# Zolltarifnummer 5516.23.10.00: Jacquard-Gewebe mit einer Breite von 140 cm oder mehr (Matratzendrelle) > Die Zolltarifnummer 5516.23.10.00 steht für Jacquard-Gewebe mit einer Breite von 140 cm oder mehr (Matratzendrelle). Der Drittlandszollsatz beträgt 8 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/5516231000 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 5516.23.10.00 - Drittlandszollsatz: 8 % - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 55 SYNTHETISCHE ODER KÜNSTLICHE SPINNFASERN - 5516 Gewebe aus künstlichen Spinnfasern - 5516.23 mit einem Anteil an künstlichen Spinnfasern von weniger als 85 GHT, hauptsächlich oder ausschließlich mit synthetischen oder künstlichen Filamenten gemischt, buntgewebt - 5516.23.10 Jacquard-Gewebe mit einer Breite von 140 cm oder mehr (Matratzendrelle) - 5516.23.10.00 Jacquard-Gewebe mit einer Breite von 140 cm oder mehr (Matratzendrelle) ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 8 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ukraine | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DE16252/11-1** (DE): Jacquardgewebe (Matratzendrell), sog. Möbelbezugsstoff Don, Foto siehe Anlage, - als Meterware; laut Antrag mit einer Breite von 140 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus Garnen aus synthetischen Filamenten (laut Antrag aus Polyester), aus Garnen (Chenille) aus künstlichen Spinnfasern (laut Antrag Rayon) und aus Garnen aus synthetischen Spinnfasern (Polyester); mit einem Gesamtanteil an --- Rayon-Spinnfasern (künstliche Spinnfasern) von 44,5 GHT, --- Polyester-Spinnfasern (synthetische Spinnfasern) von 22,3 GHT, --- Polyester-Filamenten (synthetische Filamente) von 33,2 GHT, -- buntgewebt, -- ohne samtartige Oberfläche, u.a. deshalb kein Chenillegewebe. "Gewebe aus künstlichen Spinnfasern, mit einem Anteil an künstlichen Spinnfasern von weniger als 85 GHT, hauptsächlich mit synthetischen Filamenten gemischt, buntgewebt, Jacquard-Gewebe mit einer Breite von 140 cm (Matratzendrell)" - **DE7624/11-1** (DE): Jacquardgewebe (Matratzendrell), sog. Stoff für Polstermöbel, Artikel Metzine, Foto siehe Anlage, - als Meterware; laut Antrag mit einer Breite von etwa 150 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- festes Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten (laut Antrag aus Polyester), aus Garnen aus Viskose-Spinnfasern und aus Zwirnen aus synthetischen Filamenten (laut Antrag aus Polyester) und aus Polyester-Spinnfasern; mit einem Gesamtanteil an --- Viskose-Spinnfasern (künstliche Spinnfasern) von 45,2 GHT, --- Polyester-Spinnfasern (synthetische Spinnfasern) von 10,0 GHT, --- Polyester-Filamenten (synthetische Filamente) von 44,8 GHT, -- buntgewebt, -- ohne samtartige Oberfläche, u.a. deshalb kein Chenillegewebe. "Gewebe aus künstlichen Spinnfasern, mit einem Anteil an künstlichen Spinnfasern von weniger als 85 GHT, hauptsächlich mit synthetischen Filamenten gemischt, buntgewebt, Jacquard-Gewebe mit einer Breite von mehr als 140 cm (Matratzendrell)" ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 5516 Zu Unterposition 5516 2310: Die Erläuterungen zu Unterposition 5211 4910 gelten sinngemäß. ### Pos. 5516 Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören Gewebe der Art, die aus Garnen aus künstlichen Spinnfasern hergestellt sind (hinsichtlich des Begriffs „Gewebe“ siehe Teil I) C) der Erläuterungen „Allgemeines“ zu Abschnitt XI). Diese sehr unterschiedlichen Gewebe werden entsprechend ihrer Eigenart verwendet zum Herstellen von Bekleidung, Haushaltswäsche, Decken, Vorhängen oder anderen Gegenständen zur Innenausstattung usw. Verbandzeug, mit medikamentösen Stoffen getränkt oder überzogen in Aufmachungen für den Einzelverkauf, gehört zu Pos. 3005. ### Kapitel 55 1. Als „Kabel aus synthetischen oder künstlichen Filamenten" im Sinne der Positionen 5501 und 5502 gelten ausschließlich Kabel, die aus einem Bündel parallel liegender Filamente von einheitlicher und gleicher Länge wie die Kabel bestehen und folgenden Bedingungen entsprechen: a) Länge des Kabels mehr als 2 m; b) Zahl der Drehungen des Kabels weniger als 5 je Meter; c) Einzeltiter der Filamente weniger als 67 dtex; d) Kabel aus synthetischen Filamenten müssen verstreckt sein, d. h. sie dürfen nicht um mehr als 100 % ihrer Länge dehnbar sein; e) Gesamttiter des Kabels mehr als 20 000 dtex (RV E5501100). Kabel mit einer Länge von 2 m oder weniger gehören zu Position 5503 oder 5504 (RV E5501200). ### Abschnitt XI 1. Zu Abschnitt XI gehören nicht: a) Borsten und Tierhaare zum Herstellen von Besen, Bürsten oder Pinseln (Position 0502); Rosshaar und Rosshaarabfälle (Position 0511) (RV C1101A00); b) Menschenhaare und Waren daraus (Position 0501, 6703 oder 6704); jedoch gehören Filter- oder Presstücher aus Menschenhaaren, wie sie üblicherweise zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendet werden, zu Position 5911) (RV C1101B00); c) Baumwoll-Linters und andere Erzeugnisse pflanzlichen Ursprungs des Kapitels 14 (RV C1101C00); d) Asbest der Position 2524, Asbestwaren und andere Waren der Positionen 6812 oder 6813 (RV C1101D00); e) Waren der Positionen 3005 oder 3006; Garne zum Reinigen der Zahnzwischenräume (Zahnseide), in Aufmachungen für den Einzelverkauf, der Position 3306 (RV C1101E00); f) lichtempfindliche Spinnstoffwaren der Positionen 3701 bis 3704 (RV C1101F00); g) Monofile, … ## Unterteilungen dieser Nummer - 5516.23.10.00.0 Jacquard-Gewebe mit einer Breite von 140 cm oder mehr (Matratzendrelle) ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 5516.23.10.00? Die Zolltarifnummer 5516.23.10.00 umfasst Jacquard-Gewebe mit einer Breite von 140 cm oder mehr (Matratzendrelle). Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 5516.23.10.00? Der Drittlandszollsatz für 5516.23.10.00 beträgt 8 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 5516.23.10.00? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 551623. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 5516.23.10.00? 5516.23.10.00 hat zehn Stellen und trägt die EU-Maßnahmen des TARIC. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 5516.23.10.00 im Zolltarif eingeordnet? 5516.23.10.00 steht in dieser Hierarchie: 55 SYNTHETISCHE ODER KÜNSTLICHE SPINNFASERN > 5516 Gewebe aus künstlichen Spinnfasern > 551623 mit einem Anteil an künstlichen Spinnfasern von weniger als 85 GHT, hauptsächlich oder ausschließlich mit synthetischen oder künstlichen Filamenten gemischt, buntgewebt > 55162310 Jacquard-Gewebe mit einer Breite von 140 cm oder mehr (Matratzendrelle). Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 5516.23.10.00? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 5516.23.10.00 erfasst, zum Beispiel DE16252/11-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 5516.23.10.00? TARIC-Code 5516.23.10.00 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/5516231000 verlinken.