# Zolltarifnummer 6403.59.39: Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, für Frauen > Die Zolltarifnummer 6403.59.39 steht für Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, für Frauen. Der Drittlandszollsatz beträgt 8 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/64035939 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 6403.59.39 - Drittlandszollsatz: 8 % - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 64 SCHUHE, GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN; TEILE DAVON - 6403 Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Leder - 6403.59 andere Schuhe, mit Laufsohlen aus Leder, andere - 6403.59.39 Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, für Frauen ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 8 % | MFN | | SADC EPA | 0 % | Tariff preference | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DEBTI29905/24-1** (DE): Sandalen, sog. Damen Sandale, Größe 38, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in einem Schuhbeutel in einem Karton verpackt, - mit Laufsohlen aus Leder; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit einem geflochtenen, weit ausgeschnittenen Oberteil (nicht geschlossenes Blatt) aus Leder, - seitlich, am geflochtenen Fersenriemen mit Schnallenverschluss, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer größten Höhe des Absatzes und der Sohle von 2 cm, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 26 cm, - als Frauenschuhe erkennbar. "Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen (KN) 6403 1200 bis 6403 5905 genannte, deren Blatt nicht geschlossen ist, andere als in der Unterposition (KN) 6403 5911 genannte, mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, für Frauen" - **DEBTI33971/23-1** (DE): Sandalen, sog. Damen Pantolette, Größe 37, Foto siehe Anlage - mit Laufsohlen aus Leder; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit zehenfreiem, geflochtenem Oberteil (nicht geschlossenes Blatt) aus Leder, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer größten Höhe des Absatzes und der Sohle von 2,2 cm, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 24,5 cm, - als Frauenschuhe erkennbar. "Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen 6403 1200 bis 6403 5905 genannte, deren Blatt nicht geschlossen ist, andere als in der Unterposition 6403 5911 genannte, mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, für Frauen" - **NLBTI2018-1804** (NL): Een slipper met –volgens opgave- de volgende kenmerken: - voor gebruik als buitenschoeisel door dames; - een bovendeel van leder en bont; - een binnenzool van leder; - een buitenzool van leder met hak; - het bovendeel bestaat uit 4 bandjes, waar op de bovenste band een randje bont is aangebracht; - 1 bandje is voorzien van een gespsluiting; - een binnenzoollengte van 24 centimeter of meer; - de grootste hoogte van de hak met inbegrip van de zolen, bedraagt niet meer dan 3 centimeter. - **DE14887/09-1** (DE): Zehenstegsandalen (lt. Antrag: "Damen: Zehensandale", siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Leder; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit einem zehenfreien Oberteil aus Leder, an drei Stellen (zwischen erster und zweiter Zehe sowie auf der linken und rechten Schuhseite) mit der Sohle verbunden, - mit Schnallenverschluss, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Höhe des Absatzes und der Sohle von weniger als 3 cm, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - für Frauen (u.a. Schnittform) - **DE14898/09-1** (DE): Zehenstegsandalen (lt. Antrag: "Damen - Zehensandalen", siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Leder; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit einem zehenfreien Oberteil aus schmalen Lederriemen, - mit zwei Schnallen versehen, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Höhe des Absatzes und der Sohle von weniger als 3 cm, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - für Frauen (u.a. Schnittform) - **DE14903/09-1** (DE): Zehenstegsandalen (lt. Antrag: "Damen - Zehensandalen", siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Leder; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit einem zehenfreien Oberteil aus schmalen Lederriemen, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Höhe des Absatzes und der Sohle von weniger als 3 cm, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - für Frauen (u.a. Schnittform) ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 6403 Zu Unterpositionen 6403 5911 bis 6403 5939: Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 6402 9931 und 6402 9939. ### Pos. 6403 Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören Schuhe mit Oberteil (siehe Absatz D) der Erläuterungen ”Allgemeines” zu diesem Kapitel) aus Leder und mit Laufsohlen (siehe Absatz C) der Erläuterungen ”Allgemeines” zu diesem Kapitel) aus: 1) Kautschuk (siehe Anm. 1 zu Kap. 40). 2) Kunststoff. 3) Geweben oder anderen Spinnstofferzeugnissen, die eine mit bloßem Auge wahrnehmbare Außenschicht aus Kautschuk oder Kunststoff aufweisen; Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind, bleiben außer Betracht (siehe Anmerkung 3 a) zu diesem Kapitel und Allgemeines Absatz E) der Erläuterungen zu diesem Kapitel). 4) Leder (siehe Anm. 3 b) zu diesem Kapitel). 5) Rekonstituiertem Leder (gemäß Anmerkung 3 zu Kapitel 41 umfasst der Begriff „rekonstituiertes Leder“ nur Stoffe auf der Grundlage von Leder oder Lederfasern). ### Pos. 6403 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 3801/92 der Kommission vom 23. Dezember 19921) (RV 3801/92): 5. Trainingsschuhe, den Knöchel bedeckend, mit Laufsohlen (Profillaufsohlen) aus Kautschuk und einem Oberteil aus Leder (84 %) und Kunststoff (16 %), das vollständig den Innenteil aus Spinnstoff, der für sich allein kein Oberteil darstellen kann, bedeckt. Leder und Kunststoff sind auf dem Innenteil aufgenäht (siehe Skizze Nr. 9). Unterposition 6403 9113 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, den Anmerkungen 3, 4 a) und der Zusätzlichen Anmerkung zu Kapitel 64 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6403, 6403 91 und 6403 9113. Nr. 92) A – Leder B – Kunststoff Verordnung (EG) Nr. 1324/1999 der Kommission vom 23. … ### Pos. 6403 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Auszug aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (Fünfte Kammer) vom 22. Mai 2008 – Rs. C 165/07: Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Fünfte Kammer) für Recht erkannt: 1. Die Kombinierte Nomenklatur im Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 2388/2000 der Kommission vom 13. … ## Unterteilungen dieser Nummer - 6403.59.39.00.0 andere, Schuhe, deren Blatt aus Riemen gefertigt oder nicht geschlossen ist, andere, mit einer Länge der Innensohle von, 24 cm oder mehr, für Frauen ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 6403.59.39? Die Zolltarifnummer 6403.59.39 umfasst Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, für Frauen. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 6403.59.39? Der Drittlandszollsatz für 6403.59.39 beträgt 8 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 6403.59.39? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 640359. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 6403.59.39? 6403.59.39 hat acht Stellen und entspricht der Kombinierten Nomenklatur der EU. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 6403.59.39 im Zolltarif eingeordnet? 6403.59.39 steht in dieser Hierarchie: 64 SCHUHE, GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN; TEILE DAVON > 6403 Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Leder > 640359 andere Schuhe, mit Laufsohlen aus Leder, andere. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 6403.59.39? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 6403.59.39 erfasst, zum Beispiel DEBTI29905/24-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 6403.59.39? KN-Code 6403.59.39 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/64035939 verlinken.