# Zolltarifnummer 6403.91.11.90: Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, andere > Die Zolltarifnummer 6403.91.11.90 steht für Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 8 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/6403911190 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 6403.91.11.90 - Drittlandszollsatz: 8 % - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 64 SCHUHE, GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN; TEILE DAVON - 6403 Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Leder - 6403.91 andere Schuhe, den Knöchel bedeckend - 6403.91.11 andere, den Knöchel, jedoch nicht die Wade bedeckend, mit einer Länge der Innensohle von, weniger als 24 cm - 6403.91.11.90 Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, andere ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 8 % | MFN | | SADC EPA | 0 % | Tariff preference | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **FRBTIFR-BTI-2026-05627** (FR): Paire de chaussures hautes, de type chaussures de sécurité, non reconnaissables comme étant pour hommes ou pour femmes, constituées d'une tige en cuir nubuk hydrofuge et d'une semelle extérieure caoutchouc nitrile, couvrant la cheville mais pas le mollet, dotées à l'avant d'un embout de protection en matière composite mais pas en métal, et d'une semelle intérieure inférieure à 24cm. La chaussure est équipée d'une doublure en matière textile et d'une fermeture à lacet. L'article est disponible à la vente en taille 36, conditionné dans un emballage en carton. - **DEBTI27042/26-1** (DE): Stiefel, Größe 31, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus laut Antrag Kunststoff, ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff, - auf das Oberteil ist ein Verstärkungsteil aus Leder aufgesetzt, - an der Innenseite mit einem Reißverschluss, zusätzlich mit einer umlaufenden, durch Schlaufe aus gewebten Bändern geführten Schnürvorrichtung über dem Spann, - im Bereich der Einstiegsöffnung hinten mit einer Anziehhilfe, - durchgehend mit Plüschgewirke gefüttert, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - den Knöchel, jedoch nicht die Wade bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 19 , 5 cm. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen (HS) 6403 12 bis 6403 59 genannte, den Knöchel bedeckend, andere als in der Unterposition (KN) 6403 9105 genannte, jedoch nicht die Wade bedeckend, mit einer Länge der Innensohle von weniger als 24 cm, andere als im TARIC-Code 6403 9111 10 genannte" - **FRBTIFR-BTI-2026-05353** (FR): Chaussures de protection, dites chaussures de sécurité, non reconnaissables comme étant pour hommes ou femmes, couvrant la cheville mais pas le mollet, dont le dessus est majoritairement en cuir (Cuir Pull Up) et dont la semelle extérieure est en matière plastique (polyuréthane thermoplastique). La semelle intérieure est inférieure à 24 cm. La chaussure comprend une coque de protection en matière composite à l’avant du pied, une semelle intercalaire anti-perforation en textile et une doublure en maille 3D micro-aérée . La chaussure est munie d’une fermeture à lacets. Ce RTC ne reprend que le modèle référencé Chaussure haute 9STH3700 tailles 35 et 36. - **DEBTI22171/26-1** (DE): Freizeitschuhe, Größe 20, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus laut Antrag Kunststoff; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (nicht geschlossenes Blatt, mit seitlichen Aussparungen) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoffen; auf den Lederflächen mit bunten Farbtupfen verziert, - über dem Spann mit zwei Klettverschlüssen, - auf dem oberen Klettverschlussriegel mit einem Firmenlogo versehen, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - den Knöchel, jedoch nicht die Wade bedeckend; somit keine Ware der Unterposition (KN) 6403 9931, - mit einer Länge der Innensohle von laut Antrag 12 ,3 cm. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen (HS) 6403 12 bis 6403 59 genannte, den Knöchel bedeckend, andere als in der Unterposition (KN) 6403 9105 genannte, jedoch nicht die Wade bedeckend, mit einer Länge der Innensohle von weniger als 24 cm, andere als im TARIC-Code 6403 9111 10 genannte" - **DEBTI22135/26-1** (DE): Freizeitschuhe, Größe 18, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus laut Antrag Kunststoff; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (mit seitlichen Aussparungen) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoffen, - über dem Spann mit zwei Klettverschlüssen, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - den Knöchel, jedoch nicht die Wade bedeckend; somit keine Ware der Unterposition (KN) 6403 9931, - mit einer Länge der Innensohle von laut Antrag 10 , 8 cm. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen (HS) 6403 12 bis 6403 59 genannte, den Knöchel bedeckend, andere als in der Unterposition (KN) 6403 9105 genannte, jedoch nicht die Wade bedeckend, mit einer Länge der Innensohle von weniger als 24 cm, andere als im TARIC-Code 6403 9111 10 genannte" - **DEBTI20424/26-1** (DE): Stiefel, Größe 31, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus laut Antrag Kautschuk/Kunststoff, ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoffen, - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), Leder und Spinnstoffen aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, mit abstehenden Haken und Ösen aus unedlem Metall sowie mit Schlaufen aus gewebten Bändern aus Spinnstoffen, - auf der Lasche und im Bereich der Ferse mit einer Anziehhilfe, - seitlich sowie auf beiden Anziehhilfen mit Firmenlogos versehen, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - den Knöchel, jedoch nicht die Wade bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 20 , 5 cm. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk/Kunststoff und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen (HS) 6403 12 bis 6403 59 genannte, den Knöchel bedeckend, andere als in der Unterposition (KN) 6403 9105 genannte, jedoch nicht die Wade bedeckend, mit einer Länge der Innensohle von weniger als 24 cm, andere als im TARIC-Code 6403 9111 10 genannte" - **FRBTIFR-BTI-2025-07957** (FR): Chaussures de protection, dites chaussures de sécurité, non reconnaissables comme étant pour hommes ou femmes, couvrant la cheville mais pas le mollet, à lacets, dotées d’une coque de protection en matière composite à l'avant, avec dessus en cuir, à semelle extérieure en matière plastique (polyuréthane), avec semelles intérieures d'une longueur inférieure à 24 cm. Cette chaussure est dotée d’une semelle intermédiaire en matière plastique (polyuréthanne injecté), d'une semelle anti-perforation en matière composite et d'une fermeture à glissière latérale facilitant le chaussage. Ce RTC n'est délivré que pour les chaussures pointure 36. - **DEBTI17408/26-1** (DE): Stiefel, Größe 29, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus Kautschuk/Kunststoff, ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil aus Leder, - auf das Oberteil ist ein Verstärkungsteil aus Spinnstoffen aufgesetzt, zusätzlich mit Kautschuk/ Kunststoff verstärkt (hochgezogene Sohle), - über dem Spann mit zwei Klettverschlüssen, - seitlich, im Bereich der Ferse (Sohle) und auf den Klettverschlüssen mit Firmenlogos versehen, - im Bereich der Ferse mit einem eingenähten Etikett, - im Bereich der Ferse und an der Lasche mit einer Anziehhilfe, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - den Knöchel, jedoch nicht die Wade bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 19, 2 cm. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk/Kunststoff und Oberteil aus Leder, andere als in den Unter- positionen (HS) 6403 12 bis 6403 59 genannte, den Knöchel bedeckend, andere als in der Unter- position (KN) 6403 9105 genannte, jedoch nicht die Wade bedeckend, mit einer Länge der Innensohle von weniger als 24 cm, andere als im TARIC-Code 6403 9111 10 genannte" ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 6403 Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören Schuhe mit Oberteil (siehe Absatz D) der Erläuterungen ”Allgemeines” zu diesem Kapitel) aus Leder und mit Laufsohlen (siehe Absatz C) der Erläuterungen ”Allgemeines” zu diesem Kapitel) aus: 1) Kautschuk (siehe Anm. 1 zu Kap. 40). 2) Kunststoff. 3) Geweben oder anderen Spinnstofferzeugnissen, die eine mit bloßem Auge wahrnehmbare Außenschicht aus Kautschuk oder Kunststoff aufweisen; Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind, bleiben außer Betracht (siehe Anmerkung 3 a) zu diesem Kapitel und Allgemeines Absatz E) der Erläuterungen zu diesem Kapitel). 4) Leder (siehe Anm. 3 b) zu diesem Kapitel). 5) Rekonstituiertem Leder (gemäß Anmerkung 3 zu Kapitel 41 umfasst der Begriff „rekonstituiertes Leder“ nur Stoffe auf der Grundlage von Leder oder Lederfasern). ### Pos. 6403 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 3801/92 der Kommission vom 23. Dezember 19921) (RV 3801/92): 5. Trainingsschuhe, den Knöchel bedeckend, mit Laufsohlen (Profillaufsohlen) aus Kautschuk und einem Oberteil aus Leder (84 %) und Kunststoff (16 %), das vollständig den Innenteil aus Spinnstoff, der für sich allein kein Oberteil darstellen kann, bedeckt. Leder und Kunststoff sind auf dem Innenteil aufgenäht (siehe Skizze Nr. 9). Unterposition 6403 9113 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, den Anmerkungen 3, 4 a) und der Zusätzlichen Anmerkung zu Kapitel 64 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6403, 6403 91 und 6403 9113. Nr. 92) A – Leder B – Kunststoff Verordnung (EG) Nr. 1324/1999 der Kommission vom 23. … ### Pos. 6403 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Auszug aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (Fünfte Kammer) vom 22. Mai 2008 – Rs. C 165/07: Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Fünfte Kammer) für Recht erkannt: 1. Die Kombinierte Nomenklatur im Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 2388/2000 der Kommission vom 13. … ### Pos. 6403 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Finanzgerichts Hamburg vom 13. Januar 2010 AZ.: 4 K 124/09 Aus den Gründen: … Tatbestand: Die Klägerin wendet sich gegen die Einreihung von Schuhen. Die Klägerin beantragte …2008 die Erteilung von verbindlichen Zolltarifauskünften für 3 verschiedene Schuhe der Marke „Creative Recreation.“ Die Schuhe wurden als Freizeitschuhe den Codenummern 6403 9113 98 bzw. 6403 9993 98 zugewiesen. Die Klägerin beantragt, die verbindlichen Zolltarifauskünfte … aufzuheben und antragsgemäß verbindliche Zolltarifauskünfte mit Einreihung in die Codenummern 6403 9113 10 bzw. 6403 9993 11 zu erteilen. Entscheidungsgründe: Die zulässige Verpflichtungsklage hat Erfolg. Die verbindlichen Zolltarifauskünfte sind rechtswidrig. Sie hat einen Anspruch auf antragsgemäße Einreihung der streitgegenständlichen Schuhe. … ## Unterteilungen dieser Nummer - 6403.91.11.90.0 andere ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 6403.91.11.90? Die Zolltarifnummer 6403.91.11.90 umfasst Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 6403.91.11.90? Der Drittlandszollsatz für 6403.91.11.90 beträgt 8 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 6403.91.11.90? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 640391. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 6403.91.11.90? 6403.91.11.90 hat zehn Stellen und trägt die EU-Maßnahmen des TARIC. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 6403.91.11.90 im Zolltarif eingeordnet? 6403.91.11.90 steht in dieser Hierarchie: 64 SCHUHE, GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN; TEILE DAVON > 6403 Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Leder > 640391 andere Schuhe, den Knöchel bedeckend > 64039111 andere, den Knöchel, jedoch nicht die Wade bedeckend, mit einer Länge der Innensohle von, weniger als 24 cm. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 6403.91.11.90? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 6403.91.11.90 erfasst, zum Beispiel FRBTIFR-BTI-2026-05627. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 6403.91.11.90? TARIC-Code 6403.91.11.90 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/6403911190 verlinken.