# Zolltarifnummer 4016.99.97: Andere Waren aus Weichkautschuk, andere, andere > Die Zolltarifnummer 4016.99.97 steht für Andere Waren aus Weichkautschuk, andere, andere. Für diese Codenummer ist im TARIC kein eigener Drittlandszollsatz hinterlegt; maßgeblich ist der Satz der zugehörigen Warennummer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/40169997 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 4016.99.97 - Drittlandszollsatz: keiner auf dieser Ebene - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 40 KAUTSCHUK UND WAREN DARAUS - 4016 Andere Waren aus Weichkautschuk - 4016.99 andere, andere - 4016.99.97 Andere Waren aus Weichkautschuk, andere, andere ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference | ## Regelungen - EUDR: erfasst (rubber), nur teilweise - Ausfuhrgenehmigung erforderlich - Dual-Use (nur indikative Korrelation, keine Einstufung): 1A006b, 8A002o ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DEBTI923/26-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Bewegungsflexible Faltenbalge (sog. Tüllen) unterschiedlicher Abmessungen bestehend aus Weichkautschuk. Die Ware dient der Abdichtung verschiedener Bauteile in unseren Endprodukten der Bewegungs- und Steuerungskontrolle. Es wurde kein Warenmuster vorgelegt. Anhand einer eingereichten Fotografie stellt sich die Ware als schwarzer, länglicher, konusförmiger Faltenbalg mit jeweils einem Fortsatz an beiden Enden dar. Befund: Andere Ware aus Weichkautschuk; andere; andere; andere; andere - **DEBTI16253/26-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Getränkeschutz aus Naturkautschuk (Latex) Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Schwarzer, elastischer Getränkeschutz aus einem Kautschukmaterial in Form einer runden Folie. Die Folie wird auf Gläser gezogen um zu verhindern, dass ungewollt etwas in das Glas gegeben wird (z. B. sogenannte K.O. Tropfen). Der Getränkeschutz ist in einer verschlossenen Verpackungstüte aufgemacht. Befund: Es handelt sich um eine andere Ware aus Weichkautschuk. - **FRBTIFR-BTI-2025-08440** (FR): Article en caoutchouc non alvéolaire, non durci, de type jouet pour chien. Celui-ci est en latex et se présente sous la forme d'un ananas avec un couiner (élément sonore) intégré. L'article sera conditionné pour la vente en détail dans un polybag individuel. Dimensions : longueur 16.5cm, largeur 9.7cm et hauteur 9.7cm. Poids 113g. - **DKBTI26-1564446** (DK): Varen er et firkantet hunstik, der snævrer ind i bunden og munder ud i et smalt, rundt, aflangt stykke gummi med en lille udposning for enden. Denne fungerer som et slags håndtag. Det er oplyst, at varen kan beskytte kontakterne på et hanstik, når det ikke er i brug. Ifølge det oplyste, består varen udelukkende af kloropren og indeholder ingen strømførende elementer. Varen findes i forskellige størrelser med 2, 3, 4, 5, 7 eller 9 huller. - **DEBTI3744/26-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug in Form einer Eule aus Latex (Weichkautschuk). Das Spielzeug ist mit einem Quietschmechanismus ausgestattet und ist mit einem Pappanhänger, der sie als Hundespielzeug deklariert, in Aufmachung für den Einzelverkauf aufgemacht. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Laut Internetrecherche ist die Ware mit einem Pappanhänger aufgemacht, auf dem ein Hund abgebildet ist. Befund: Es handelt sich um eine andere Ware aus Weichkautschuk. - **DEBTI3265/26-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Pilzförmiger Ventilkörper für Dichtungspaket einer Gasfeder aus Acrylnitril-Butadien-Kautschuk Pilzförmiges Bauteil aus einem schwarzen, elastischen Material mit einem Durchmesser von 8 mm. Der Ventilkörper wird in einer Gasdruckfeder verbaut. Befund: Es liegt eine andere Ware aus Weichkautschuk vor. - **DKBTI26-0125494** (DK): Varen er en dummy-konnektor i form af et hunstik. Selve stikket er rundt, snævrer ind i bunden og munder ud i rundt aflangt stykke, der fungerer som en slags håndtag. Varen er formet til at dække benene på et hanstik. Det er oplyst, at varen anvendes til beskyttelse af hanstik, når de ikke er i brug. Varen består blødgummi, som ifølge det oplyste er fremstillet af chloroprengummi. Varen kan variere i diameter fra 6,4 – 46,5 mm afhængigt af hvilken konnektor den skal benyttes til. Varen kan benyttes til konnektorer med 1-25 kontakter. - **IEBTIIENEN004-2026-BTI58** (IE): Extruded solid rubber profile. The product is used to prevent steel on steel wear on machines. The function of the machine is to wash and screen sand and gravel. It is composed of non cellular vulcanised EPDM (Ethylene Propylene Diene Monomer) rubber ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 4016 Zu Unterpositionen 4016 99 52 bis 4016 99 97: Neben den in den Erläuterungen zu Pos. 4016 des HS, zweiter Absatz, Ziffern 7 bis 14, genannten Waren gehören hierher auch Polierblöcke, die mit (auswechselbarem) Schmirgelpapier überzogen werden und dazu dienen, bestimmte Werkstücke von Hand zu polieren. ### Pos. 4016 Zu Unterposition 4016 99: 1. Schwingungsdämpfer aus einem dicken Gummiring, mit rechteckigem Querschnitt, rund oder rechteckig geformt, mit eingesetzten und durch Muttern gesicherten Metallschrauben an den gegenüberliegenden Seiten, zur Montage zwischen Platten und sonstigen Teilen. Siehe auch Avise 7318 29/1 und 8487 90/5. ### Pos. 4016 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 442/2000 der Kommission vom 25. Februar 2000 (ABl. EG Nr. L 54/33) (RV L442/00), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1179/2009 der Kommission vom 26. November 2009 (ABl. EU Nr. L 317/1): 1. Laufwerksketten aus Weichkautschuk, verstärkt mit eingebetteten Metalltraversen und Stahldrähten. Die Laufwerksketten werden zum Beispiel für Baumaschinen, Schneepistenplanierfahrzeuge oder landwirtschaftliche Maschinen benutzt. Die Metallteile dienen lediglich der Verstärkung und der Führung der Laufwerkskette. Siehe Abbildung A (1) Unterposition 4016 99 91 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1a) zu Abschnitt XVI, Anmerkung 2 a) zu Abschnitt XVII sowie dem Wortlaut der KN-Codes 4016, 4016 99 und 4016 99 91. … ### Pos. 4016 Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) - 180. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 03. bis 06. Juli 2017 (mit Ergänzung zu Satz 1 der Begründung aus der 252. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 19. bis 21. Februar 2024): Warenbeschreibung Es handelt sich um Griffe in Form von hohlen schlauchartigen Erzeugnissen, die an einer Seite geschlossen sind. Ihr Zweck besteht darin, das Umgreifen jeglicher Art von Metallstangen, die bei Sportgeräten, Rollern, Gehhilfen, Golf-Caddies und Fahrrädern zum Einsatz kommen, angenehmer zu machen. Die „Griffe“ bestehen häufig aus Kunststoff, Gummi oder Textil und sind manchmal mit einer Innenschicht aus Schaumstoff ausgestattet. Normalerweise werden sie paarweise verkauft. … ## Unterteilungen dieser Nummer - 4016.99.97.10 Waren des technischen Bedarfs, für zivile Luftfahrzeuge - 4016.99.97.30 Heizbalg für die Vulkanisation von Reifen - 4016.99.97.90 andere ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 4016.99.97? Die Zolltarifnummer 4016.99.97 umfasst Andere Waren aus Weichkautschuk, andere, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 4016.99.97? Für 4016.99.97 ist im TARIC kein eigener Drittlandszollsatz hinterlegt. Der Satz ergibt sich aus der darunter liegenden anmeldefähigen Warennummer. ### Welcher HS-Code gehört zu 4016.99.97? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 401699. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 4016.99.97? 4016.99.97 hat acht Stellen und entspricht der Kombinierten Nomenklatur der EU. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 4016.99.97 im Zolltarif eingeordnet? 4016.99.97 steht in dieser Hierarchie: 40 KAUTSCHUK UND WAREN DARAUS > 4016 Andere Waren aus Weichkautschuk > 401699 andere, andere. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 4016.99.97? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 4016.99.97 erfasst, zum Beispiel DEBTI923/26-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ist 4016.99.97 von der EUDR betroffen? Ja. 4016.99.97 ist im Anhang I der EU-Entwaldungsverordnung erfasst (Rohstoff rubber). Der Anhang-Eintrag ist enger als die Nummer, es ist also nur ein Teil betroffen. Erforderlich sind eine Sorgfaltserklärung und Geolokalisierungsdaten zu den Erzeugungsflächen. ### Ist 4016.99.97 ein Dual-Use-Gut? Die Zolltarifnummer allein entscheidet das nicht. Zu 4016.99.97 gibt es eine indikative Korrelation zu 1A006b, 8A002o. Ob Ihre Ware gelistet ist, richtet sich nach ihren technischen Parametern und ist am Wortlaut der Güterliste zu prüfen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 4016.99.97? KN-Code 4016.99.97 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/40169997 verlinken.