# Zolltarifnummer 8413.50.80: Flüssigkeitspumpen, andere, andere > Die Zolltarifnummer 8413.50.80 steht für Flüssigkeitspumpen, andere, andere. Für diese Codenummer ist im TARIC kein eigener Drittlandszollsatz hinterlegt; maßgeblich ist der Satz der zugehörigen Warennummer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/84135080 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 8413.50.80 - Drittlandszollsatz: keiner auf dieser Ebene - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 84 KERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVON - 8413 Flüssigkeitspumpen, auch mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten - 8413.50 andere oszillierende Verdrängerpumpen - 8413.50.80 Flüssigkeitspumpen, andere, andere ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | ## Regelungen - Dual-Use (nur indikative Korrelation, keine Einstufung): 2B350i ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DEBTI4308/25-1** (DE): Membranpumpe (Abbildung siehe Anlage), - aus einem Fördermedium in Form von einer runden Membran in einem spezifischen, rechteckigen Gehäuse mit Elektromotor, Flüssigkeitsein- und -ausgang, Kabelzuleitung und Steckverbinder, - zur Verwendung als Membranpumpe in der Hydraulikeinheit einer Dialysemaschine, zum Fördern des Dialysats, speziell angepasst an die jeweilige für den Patienten vorgesehene Behandlung. "Flüssigkeitspumpe, oszillierende Verdrängerpumpe, nicht von den Unterpositionen (KN) 8413 1100 bis 8413 5069 erfasst" - **DEBTI6094/25-1** (DE): Prozesspumpe (Abbildung siehe Anlage), - aus einem Gehäuse mit Pumpenkammer, Membraneinheit, Ventileinheit, Dichtungen und Anschlüssen für den Medienzu- und -ablauf, reinraumgeeignet, - zum Fördern von Flüssigkeiten wie z. B. Isopropylalkohol, DI-Wasser u. a. "Flüssigkeitspumpe, andere oszillierende Verdrängerpumpe, kein Hydroaggregat oder Dosierpumpe, andere als Kolbenpumpe" - **DEBTI51122/24-1** (DE): Akku-Pumpenkopf (Abbildung siehe Anlage) - in Form einer als Pumpenkopf konzipierten, mittels Elektromotor angetriebenen Membranpumpe (oszillierend) in einem Gehäuse mit einem Schraubgewinde und Handgriff sowie einer Aufnahme für einen Akkumulator (nicht Gegenstand des Antrags), - speziell zum Aufsatz auf den Wasserbehälter eines Akku-Spritzgerätes oder einer Akku-Wasserpumpe bestimmt, zum Fördern von Wasser. "Flüssigkeitspumpe, oszillierende Verdrängerpumpe, andere als von den Unterpositionen (KN) 8413 1100 bis 8413 5069 erfasst, unvollständig" - **DEBTI23525/24-1** (DE): Membran-Schmutzwasserpumpe (Abbildung siehe Anlage) - in Form einer oszillierenden Verdrängerpumpe mit Wasserein- und -auslassöffnung und durch ein Pleuel auf- und abbewegter Membran, über ein Getriebe angetrieben durch einen Einzylinder- Benzinmotor, mit Kraftstofftank, befestigt auf einem von Hand zu bewegenden Fahrgestell, - für allgemeine Entwässerungsanwendungen vorgesehen, zum Pumpen von klarem Wasser oder Wasser mit Feststoffen, - zusammen mit Beipack (Stahlbolzenschelle, Getriebeöl, BSP-Klemmverschraubung, Betriebsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die Membran-Schmutzwasserpumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Flüssigkeitspumpe, andere oszillierende Verdrängerpumpe, kein Hydroaggregat oder Dosierpumpe, andere als Kolbenpumpe (Membranpumpe, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack)" - **DEBTI2061/22-1** (DE): Prozesspumpe, - aus einem Gehäuse mit Pumpenkammer, Membraneinheit, Ventileinheit, Dichtungen und Anschlüssen für den Medienzu- und -ablauf (Abbildung siehe Anlage), - reinraumgeeignet, - zum Fördern von Flüssigkeiten wie z. B. Isopropylalkohol, DI-Wasser u. a. "Flüssigkeitspumpe, andere oszillierende Verdrängerpumpe, kein Hydroaggregat oder Dosierpumpe, andere als Kolbenpumpe - sog. Prozesspumpe" - **DEBTI50376/21-1** (DE): Prozesspumpe, - aus einem Gehäuse mit Membraneinheit, Antriebskammer, Pumpkammer, Rückstellfeder, ein- gebautem Magnetventil und Druckluftanschlüssen (Abbildung siehe Anlage), - zum Fördern unterschiedlicher Flüssigkeiten, - zur Verwendung in unterschiedlichen Industriezweigen, wie z. B. in der Halbleitertechnik, der chemischen Industrie, der Medizin, sog. Werkzeugmaschinen u. a. "Flüssigkeitspumpe, andere oszillierende Verdrängerpumpe, kein Hydroaggregat oder Dosier- pumpe, andere als Kolbenpumpe - sog. Prozesspumpe" - **DEBTI34986/20-1** (DE): Membran-Schmutzwasserpumpe, - in Form einer oszillierenden Verdrängerpumpe mit Wasserein- und -auslassöffnung und durch ein Pleuel auf- und abbewegter Membran, über ein Getriebe angetrieben durch einen Einzylinder- Benzinmotor, mit Kraftstofftank, befestigt auf einem von Hand zu bewegenden Fahrgestell (Abbildung siehe Anlage), - für allgemeine Entwässerungsanwendungen vorgesehen, zum Pumpen von klarem Wasser oder Wasser mit Feststoffen, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Stahlbolzenschelle, Getriebeöl, BSP- Klemmverschraubung und Betriebsanleitung (Beipack). Die Membran-Schmutzwasserpumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Flüssigkeitspumpe, oszillierende Verdrängerpumpe, andere als in den Unterpositionen (KN) 8413 11 bis 8413 40 genannt, kein Hydroaggregat, keine Dosierpumpe, keine Kolbenpumpe (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus Membran-Schmutzwasserpumpe -charakterbestimmend- und Beipack) - sog. Membran-Schmutzwasserpumpe" - **DEBTI37535/18-1** (DE): Prozesspumpe, - aus einem Gehäuse mit Pumpenkammer, Membraneinheit, Ventileinheit, Dichtungen und Anschlüssen für den Medienzu- und -ablauf (Abbildung siehe Anlage), - reinraumgeeignet, - zum Fördern von Flüssigkeiten wie z. B. Isopropylalkohol, DI-Wasser u. a. "Flüssigkeitspumpen, andere oszillierende Verdrängerpumpen, keine Hydroaggregate oder Dosierpumpen, andere als Kolbenpumpen - sog. Prozesspumpen" ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 8413 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1038/2014 der Kommission vom 25. September 2014 (ABl. EU Nr. L 287/14) (RV L 1038/14): 4. Eine von Hand zu betätigende Inflationsvorrichtung aus hochfestem Polycarbonat, mit einem Manometer und einer Volumenskala ausgestattet. Sie verfügt über einen Hochdruckschlauchanschluss (Luer) und erzielt eine präzise regelbare Pumpleistung von bis zu 20 Atmosphären (atm). Das Gerät wird in medizinischen Bereichen zur Inflation und Deflation von Ballonkathetern verwendet. Das Manometer dient zur Überwachung des Drucks im Inneren des Ballonkatheters bei der Inflation, der Deflation und während des chirurgischen Eingriffs. … ### Pos. 8413 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Beschluss des Bundesfinanzhofs vom 25. Oktober 2012 in der Rechtsache VII B 63/12 zu der zolltariflichen Einreihung von Ernährungspumpen: Leitsatz NV: Pumpen für Sondennahrung, sog. Ernährungspumpen, sind in die Unterpos. 8413 19 00 KN einzureihen (Rn.7). Orientierungssatz 1. NV: Eine andere tarifliche Einreihung käme auch dann nicht in Betracht, wenn man die Pumpe als Teil eines Apparats zur enteralen Ernährung ansähe. Auch dann, wenn geltend gemacht wird, die streitige Pumpe sei auch als medizinischer Apparat i. S. der Pos. 9018 KN anzusehen, wäre der Einreihung in die Pos. 8413 KN der Vorzug zu geben (Rn.7) (Rn.8). ### Abschnitt XVI 1. Zu Abschnitt XVI gehören nicht: a) Förderbänder und Treibriemen, aus Kunststoffen des Kapitels 39, Förderbänder und Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk (Position 4010) sowie Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk (Position 4016) (RV C1601A00); b) Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position 4205) oder aus Pelzfellen (Position 4303) (RV C1601B00); c) Spulen, Hülsen, Röhrchen und ähnliche Träger, aus Stoffen aller Art (z. B. Kapitel 39, 40, 44, 48 oder Abschnitt XV) (RV C1601C00); d) Lochkarten für Jacquard- oder ähnliche Maschinen (z. B. Kapitel 39 oder 48 bzw. … ## Unterteilungen dieser Nummer - 8413.50.80.10 für zivile Luftfahrzeuge - 8413.50.80.90 andere ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 8413.50.80? Die Zolltarifnummer 8413.50.80 umfasst Flüssigkeitspumpen, andere, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 8413.50.80? Für 8413.50.80 ist im TARIC kein eigener Drittlandszollsatz hinterlegt. Der Satz ergibt sich aus der darunter liegenden anmeldefähigen Warennummer. ### Welcher HS-Code gehört zu 8413.50.80? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 841350. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 8413.50.80? 8413.50.80 hat acht Stellen und entspricht der Kombinierten Nomenklatur der EU. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 8413.50.80 im Zolltarif eingeordnet? 8413.50.80 steht in dieser Hierarchie: 84 KERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVON > 8413 Flüssigkeitspumpen, auch mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten > 841350 andere oszillierende Verdrängerpumpen. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 8413.50.80? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 8413.50.80 erfasst, zum Beispiel DEBTI4308/25-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ist 8413.50.80 ein Dual-Use-Gut? Die Zolltarifnummer allein entscheidet das nicht. Zu 8413.50.80 gibt es eine indikative Korrelation zu 2B350i. Ob Ihre Ware gelistet ist, richtet sich nach ihren technischen Parametern und ist am Wortlaut der Güterliste zu prüfen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 8413.50.80? KN-Code 8413.50.80 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/84135080 verlinken.