# Zolltarifnummer 4016.99.91.10.0: Waren des technischen Bedarfs, für zivile Luftfahrzeuge > Die Zolltarifnummer 4016.99.91.10.0 steht für Waren des technischen Bedarfs, für zivile Luftfahrzeuge. Für diese Codenummer ist im TARIC kein eigener Drittlandszollsatz hinterlegt; maßgeblich ist der Satz der zugehörigen Warennummer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/40169991100 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 4016.99.91.10.0 - Drittlandszollsatz: keiner auf dieser Ebene - Anmeldefähig: ja ## Einordnung im Zolltarif - 40 KAUTSCHUK UND WAREN DARAUS - 4016 Andere Waren aus Weichkautschuk - 4016.99 andere, andere - 4016.99.91 andere, Gummi-Metall-Teile - 4016.99.91.10 Waren des technischen Bedarfs, für zivile Luftfahrzeuge - 4016.99.91.10.0 Waren des technischen Bedarfs, für zivile Luftfahrzeuge ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference | ## Regelungen - EUDR: erfasst (rubber), nur teilweise - Dual-Use (nur indikative Korrelation, keine Einstufung): 8A002o ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 4016 Zu Unterpositionen 4016 99 52 bis 4016 99 97: Neben den in den Erläuterungen zu Pos. 4016 des HS, zweiter Absatz, Ziffern 7 bis 14, genannten Waren gehören hierher auch Polierblöcke, die mit (auswechselbarem) Schmirgelpapier überzogen werden und dazu dienen, bestimmte Werkstücke von Hand zu polieren. ### Pos. 4016 Zu Unterposition 4016 99: 1. Schwingungsdämpfer aus einem dicken Gummiring, mit rechteckigem Querschnitt, rund oder rechteckig geformt, mit eingesetzten und durch Muttern gesicherten Metallschrauben an den gegenüberliegenden Seiten, zur Montage zwischen Platten und sonstigen Teilen. Siehe auch Avise 7318 29/1 und 8487 90/5. ### Pos. 4016 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 442/2000 der Kommission vom 25. Februar 2000 (ABl. EG Nr. L 54/33) (RV L442/00), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1179/2009 der Kommission vom 26. November 2009 (ABl. EU Nr. L 317/1): 1. Laufwerksketten aus Weichkautschuk, verstärkt mit eingebetteten Metalltraversen und Stahldrähten. Die Laufwerksketten werden zum Beispiel für Baumaschinen, Schneepistenplanierfahrzeuge oder landwirtschaftliche Maschinen benutzt. Die Metallteile dienen lediglich der Verstärkung und der Führung der Laufwerkskette. Siehe Abbildung A (1) Unterposition 4016 99 91 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1a) zu Abschnitt XVI, Anmerkung 2 a) zu Abschnitt XVII sowie dem Wortlaut der KN-Codes 4016, 4016 99 und 4016 99 91. … ### Pos. 4016 Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) - 180. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 03. bis 06. Juli 2017 (mit Ergänzung zu Satz 1 der Begründung aus der 252. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 19. bis 21. Februar 2024): Warenbeschreibung Es handelt sich um Griffe in Form von hohlen schlauchartigen Erzeugnissen, die an einer Seite geschlossen sind. Ihr Zweck besteht darin, das Umgreifen jeglicher Art von Metallstangen, die bei Sportgeräten, Rollern, Gehhilfen, Golf-Caddies und Fahrrädern zum Einsatz kommen, angenehmer zu machen. Die „Griffe“ bestehen häufig aus Kunststoff, Gummi oder Textil und sind manchmal mit einer Innenschicht aus Schaumstoff ausgestattet. Normalerweise werden sie paarweise verkauft. … ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 4016.99.91.10.0? Die Zolltarifnummer 4016.99.91.10.0 umfasst Waren des technischen Bedarfs, für zivile Luftfahrzeuge. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 4016.99.91.10.0? Für 4016.99.91.10.0 ist im TARIC kein eigener Drittlandszollsatz hinterlegt. Der Satz ergibt sich aus der darunter liegenden anmeldefähigen Warennummer. ### Welcher HS-Code gehört zu 4016.99.91.10.0? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 401699. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 4016.99.91.10.0? 4016.99.91.10.0 hat elf Stellen und ist die vollständige deutsche Warennummer für die Einfuhranmeldung. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 4016.99.91.10.0 im Zolltarif eingeordnet? 4016.99.91.10.0 steht in dieser Hierarchie: 40 KAUTSCHUK UND WAREN DARAUS > 4016 Andere Waren aus Weichkautschuk > 401699 andere, andere > 40169991 andere, Gummi-Metall-Teile > 4016999110 Waren des technischen Bedarfs, für zivile Luftfahrzeuge. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 4016.99.91.10.0? Zu 4016.99.91.10.0 sind in der EBTI-Datenbank derzeit keine gültigen Entscheidungen erfasst. Vergleichsfälle finden Sie dann über die übergeordnete Position. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ist 4016.99.91.10.0 von der EUDR betroffen? Ja. 4016.99.91.10.0 ist im Anhang I der EU-Entwaldungsverordnung erfasst (Rohstoff rubber). Der Anhang-Eintrag ist enger als die Nummer, es ist also nur ein Teil betroffen. Erforderlich sind eine Sorgfaltserklärung und Geolokalisierungsdaten zu den Erzeugungsflächen. ### Ist 4016.99.91.10.0 ein Dual-Use-Gut? Die Zolltarifnummer allein entscheidet das nicht. Zu 4016.99.91.10.0 gibt es eine indikative Korrelation zu 8A002o. Ob Ihre Ware gelistet ist, richtet sich nach ihren technischen Parametern und ist am Wortlaut der Güterliste zu prüfen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 4016.99.91.10.0? Warennummer 4016.99.91.10.0 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/40169991100 verlinken.