# Zolltarifnummer 4010.39.00.90: Treibriemen, andere > Die Zolltarifnummer 4010.39.00.90 steht für Treibriemen, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 6,5 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/4010390090 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 4010.39.00.90 - Drittlandszollsatz: 6,5 % - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 40 KAUTSCHUK UND WAREN DARAUS - 4010 Förderbänder und Treibriemen, aus vulkanisiertem Kautschuk - 4010.39 andere - 4010.39.00 Treibriemen, andere - 4010.39.00.90 Treibriemen, andere ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 6,5 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference | ## Regelungen - EUDR: erfasst (rubber), nur teilweise ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DEBTI34662/25-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Keilrippenriemensatz, bestehend aus: - einem V-artig gerippten Keilriemen (Länge < 60 cm) aus vulkanisiertem Kautschuk, - einem V-artig gerippten Keilriemen (Länge zwischen 60 und 180 cm) aus vulkanisiertem Kautschuk, - Spann- und Umlenkrollen sowie - Befestigungsmaterial. Die Ware wird als Kit im Karton geliefert und dient in Verbrennungsmotoren von Kraftfahrzeugen zur Übertragung der mechanischen Bewegung zwischen den Nebenaggregaten (z. B. Lichtmaschine, Klimakompressor, Servopumpe). Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Warenzusammenstellung wurde durch Produktinformationen sowie eine Abbildung beschrieben. Befund: Andere Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk. - **NLBTI2024-1151** (NL): Een generatorriem of drijfriem met -volgens opgave- onder andere de volgende kenmerken en eigenschappen: - voor de krachtoverbrenging tussen een generator en een vloeistofpomp in een motorrijtuig; - vervaardigd van gevulkaniseerde rubber; - oneindig; - aan een zijde vlak en aan de andere zijde voorzien van tanden. - **DEBTI47274/23-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Bei dem Artikel handelt es sich um einen Keilriemensatz, bestehend aus einem Keilriemen (Kautschuk) und einer Riemenscheibe (Aluminium) im Motorradbereich. Der Keilriemen ist 9,5 cm breit und weist einen äußeren Umfang von 925 - 935 mm auf. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Es lagen ein Foto sowie vertrauliche Informationen zum Wert der einzelnen Bestandteile vor. Befund: Es liegt ein anderer Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk vor. - **FRBTIFR-BTI-2021-02274** (FR): Courroie de transmission en caoutchouc vulcanisé, striée, d'une circonférence de 60 cm et d'une dimension 30 cm x 3 cm x 2 cm. Elle est destinée à être montée sur un rameur, elle permet d’entraîner la roue d'inertie. - **DEBTI6654/21-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Riemen für Klopfmotor eines Massagesessels Antriebsriemen aus Chloroprenkautschuk mit einem Umfang von ca. 21cm Befund: Es liegt ein anderer Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4010 3900 vor. - **DEBTI6644/21-1** (DE): Nach den Angaben des Antragstellers handelt es sich um einen Riemen für die Getriebeübersetzung des Knetemotors eines Massagesessels. Den Angaben zufolge besteht der Zahnriemen aus Chloroprenkautschuk und weist einen Umfang von ca. 36 cm auf. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Aus der eingereichten Abbildung geht hervor, dass ein runder, an der Außenseite gerippter Ring vorliegt. Die Ware ist als anderer Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk in den TARIC-Code 4010 3900 90 des Zolltarifs einzureihen. - **DE7533/17-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Riemen für Klopfmotor eines Massagesessels (MC 5000) Antriebsriemen aus Chloroprenkautschuk mit einem Umfang von ca. 21cm Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Es liegt ein anderer Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk im Sinne der Position 4010 vor. - **DE7531/17-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Riemen für die Getriebeübersetzung des Knetemotors eines Massagesessels (MC 5000) Zahnriemen aus Chloroprenkautschuk mit einem Umfang von ca. 36 cm Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Es liegt ein anderer Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk im Sinne der Position 4010 vor. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 4010 Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören Förderbänder und Treibriemen, vollständig aus vulkanisiertem Kautschuk oder aus Geweben, die mit Kautschuk getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk versehen sind, sowie solche, die unter Verwendung von mit Kautschuk getränkten, bestrichenen oder überzogenen Garnen oder Bindfäden aus Spinnstoffen hergestellt sind (siehe Anm. 8 zu diesem Kapitel). Hierher gehören auch Förderbänder und Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk, die mit Glasfasergewebe oder Glasfasern oder auch mit Metallgewebe verstärkt sind. Förderbänder und Treibriemen, die nicht ganz aus vulkanisiertem Kautschuk sind, bestehen meist aus einem Kern aus mehreren Lagen (auch kautschutiertem) Gewebe oder dergleichen (z. B. … ### Kapitel 40 1. Als „Kautschuk" im Sinne der Nomenklatur gelten, wenn nichts anderes bestimmt ist, die folgenden Erzeugnisse, auch weich oder hart vulkanisiert: Naturkautschuk, Balata, Guttapercha, Guayule, Chicle und ähnliche natürliche Kautschukarten; synthetischer Kautschuk, Faktis und deren Regenerate (RV E4001000). 2. Zu Kapitel 40 gehören nicht: a) Waren des Abschnittes XI (Spinnstoffe und Waren daraus) (RV E4002A00); b) Schuhe und Schuhteile des Kapitels 64 (RV E4002B00); c) Kopfbedeckungen und Teile davon (einschließlich Badekappen) des Kapitels 65 (RV E4002C00); d) Hartkautschukteile für Maschinen, mechanische oder elektrische Apparate sowie alle Gegenstände und Teile aus Hartkautschuk zu elektrotechnischen Zwecken des Abschnitts XVI (RV E4002D00); e) Waren des Kapitels 90, 92, 94 oder 96 (RV E4002E00); f) Waren des Kapitels 95, ausgenommen Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen und … ### Abschnitt VII 1. Warenzusammenstellungen, die aus zwei oder mehreren voneinander getrennten Bestandteilen bestehen, von denen einige oder alle zu diesem Abschnitt gehören, und die erkennbar dazu bestimmt sind, durch Vermischen ein Erzeugnis des Abschnitts VI oder VII herzustellen, sind der für dieses Erzeugnis zutreffenden Position zuzuweisen unter der Voraussetzung, dass die Einzelbestandteile: a) ohne weiteres Umpacken aufgrund ihrer Aufmachung eindeutig erkennbar dazu bestimmt sind, zusammen verwendet zu werden (RV C0701A00) b) zusammen gestellt werden und (RV C0701B00) c) entweder aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihrer entsprechenden Mengen als einander ergänzend erkennbar sind (RV C0701C00). 2. … ## Unterteilungen dieser Nummer - 4010.39.00.90.0 andere ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 4010.39.00.90? Die Zolltarifnummer 4010.39.00.90 umfasst Treibriemen, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 4010.39.00.90? Der Drittlandszollsatz für 4010.39.00.90 beträgt 6,5 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 4010.39.00.90? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 401039. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 4010.39.00.90? 4010.39.00.90 hat zehn Stellen und trägt die EU-Maßnahmen des TARIC. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 4010.39.00.90 im Zolltarif eingeordnet? 4010.39.00.90 steht in dieser Hierarchie: 40 KAUTSCHUK UND WAREN DARAUS > 4010 Förderbänder und Treibriemen, aus vulkanisiertem Kautschuk > 401039 andere > 40103900 Treibriemen, andere. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 4010.39.00.90? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 4010.39.00.90 erfasst, zum Beispiel DEBTI34662/25-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ist 4010.39.00.90 von der EUDR betroffen? Ja. 4010.39.00.90 ist im Anhang I der EU-Entwaldungsverordnung erfasst (Rohstoff rubber). Der Anhang-Eintrag ist enger als die Nummer, es ist also nur ein Teil betroffen. Erforderlich sind eine Sorgfaltserklärung und Geolokalisierungsdaten zu den Erzeugungsflächen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 4010.39.00.90? TARIC-Code 4010.39.00.90 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/4010390090 verlinken.