr (Pos. 3924). … ### Pos. 3922 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 833/2008 der Kommission vom 20. August 2008 (ABl. EU Nr. L 225/4) (RV L 225/2008): Eine noch nicht zusammengesetzte Eckduschkabine, bestehend aus: - einer Duschtasse aus Kunststoff mit folgenden Abmessungen: 80 (B) × 80 (L) × 10 (H) cm, - einer Aluminiumkonstruktion, - vier Glasscheiben, in Aluminiumrahmen gefasst, mit folgenden Abmessungen: 40 (B) × 180 (H) cm. Die Konstruktion wird auf die Duschtasse aufgesetzt und an den Wänden befestigt. Zwei der Glasscheiben dienen als Schiebetüren. (Siehe Foto) (Bereits montiertes Produkt.) Unterposition: 3922 10 00 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 2(a), 3(b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3922 und 3922 10 00. … ### Pos. 3922 Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Protokollerklärungen des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Agrar/Chemie) zu Top 7.6 der 206. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 17. bis 18. Februar 2020 und zu Top 8.1 der 219. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 05. bis 07. Mai 2021 ("lavatory seats and covers"): Warenbeschreibung: Toilettensitz, bestehend aus einem Sitz und Sitzdeckel, hergestellt aus zu 100 % rückgewonnenen Holz-Industrieabfällen, verbunden mit Harz im Verhältnis von ca. 85 % Holzmehl und 15 % Harz. Die Oberfläche beider Teile des Sitzes ist weiß glänzend lackiert. Die Abbildungen (s. unterhalb) veran-schaulichen den Querschnitt und die Materialbeschaffenheit des Erzeugnisses. … ### Kapitel 39 1. Als „Kunststoffe" gelten in der Nomenklatur die Stoffe der Positionen 3901 bis 3914, die im Zeitpunkt der Polymerisation oder in einem späteren Stadium unter einer äußeren Einwirkung (im Allgemeinen Wärme und Druck, falls erforderlich auch unter Zuhilfenahme von Lösemitteln oder Weichmachern) durch Gießen, Pressen, Strangpressen, Walzen oder ein anderes Verfahren eine Form erhalten können oder erhalten haben, die auch nach Beendigung der äußeren Einwirkung erhalten bleibt (RV E3901100). Der Begriff „Kunststoffe" umfasst in der Nomenklatur auch Vulkanfiber. Dagegen ist dieser Begriff nicht anwendbar auf Stoffe, die als Spinnstoffe des Abschnitts XI gelten (RV E3901200). 2. … ## Unterteilungen dieser Nummer - 3922.20.00.00.0 Klosettsitze und -deckel ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 3922.20? Die Zolltarifnummer 3922.20 umfasst Klosettsitze und -deckel. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 3922.20? Der Drittlandszollsatz für 3922.20 beträgt 6,5 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 3922.20? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 392220. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 3922.20? 3922.20 hat sechs Stellen und entspricht der weltweit einheitlichen HS-Unterposition. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 3922.20 im Zolltarif eingeordnet? 3922.20 steht in dieser Hierarchie: 39 KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS > 3922 II. ABFÄLLE, SCHNITZEL UND BRUCH; HALBERZEUGNISSE; FERTIGERZEUGNISSE, Badewannen, Duschen, Ausgüsse (Spülbecken), Waschbecken, Bidets, Klosettschüsseln, -sitze und -deckel, Spülkästen und ähnliche Waren zu sanitären oder hygienischen Zwecken, aus Kunststoffen. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 3922.20? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 3922.20 erfasst, zum Beispiel SE2015-00283. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 3922.20? HS-Unterposition 3922.20 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/392220 verlinken.