# Zolltarifnummer 4016.99.91.90.0: Andere Waren aus Weichkautschuk, andere > Die Zolltarifnummer 4016.99.91.90.0 steht für Andere Waren aus Weichkautschuk, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 2,5 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/40169991900 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 4016.99.91.90.0 - Drittlandszollsatz: 2,5 % - Anmeldefähig: ja ## Einordnung im Zolltarif - 40 KAUTSCHUK UND WAREN DARAUS - 4016 Andere Waren aus Weichkautschuk - 4016.99 andere, andere - 4016.99.91 andere, Gummi-Metall-Teile - 4016.99.91.90 andere - 4016.99.91.90.0 Andere Waren aus Weichkautschuk, andere ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 2,5 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference | ## Regelungen - EUDR: erfasst (rubber), nur teilweise - Dual-Use (nur indikative Korrelation, keine Einstufung): 8A002o ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DEBTI12944/25-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Gummilaufband zum Ausrüsten von Erntemaschinen: Endlos gefertigtes Gummilaufband, gefertigt in Form einer galvanisierten Stahlcord-Lage (main cable), eingebettet in mehrere quer und diagonal verlaufende Stahlcordlagen, einvulkanisiert in einen Gummikörper, der fahrbahnseitig mit einer profilierten Lauffläche ausgestattet ist und innenseitig mit Reihen von Zentrier- oder Triebnocken aus Gummi. Erhältlich in verschiedenen Ausführungen (Abmessungen, Auslegungen, Profilen), zum Einbau in Fahrwerke von selbstfahrenden oder gezogenen Agrarmaschinen (z.B. Mähdrescher, Kartoffelroder, Ladewagen) für die Ernte zum Zwecke besserer Traktion und Bodenschonung (durch reduzierten Bodendruck) im Vergleich zu Reifen. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware wurde durch Abbildungen sowie technische Produktinformationen beschrieben. Die Ware stellt sich als endloses Band aus Weichkautschuk mit eingebetteten Stahlkomponenten dar. Befund: Anderes Gummi-Metall-Teil. - **DEBTI31424/25-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Gummikapseln für Krücken. Die Gummikapsel dient als rutschhemmende Endkappe für Unterarmgehhilfen. Sie sorgt für einen sicheren Stand auf verschiedenen Untergründen und schützt das Rohrende vor Abnutzung. Die Gummikapsel ist konisch geformt, wodurch eine stabile und großflächige Auflagefläche erreicht wird. Der innenliegende Metalleinsatz verteilt die Last gleichmäßig und erhöht die Lebensdauer der Gummikapsel. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware wurde durch Abbildungen beschrieben. Die Gummikapsel stellt sich als einseitig geschlossene Hülse dar, deren Mantel zur offenen Seite hin verjüngt ist. Nach einer zusätzlichen Internetrecherche besteht die Gummikapsel aus Naturkautschuk und einem Metalleinsatz. Befund: Anderes Gummi-Metall-Teil. - **DEBTI3396/24-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Bei der Ware handelt es sich um einen Sauggreifer in flacher Ausführung (Saugerwerkstoff: Nitrilkautschuk NBR; Nippelwerkstoff: Aluminium), der in Vakuumhebegeräten und Vakuumsystemen (nicht Teile dieser vZTA) verbaut wird. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware wurde anhand eines Datenblatts und durch Fotos veranschaulicht. Befund: Es handelt sich um ein anderes Gummi-Metall-Teil aus Weichkautschuk. - **DEBTI47826/22-1** (DE): Angaben: Es handelt sich um einen rückschlagfreien Hammer mit einem Hammerkopf aus SBR (Weichkautschuk). Im Inneren befindet sich ein Stahlrohr und Stahlkugeln. Feststellungen: Es wurde ein schwarzer Hammer vorgelegt, dessen Kopf und Griff mit einem elastischen Material überzogen sind. Befund: Andere Ware aus Weichkautschuk, Gummi-Metall-Teile - **DEBTI15942/22-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Roll-Rammpuffer Es liegen vertrauliche Produktangaben und Abbildungen vor. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Es liegt eine andere Gummi-Metall-Ware vor. - **DEBTI34057/20-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Gummihammer; Material: Gummi, Stahl, Weichplastik Es wurde kein Warenmuster vorgelegt. Nach einer vorgelegten Abbildung besteht der Hammer aus einem schwarzen Gummikopf, einem Edelstahlgriff und einem Kunststoffüberzug am unteren Griffende. Der Hammerkopf aus Weichkautschuk ist charakterverleihend für die Ware Befund: Andere Ware aus Weichkautschuk, Gummi-Metall-Teile der Unterposition (KN) 4016 9991. - **DEBTI23677/20-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Universal-Abflussstöpsel mit Kette, bestehend aus Kautschuk und Metall Feststellungen an einem Warenmuster: Schwarzer, runder Verschlussstöpsel mit einem Durchmesser von 45 mm. Der Stöpsel besteht aus einem elastischen Material und ist mit einer Kugelkette versehen. Befund: Andere Ware aus Weichkautschuk, Gummi-Metall-Teile der Unterposition (KN) 4016 9991. - **DE15984/15-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Mitnehmerritzel vulkanisiert - Maße: 50 x 50 mm Material: Edelstahl SUS 304 sowie EPDM Das Mitnehmerritzel hält die Trommel unseres Trommelfilters zur Reinigung von Gartenteichwasser in Position. (Der Antrieb erfolgt nicht über diese Ritzel). Die Trommel dreht sich in Intervallen zur Reinigung der Filterfläche. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Es liegt eine vertraulich zu behandelnde Abbildung der Ware vor. Befund: Der Kautschukanteil ist für die Ware aufgrund der Verwendung charakterbestimmend. Danach liegt ein anderes Gummi-Metall-Teil im Sinne der Unterposition 4016 9991 vor. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 4016 Zu Unterpositionen 4016 99 52 bis 4016 99 97: Neben den in den Erläuterungen zu Pos. 4016 des HS, zweiter Absatz, Ziffern 7 bis 14, genannten Waren gehören hierher auch Polierblöcke, die mit (auswechselbarem) Schmirgelpapier überzogen werden und dazu dienen, bestimmte Werkstücke von Hand zu polieren. ### Pos. 4016 Zu Unterposition 4016 99: 1. Schwingungsdämpfer aus einem dicken Gummiring, mit rechteckigem Querschnitt, rund oder rechteckig geformt, mit eingesetzten und durch Muttern gesicherten Metallschrauben an den gegenüberliegenden Seiten, zur Montage zwischen Platten und sonstigen Teilen. Siehe auch Avise 7318 29/1 und 8487 90/5. ### Pos. 4016 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 442/2000 der Kommission vom 25. Februar 2000 (ABl. EG Nr. L 54/33) (RV L442/00), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1179/2009 der Kommission vom 26. November 2009 (ABl. EU Nr. L 317/1): 1. Laufwerksketten aus Weichkautschuk, verstärkt mit eingebetteten Metalltraversen und Stahldrähten. Die Laufwerksketten werden zum Beispiel für Baumaschinen, Schneepistenplanierfahrzeuge oder landwirtschaftliche Maschinen benutzt. Die Metallteile dienen lediglich der Verstärkung und der Führung der Laufwerkskette. Siehe Abbildung A (1) Unterposition 4016 99 91 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1a) zu Abschnitt XVI, Anmerkung 2 a) zu Abschnitt XVII sowie dem Wortlaut der KN-Codes 4016, 4016 99 und 4016 99 91. … ### Pos. 4016 Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) - 180. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 03. bis 06. Juli 2017 (mit Ergänzung zu Satz 1 der Begründung aus der 252. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 19. bis 21. Februar 2024): Warenbeschreibung Es handelt sich um Griffe in Form von hohlen schlauchartigen Erzeugnissen, die an einer Seite geschlossen sind. Ihr Zweck besteht darin, das Umgreifen jeglicher Art von Metallstangen, die bei Sportgeräten, Rollern, Gehhilfen, Golf-Caddies und Fahrrädern zum Einsatz kommen, angenehmer zu machen. Die „Griffe“ bestehen häufig aus Kunststoff, Gummi oder Textil und sind manchmal mit einer Innenschicht aus Schaumstoff ausgestattet. Normalerweise werden sie paarweise verkauft. … ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 4016.99.91.90.0? Die Zolltarifnummer 4016.99.91.90.0 umfasst Andere Waren aus Weichkautschuk, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 4016.99.91.90.0? Der Drittlandszollsatz für 4016.99.91.90.0 beträgt 2,5 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 4016.99.91.90.0? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 401699. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 4016.99.91.90.0? 4016.99.91.90.0 hat elf Stellen und ist die vollständige deutsche Warennummer für die Einfuhranmeldung. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 4016.99.91.90.0 im Zolltarif eingeordnet? 4016.99.91.90.0 steht in dieser Hierarchie: 40 KAUTSCHUK UND WAREN DARAUS > 4016 Andere Waren aus Weichkautschuk > 401699 andere, andere > 40169991 andere, Gummi-Metall-Teile > 4016999190 andere. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 4016.99.91.90.0? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 4016.99.91.90.0 erfasst, zum Beispiel DEBTI12944/25-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ist 4016.99.91.90.0 von der EUDR betroffen? Ja. 4016.99.91.90.0 ist im Anhang I der EU-Entwaldungsverordnung erfasst (Rohstoff rubber). Der Anhang-Eintrag ist enger als die Nummer, es ist also nur ein Teil betroffen. Erforderlich sind eine Sorgfaltserklärung und Geolokalisierungsdaten zu den Erzeugungsflächen. ### Ist 4016.99.91.90.0 ein Dual-Use-Gut? Die Zolltarifnummer allein entscheidet das nicht. Zu 4016.99.91.90.0 gibt es eine indikative Korrelation zu 8A002o. Ob Ihre Ware gelistet ist, richtet sich nach ihren technischen Parametern und ist am Wortlaut der Güterliste zu prüfen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 4016.99.91.90.0? Warennummer 4016.99.91.90.0 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/40169991900 verlinken.