# Zolltarifnummer 5515.19.90.00.0: Andere Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, andere > Die Zolltarifnummer 5515.19.90.00.0 steht für Andere Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 8 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/55151990000 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 5515.19.90.00.0 - Drittlandszollsatz: 8 % - Anmeldefähig: ja ## Einordnung im Zolltarif - 55 SYNTHETISCHE ODER KÜNSTLICHE SPINNFASERN - 5515 Andere Gewebe aus synthetischen Spinnfasern - 5515.19 aus Polyester-Spinnfasern, andere - 5515.19.90 andere - 5515.19.90.00.0 Andere Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, andere ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 8 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ukraine | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DE10412/11-1** (DE): Gewebe, Artikel Narbonne, Foto siehe Anlage, - als Meterware, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus dünnen Garnen aus synthetischen Filamenten (laut Antrag aus Polyester) sowie aus dünnen Garnen aus Polyester-Spinnfasern sowie aus Effektgarnen aus Garnen aus synthetischen Filamenten (laut Antrag Polyester) und Garnen aus Polyester- und Acryl-Spinnfasern; mit einem Gesamtanteil an --- Polyester-Spinnfasern (synthetische Spinnfasern) von 45,0 GHT, --- Polyacryl-Spinnfasern (synthetische Spinnfasern) von 31,7 GHT, --- Polyester-Filamenten (synthetische Filamente) von 23,3 GHT, -- buntgewebt. "Gewebe aus synthetischen Polyester-Spinnfasern, anderes als in den Positionen 5512 bis 5514 genannte, hauptsächlich mit Polyacryl-Spinnfasern gemischt, buntgewebt" - **DE11511/09-1** (DE): Gewebe (siehe Foto) - als Meterware, - (lt. ergänzenden Angaben) mit einer Breite von mehr als 30 cm, - aus Garnen aus synthetischen Spinnfasern (Polyester), Garnen aus synthetischen Filamenten (Polyester) und Effektgarnen in Form gezwirnter, metallisierter Garne aus einem Chenillegarn aus Polyester-Spinnfasern und einem metallisierten Garn (metallisierten Streifen aus synthetischer Spinnmasse, kreuzweise mit 2 Monofilamenten umwickelt), - (lt. Untersuchung) mit einem Gesamtanteil an synthetischen Chemiefasern von 63,2 GHT (34,9 GHT synthetische Spinnfasern und 28,3 GHT synthetische Filamente) und 36,8 GHT metallisierten Garnen, - in Musterbindung, - buntgewebt - **DEF/4464/07-1** (DE): Gewebe (lt. Antrag: "Artikel Sheena") - als Meterware (Breite über 30 cm), - aus Garnen aus synthetischen Spinnfasern (Polyester), Garnen aus synthetischen Filamenten (Polyester), Effektgarnen aus Polyester-Filamenten und Polyester- Spinnfasern und Chenillegarnen aus Polyacryl-Spinnfasern, mit insgesamt folgenden Anteilen (gem. mechanischer Trennung): 75,9 GHT synthetische Spinnfasern (mit einem Anteil an Polyester-Spinnfasern von 46,9 GHT und einem Anteil an Polyacryl-Spinnfasern von 29,0 GHT) und 24,1 GHT Polyester-Filamente, - in Musterbindung (Jacquardgewebe/Doppelgewebe mit 2 Kett- und 3 Schusssystemen), - buntgewebt, - die eingesetzten Chenillegarne allein erzeugen keine samtartige Oberfläche (daher kein Chenillegewebe der Pos. 5801); das Aussehen der Oberfläche wird vielmehr durch den hohen Anteil an Effektgarnen bestimmt - **DEF/3916/07-1** (DE): Jacquardgewebe (lt. Antrag: "Filiz") - als Meterware, - mit einer Breite von mehr als 30 cm, - aus (lt. Untersuchung) 74 GHT synthetischen Spinnfasern (42,3 GHT Polyester und 31,7 GHT Polyacryl) und 26 GHT synthetischen Filamenten, - buntgewebt, - lanciert (anteilig eingebundene Schussfäden (Chenillegarne) flottieren auf der Rückseite und bilden das Muster auf der rechten Seite), - kein Chenillegewebe der Pos. 5801 aufgrund der fehlenden samtartigen Oberfläche ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 5515 Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören Gewebe, die aus Garnen aus synthetischen Spinnfasern hergestellt sind (hinsichtlich des Begriffs „Gewebe“ siehe Teil I) C) der Erläuterungen „Allgemeines“ zu Abschnitt XI). Es ist jedoch zu beachten, dass zu dieser Position solche Mischgewebe gehören, die weder in einer der vorhergehenden Positionen dieses Kapitels noch in einer der Positionen des zweiten Teils des Abschnitts XI (insbesondere Kapitel 58 und 59) genannt sind. Verbandzeug, mit medikamentösen Stoffen getränkt oder überzogen oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf, gehört zu Tarifnr. 3005. ### Pos. 5515 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 961/2000 der Kommission vom 5. Mai 20001) (RV L 961/00), ), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1179/2009 der Kommission vom 26. November 2009 (ABl. EU Nr. L 317/1): 4. Schwarz gefärbtes Gewebe (65 % Polyester und 35 % Viskose) mit einem Quadratmetergewicht von 320 bis 340 Gramm und einer Breite von ca. 150 cm, aus Spinnfasern. Das Gewebe trägt auf einer Seite in ca. 0,5 cm Abstand von der Webkante in Gelb die ca. 0,4 cm hohe bedruckte Aufschrift „.....SHED IN THE UNITED KINGDOM A MEMBER OF THE EEC.“ (Siehe Photographie Nr. 597 A)2) (Siehe Photographie Nr. … ### Kapitel 55 1. Als „Kabel aus synthetischen oder künstlichen Filamenten" im Sinne der Positionen 5501 und 5502 gelten ausschließlich Kabel, die aus einem Bündel parallel liegender Filamente von einheitlicher und gleicher Länge wie die Kabel bestehen und folgenden Bedingungen entsprechen: a) Länge des Kabels mehr als 2 m; b) Zahl der Drehungen des Kabels weniger als 5 je Meter; c) Einzeltiter der Filamente weniger als 67 dtex; d) Kabel aus synthetischen Filamenten müssen verstreckt sein, d. h. sie dürfen nicht um mehr als 100 % ihrer Länge dehnbar sein; e) Gesamttiter des Kabels mehr als 20 000 dtex (RV E5501100). Kabel mit einer Länge von 2 m oder weniger gehören zu Position 5503 oder 5504 (RV E5501200). ### Abschnitt XI 1. Zu Abschnitt XI gehören nicht: a) Borsten und Tierhaare zum Herstellen von Besen, Bürsten oder Pinseln (Position 0502); Rosshaar und Rosshaarabfälle (Position 0511) (RV C1101A00); b) Menschenhaare und Waren daraus (Position 0501, 6703 oder 6704); jedoch gehören Filter- oder Presstücher aus Menschenhaaren, wie sie üblicherweise zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendet werden, zu Position 5911) (RV C1101B00); c) Baumwoll-Linters und andere Erzeugnisse pflanzlichen Ursprungs des Kapitels 14 (RV C1101C00); d) Asbest der Position 2524, Asbestwaren und andere Waren der Positionen 6812 oder 6813 (RV C1101D00); e) Waren der Positionen 3005 oder 3006; Garne zum Reinigen der Zahnzwischenräume (Zahnseide), in Aufmachungen für den Einzelverkauf, der Position 3306 (RV C1101E00); f) lichtempfindliche Spinnstoffwaren der Positionen 3701 bis 3704 (RV C1101F00); g) Monofile, … ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 5515.19.90.00.0? Die Zolltarifnummer 5515.19.90.00.0 umfasst Andere Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 5515.19.90.00.0? Der Drittlandszollsatz für 5515.19.90.00.0 beträgt 8 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 5515.19.90.00.0? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 551519. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 5515.19.90.00.0? 5515.19.90.00.0 hat elf Stellen und ist die vollständige deutsche Warennummer für die Einfuhranmeldung. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 5515.19.90.00.0 im Zolltarif eingeordnet? 5515.19.90.00.0 steht in dieser Hierarchie: 55 SYNTHETISCHE ODER KÜNSTLICHE SPINNFASERN > 5515 Andere Gewebe aus synthetischen Spinnfasern > 551519 aus Polyester-Spinnfasern, andere > 55151990 andere. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 5515.19.90.00.0? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 5515.19.90.00.0 erfasst, zum Beispiel DE10412/11-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 5515.19.90.00.0? Warennummer 5515.19.90.00.0 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/55151990000 verlinken.