# Zolltarifnummer 6404.19.90: Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk oder Kunststoff, andere > Die Zolltarifnummer 6404.19.90 steht für Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk oder Kunststoff, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 16,9 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/64041990 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 6404.19.90 - Drittlandszollsatz: 16,9 % - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 64 SCHUHE, GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN; TEILE DAVON - 6404 Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Spinnstoffen - 6404.19 Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk oder Kunststoff, andere - 6404.19.90 Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk oder Kunststoff, andere ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 16,9 % | MFN | | SADC EPA | 0 % | Tariff preference | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **PLBTIWIT-2026-000670** (PL): Obuwie podobne do sandałów, z podeszwami z tworzywa sztucznego (polipropylenu) i cholewkami z taśmy polipropylenowej typu webbing. Produkt ma postać nakładek z kolcami na inne obuwie i służy do bezpiecznego chodzenia po trawniku lub świeżo wylanej wylewce betonowej, bez pozostawiania śladów. Dodatkowo, kolce podczas nacisku wnikają w powierzchnię, powodując jej odpowietrzanie lub napowietrzanie. Podeszwy posiadają z tyłu małe ścianki ułatwiające dopasowanie obuwia, a od dołu mają przymocowane 13 szt. kolców ze stali nierdzewnej. Paski z regulacją długości, umożliwiają zamocowanie nakładek na inne obuwie. Wymiary: Wysokość całkowita: 8,5 cm, długość 31 cm, szerokość (w najszerszym miejscu) 13,5 cm. Masa netto 0,807 kg. Towar pakowany w pojedyncze kartoniki. Każda para nakładek połączona jest ze sobą opaską zaciskową. - **DEBTI16684/26-1** (DE): Halbschuhe, Größe 37, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus Kautschuk/Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoffen (den größten Teil der Außenfläche bildend; somit keine Ware der Position 6402) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außen- schicht aus Kunststoff), - mit Schnürsenkelverschluss, mit Ösen aus unedlem Metall, - seitlich, auf der Lasche und im Bereich der Ferse mit Firmenlogos. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk/Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 6404 1100 bis 6404 1910 genannte" - **DEBTI11021/26-1** (DE): Ballerina, Größe 37, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus laut Antrag Kautschuk (den größten Teil der Berührungsfläche mit dem Boden bildend) und Leder; somit keine Ware der Unterposition (KN) 6404 2090, - mit Oberteil aus Spinnstoffen (netzartiges Kettengewirke), - auf das Oberteil ist ein Verstärkungsteil aus Leder aufgesetzt, - an der Einstiegsöffnung mit einem Band aus Spinnstoffen elastisch verengt, - an den Kreuzungspunkten des Gewirkes jeweils mit aufgeklebten Strasssteinchen verziert. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 6404 1100 bis 6404 1910 genannte" - **DEBTI6383/26-1** (DE): Stiefel, Größe UK 8, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus laut Antrag Kautschuk/Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoffen, - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Spinnstoffen und aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) aufgesetzt, - mit einem Drehradverschluss, mit Schlaufen aus gewebten Bändern aus Spinnstoffen, - den Knöchel bedeckend, - im Bereich der Ferse und der Lasche mit Anziehhilfen, - seitlich, auf dem Drehradverschluss sowie auf den Anziehhilfen mit Firmenlogos versehen. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk/Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 6404 1100 bis 6404 1910 genannte" - **DEBTI6401/26-1** (DE): Stiefel, Größe 31, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus laut Antrag Kautschuk/Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoffen, - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) aufgesetzt, zusätzlich mit Kunststoff verstärkt, - über dem Spann mit einer durch Schlaufen aus gewebten Bändern geführten Kordel mit Kordelstopper, zusätzlich mit einem elastischen Band aus Spinnstoffen, - den Knöchel bedeckend, - seitlich mit einem Firmenlogo versehen. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk/Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 6404 1100 bis 6404 1910 genannte" - **DEBTI6378/26-1** (DE): Halbschuhe, Größe UK 8, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus laut Antrag Kautschuk/Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoffen, - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Spinnstoffen und großflächig aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) aufgesetzt, - über dem Spann mit einer Kordel mit Kordelstopper, mit Schlaufen aus gewebten Bändern aus Spinnstoffen und teilweise mit Ösen aus unedlem Metall, - im Bereich der Ferse mit einer Anziehhilfe, - seitlich, auf der Lasche sowie auf der Anziehhilfe mit Firmenlogos versehen. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk/Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 6404 1100 bis 6404 1910 genannte" - **DEBTI6402/26-1** (DE): Stiefel, Größe 31, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus laut Antrag Kautschuk/Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoffen, - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) und Spinnstoff aufgesetzt, - mit einem Drehradverschluss, mit Schlaufen aus gewebten Bändern aus Spinnstoffen sowie teilweise mit Ösen aus augenscheinlich Kunststoff, - den Knöchel bedeckend, - seitlich und auf dem Drehradverschluss mit Firmenlogos versehen, - im Bereich der Ferse mit einer Anziehhilfe. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk/Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 6404 1100 bis 6404 1910 genannte" - **DEBTI6382/26-1** (DE): Halbschuhe, Größe UK 8, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus laut Antrag Kautschuk/Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoffen, - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Spinnstoffen aufgesetzt, - mit einem Drehradverschluss, mit Schlaufen aus gewebten Bändern aus Spinnstoffen, - an der Lasche und im Bereich der Ferse mit einer Anziehhilfe, - seitlich, auf dem Drehradverschluss und auf den Anziehhilfen mit Firmenlogos versehen. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk/Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 6404 1100 bis 6404 1910 genannte" ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 6404 Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören Schuhe mit Oberteil (siehe Absatz D) der Erläuterungen „Allgemeines“ zu diesem Kapitel) aus Spinnstoffen und mit Laufsohlen (siehe Absatz C) der Erläuterungen „Allgemeines“ zu diesem Kapitel) aus denselben Stoffen wie die Schuhe der Pos. 6403 (siehe Erläuterungen zu Pos. 6403). ### Pos. 6404 Zu Unterposition 6404 19: 1. Schuh für Frauen, mit einem Oberteil aus Spinnstoff und einer Laufsohle aus Kunststoff. Ein Teil der Laufsohle ist mit Flock bedeckt (Fasern aus Viskose mit einer Länge von weniger als 5 mm). Durch die Flockbedeckung der Laufsohle entstehen ein Warenzeichen und ein Handelsname. Die Fläche der Laufsohle, die in Verbindung mit dem Boden kommt (mit Ausnahme des separat angebrachten Absatzes) besteht zu ca. 67,5 % aus Spinnstoff und zu ca. 32,5 % aus Kunststoff. Die Beflockung aus Spinnstoff ist als Zubehör oder Verstärkung zu betrachten und daher bei der Ermittlung des Stoffes der Laufsohle, der den größten Teil der Berührungsfläche mit dem Boden bildet, nicht zu berücksichtigen. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 und der Anmerkung 4 b) zu Kapitel 64. 2. … ### Pos. 6404 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 489/89 der Kommission vom 24. Februar 1989 1) (RV L 489/89): Pantoffeln, bestehend aus einem Oberteil aus Spinnstoffen und einer Laufsohle aus Geweben aus Baumwolle, die auf der Seite, die mit dem Boden in Berührung kommt, mit einer sichtbaren Kunststoffschicht überzogen ist. Unterposition 6404 19 10 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 3 zu Kapitel 64 sowie nach dem Wortlaut der KN-Code 6404 und 6404 19 10. Die Waren können nicht in den KN-Code 6405 20 91 eingereiht werden, da bei Anwendung der oben genannten Anmerkung die Laufsohlen als aus Kunststoff bestehend angesehen werden müssen. Verordnung (EWG) Nr. 650/90 der Kommission vom 16. März 1990 2) (RV L 650/90): 2. … ### Pos. 6404 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Auszug aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (Fünfte Kammer) vom 22. Mai 2008 – Rs. C 165/07: Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Fünfte Kammer) für Recht erkannt: 1. Die Kombinierte Nomenklatur im Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 2388/2000 der Kommission vom 13. … ## Unterteilungen dieser Nummer - 6404.19.90.00.0 andere ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 6404.19.90? Die Zolltarifnummer 6404.19.90 umfasst Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk oder Kunststoff, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 6404.19.90? Der Drittlandszollsatz für 6404.19.90 beträgt 16,9 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 6404.19.90? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 640419. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 6404.19.90? 6404.19.90 hat acht Stellen und entspricht der Kombinierten Nomenklatur der EU. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 6404.19.90 im Zolltarif eingeordnet? 6404.19.90 steht in dieser Hierarchie: 64 SCHUHE, GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN; TEILE DAVON > 6404 Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Spinnstoffen > 640419 Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk oder Kunststoff, andere. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 6404.19.90? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 6404.19.90 erfasst, zum Beispiel PLBTIWIT-2026-000670. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 6404.19.90? KN-Code 6404.19.90 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/64041990 verlinken.