# Zolltarifnummer 6403.99.91.90.0: Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, andere > Die Zolltarifnummer 6403.99.91.90.0 steht für Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 8 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/64039991900 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 6403.99.91.90.0 - Drittlandszollsatz: 8 % - Anmeldefähig: ja ## Einordnung im Zolltarif - 64 SCHUHE, GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN; TEILE DAVON - 6403 Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Leder - 6403.99 andere Schuhe, andere - 6403.99.91 andere, andere, mit einer Länge der Innensohle von, weniger als 24 cm - 6403.99.91.90 andere - 6403.99.91.90.0 Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, andere ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 8 % | MFN | | SADC EPA | 0 % | Tariff preference | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DEBTI47752/25-1** (DE): Halbschuhe, Größe 33, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus laut Antrag Kautschuk; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - auf das Oberteil ist ein Verstärkungsteil aus Leder aufgesetzt, - über dem Spann mit zwei Klettverschlüssen, - seitlich und auf der Lasche mit Firmenlogos versehen, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 22 cm. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen (KN) 6403 1200 bis 6403 9950 genannte, mit einer Länge der Innensohle von weniger als 24 cm, andere als im TARIC-Code 6403 9991 10 genannte" - **DEBTI36249/25-1** (DE): Halbschuhe, Größe 28, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus Kautschuk/Kunststoff; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Leder und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) aufgesetzt, - über dem Spann mit elastischen Bändern sowie einem Klettverschluss, - im Bereich der Ferse und auf dem Klettverschluss mit einem Logo verziert, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 18,5 cm; somit keine Ware der Unterposition (KN) 6403 9993. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk/Kunststoff und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen (KN) 6403 1200 bis 6403 9950 genannte, mit einer Länge der Innensohle von weniger als 24 cm, andere als im TARIC-Code 6403 9991 10 genannte" - **DEBTI43595/24-1** (DE): Halbschuhe, sog. Kinder Sneaker, blau, Größe 25, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus Kautschuk/Kunststoff; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Kunststoff aufgesetzt, - mit Klettverschluss, - auf dem Klettverschluss mit einem aufgedruckten Robotergesicht verziert, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 16 cm. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk/Kunststoff und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen (KN) 6403 1200 bis 6403 9950 genannte, mit einer Länge der Innensohle von weniger als 24 cm, andere als im TARIC-Code 6403 9991 10 genannte" - **DEBTI43346/24-1** (DE): Halbschuhe, sog. Barfußschuh, Größe 28, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus laut Antrag Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - das Oberteil ist mit Kunststoff verstärkt, - über dem Spann mit einem elastischen Band sowie einem Klettverschluss, - auf der Klettverschlusslasche und im Bereich der Ferse mit aufgestickten Firmenlogos versehen, - im Bereich der Ferse mit einer Anziehhilfe, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 18,5 cm, somit keine Ware der Unterposition (KN) 6403 9993. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen (KN) 6403 1200 bis 6403 9950 genannte, mit einer Länge der Innensohle von weniger als 24 cm, andere als im TARIC-Code 6403 9991 10 genannte" - **DEBTI43592/24-1** (DE): Halbschuhe, Größe 25, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus Kautschuk/Kunststoff; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - mit Klettverschluss, - seitlich mit einem aufgenähten Stern aus Kunststoff verziert, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 16,8 cm. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen (KN) 6403 1200 bis 6403 9950 genannte, mit einer Länge der Innensohle von weniger als 24 cm, andere als im TARIC-Code 6403 9991 10 genannte" - **DEBTI38849/24-1** (DE): Halbschuhe, sog. Freizeitschuh, Größe 25, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus laut Antrag Kunststoff; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - mit Schnürsenkelverschluss; zusätzlich an der Innenseite mit einem Reißverschluss mit Klettverschlusslasche, - seitlich mit drei aufgenähten Sternen aus Kunststoff verziert, - seitlich, auf der Lasche und im Bereich der Ferse mit Firmenlogos versehen, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend; somit keine Einreihung als Ware der Unterposition (KN) 6403 9113, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 16,8 cm. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen (KN) 6403 1200 bis 6403 9950 genannte, mit einer Länge der Innensohle von weniger als 24 cm, andere als im TARIC-Code 6403 9991 10 genannte" - **DEBTI6095/24-1** (DE): Halbschuhe, sog. Outdoorschuhe für Kinder und Jugendliche, Größe 28, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus laut Antrag Kautschuk, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend), Kunststoff (teilweise Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) und Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Leder aufgesetzt, - über dem Spann mit einer Kordel mit Kordelstopper, - seitlich, auf der Lasche und im Bereich der Ferse mit Firmenlogos versehen, - im Bereich der Ferse mit einer Anziehhilfe ausgestattet, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 19 cm. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen (KN) 6403 1200 bis 6403 9950 genannte, mit einer Länge der Innensohle von weniger als 24 cm, andere als im TARIC-Code 6403 9991 10 genannte" - **DEBTI52305/23-1** (DE): Halbschuhe, sog. Freizeitschuh, Größe 25, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus Kautschuk/Kunststoff; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Kunststoff aufgesetzt, - das Oberteil aus Leder ist mit einem metallisch glänzenden Aufdruck verziert, - seitlich mit einem Firmenlogo versehen, - mit Schnürsenkelverschluss; zusätzlich an der Innenseite mit einem Reißverschluss mit Klettverschluss- lasche, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 16,8 cm. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk/Kunststoff und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterposi- tionen (KN) 6403 1200 bis 6403 9950 genannte, mit einer Länge der Innensohle von weniger als 24 cm, andere als im TARIC-Code 6403 9991 10 genannte" ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 6403 Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören Schuhe mit Oberteil (siehe Absatz D) der Erläuterungen ”Allgemeines” zu diesem Kapitel) aus Leder und mit Laufsohlen (siehe Absatz C) der Erläuterungen ”Allgemeines” zu diesem Kapitel) aus: 1) Kautschuk (siehe Anm. 1 zu Kap. 40). 2) Kunststoff. 3) Geweben oder anderen Spinnstofferzeugnissen, die eine mit bloßem Auge wahrnehmbare Außenschicht aus Kautschuk oder Kunststoff aufweisen; Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind, bleiben außer Betracht (siehe Anmerkung 3 a) zu diesem Kapitel und Allgemeines Absatz E) der Erläuterungen zu diesem Kapitel). 4) Leder (siehe Anm. 3 b) zu diesem Kapitel). 5) Rekonstituiertem Leder (gemäß Anmerkung 3 zu Kapitel 41 umfasst der Begriff „rekonstituiertes Leder“ nur Stoffe auf der Grundlage von Leder oder Lederfasern). ### Pos. 6403 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 3801/92 der Kommission vom 23. Dezember 19921) (RV 3801/92): 5. Trainingsschuhe, den Knöchel bedeckend, mit Laufsohlen (Profillaufsohlen) aus Kautschuk und einem Oberteil aus Leder (84 %) und Kunststoff (16 %), das vollständig den Innenteil aus Spinnstoff, der für sich allein kein Oberteil darstellen kann, bedeckt. Leder und Kunststoff sind auf dem Innenteil aufgenäht (siehe Skizze Nr. 9). Unterposition 6403 9113 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, den Anmerkungen 3, 4 a) und der Zusätzlichen Anmerkung zu Kapitel 64 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6403, 6403 91 und 6403 9113. Nr. 92) A – Leder B – Kunststoff Verordnung (EG) Nr. 1324/1999 der Kommission vom 23. … ### Pos. 6403 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Auszug aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (Fünfte Kammer) vom 22. Mai 2008 – Rs. C 165/07: Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Fünfte Kammer) für Recht erkannt: 1. Die Kombinierte Nomenklatur im Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 2388/2000 der Kommission vom 13. … ### Pos. 6403 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Finanzgerichts Hamburg vom 13. Januar 2010 AZ.: 4 K 124/09 Aus den Gründen: … Tatbestand: Die Klägerin wendet sich gegen die Einreihung von Schuhen. Die Klägerin beantragte …2008 die Erteilung von verbindlichen Zolltarifauskünften für 3 verschiedene Schuhe der Marke „Creative Recreation.“ Die Schuhe wurden als Freizeitschuhe den Codenummern 6403 9113 98 bzw. 6403 9993 98 zugewiesen. Die Klägerin beantragt, die verbindlichen Zolltarifauskünfte … aufzuheben und antragsgemäß verbindliche Zolltarifauskünfte mit Einreihung in die Codenummern 6403 9113 10 bzw. 6403 9993 11 zu erteilen. Entscheidungsgründe: Die zulässige Verpflichtungsklage hat Erfolg. Die verbindlichen Zolltarifauskünfte sind rechtswidrig. Sie hat einen Anspruch auf antragsgemäße Einreihung der streitgegenständlichen Schuhe. … ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 6403.99.91.90.0? Die Zolltarifnummer 6403.99.91.90.0 umfasst Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 6403.99.91.90.0? Der Drittlandszollsatz für 6403.99.91.90.0 beträgt 8 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 6403.99.91.90.0? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 640399. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 6403.99.91.90.0? 6403.99.91.90.0 hat elf Stellen und ist die vollständige deutsche Warennummer für die Einfuhranmeldung. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 6403.99.91.90.0 im Zolltarif eingeordnet? 6403.99.91.90.0 steht in dieser Hierarchie: 64 SCHUHE, GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN; TEILE DAVON > 6403 Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Leder > 640399 andere Schuhe, andere > 64039991 andere, andere, mit einer Länge der Innensohle von, weniger als 24 cm > 6403999190 andere. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 6403.99.91.90.0? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 6403.99.91.90.0 erfasst, zum Beispiel DEBTI47752/25-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 6403.99.91.90.0? Warennummer 6403.99.91.90.0 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/64039991900 verlinken.