# Zolltarifnummer 4016.99.97.90: Andere Waren aus Weichkautschuk, andere > Die Zolltarifnummer 4016.99.97.90 steht für Andere Waren aus Weichkautschuk, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 2,5 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/4016999790 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 4016.99.97.90 - Drittlandszollsatz: 2,5 % - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 40 KAUTSCHUK UND WAREN DARAUS - 4016 Andere Waren aus Weichkautschuk - 4016.99 andere, andere - 4016.99.97 andere, andere - 4016.99.97.90 Andere Waren aus Weichkautschuk, andere ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 2,5 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference | ## Regelungen - EUDR: erfasst (rubber), nur teilweise - Dual-Use (nur indikative Korrelation, keine Einstufung): 1A006b, 8A002o ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DEBTI26437/26-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Gummieinlage Bei dem Artikel handelt es sich um eine Gummieinlage aus EPDM-Kautschuk, welche mittig gelocht ist. Der Artikel wird im Bereich Lüftungskanalbefestigung eingesetzt. Hier wird er am Lüftungskanalwinkel befestigt und dient als Schalldämmelement. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Nach einem Foto handelt es sich um ein schwarzes Formteil in runder Form. Befund: Es liegt eine andere Ware aus Weichkautschuk vor. - **FRBTIFR-BTI-2026-04877** (FR): Ouvrage de type jouet à mastiquer pour chien, fabriqué en caoutchouc synthétique vulcanisé non durci et non alvéolaire (Styrène-Butadiène-Styrène). Le produit en forme de cylindre est hérissé de picots sur la totalité de sa surface. Le produit est conditionné pour la vente au détail en lot de 3 pièces. - **FRBTIFR-BTI-2026-04878** (FR): Ouvrage composite de type jouet à mastiquer pour chien, fabriqué en caoutchouc synthétique vulcanisé non durci et non alvéolaire (Styrène-Butadiène-Styrène). Le produit en forme d'étoile est hérissé de picots sur la totalité de sa surface et contient un sifflet. - **DEBTI19962/26-2** (DE): Angaben des Antragstellers: Widerstandsband Das Widerstandsband wird gemeinsam mit einem Balance Pad vertrieben. Feststellungen an einem Warenmuster (Widerstandsband): Dunkelblaues, elastisches Band, das geschlossen und nahtlos ist. Das Band besitzt eine glatte, matte Oberfläche und ist ca. 31 cm lang sowie 5 cm breit. Nach den durchgeführten Untersuchungen besteht das Widerstandsband aus einem Weichkautschuk. Da kein gemeinsamer Bedarf erkennbar ist, wird das Balance Pad getrennt eingereiht und ist nicht Bestandteil dieser vZTA (vgl. vZTA DEBTI-19962/26-1). Befund: Andere Waren aus Weichkautschuk: Andere: Andere: Andere: Andere: Andere. - **DEBTI1105/26-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Fugengummi 180 mm, Holzrücken aus Gummi Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Rechteckiges Profil aus einem schwarzen, elastischen Kautschukmaterial. Das Profil ist in einen Holzblock mit abgerundeten Kanten eingearbeitet. Befund: Es liegt eine zusammengesetzte Ware aus einem Kautschukprofil und Holz vor. Der Charakter der Ware wird durch das Kautschukprofil bestimmt. Aufgrund der Einarbeitung in den Holzblock liegt eine andere Kautschukware vor. - **DEBTI1088/26-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Gummihammer Ø 64mm, DIN 5128, glatt, beidseitig flach, mit durchgestecktem Eschestiel Feststellungen an einem Warenmuster: Schwarzer Gummihammer (Weichkautschuk) mit Holzstiel (Länge ca. 34 cm). Befund: Andere Ware aus Weichkautschuk - **FRBTIFR-BTI-2026-00112** (FR): Ouvrage composite, de type jouet de dentition pour chien, fabriqué à partir d'un tube en caoutchouc synthétique (styrène-butadiène-styrène) vulcanisé, non alvéolaire et non durci, hérissé de picots, et de deux parties en étoffe de bonneterie velours de polyester situées au extrémités. Le jouet est à l'effigie d'un personnage de fiction non-humain. Dimensions : 25x5x10 cm Poids : 0.21kg - **ITBTI2026-0016** (IT): Prodotto in gomma vulcanizzata non indurita (fornito in diversi colori) da posizionare alla base della valvola della camera d'aria, al posto della ghiera o dado, che permette alla valvola di muoversi senza strapparsi. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 4016 Zu Unterpositionen 4016 99 52 bis 4016 99 97: Neben den in den Erläuterungen zu Pos. 4016 des HS, zweiter Absatz, Ziffern 7 bis 14, genannten Waren gehören hierher auch Polierblöcke, die mit (auswechselbarem) Schmirgelpapier überzogen werden und dazu dienen, bestimmte Werkstücke von Hand zu polieren. ### Pos. 4016 Zu Unterposition 4016 99: 1. Schwingungsdämpfer aus einem dicken Gummiring, mit rechteckigem Querschnitt, rund oder rechteckig geformt, mit eingesetzten und durch Muttern gesicherten Metallschrauben an den gegenüberliegenden Seiten, zur Montage zwischen Platten und sonstigen Teilen. Siehe auch Avise 7318 29/1 und 8487 90/5. ### Pos. 4016 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 442/2000 der Kommission vom 25. Februar 2000 (ABl. EG Nr. L 54/33) (RV L442/00), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1179/2009 der Kommission vom 26. November 2009 (ABl. EU Nr. L 317/1): 1. Laufwerksketten aus Weichkautschuk, verstärkt mit eingebetteten Metalltraversen und Stahldrähten. Die Laufwerksketten werden zum Beispiel für Baumaschinen, Schneepistenplanierfahrzeuge oder landwirtschaftliche Maschinen benutzt. Die Metallteile dienen lediglich der Verstärkung und der Führung der Laufwerkskette. Siehe Abbildung A (1) Unterposition 4016 99 91 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1a) zu Abschnitt XVI, Anmerkung 2 a) zu Abschnitt XVII sowie dem Wortlaut der KN-Codes 4016, 4016 99 und 4016 99 91. … ### Pos. 4016 Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) - 180. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 03. bis 06. Juli 2017 (mit Ergänzung zu Satz 1 der Begründung aus der 252. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 19. bis 21. Februar 2024): Warenbeschreibung Es handelt sich um Griffe in Form von hohlen schlauchartigen Erzeugnissen, die an einer Seite geschlossen sind. Ihr Zweck besteht darin, das Umgreifen jeglicher Art von Metallstangen, die bei Sportgeräten, Rollern, Gehhilfen, Golf-Caddies und Fahrrädern zum Einsatz kommen, angenehmer zu machen. Die „Griffe“ bestehen häufig aus Kunststoff, Gummi oder Textil und sind manchmal mit einer Innenschicht aus Schaumstoff ausgestattet. Normalerweise werden sie paarweise verkauft. … ## Unterteilungen dieser Nummer - 4016.99.97.90.0 andere ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 4016.99.97.90? Die Zolltarifnummer 4016.99.97.90 umfasst Andere Waren aus Weichkautschuk, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 4016.99.97.90? Der Drittlandszollsatz für 4016.99.97.90 beträgt 2,5 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 4016.99.97.90? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 401699. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 4016.99.97.90? 4016.99.97.90 hat zehn Stellen und trägt die EU-Maßnahmen des TARIC. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 4016.99.97.90 im Zolltarif eingeordnet? 4016.99.97.90 steht in dieser Hierarchie: 40 KAUTSCHUK UND WAREN DARAUS > 4016 Andere Waren aus Weichkautschuk > 401699 andere, andere > 40169997 andere, andere. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 4016.99.97.90? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 4016.99.97.90 erfasst, zum Beispiel DEBTI26437/26-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ist 4016.99.97.90 von der EUDR betroffen? Ja. 4016.99.97.90 ist im Anhang I der EU-Entwaldungsverordnung erfasst (Rohstoff rubber). Der Anhang-Eintrag ist enger als die Nummer, es ist also nur ein Teil betroffen. Erforderlich sind eine Sorgfaltserklärung und Geolokalisierungsdaten zu den Erzeugungsflächen. ### Ist 4016.99.97.90 ein Dual-Use-Gut? Die Zolltarifnummer allein entscheidet das nicht. Zu 4016.99.97.90 gibt es eine indikative Korrelation zu 1A006b, 8A002o. Ob Ihre Ware gelistet ist, richtet sich nach ihren technischen Parametern und ist am Wortlaut der Güterliste zu prüfen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 4016.99.97.90? TARIC-Code 4016.99.97.90 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/4016999790 verlinken.