# Zolltarifnummer 8413.50.61.90.0: Flüssigkeitspumpen, andere > Die Zolltarifnummer 8413.50.61.90.0 steht für Flüssigkeitspumpen, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 1,7 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/84135061900 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 8413.50.61.90.0 - Drittlandszollsatz: 1,7 % - Anmeldefähig: ja ## Einordnung im Zolltarif - 84 KERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVON - 8413 Flüssigkeitspumpen, auch mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten - 8413.50 andere oszillierende Verdrängerpumpen - 8413.50.61 andere, Kolbenpumpen, Hydropumpen - 8413.50.61.90 andere - 8413.50.61.90.0 Flüssigkeitspumpen, andere ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 1,7 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DEBTI31141/22-1** (DE): Hydraulikpumpe, Art.-Nr. 134164, - formspezifisch, nach technischer Zeichnung gefertigt, oszillierend, im Wesentlichen bestehend aus Ventil, Druckfeder, Ablassventil, Ventilblock und Kolbenstange in einem Gehäuse (Abbildung siehe Anlage), - zum Einbau in einen Handhebelhubwagen, zum Fördern von Hydrauliköl, um mit Hilfe der Deichsel die Druckstange zu betätigen und dadurch das Flurförderfahrzeug zu heben und zu senken. "Flüssigkeitspumpe, keine Ware der Codenummern 8413 1100 00 0 bis 8413 5040 90 0, Kolbenpumpe, Hydropumpe" - **DEBTI4019/22-1** (DE): Hydraulikpumpe, - formspezifisch, nach technischer Zeichnung gefertigt, oszillierend, im Wesentlichen bestehend aus Ventil, Druckfeder, Ablassventil, Ventilblock und Kolbenstange in einem Gehäuse (Abbildung siehe Anlage), - zum Heben und Senken eines Handhebelhubwagens mittels Kraftübertragung durch Hydrauliköl. "Flüssigkeitspumpe, keine Ware der Codenummern 8413 1100 00 0 bis 8413 5040 90 0, Kolbenpumpe, Hydropumpe - sog. Hydraulikpumpe" - **DEBTI4022/22-1** (DE): Hydraulikpumpe, - formspezifisch, nach technischer Zeichnung gefertigt, oszillierend, im Wesentlichen bestehend aus Ventil, Druckfeder, Ablassventil, Ventilblock und Kolbenstange in einem Gehäuse (Abbildung siehe Anlage), - zum Heben und Senken eines Handhebelhubwagens mittels Kraftübertragung durch Hydrauliköl. "Flüssigkeitspumpe, keine Ware der Codenummern 8413 1100 00 0 bis 8413 5040 90 0, Kolbenpumpe, Hydropumpe - sog. Hydraulikpumpe" - **DEBTI41342/21-1** (DE): Hydraulikpumpe, - spezifisch, nach technischer Zeichnung gefertigte, oszillierende Flüssigkeitspumpe bestehend aus Ventil, Ablassventil, Ventilblock und Kolbenstange (Abbildung siehe Anlage), - zum Einbau in manuelle Palettenhubwagen bestimmt, zum Fördern von Hydrauliköl. "Flüssigkeitspumpe, keine Ware der Codenummer 8413 1100 00 0 bis 8413 4000 00 0, oszillierende Verdrängerpumpe, kein Hydroaggregat, keine Dosierpumpe, Kolbenpumpe, Hydropumpe - sog. Hydropumpe" - **DE6371/15-1** (DE): Akkuhydraulische Pumpe - aus Radialkolbenpumpe (Hydropumpe), Elektro-Antriebsmotor, Öltank und Drucksensor, in einem tragbaren Kunststoff-Gehäuse mit drehbarem Hydraulikanschluss, Bedien- und Anzeigeelementen, Gurtösen, Tragegriff, Staufach sowie über Kabel angeschlossener Fernbedienung, - zur Erzeugung und Bereitstellung von hydraulischer Energie/hydraulischem Kraftfluss für den Betrieb von Press-, Schneid- und Stanzwerkzeugen, - geliefert mit Akku-Ladegerät mit Tragetasche, zwei Lithium-Ionen-Akkus, ölbefülltem Hydraulik-Verbindungsschlauch und Tragegurt in einer gemeinsamen Verkaufsum- schließung (Beipack). Die akkuhydraulische Pumpe bestimmt den Charakter des Ganzen (Abbildung siehe Anlage). "Flüssigkeitspumpe, oszillierende Verdrängerpumpe, Kolbenpumpe, Hydropumpe, nicht für zivile Luftfahrzeuge -funktionelle Einheit- (Warenzusammenstellung aus Hydropumpe -charakterbestimmend- und Beipack) - sog. akkuhydraulische Pumpe" - **DE15094/14-1** (DE): Sog. Hochdruckpumpe, Typ 5L-SS-30 - aus oszillierendem Axial-Hubkolben, Kolbenschaft und Ventilsystem mit Ein- und Auslassventil sowie Dichtungen, in einem Pumpengehäuse aus Stahl (Abbildung siehe Anlage), - zum Fördern von hydraulischen Flüssigkeiten im Rahmen von Fertigungsprozessen. "Flüssigkeitspumpe, keine Ware der Unterpositionen 8413 11 bis 8413 40, oszillierende Verdängerpumpe, kein Hydroaggregat, keine Dosierpumpe, Kolbenpumpe, Hydropumpe, nicht für zivile Luftfahrzeuge - sog. Hochdruckpumpe" - **DE5325/11-1** (DE): Drucklufthydraulikpumpen - jeweils bestehend aus einer Hydraulikpumpe mit Zylinder und Kolben, Öltank, Druckluftanschluss und einem an der Oberseite angebrachten Pedal, - zum Fördern von Hydrauliköl mittels Druckaufbau durch die Zuführung von Druckluft und Abgabe des Öls durch Druck auf das Pedal. "Flüssigkeitspumpen, keine Waren der Codenummern 8413 1100 00 0 bis 8413 5061 10 0 - sog. Drucklufthydraulikpumpen" - **DE14908/10-1** (DE): Sog. Hochdruck-Luftpumpe - aus einem etwa quaderförmigen Gehäuse mit Öltank, Kolben, Pumpzylinder, Ölfilter, Ventilen, Druckluftanschluss, Ölanschluss und einem an der Oberseite angebrachten Pedal, - mit einem Ölvolumen von 1600 cm³ und einem Gewicht von 9 kg, - zum Fördern von Hydrauliköl zum Antrieb von Hydraulikzylindern mittels Druckaufbau durch die Zuführung von Druckluft und Abgabe des Öls durch Druck auf das Pedal. "Flüssigkeitspumpe, nicht mit Messvorrichtung ausgestattet oder ihrer Beschaffenheit nach zur Aufnahme einer Messvorrichtung bestimmt, keine Handpumpe, oszillierende Verdrängerpumpe, nicht Hydroaggregat oder Dosierpumpe, Kolbenpumpe, Hydropumpe, nicht für zivile Luftfahrzeuge - sog. Hochdruck-Luftpumpe" ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 8413 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1038/2014 der Kommission vom 25. September 2014 (ABl. EU Nr. L 287/14) (RV L 1038/14): 4. Eine von Hand zu betätigende Inflationsvorrichtung aus hochfestem Polycarbonat, mit einem Manometer und einer Volumenskala ausgestattet. Sie verfügt über einen Hochdruckschlauchanschluss (Luer) und erzielt eine präzise regelbare Pumpleistung von bis zu 20 Atmosphären (atm). Das Gerät wird in medizinischen Bereichen zur Inflation und Deflation von Ballonkathetern verwendet. Das Manometer dient zur Überwachung des Drucks im Inneren des Ballonkatheters bei der Inflation, der Deflation und während des chirurgischen Eingriffs. … ### Pos. 8413 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Beschluss des Bundesfinanzhofs vom 25. Oktober 2012 in der Rechtsache VII B 63/12 zu der zolltariflichen Einreihung von Ernährungspumpen: Leitsatz NV: Pumpen für Sondennahrung, sog. Ernährungspumpen, sind in die Unterpos. 8413 19 00 KN einzureihen (Rn.7). Orientierungssatz 1. NV: Eine andere tarifliche Einreihung käme auch dann nicht in Betracht, wenn man die Pumpe als Teil eines Apparats zur enteralen Ernährung ansähe. Auch dann, wenn geltend gemacht wird, die streitige Pumpe sei auch als medizinischer Apparat i. S. der Pos. 9018 KN anzusehen, wäre der Einreihung in die Pos. 8413 KN der Vorzug zu geben (Rn.7) (Rn.8). ### Abschnitt XVI 1. Zu Abschnitt XVI gehören nicht: a) Förderbänder und Treibriemen, aus Kunststoffen des Kapitels 39, Förderbänder und Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk (Position 4010) sowie Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk (Position 4016) (RV C1601A00); b) Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position 4205) oder aus Pelzfellen (Position 4303) (RV C1601B00); c) Spulen, Hülsen, Röhrchen und ähnliche Träger, aus Stoffen aller Art (z. B. Kapitel 39, 40, 44, 48 oder Abschnitt XV) (RV C1601C00); d) Lochkarten für Jacquard- oder ähnliche Maschinen (z. B. Kapitel 39 oder 48 bzw. … ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 8413.50.61.90.0? Die Zolltarifnummer 8413.50.61.90.0 umfasst Flüssigkeitspumpen, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 8413.50.61.90.0? Der Drittlandszollsatz für 8413.50.61.90.0 beträgt 1,7 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 8413.50.61.90.0? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 841350. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 8413.50.61.90.0? 8413.50.61.90.0 hat elf Stellen und ist die vollständige deutsche Warennummer für die Einfuhranmeldung. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 8413.50.61.90.0 im Zolltarif eingeordnet? 8413.50.61.90.0 steht in dieser Hierarchie: 84 KERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVON > 8413 Flüssigkeitspumpen, auch mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten > 841350 andere oszillierende Verdrängerpumpen > 84135061 andere, Kolbenpumpen, Hydropumpen > 8413506190 andere. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 8413.50.61.90.0? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 8413.50.61.90.0 erfasst, zum Beispiel DEBTI31141/22-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 8413.50.61.90.0? Warennummer 8413.50.61.90.0 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/84135061900 verlinken.