# Zolltarifnummer 3924.90.00: Geschirr, andere > Die Zolltarifnummer 3924.90.00 steht für Geschirr, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 6,5 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/39249000 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 3924.90.00 - Drittlandszollsatz: 6,5 % - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 39 KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS - 3924 II. ABFÄLLE, SCHNITZEL UND BRUCH; HALBERZEUGNISSE; FERTIGERZEUGNISSE, Geschirr, andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel, Hygiene- oder Toilettengegenstände, aus Kunststoffen - 3924.90 andere - 3924.90.00 Geschirr, andere ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 6,5 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | | ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DEBTI30036/26-1** (DE): Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine sogenannte Badebürste bestehend aus einem ca. 23 cm langen Schwammelement aus einem extrudierten Netz aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, welches zusammengerafft an einem ca. 41 cm langen Griff befestigt ist. Der Griff besteht aus charakterverleihenden Kunststoffen mit organischen Füllstoffen und ist zusätzlich mit einer Aufhängekordel aus Spinnstoff ausgestattet. Die Ware dient als Hygienegegenstand zur Körperpflege und ist mit einem bedruckten Pappaufhänger verpackt. Eine Einreihung als Bürste in die Position 9603 scheidet aus, da die Ware weder über Filamente noch über Borsten als Einzugsmaterial verfügt. Derartige Artikel werden zolltarifrechtlich als „Hygiene- oder Toilettengegenstand aus Kunststoffen" eingereiht - **DEBTI26800/26-1** (DE): Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Trinkflasche mit einem Fassungsvermögen von ca. 1000 ml. Das Erzeugnis besteht aus einem schwarz-transparenten Flaschenkörper (H: ca. 26 cm, Ø ca. 7 cm) aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (Polyester) und einem Schraubdeckel aus Kunststoff mit integriertem Trinkstutzen und schwarz-transparenter Abdeckkappe (Gesamthöhe mit Deckel ca. 28 , 5 cm). Am Flaschenhals ist zusätzlich eine Spinnstofftrageschlaufe (aus Nylon) angebracht. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Kunststoffe den Charakter der z. B. beim Sport, Wandern oder Camping verwendeten Trinkflasche. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen" eingereiht. - **DEBTI6594/26-1** (DE): Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (bedruckter Pappkarton) in Form einer sogenannten Nasendusche, bestehend aus - einem annähernd zylindrisch geformten Tankbehälter aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, -- auf der Außenseite u.a. mit einer Gebrauchsanleitung mit Piktogrammen sowie einer Skalierung versehen, -- mit einem abschraubbaren, gelochten, gewölbten Verschlussdeckel, der an der Unterseite über ein nach innen reichendes Saugrohr verfügt, - einer Vielzahl an Beuteln mit Nasenspülsalz (10, 30 oder 60 Stück á 2 , 4 g), - einem Beipackzettel. Die Erzeugnisse werden zur hygienischen Reinigung der Nase bei z.B. Erkältungen, Allergien, trockener Nase oder nach Operationen verwendet. Eine Einreihung als medizinisches Gerät in die Position 9018 kommt nicht in Betracht, da die Nasendusche üblicherweise nicht von Ärzten oder anderem medizinischen Fachpersonal zur Therapie, Prophylaxe oder Diagnose von Krankheiten verwendet wird. Der Kunststoffbehälter bestimmt im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Hygiene- oder Toilettengegenstand aus Kunststoffen" eingereiht. - **FRBTIFR-BTI-2026-04679** (FR): Article d’hygiène, se présentant sous la forme d’un mouche-bébé en forme de poire, de matière plastique, pourvu à l’avant d’un embout souple et à l’arrière d’un tube fin en matière plastique se prolongeant par un petit embout buccal rigide, percé. Ce mouche-bébé se dévisse afin de placer à l’intérieur un filtre jetable. Cet article est conditionné dans une boîte en plastique avec cinq filtres jetables. - **FRBTIFR-BTI-2026-01868** (FR): Article de ménage ou d'économie domestique, se présentant sous la forme d'une éponge, de forme oblongue, en matière plastique alvéolaire (mousse de mélamine), à double couche bleu et blanc. Cette éponge s’emploie sur une poignée spéciale à main de la marque (non reprise dans ce RTC), en venant se fixer par le dessous de la partie travaillante. Ce tampon est destiné à être utilisé pour le nettoyage des revêtements intérieurs de piscine. Il est conditionné pour la vente au détail en tant que recharge, par lot de trois unités. - **CZBTI45/445994/2026-300000-ZI/01** (CZ): Dle deklarovaných údajů se jedná o předmět pro domácnost - plastovou napáječku, určenou pro drobné hlodavce chované v kleci. Výrobek tvoří plastová láhev s uzávěrem opatřeným kovovým pítkem. Pítko obsahuje kovovou kuličku, při jejímž otáčení dochází k odkapávání vody. Napáječka je vybavena plastovým poutkem sloužícím k upevnění napáječky ke kleci. Dodáváno v různých velikostech a barvách. - **DEBTI5423/26-1** (DE): Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten Artikel handelt sich um ein sogenanntes faltbares Sitzbad, im Wesentlichen bestehend aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die schalenartige Ware (Abmessungen ausgefaltet ca. 39 x 36 , 5 x 12 , 5 cm) zeichnet sich sowohl durch elastische als auch durch formstabile Elemente aus und ist am oberen Ende mit einem überstehenden Rand mit eingearbeitetem Überlaufschutz versehen. Der Einsatz ist passend für alle gängigen WCs gestaltet und wird zur Intimhygiene oder für therapeutische Sitzbäder verwendet. Das in einem bedruckten Pappkarton aufgemachte Erzeugnis wird zolltarifrechtlich als "Hygiene- oder Toilettengegenstand, aus Kunststoffen" eingereiht. - **FRBTIFR-BTI-2025-07353** (FR): Article d'hygiène ou de toilette, de type éponge, de forme ronde, en matière plastique issue de fibre végétale de konjac, munie d’une cordelette de suspension. L’article est destiné au démaquillage de la peau. Il est conditionné dans un emballage cartonné. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 3924 Zu Unterposition 3924 90 00: Hierher gehören sowohl Schwämme aus regenerierter Cellulose, die anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten sind, als auch quadratisch oder rechteckig zugeschnittene Schwämme mit abgeschliffenen Kanten oder anders bearbeitete Schwämme. Nicht hierher gehören: (entfallen) a) natürliche Schwämme (Unterpositionen 0511 99 31 und 0511 99 39); b) lediglich quadratisch oder rechteckig zugeschnittene Schwämme (Position 3921). Hierher gehören auch Waren, die aus Kombinationen von Papiermaterial wie Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern mit einem superabsorbierenden Polymer (SAP) bestehen (z. B. Unterlagen für Inkontinenzpatienten oder Welpenunterlagen). Die Hauptfunktion dieser Waren besteht in der Aufnahme von wässrigen Lösungen. … ### Pos. 3924 Zu Unterposition 3924 90: 1. Kunststoffware, bestehend aus zwei Flaschen mit Schraubverschluss, abnehmbaren aufgeschraubten Trinkbechern, flexiblen Schläuchen oder Trinkhalmen und mit einem Tragring sowie einem Riemen ausgestattet, der beide Flaschen zusammenhält. Das Erzeugnis dient der Beförderung von Getränken. 2. Trinkflaschen aus Kunststoff, speziell geformt zum Einsetzen in eine Flaschenhalterung für Fahrräder. Die mit Schraubverschlüssen ausgestatteten Waren weisen üblicherweise einen Rundboden sowie ein Fassungsvermögen zwischen 600 und 750 ml auf. Sie können auch doppelwandig mit einer isolierenden Folie im Zwischenraum vorliegen, wodurch die Temperatur des Flascheninhalts für eine bestimmte Zeit aufrechterhalten werden kann. Einige Flaschen haben zwecks leichterer Handhabung eine konkave Form. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6. … ### Pos. 3924 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EU) Nr. 1067/2010 der Kommission vom 19. November 2010 (ABl. L 304/11) (RV L 1067/11): 1. Eine Ware zum Verteilen von Wasser durch eine Düse (sog. Duschkopf), aus Kunststoff gefertigt und mit Nickel beschichtet. Die Ware ist mit einem Rückschlagventil ausgestattet, das einen Rückfluss des Wassers verhindert. Das Ventil dient jedoch nicht zur Regulierung des Wasserflusses. Der Durchfluss durch die Düse wird durch den Wasserhahn reguliert, an den die Ware über einen Schlauch anzuschließen ist. Unterposition 3924 90 00 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3924 und 3924 90 00. … ### Pos. 3924 Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) - 187. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 5. bis 8. März 2018: Warenbeschreibung: Die Ware hat eine runde, vier- oder vieleckige Form und besteht aus Kunststoffschaum. 100 % Naturlatexschaum oder 100 % Polyurethan. Die Ware ist zum Auftragen von Kosmetikmitteln (vor allem Grundierung) auf das Gesicht bestimmt. Einreihung/Begründung: Der Ausschuss hat mehrheitlich entschieden, dass die Waren dem Wortlaut der Position 9616 und den in den Erläuterungen zum HS zu Position 9616 genannten Merkmalen entsprechen. Eine Einreihung nach der stofflichen Beschaffenheit der Erzeugnisse ist gemäß der Anmerkung 2 z) zu Kapitel 39 und der Anmerkung 2 e) zu Kapitel 40 ausgeschlossen. … ## Unterteilungen dieser Nummer - 3924.90.00.10 Bügelbretter und -tische, einschließlich Ärmelbretter, frei- oder nicht freistehend, und ihre Gestelle und Bügelflächen - 3924.90.00.90 andere ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 3924.90.00? Die Zolltarifnummer 3924.90.00 umfasst Geschirr, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 3924.90.00? Der Drittlandszollsatz für 3924.90.00 beträgt 6,5 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 3924.90.00? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 392490. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 3924.90.00? 3924.90.00 hat acht Stellen und entspricht der Kombinierten Nomenklatur der EU. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 3924.90.00 im Zolltarif eingeordnet? 3924.90.00 steht in dieser Hierarchie: 39 KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS > 3924 II. ABFÄLLE, SCHNITZEL UND BRUCH; HALBERZEUGNISSE; FERTIGERZEUGNISSE, Geschirr, andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel, Hygiene- oder Toilettengegenstände, aus Kunststoffen > 392490 andere. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 3924.90.00? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 3924.90.00 erfasst, zum Beispiel DEBTI30036/26-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 3924.90.00? KN-Code 3924.90.00 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/39249000 verlinken.