# Zolltarifnummer 6404.19.90.00.0: Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk oder Kunststoff, andere > Die Zolltarifnummer 6404.19.90.00.0 steht für Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk oder Kunststoff, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 16,9 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/64041990000 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 6404.19.90.00.0 - Drittlandszollsatz: 16,9 % - Anmeldefähig: ja ## Einordnung im Zolltarif - 64 SCHUHE, GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN; TEILE DAVON - 6404 Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Spinnstoffen - 6404.19 Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk oder Kunststoff, andere - 6404.19.90 andere - 6404.19.90.00.0 Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk oder Kunststoff, andere ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 16,9 % | MFN | | SADC EPA | 0 % | Tariff preference | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DEBTI5555/26-1** (DE): Halbschuhe, sog. Outdoorschuhe, Größe 40, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus laut Antrag Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoffen (somit keine Ware der Position 6403), - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) aufgesetzt, zusätzlich mit Kunststoff verstärkt, - mit Schnürsenkelverschluss, - seitlich, auf der Lasche und im Bereich der Ferse mit Firmenlogos versehen, - im Bereich der Ferse mit einer Anziehhilfe. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unter- positionen (KN) 6404 1100 bis 6404 1910 genannte" - **DEBTI5065/26-1** (DE): Stiefel, sog. Winterboot für Kinder und Jugendliche, Größe 28, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus laut Antrag Kautschuk/Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoffen, - auf das Oberteil sind großflächig Verstärkungsteile aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, mit Schlaufen aus gewebten Bändern aus Spinnstoff, - seitlich, auf der Lasche und im Bereich der Ferse mit Firmenlogos versehen, - gefüttert. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk/Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 6404 1100 bis 6404 1910 genannte" - **DEBTI5616/26-1** (DE): Stiefel, sog. Winterboot für Kinder und Jugendliche, Größe 28, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus laut Antrag Kautschuk/Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoffen (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinn- stoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Kunststoff und Spinnstoffen aufgesetzt, - an der Außenseite mit Klettverschluss, - seitlich und im Bereich der Ferse mit Firmenlogos versehen, - im Bereich der Einstiegsöffnung hinten mit einer Anziehhilfe, - gefüttert. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk/Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 6404 1100 bis 6404 1910 genannte" - **DEBTI5786/26-1** (DE): Stiefel, sog. Winterboot für Kinder und Jugendliche, Größe 28, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus laut Antrag Kautschuk/Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoffen (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinn- stoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Spinnstoffen und großflächig aus Kunststoff aufgesetzt, zusätzlich mit Kunststoff verstärkt, - über dem Spann mit drei Klettveschlüssen, - seitlich, auf der oberen Klettverschlusslasche und im Bereich der Ferse mit Firmenlogos versehen, - im Bereich der Einstiegsöffnung hinten mit einer Anziehhilfe, - gefüttert. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk/Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 6404 1100 bis 6404 1910 genannte" - **DEBTI5067/26-1** (DE): Stiefel, sog. Winterboot für Kinder und Jugendliche, Größe 28, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus laut Antrag Kautschuk/Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoffen (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinn- stoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Spinnstoffen und großflächig aus Kunststoff aufgesetzt, - über dem Spann mit zwei Klettverschlüssen, - seitlich, auf der Lasche und im Bereich der Ferse mit Firmenlogos versehen, - im Bereich der Ferse mit einer Anziehhilfe, - gefüttert. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk/Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 6404 1100 bis 6404 1910 genannte" - **DEBTI5581/26-1** (DE): Halbschuhe, sog. Freizeitschuhe für Kinder und Jugendliche, Größe 28, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus laut Antrag Kautschuk/Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoffen (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinn- stoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Kunststoff aufgesetzt, - über dem Spann mit einem Klettverschluss und mit einem elastischen Band, - seitlich, auf der Klettverschlusslasche und im Bereich der Ferse mit Firmenlogos versehen, - im Bereich der Ferse mit einer Anziehhilfe. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk/Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 6404 1100 bis 6404 1910 genannte" - **DEBTI5062/26-1** (DE): Stiefel, sog. Winterboot für Kinder und Jugendliche, Größe 28, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus laut Antrag Kautschuk/Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoffen (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (teil- weise Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Kunststoff und Spinnstoffen aufgesetzt, - an der Einstiegsöffnung mit einer eingezogenen elastischen Kordel mit Kordelstopper, - seitlich mit Firmenlogos versehen, - gefüttert. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk/Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 6404 1100 bis 6404 1910 genannte" - **DEBTI5130/26-1** (DE): Stiefel, sog. Freizeitschuhe für Kinder und Jugendliche, Größe 28, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus laut Antrag Kautschuk/Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoffen (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinn- stoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Spinnstoffen und großflächig aus Kunststoff aufgesetzt, - über dem Spann mit einem Klettverschluss und mit einem elastischen Band, - seitlich, auf der Klettverschlusslasche und im Bereich der Ferse mit Firmenlogos versehen, - im Bereich der Ferse mit einer Anziehhilfe. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk/Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 6404 1100 bis 6404 1910 genannte" ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 6404 Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören Schuhe mit Oberteil (siehe Absatz D) der Erläuterungen „Allgemeines“ zu diesem Kapitel) aus Spinnstoffen und mit Laufsohlen (siehe Absatz C) der Erläuterungen „Allgemeines“ zu diesem Kapitel) aus denselben Stoffen wie die Schuhe der Pos. 6403 (siehe Erläuterungen zu Pos. 6403). ### Pos. 6404 Zu Unterposition 6404 19: 1. Schuh für Frauen, mit einem Oberteil aus Spinnstoff und einer Laufsohle aus Kunststoff. Ein Teil der Laufsohle ist mit Flock bedeckt (Fasern aus Viskose mit einer Länge von weniger als 5 mm). Durch die Flockbedeckung der Laufsohle entstehen ein Warenzeichen und ein Handelsname. Die Fläche der Laufsohle, die in Verbindung mit dem Boden kommt (mit Ausnahme des separat angebrachten Absatzes) besteht zu ca. 67,5 % aus Spinnstoff und zu ca. 32,5 % aus Kunststoff. Die Beflockung aus Spinnstoff ist als Zubehör oder Verstärkung zu betrachten und daher bei der Ermittlung des Stoffes der Laufsohle, der den größten Teil der Berührungsfläche mit dem Boden bildet, nicht zu berücksichtigen. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 und der Anmerkung 4 b) zu Kapitel 64. 2. … ### Pos. 6404 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 489/89 der Kommission vom 24. Februar 1989 1) (RV L 489/89): Pantoffeln, bestehend aus einem Oberteil aus Spinnstoffen und einer Laufsohle aus Geweben aus Baumwolle, die auf der Seite, die mit dem Boden in Berührung kommt, mit einer sichtbaren Kunststoffschicht überzogen ist. Unterposition 6404 19 10 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 3 zu Kapitel 64 sowie nach dem Wortlaut der KN-Code 6404 und 6404 19 10. Die Waren können nicht in den KN-Code 6405 20 91 eingereiht werden, da bei Anwendung der oben genannten Anmerkung die Laufsohlen als aus Kunststoff bestehend angesehen werden müssen. Verordnung (EWG) Nr. 650/90 der Kommission vom 16. März 1990 2) (RV L 650/90): 2. … ### Pos. 6404 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Auszug aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (Fünfte Kammer) vom 22. Mai 2008 – Rs. C 165/07: Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Fünfte Kammer) für Recht erkannt: 1. Die Kombinierte Nomenklatur im Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 2388/2000 der Kommission vom 13. … ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 6404.19.90.00.0? Die Zolltarifnummer 6404.19.90.00.0 umfasst Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk oder Kunststoff, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 6404.19.90.00.0? Der Drittlandszollsatz für 6404.19.90.00.0 beträgt 16,9 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 6404.19.90.00.0? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 640419. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 6404.19.90.00.0? 6404.19.90.00.0 hat elf Stellen und ist die vollständige deutsche Warennummer für die Einfuhranmeldung. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 6404.19.90.00.0 im Zolltarif eingeordnet? 6404.19.90.00.0 steht in dieser Hierarchie: 64 SCHUHE, GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN; TEILE DAVON > 6404 Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Spinnstoffen > 640419 Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk oder Kunststoff, andere > 64041990 andere. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 6404.19.90.00.0? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 6404.19.90.00.0 erfasst, zum Beispiel DEBTI5555/26-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 6404.19.90.00.0? Warennummer 6404.19.90.00.0 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/64041990000 verlinken.