# Zolltarifnummer 8413.60.39.90: Flüssigkeitspumpen, andere > Die Zolltarifnummer 8413.60.39.90 steht für Flüssigkeitspumpen, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 1,7 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/8413603990 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 8413.60.39.90 - Drittlandszollsatz: 1,7 % - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 84 KERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVON - 8413 Flüssigkeitspumpen, auch mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten - 8413.60 andere rotierende Verdrängerpumpen - 8413.60.39 andere, Zahnradpumpen, andere - 8413.60.39.90 Flüssigkeitspumpen, andere ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 1,7 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | ## Regelungen - Dual-Use (nur indikative Korrelation, keine Einstufung): 2B350i, 2B350i ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DEBTI39446/25-1** (DE): Ölpumpe (Abbildung siehe Anlage) - aus Zahnradsatz mit Außenrad mit innenliegender Zahnung und Innenrad mit Außenzahnung, Platine zur Pumpenansteuerung und Elektro-Antriebsmotor, ,in einem spezifisch gefertigten Pumpengehäuse mit Ansaug- und Ableitungsanschluss, - zum Fördern von Öl mittels ineinander rotierender Zahnräder, - zum Einbau in ein Modul, welches die elektrische Antriebsachse eines Elektrofahrzeugs kühlt und schmiert. "Flüssigkeitspumpe, rotierende Verdrängerpumpe, kein Hydroaggregat, Zahnradpumpe, keine Hydropumpe" - **DEBTI53553/23-1** (DE): Ölpumpe/Gerotorpumpe (Abbildung siehe Anlage) - aus einem Zahnradsatz mit Außenrad mit Innenverzahnung und Innenrad mit Außenverzahnung, Leistungselektronik zur Pumpenansteuerung und Elektro-Antriebsmotor in einem Pumpengehäuse mit Saug- und Druckanschluss, - zur Förderung von Öl im Wärme -und Schmiersystem des Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs. "Flüssigkeitspumpe, rotierende Verdrängerpumpe, kein Hydroaggregat, Zahnradpumpe, andere als Hydropumpe" - **GB501034223** (GB): GEAR PUMP DESIGNED FOR SHOWER DRAIN AND WATER WASTE. PUMPS UP TO 14 LITRES PER MINUTE. EASY TO INSTALL IN CONFINED SPACES. MULTI DIRECTIONAL HEAD. CAN RUN DRY WITHOUT DAMAGE. VIRTUALLY NON CHOKE VALVES. LARGE SINGLE DIAPHRAGM. DOUBLE OUTLET VALVE ENSURES CONTINUOUS FLOW. - **GB501034713** (GB): HIGH CAPACITY MULTI PURPOSE WASTE GEAR PUMP FOR FAST DRAINAGE. HEAD ROTATES 360 DEGREES FOR EASE OF INSTALLATION. CAN BE INSTALLED ON UNEVEN SURFACES. CAN BE USED AS HIGH CAPACITY WASTE PUMP, REMOTE BILGE PUMP OR FISHBOC DISCHARGE PUMP. - **GB501034321** (GB): GEAR PUMP DESIGNED FOR SHOWER, DRAIN OR WASTE WATER. PUMPS UP TO 14 LITRES PER MINUTE. MULTI DIRECTIONAL HEAD ALLOWS THE PUMP TO BE LOCATED AT THE MOST CONVENIENT PART OF THE BOAT. PUMPS WASTE WATER WITH SOLIDS AND CAN PUMP AIR/WATER MIXTURES. CAN RUN DRY WITHOUT DAMAGE. 24 VOLT DC. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 8413 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1038/2014 der Kommission vom 25. September 2014 (ABl. EU Nr. L 287/14) (RV L 1038/14): 4. Eine von Hand zu betätigende Inflationsvorrichtung aus hochfestem Polycarbonat, mit einem Manometer und einer Volumenskala ausgestattet. Sie verfügt über einen Hochdruckschlauchanschluss (Luer) und erzielt eine präzise regelbare Pumpleistung von bis zu 20 Atmosphären (atm). Das Gerät wird in medizinischen Bereichen zur Inflation und Deflation von Ballonkathetern verwendet. Das Manometer dient zur Überwachung des Drucks im Inneren des Ballonkatheters bei der Inflation, der Deflation und während des chirurgischen Eingriffs. … ### Pos. 8413 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Beschluss des Bundesfinanzhofs vom 25. Oktober 2012 in der Rechtsache VII B 63/12 zu der zolltariflichen Einreihung von Ernährungspumpen: Leitsatz NV: Pumpen für Sondennahrung, sog. Ernährungspumpen, sind in die Unterpos. 8413 19 00 KN einzureihen (Rn.7). Orientierungssatz 1. NV: Eine andere tarifliche Einreihung käme auch dann nicht in Betracht, wenn man die Pumpe als Teil eines Apparats zur enteralen Ernährung ansähe. Auch dann, wenn geltend gemacht wird, die streitige Pumpe sei auch als medizinischer Apparat i. S. der Pos. 9018 KN anzusehen, wäre der Einreihung in die Pos. 8413 KN der Vorzug zu geben (Rn.7) (Rn.8). ### Abschnitt XVI 1. Zu Abschnitt XVI gehören nicht: a) Förderbänder und Treibriemen, aus Kunststoffen des Kapitels 39, Förderbänder und Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk (Position 4010) sowie Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk (Position 4016) (RV C1601A00); b) Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position 4205) oder aus Pelzfellen (Position 4303) (RV C1601B00); c) Spulen, Hülsen, Röhrchen und ähnliche Träger, aus Stoffen aller Art (z. B. Kapitel 39, 40, 44, 48 oder Abschnitt XV) (RV C1601C00); d) Lochkarten für Jacquard- oder ähnliche Maschinen (z. B. Kapitel 39 oder 48 bzw. … ## Unterteilungen dieser Nummer - 8413.60.39.90.0 andere ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 8413.60.39.90? Die Zolltarifnummer 8413.60.39.90 umfasst Flüssigkeitspumpen, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 8413.60.39.90? Der Drittlandszollsatz für 8413.60.39.90 beträgt 1,7 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 8413.60.39.90? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 841360. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 8413.60.39.90? 8413.60.39.90 hat zehn Stellen und trägt die EU-Maßnahmen des TARIC. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 8413.60.39.90 im Zolltarif eingeordnet? 8413.60.39.90 steht in dieser Hierarchie: 84 KERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVON > 8413 Flüssigkeitspumpen, auch mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten > 841360 andere rotierende Verdrängerpumpen > 84136039 andere, Zahnradpumpen, andere. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 8413.60.39.90? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 8413.60.39.90 erfasst, zum Beispiel DEBTI39446/25-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ist 8413.60.39.90 ein Dual-Use-Gut? Die Zolltarifnummer allein entscheidet das nicht. Zu 8413.60.39.90 gibt es eine indikative Korrelation zu 2B350i, 2B350i. Ob Ihre Ware gelistet ist, richtet sich nach ihren technischen Parametern und ist am Wortlaut der Güterliste zu prüfen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 8413.60.39.90? TARIC-Code 8413.60.39.90 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/8413603990 verlinken.