# Zolltarifnummer 7009.91.00.90.0: Spiegel aus Glas, andere > Die Zolltarifnummer 7009.91.00.90.0 steht für Spiegel aus Glas, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 4 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/70099100900 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-24 - Zolltarifnummer: 7009.91.00.90.0 - Drittlandszollsatz: 4 % - Anmeldefähig: ja ## Einordnung im Zolltarif - 70 GLAS UND GLASWAREN - 7009 Spiegel aus Glas, auch gerahmt, einschließlich Rückspiegel - 7009.91 nicht gerahmt - 7009.91.00 andere, nicht gerahmt - 7009.91.00.90 andere - 7009.91.00.90.0 Spiegel aus Glas, andere ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 4 % | MFN | | Algerien | 0 % | Tariff preference | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DEBTI37165/24-1** (DE): Spiegel aus Glas, sog. LED-Spiegel Emmi, Fotos siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Spiegel, einer LED-Beleuchtung und einem sog. Antibeschlagsystem, - Spiegel: - - runder Spiegel aus Glas, - - nicht gerahmt, - LED-Beleuchtung (elektrischer Beleuchtungskörper): - - im Spiegel verbauter LED-Streifen mit drei verschiedenen Lichtfarben, - - die Wahl der Lichtfarbe und Helligkeit erfolgt mittels Touch-Funktion mit im Spiegel eingebauten Berührungssensoren, - Antibeschlagsystem: - - in Form einer Heizfolie hinter der Glasscheibe, - - wird mit dem Einschalten der LED-Beleuchtung aktiviert, - mit beiliegendem Montagematerial zur Befestigung des Spiegels an der Wand im Badezimmer, - der Spiegel aus Glas bestimmt insbesondere aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Ware. "Spiegel aus Glas, kein Rückspiegel für Fahrzeuge, nicht gerahmt, anderer als in den TARIC-Codes 7009 9100 10 und 7009 9100 20 genannte" - **DEBTI37154/24-1** (DE): Spiegel aus Glas, sog. LED-Spiegel Nola Rechteckig, Fotos siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Spiegel, einer LED-Beleuchtung und einem sog. Antibeschlagsystem, - Spiegel: - - rechteckiger Spiegel aus Glas, - - nicht gerahmt, - LED-Beleuchtung (elektrischer Beleuchtungskörper): - - im Spiegel verbauter LED-Streifen mit drei verschiedenen Lichtfarben, - - die Wahl der Lichtfarbe und Helligkeit erfolgt mittels Touch-Funktion mit im Spiegel eingebauten Berührungssensoren, - Antibeschlagsystem: - - in Form einer Heizfolie hinter der Glasscheibe, - - wird mit dem Einschalten der LED-Beleuchtung aktiviert, - mit beiliegendem Montagematerial zur Befestigung des Spiegels an der Wand im Badezimmer, - der Spiegel aus Glas bestimmt insbesondere aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Ware. "Spiegel aus Glas, kein Rückspiegel für Fahrzeuge, nicht gerahmt, anderer als in den TARIC-Codes 7009 9100 10 und 7009 9100 20 genannte" - **DEBTI37186/24-1** (DE): Spiegel aus Glas, sog. LED-Spiegel Fiana, Fotos siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Spiegel, einer LED-Beleuchtung und einem sog. Antibeschlagsystem, - Spiegel: - - runder Spiegel aus Glas, - - nicht gerahmt, - - mit einem Aufhängeband aus Kunststoff (Polyurethan), - LED-Beleuchtung (elektrischer Beleuchtungskörper): - - im Spiegel verbauter LED-Streifen mit drei verschiedenen Lichtfarben, - - die Wahl der Lichtfarbe und Helligkeit erfolgt mittels Touch-Funktion mit im Spiegel eingebauten Berührungssensoren, - Antibeschlagsystem: - - in Form einer Heizfolie hinter der Glasscheibe, - - wird mit dem Einschalten der LED-Beleuchtung aktiviert, - mit beiliegendem Montagematerial zur alternativen Befestigung des Spiegels an der Wand im Badezimmer, - der Spiegel aus Glas bestimmt insbesondere aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Ware. "Spiegel aus Glas, kein Rückspiegel für Fahrzeuge, nicht gerahmt, anderer als in den TARIC-Codes 7009 9100 10 und 7009 9100 20 genannte" - **DEBTI37148/24-1** (DE): Spiegel aus Glas, sog. LED-Spiegel Nola Rechteckig, Fotos siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Spiegel, einer LED-Beleuchtung und einem sog. Antibeschlagsystem, - Spiegel: - - rechteckiger Spiegel aus Glas, - - nicht gerahmt, - LED-Beleuchtung (elektrischer Beleuchtungskörper): - - im Spiegel verbauter LED-Streifen mit drei verschiedenen Lichtfarben, - - die Wahl der Lichtfarbe und Helligkeit erfolgt mittels Touch-Funktion mit im Spiegel eingebauten Berührungssensoren, - Antibeschlagsystem: - - in Form einer Heizfolie hinter der Glasscheibe, - - wird mit dem Einschalten der LED-Beleuchtung aktiviert, - mit beiliegendem Montagematerial zur Befestigung des Spiegels an der Wand im Badezimmer, - der Spiegel aus Glas bestimmt insbesondere aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Ware. "Spiegel aus Glas, kein Rückspiegel für Fahrzeuge, nicht gerahmt, anderer als in den TARIC-Codes 7009 9100 10 und 7009 9100 20 genannte" - **DEBTI37168/24-1** (DE): Spiegel aus Glas, sog. LED-Spiegel Sila, Fotos siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Spiegel, einer LED-Beleuchtung und einem sog. Antibeschlagsystem, - Spiegel: - - runder Spiegel aus Glas, - - nicht gerahmt, - LED-Beleuchtung (elektrischer Beleuchtungskörper): - - im Spiegel verbauter LED-Streifen mit drei verschiedenen Lichtfarben, - - die Wahl der Lichtfarbe und Helligkeit erfolgt mittels Touch-Funktion mit im Spiegel eingebauten Berührungssensoren, - Antibeschlagsystem: - - in Form einer Heizfolie hinter der Glasscheibe, - - wird mit dem Einschalten der LED-Beleuchtung aktiviert, - mit beiliegendem Montagematerial zur Befestigung des Spiegels an der Wand im Badezimmer, - der Spiegel aus Glas bestimmt insbesondere aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Ware. "Spiegel aus Glas, kein Rückspiegel für Fahrzeuge, nicht gerahmt, anderer als in den TARIC-Codes 7009 9100 10 und 7009 9100 20 genannte" - **DEBTI37156/24-1** (DE): Spiegel aus Glas, sog. LED-Spiegel Nola Rechteckig, Fotos siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Spiegel, einer LED-Beleuchtung und einem sog. Antibeschlagsystem, - Spiegel: - - rechteckiger Spiegel aus Glas, - - nicht gerahmt, - LED-Beleuchtung (elektrischer Beleuchtungskörper): - - im Spiegel verbauter LED-Streifen mit drei verschiedenen Lichtfarben, - - die Wahl der Lichtfarbe und Helligkeit erfolgt mittels Touch-Funktion mit im Spiegel eingebauten Berührungssensoren, - Antibeschlagsystem: - - in Form einer Heizfolie hinter der Glasscheibe, - - wird mit dem Einschalten der LED-Beleuchtung aktiviert, - mit beiliegendem Montagematerial zur Befestigung des Spiegels an der Wand im Badezimmer, - der Spiegel aus Glas bestimmt insbesondere aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Ware. "Spiegel aus Glas, kein Rückspiegel für Fahrzeuge, nicht gerahmt, anderer als in den TARIC-Codes 7009 9100 10 und 7009 9100 20 genannte" - **DEBTI5128/19-1** (DE): Spiegel aus Glas, sog. Prüfspiegel 9-000.95.18, Fotos siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Spiegel und einem Haltegriff, - Spiegel: - - aus Glas, - - in den Abmessungen: ca. 0,3 cm x 0,7 cm x 4,8 cm, - Haltegriff: - - aus Kunststoff, - - fasst den Spiegel an drei Seiten und der Rückseite ein (stellt sich damit nicht als Rahmen des Spiegels dar), - - an einem Ende mit einer kreisförmigen Öffnung, - - in den Abmessungen: ca. 0,5 cm x 0,9 cm x 7 cm, - dient dem Prüfen des Reinigungszustands eines Laufs einer Feuerwaffe, indem Licht vom Patronenlager aus durch den Lauf gelenkt wird, - im Hinblick auf die Verwendung der Ware bestimmt der Spiegel deren wesentlichen Charakter. "Spiegel aus Glas, kein Rückspiegel, nicht gerahmt, andere als in der Unterposition 7009 9100 10 genannte" - **DEBTI10719/18-1** (DE): Spiegel aus Glas, sog. 8''-Spiegel, Art. 12182, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - runder, konvexer Spiegel aus Glas, - an der Rückseite schwarz lackiert, - mit einem an der Rückseite angebrachten Bolzen aus unedlem Metall zur Befestigung, - mit einem Durchmesser von ca. 20 cm (laut Antrag 8 Zoll), - dient als Kontrollspiegel für Wartungsfahrzeuge, damit keine Einreihung als Rückspiegel für Fahrzeuge im Sinne der Unterposition 7009 1000. "Spiegel aus Glas, kein Rückspiegel für Fahrzeuge, nicht gerahmt, anderer als in dem TARIC-Code 7009 9100 10 genannter" ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 7009 Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Bei Spiegeln aus Glas (Spiegel- oder Tafelglas) ist eine Fläche des Glases mit einer Metallschicht (im allgemeinen Silber, manchmal auch Platin oder Aluminium) belegt, um eine klare und glänzende Wiedergabe des Bildes zu erzielen. Das Versilbern geschieht durch eine mit Wasser verdünnte, ammoniakalische Silbernitratlösung, die mit einer reduzierenden Lösung auf der Grundlage von Kaliumnatriumtartrat oder Invertzucker vermischt ist. Diese Stoffe werden auf die zu belegende, vorher gereinigte Fläche des Glases gegossen. Die Reduktion des Silbersalzes liefert einen haftenden und glänzenden Niederschlag von metallischem Silber. Das Platinieren geschieht mit einer Platinchloridverbindung, die mit dem Pinsel aufgetragen wird. Das Glas wird sodann in einem Ofen bei einer Temperatur, die annähernd dem Erweichungspunkt entspricht, erhitzt. … ### Pos. 7009 Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Der Ausschuss für den Zollkodex – Fachbereich zolltarifliche und statistische Nomenklatur – hat auf der 187 Sitzung entschieden, dass Kunststoffgehäuse für Auto-Rückspiegel in die Position 3926 einzureihen sind: Warenbeschreibung: Ein Kunststoffgehäuse eines KFZ-Rückspiegels, bestehend aus zwei Kunststoffteilen, in den ein Spiegelkörper mittels Clips befestigt werden kann, ist in KN Code 3926 90 97 einzureihen. Die Ware kann in Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 2a) nicht wie ein unvollständiger Spiegel betrachtet werden, der als vollständiger Spiegel einzureihen ist, weil das wesentliche Element, nämlich das Spiegelglas/Spiegelelement aus unedlem Metall, fehlt. … ### Kapitel 70 1. Zu Kapitel 70 gehören nicht: a) Waren der Position 3207 (z. B. Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen, Glasfritten, anderes Glas in Form von Pulver, Granalien oder Flocken) (RV E7001A00); b) Waren des Kapitels 71 (z. B. Fantasieschmuck) (RV E7001B00); c) Kabel aus optischen Fasern der Position 8544, elektrische Isolatoren (Position 8546) oder Isolierteile der Position 8547 (RV E7001C00); d) Frontscheiben (Windschutzscheiben), Heckscheiben und andere Scheiben, gerahmt, für Fahrzeuge der Kapitel 86 bis 88 (RV E7001D00); e) Frontscheiben (Windschutzscheiben), Heckscheiben und andere Scheiben, auch gerahmt, mit Heizvorrichtungen oder anderen elektrischen oder elektronischen Vorrichtungen ausgerüstet, für Kraftfahrzeuge der Kapitel 86 bis 88 (RV E7001E00); f) optische Fasern, optisch bearbeitete optische Elemente, Injektionsspritzen, künstliche Augen, Thermometer, Barometer, Dichtem … ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 7009.91.00.90.0? Die Zolltarifnummer 7009.91.00.90.0 umfasst Spiegel aus Glas, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 7009.91.00.90.0? Der Drittlandszollsatz für 7009.91.00.90.0 beträgt 4 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 7009.91.00.90.0? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 700991. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 7009.91.00.90.0? 7009.91.00.90.0 hat elf Stellen und ist die vollständige deutsche Warennummer für die Einfuhranmeldung. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 7009.91.00.90.0 im Zolltarif eingeordnet? 7009.91.00.90.0 steht in dieser Hierarchie: 70 GLAS UND GLASWAREN > 7009 Spiegel aus Glas, auch gerahmt, einschließlich Rückspiegel > 700991 nicht gerahmt > 70099100 andere, nicht gerahmt > 7009910090 andere. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 7009.91.00.90.0? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 7009.91.00.90.0 erfasst, zum Beispiel DEBTI37165/24-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 7009.91.00.90.0? Warennummer 7009.91.00.90.0 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/70099100900 verlinken.