# Zolltarifnummer 5702.91.00.00.0: Teppiche und andere Fußbodenbeläge, andere, ohne Flor, konfektioniert, aus Wolle oder… > Die Zolltarifnummer 5702.91.00.00.0 steht für Teppiche und andere Fußbodenbeläge, andere, ohne Flor, konfektioniert, aus Wolle oder feinen Tierhaaren. Der Drittlandszollsatz beträgt 8 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/57029100000 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 5702.91.00.00.0 - Drittlandszollsatz: 8 % - Anmeldefähig: ja ## Einordnung im Zolltarif - 57 TEPPICHE UND ANDERE FUSSBODENBELÄGE, AUS SPINNSTOFFEN - 5702 Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen, gewebt, weder getuftet noch beflockt, auch konfektioniert, einschließlich Kelim, Sumak, Karamanie und ähnliche handgewebte Teppiche - 5702.91 aus Wolle oder feinen Tierhaaren - 5702.91.00.00.0 Teppiche und andere Fußbodenbeläge, andere, ohne Flor, konfektioniert, aus Wolle oder feinen Tierhaaren ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 8 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | Ukraine | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DE15460/12-1** (DE): Teppich, sog. Teppich aus Wolle, Foto siehe Anlage, - wird durch ein Warenmuster in den Abmessungen von etwa 43 cm x 43 cm veranschaulicht, die Ware wird laut Antrag in den Abmessungen 160 cm x 230 cm eingeführt, - dreilagig, aus verschiedenen Geweben aus laut Antrag Wolle, - durch Zusammenkleben konfektioniert, - ohne Flor; weder getuftet noch beflockt, - kein Kelim, Sumak, Karamanie oder ähnlicher Teppich. "Teppich, aus Spinnstoffen, gewebt, weder getuftet noch beflockt, konfektioniert, kein Kelim, Sumak, Karamanie und ähnlicher handgewebter Teppich, ohne Flor, aus Wolle" - **DE15461/12-1** (DE): Teppich, sog. Teppich aus Wolle, Foto siehe Anlage, - wird durch ein Warenmuster in den Abmessungen von etwa 47 cm x 41 cm veranschaulicht, die Ware wird laut Antrag in den Abmessungen 140 cm x 200 cm eingeführt, - aus buntgewebten Geweben aus laut Antrag Wolle, - ohne Flor; weder getuftet noch beflockt, - an den Schmalseiten durch Umschlagen und Festkleben gesäumt (konfektioniert), - kein Kelim, Sumak, Karamanie oder ähnlicher Teppich. "Teppich, aus Spinnstoffen, gewebt, weder getuftet noch beflockt, konfektioniert, kein Kelim, Sumak, Karamanie und ähnlicher handgewebter Teppich, ohne Flor, aus Wolle" - **DEF/4167/05-1** (DE): Teppich, laut Antrag: Auslegeware, gewebt - aus überwiegend Wolle (lt. Untersuchung: mit geringfügigen Anteilen an synthetischen - Polyester, Polypropylen und Polyamid - und künstlichen - Viskose - Chemiefasern), - gewebt, ohne Flor, - die Ränder sind durch Umnähen mit einer Bordüre gesäumt, - kein Kelim, Sumak, Karamanie oder ein denen ähnlicher Teppich, - mit Zweitrücken versehen, - weist durch seine Festigkeit, Dicke und Widerstandsfähigkeit die charakteristischen Merkmale eines Fußbodenbelages auf - **DEF/4168/05-1** (DE): Teppich, laut Antrag: Auslegeware aus Wolle, gewebt - aus überwiegend Wolle (lt. Untersuchung mit geringfügigen Anteilen an Sisal), - gewebt, ohne Flor, - die Ränder sind durch Umnähen mit einer Bordüre gesäumt, - kein Kelim, Sumak, Karamanie oder ein denen ähnlicher Teppich, - weist durch seine Festigkeit, Dicke und Widerstandsfähigkeit die charakteristischen Merkmale eines Fußbodenbelages auf - **DEF/4170/05-1** (DE): Teppich, laut Antrag: Auslegeware, gewebt - aus überwiegend Wolle (lt. Antrag: 55%; 45% Sisal) - gewebt, ohne Flor, - die Ränder sind durch Umnähen mit einer Bordüre gesäumt, - kein Kelim, Sumak, Karamanie oder ein denen ähnlicher Teppich, - mit einer Rückenbeschichtung versehen, - weist durch seine Festigkeit, Dicke und Widerstandsfähigkeit die charakteristischen Merkmale eines Fußbodenbelages auf - **DEF/4169/05-1** (DE): Teppich, laut Antrag: Auslegeware aus Wolle, gewebt - aus überwiegend Wolle (lt. Unsuchung: mit geringfügigen Anteilen an Streifen aus synthetischer Spinnmasse, Baumwolle und synthetischer Chemiefaser / Polyester), - gewebt, ohne Flor, - die Ränder sind durch Umnähen mit einer Bordüre gesäumt, - kein Kelim, Sumak, Karamanie oder ein denen ähnlicher Teppich, - weist durch seine Festigkeit, Dicke und Widerstandsfähigkeit die charakteristischen Merkmale eines Fußbodenbelages auf - **DEF/4166/05-1** (DE): Teppich, laut Antrag: Auslegeware, gewebt - aus überwiegend Wolle (lt. Untersuchung: mit Anteilen an synthetischen - Polyester, Polypropylen - und künstlichen - Viskose - Chemiefasern), - gewebt, ohne Flor, - die Ränder sind durch Umnähen mit einer Bordüre gesäumt, - kein Kelim, Sumak, Karamanie oder ein denen ähnlicher Teppich, - mit Zweitrücken versehen, - weist durch seine Festigkeit, Dicke und Widerstandsfähigkeit die charakteristischen Merkmale eines Fußbodenbelages auf ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 5702 Zu Unterpositionen 5702 50 bis 5702 99: 1. Gewebte Teppiche mit Kette aus Spinnstoffgarnen und Schuss aus Kunststoffstreifen, letztere hergestellt aus Streifen mit einer Breite von jeweils 17 mm, die, gefaltet und leicht gedreht, dann beim Anschlag der Schüsse derart zusammengedrückt worden sind, dass sie im Gewebe eine augenscheinliche Breite von 2 mm bis 5 mm aufweisen. ### Pos. 5702 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EU) Nr. 692/2010 der Kommission vom 30. Juli 2010 (ABL EU Nr. L 201, Seite 23) (RV L 201/10): 1. Ware, halbkreisförmig, etwa 75 cm lang und 45 cm breit, bestehend aus einem dicken Gewebe aus Spinnstoff (versponnene Kokosfaser), das den Großteil der Oberfläche bildet, sowie einer Rückseite aus Kautschuk. Die Ware ist mit einer Zierleiste aus Kautschuk eingefasst (Türvorleger) (siehe Abbildung 652) Unterposition 5702 20 00 Einreihung nach den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 2 Buchstabe a) zu Kapitel 40, der Anmerkung 1 zu Kapitel 46, der Anmerkung 1 zu Kapitel 57 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 5702 und 5702 20 00. … ### Pos. 5702 Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Aufgrund des Ergebnisses der 251. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex - Fachbereich zolltarifliche und statistische Nomenklatur - sind sog. Badematten/Duschvorlagen aus Schlingengeweben, nach Art der Frottiergewebe, mit einer Länge von ca. 80 cm, einer Breite von ca. 50 cm, einer Dicke von etwa 4 bis 6 mm, die an allen Seiten gesäumt und somit konfektioniert sind, als „andere gewebte Fußbodenbeläge aus Spinnstoffen“ in Position 5702 des gemeinsamen Zolltarifs einzureihen. Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) - 195. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 3. bis 5. … ### Kapitel 57 1. Als „Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen" im Sinne des Kapitels 57 gelten Fußbodenbeläge, bei denen die Spinnstoffe die Schauseite der Ware bei deren Verwendung bilden. Hierzu gehören auch Waren, die die charakteristischen Merkmale von Fußbodenbelägen aus Spinnstoffen aufweisen, jedoch zu anderen Zwecken bestimmt sind (RV E5701000). 2. Zu Kapitel 57 gehören nicht Teppichunterlagen (RV E5702000). Zusätzliche Anmerkungen 1. Für die Anwendung des für Teppiche der Unterposition 5701 10 90 festgesetzten Höchstzollsatzes gehören die florfreien Kopfenden, die Webkanten und die Fransen nicht zu der für die Verzollung zu berücksichtigenden Fläche (RV G5701000). ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 5702.91.00.00.0? Die Zolltarifnummer 5702.91.00.00.0 umfasst Teppiche und andere Fußbodenbeläge, andere, ohne Flor, konfektioniert, aus Wolle oder feinen Tierhaaren. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 5702.91.00.00.0? Der Drittlandszollsatz für 5702.91.00.00.0 beträgt 8 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 5702.91.00.00.0? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 570291. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 5702.91.00.00.0? 5702.91.00.00.0 hat elf Stellen und ist die vollständige deutsche Warennummer für die Einfuhranmeldung. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 5702.91.00.00.0 im Zolltarif eingeordnet? 5702.91.00.00.0 steht in dieser Hierarchie: 57 TEPPICHE UND ANDERE FUSSBODENBELÄGE, AUS SPINNSTOFFEN > 5702 Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen, gewebt, weder getuftet noch beflockt, auch konfektioniert, einschließlich Kelim, Sumak, Karamanie und ähnliche handgewebte Teppiche > 570291 aus Wolle oder feinen Tierhaaren. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 5702.91.00.00.0? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 5702.91.00.00.0 erfasst, zum Beispiel DE15460/12-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 5702.91.00.00.0? Warennummer 5702.91.00.00.0 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/57029100000 verlinken.