# Zolltarifnummer 3923.30.90.00.0: Ballons, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 2 l > Die Zolltarifnummer 3923.30.90.00.0 steht für Ballons, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 2 l. Der Drittlandszollsatz beträgt 6,5 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/39233090000 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 3923.30.90.00.0 - Drittlandszollsatz: 6,5 % - Anmeldefähig: ja ## Einordnung im Zolltarif - 39 KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS - 3923 II. ABFÄLLE, SCHNITZEL UND BRUCH; HALBERZEUGNISSE; FERTIGERZEUGNISSE, Transport- oder Verpackungsmittel, aus Kunststoffen; Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse, aus Kunststoffen - 3923.30 Ballons, Flaschen, Flakons und ähnliche Waren - 3923.30.90 mit einem Fassungsvermögen von mehr als 2 l - 3923.30.90.00.0 Ballons, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 2 l ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 6,5 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | | ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DEBTI13500/19-1** (DE): Nach den Angaben der Antragstellerin sowie durch eine Abbildung veranschaulicht handelt es sich um einen sog. "Ölauffangkanister" (Art. HU0010) bestehend aus Polyethylen (HD-PE, Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39). Das ca. 13 x 30 x 50 cm (T x B x H) große Erzeugnis mit einem Nennvolumen von 8 Litern (Füllvolumen gesamt 13,8 L) verfügt auf einer Seitenfläche über einen trichterförmigen Ölauffangbereich mit Einlauföffnung und eine Druckausgleichsöffnung, die jeweils mit einer Kunststoffschraube verschlossen bzw. geöffnet werden. Am oberen Ende befinden sich ein Handtragegriff und eine Ausgießöffnung mit Schraubdeckel. Der Kanister dient beim Ölwechsel dem Auffangen von Öl und zu dessen Transport zur Entsorgungsstelle. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Ballons, Flaschen, Flakons und ähnliche Waren, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 2 l" eingereiht. - **DEBTI11965/19-1** (DE): Es handelt sich um zylinderförmige Behälter aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit einem Fassungsvermögen von 46 Litern. Die mit Glas- oder Kohlenstofffasern umwickelten Behälter sind an einer Schmalseite mit einer runden Öffnung mit einer Ventilaufnahme aus Aluminium und einem Ventil versehen. Die Waren sollen als Transportmittel für verflüssigte Gase (CNG) dienen und in Kraftfahrzeuge verbaut werden. Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der Kunststoff den Charakter der Waren. Eine Einreihung in die Position 8708 scheidet aus, da sich die Waren aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale nicht als erkennbare Teile für Kraftfahrzeuge darstellen. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Ballons, Flaschen, Flakons und ähnliche Waren mit einem Fassungsvermögen von mehr als 2 l" eingereiht. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 3923 Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) zu Position 3923, RZ 02.0. (Sitzungsbericht TAXUD-A4/AB/akn D (2014) 2177443) vom 26. Juni 2014, TOP 5.7) Siehe Foto. Ein Behälter, versehen mit einem Deckel, mit den Maßen 17 x 13,9 x 3 cm, hergestellt aus transparentem Kunststoff (PET), der der Verpackung von Lebensmitteln dient, ist in die Unterposition 3923 10 10 1) der Kombinierten Nomenklatur einzureihen. Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 a und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur und dem Wortlaut der KN-Codes 3923, 3923 10 10. Siehe auch Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) zu Position 3923, RZ 02.0. Siehe Foto. Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur, Bereich Agrar/Chemie (86. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 4. bis 6. … ### Pos. 3923 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 627/2003 der Kommission vom 4. April 2003 (ABl. EG Nr. L 90/34) (RV L 627/03): 4. Behälter aus Hartkunststoff, die beim Transport, bei der Lagerung und bei der Handhabung von Halbleiterscheiben (Wafers) verwendet werden. Die Innenwände, die als Einschubschächte dienen, sind mit Rillen versehen. An der Unterseite und an einer Längsseite sind die Behälter offen. Unterposition 3923 10 00 1 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3923 und 3923 10 00. … ### Pos. 3923 Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Der Ausschuss für den Zollkodex hat während seiner 464. Sitzung mit qualifizierter Mehrheit folgende Stellungnahme abgeben: Ein Kunststoffbehältnis für Bade- und Duschgel in Form einer Tierfigur, mit einem Schraubverschluss unter dem abnehmbaren Kopf, ist in die Unterposition 3923 30 10 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen. Dieses Behältnis ist nicht für die Unterhaltung von Kindern oder Erwachsenen gestaltet und folglich handelt es sich bei diesem Erzeugnis nicht um ein Spielzeug im Sinne des Kapitels 95. Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur und dem Wortlaut der KN-Codes 3923, 3923 30 und 3923 30 10. Der Ausschuss für den Zollkodex – Fachbereich zolltarifliche und statistische Nomenklatur (Bereich Agrar/Chemie) – hat auf der 54. Sitzung im März 2011 und auf der 135. … ### Kapitel 39 1. Als „Kunststoffe" gelten in der Nomenklatur die Stoffe der Positionen 3901 bis 3914, die im Zeitpunkt der Polymerisation oder in einem späteren Stadium unter einer äußeren Einwirkung (im Allgemeinen Wärme und Druck, falls erforderlich auch unter Zuhilfenahme von Lösemitteln oder Weichmachern) durch Gießen, Pressen, Strangpressen, Walzen oder ein anderes Verfahren eine Form erhalten können oder erhalten haben, die auch nach Beendigung der äußeren Einwirkung erhalten bleibt (RV E3901100). Der Begriff „Kunststoffe" umfasst in der Nomenklatur auch Vulkanfiber. Dagegen ist dieser Begriff nicht anwendbar auf Stoffe, die als Spinnstoffe des Abschnitts XI gelten (RV E3901200). 2. … ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 3923.30.90.00.0? Die Zolltarifnummer 3923.30.90.00.0 umfasst Ballons, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 2 l. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 3923.30.90.00.0? Der Drittlandszollsatz für 3923.30.90.00.0 beträgt 6,5 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 3923.30.90.00.0? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 392330. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 3923.30.90.00.0? 3923.30.90.00.0 hat elf Stellen und ist die vollständige deutsche Warennummer für die Einfuhranmeldung. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 3923.30.90.00.0 im Zolltarif eingeordnet? 3923.30.90.00.0 steht in dieser Hierarchie: 39 KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS > 3923 II. ABFÄLLE, SCHNITZEL UND BRUCH; HALBERZEUGNISSE; FERTIGERZEUGNISSE, Transport- oder Verpackungsmittel, aus Kunststoffen; Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse, aus Kunststoffen > 392330 Ballons, Flaschen, Flakons und ähnliche Waren > 39233090 mit einem Fassungsvermögen von mehr als 2 l. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 3923.30.90.00.0? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 3923.30.90.00.0 erfasst, zum Beispiel DEBTI13500/19-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 3923.30.90.00.0? Warennummer 3923.30.90.00.0 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/39233090000 verlinken.