# Zolltarifnummer 6403.59: Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, andere Schuhe, mit Laufsohlen aus Leder, andere > Die Zolltarifnummer 6403.59 steht für Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, andere Schuhe, mit Laufsohlen aus Leder, andere. Für diese Codenummer ist im TARIC kein eigener Drittlandszollsatz hinterlegt; maßgeblich ist der Satz der zugehörigen Warennummer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/640359 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 6403.59 - Drittlandszollsatz: keiner auf dieser Ebene - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 64 SCHUHE, GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN; TEILE DAVON - 6403 Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Leder - 6403.59 Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, andere Schuhe, mit Laufsohlen aus Leder, andere ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | SADC EPA | 0 % | Tariff preference | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DE23058/10-1** (DE): Kinderschuhe (lt. Antrag: "Hausschuh für Kleinkinder, Schuhgröße 31/32", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Leder (den größten Teil der Berührungsfläche mit dem Boden bildend) und Kautschuk, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - auf das Oberteil ist im Vorderfußbereich eine stilisierte Blüte aus Leder als Verzierung aufgesetzt, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend "Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen 6403 12 bis 6403 51 genannt - **DEF/2727/08-1** (DE): Halbschuhe; lt. Antrag: Bowlingschuh Strike Maker Jannick - siehe Abbildung - mit Laufsohlen aus Leder - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder - mit Schnürsenkelverschluss - ohne Schutz in der Vorderkappe - nicht den Knöchel bedeckend - **DEF/2728/08-1** (DE): Halbschuhe; lt. Antrag: Bowlingschuh Strike Maker Classic - siehe Abbildung - mit Laufsohlen aus Leder - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder - mit Schnürsenkelverschluss - ohne Schutz in der Vorderkappe - nicht den Knöchel bedeckend - **FR-E4-2004-001079** (FR): CHAUSSONS POUR BEBE, A SEMELLES ET DESSUS EN CUIR, AVEC POUR FERMETURE UNE BRIDE AVEC BANDE VELCRO, SEMELLE INTERIEURE EN MATIERE PLASTIQUE RECOUVERTE DE MATIERE TEXTILE SYNTHETIQUE, AVEC POUR DECORATION SUR LE DESSUS DU CHAUSSON UN BOUTON ET DES BRODERIES, LOGO PUBLICITAIRE COUSU SUR LA SEMELLE INTERIEURE. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 6403 Zu Unterposition 6403 59 11: Die Erläuterungen zu Unterposition 6402 99 31 gelten sinngemäß. ### Pos. 6403 Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören Schuhe mit Oberteil (siehe Absatz D) der Erläuterungen ”Allgemeines” zu diesem Kapitel) aus Leder und mit Laufsohlen (siehe Absatz C) der Erläuterungen ”Allgemeines” zu diesem Kapitel) aus: 1) Kautschuk (siehe Anm. 1 zu Kap. 40). 2) Kunststoff. 3) Geweben oder anderen Spinnstofferzeugnissen, die eine mit bloßem Auge wahrnehmbare Außenschicht aus Kautschuk oder Kunststoff aufweisen; Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind, bleiben außer Betracht (siehe Anmerkung 3 a) zu diesem Kapitel und Allgemeines Absatz E) der Erläuterungen zu diesem Kapitel). 4) Leder (siehe Anm. 3 b) zu diesem Kapitel). 5) Rekonstituiertem Leder (gemäß Anmerkung 3 zu Kapitel 41 umfasst der Begriff „rekonstituiertes Leder“ nur Stoffe auf der Grundlage von Leder oder Lederfasern). ### Pos. 6403 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 3801/92 der Kommission vom 23. Dezember 19921) (RV 3801/92): 5. Trainingsschuhe, den Knöchel bedeckend, mit Laufsohlen (Profillaufsohlen) aus Kautschuk und einem Oberteil aus Leder (84 %) und Kunststoff (16 %), das vollständig den Innenteil aus Spinnstoff, der für sich allein kein Oberteil darstellen kann, bedeckt. Leder und Kunststoff sind auf dem Innenteil aufgenäht (siehe Skizze Nr. 9). Unterposition 6403 9113 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, den Anmerkungen 3, 4 a) und der Zusätzlichen Anmerkung zu Kapitel 64 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6403, 6403 91 und 6403 9113. Nr. 92) A – Leder B – Kunststoff Verordnung (EG) Nr. 1324/1999 der Kommission vom 23. … ### Pos. 6403 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Auszug aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (Fünfte Kammer) vom 22. Mai 2008 – Rs. C 165/07: Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Fünfte Kammer) für Recht erkannt: 1. Die Kombinierte Nomenklatur im Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 2388/2000 der Kommission vom 13. … ## Unterteilungen dieser Nummer - 6403.59.05 mit einer Hauptsohle aus Holz, ohne Innensohle - 6403.59.11 mit Absatz und Sohle mit einer größten Höhe von mehr als 3 cm - 6403.59.31 weniger als 24 cm - 6403.59.35 für Männer - 6403.59.39 für Frauen - 6403.59.50 Pantoffeln und andere Hausschuhe - 6403.59.91 weniger als 24 cm - 6403.59.95 für Männer - 6403.59.99 für Frauen ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 6403.59? Die Zolltarifnummer 6403.59 umfasst Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, andere Schuhe, mit Laufsohlen aus Leder, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 6403.59? Für 6403.59 ist im TARIC kein eigener Drittlandszollsatz hinterlegt. Der Satz ergibt sich aus der darunter liegenden anmeldefähigen Warennummer. ### Welcher HS-Code gehört zu 6403.59? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 640359. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 6403.59? 6403.59 hat sechs Stellen und entspricht der weltweit einheitlichen HS-Unterposition. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 6403.59 im Zolltarif eingeordnet? 6403.59 steht in dieser Hierarchie: 64 SCHUHE, GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN; TEILE DAVON > 6403 Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Leder. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 6403.59? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 6403.59 erfasst, zum Beispiel DE23058/10-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 6403.59? HS-Unterposition 6403.59 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/640359 verlinken.