# Zolltarifnummer 8413.60.80: Flüssigkeitspumpen, andere, andere > Die Zolltarifnummer 8413.60.80 steht für Flüssigkeitspumpen, andere, andere. Für diese Codenummer ist im TARIC kein eigener Drittlandszollsatz hinterlegt; maßgeblich ist der Satz der zugehörigen Warennummer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/84136080 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 8413.60.80 - Drittlandszollsatz: keiner auf dieser Ebene - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 84 KERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVON - 8413 Flüssigkeitspumpen, auch mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten - 8413.60 andere rotierende Verdrängerpumpen - 8413.60.80 Flüssigkeitspumpen, andere, andere ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | ## Regelungen - Dual-Use (nur indikative Korrelation, keine Einstufung): 0A001g, 2B350i, 0A001 ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DEBTI22106/26-1** (DE): Dosierpumpe -Abbildung siehe Anlage- - aus einer rotierenden Verdrängerpumpe mit Förderelement aus einem schraubenförmigen Rotor (Rundgewinde) in einem zylinderförmigen Stator, in einem Gehäuse mit Ansaug- und Ausgabeöffnung sowie Anschluss für einen Antrieb, - zur fortlaufenden Förderung und Ausgabe unter Berücksichtigung der Umdrehung des Rotors genau dosierten Menge von viskosen Medien. "Flüssigkeitspumpe, rotierende Verdrängerpumpe, keine Hydroaggregat, andere als Zahnrad-, Flügelzellen- oder Schraubenspindelpumpe" - **DEBTI10401/25-1** (DE): Dosierpumpe "Druckkopf Set" (Abbildung siehe Anlage) - aus einer Elektro-Antriebseinheit mit integriertem Schrittmotor, Getriebe und Antriebswelle, Cap-Adapter mit Pneumatikschlauch-Anschluss, schrauben- förmigem Rotor (Rundgewinde) sowie Bioprint-Cap mit Stopfen und Stator, - noch nicht zusammengebaut, - zur kontinuierlichen Förderung und Aussgabe von präzise dosierten Mengen mit höchster Wiederholgenauigkeit von viskosen biologischen Medien, - konzipiert zum Einbau in ein Bioprint-System, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit 4 Rotoren, 4 Caps und 4 Stopfen (Beipack). Die Verdrängerpumpe bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung. "Flüssigkeitspumpe, andere oszillierende Verdrängerpumpe keine Ware der Unterpositionen (KN) 8413 6020 bis 8413 6070 (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus Pumpe -charakterbestimmend- und Beipack)" - **DEBTI4620/25-1** (DE): Rollenpumpe (Abbildung siehe Anlage), - aus einer Verdrängereinheit in Form einer Rollenpumpe mit einem Pumpenkopf mit Elektromotor, Förderschlauch, Rotor, Rollen und Ausgleichsgefäß in einem quaderförmigen Gehäuse mit Folientastatur sowie vormontierter Luer-Lock-Verbindung, - zum Fördern von Flüssigkeiten (Blut), indem das zu fördernde Medium durch äußere mechanische Verformung eines Schlauches durch diesen hindurch gedrückt wird, indem er abwechselnd durch die Rollen abgeklemmt und entlastet wird und somit das Fördermedium antreibt, - zur Verwendung als Blutpumpe in ein Dialysegerät, zum Fördern des Blutes, speziell angepasst an das im menschlichen Körper notwendige Pumpvolumen. "Flüssigkeitspumpe, rotierende Verdrängerpumpe, kein Hydroaggregat, andere als Zahnrad-, Flügelzellen- oder Schraubenspindelpumpe" - **DEBTI31870/24-1** (DE): Dosierpumpe (Abbildung siehe Anlage), - aus einer rotierenden Verdrängerpumpe mit Förderelement aus einem Rotor in Form eines Rundgewindes in einem annähernd zylindrischen Stator, in einem Pumpengehäuse mit Ansaug- und Ausgabeöffnung sowie Anschluss für einen Antrieb, - zur fortlaufenden Förderung und Ausgabe einer unter Berücksichtigung der Umdrehung des Rotors genau dosierten Menge eines Mediums mit niedriger bis hoher Viskosität. "Flüssigkeitspumpe, rotierende Verdrängerpumpe, kein Hydroaggregat, andere als Zahnrad-, Flügelzellen- oder Schraubenspindelpumpe" - **DEBTI31876/24-1** (DE): Dosierpumpe (Dispenser) -Abbildung siehe Anlage- - aus einem Rotorstrang mit schraubenförmigem Rotor (Rundgewinde), Stator und Antriebswelle (Flexwelle), in einem Dispensergehäuse, mit Medieneinlass, Montage- hilfe, Lagereinheit, Kupplungssystem für Antrieb und Endstück mit Medienauslass, - zur Förderung von viskosen Medien in präzisen Dosierungen im Bereich von Kosmetik- und Lebensmittelanwendungen, - erhältlich in mehreren Varianten mit unterschiedlicher Größe und Dosiervolumen. "Flüssigkeitspumpe, andere rotierende Verdrängerpumpe, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8413 6020 bis 8413 6070" - **DEBTI31138/24-1** (DE): Dosierpumpe (Abbildung siehe Anlage), - aus einer rotierenden Verdrängerpumpe mit Förderelement aus einem Rotor in Form eines Rundgewindes in einem annähernd zylindrischen Stator, in einem Pumpengehäuse mit Ansaug- und Ausgabeöffnung sowie Anschluss für einen Antrieb, - zur fortlaufenden Förderung und Ausgabe einer unter Berücksichtigung der Umdrehung des Rotors genau dosierten Menge eines Mediums mit niedriger bis hoher Viskosität. "Flüssigkeitspumpe, rotierende Verdrängerpumpe, kein Hydroaggregat, andere als Zahnrad-, Flügelzellen- oder Schraubenspindelpumpe" - **DEBTI30927/24-1** (DE): Dosierpumpe (Abbildung siehe Anlage), - aus einer rotierenden Verdrängerpumpe mit Förderelement aus einem Rotor in Form eines Rundgewindes in einem annähernd zylindrischen Stator, in einem Pumpengehäuse mit Ansaug- und Ausgabeöffnung sowie Anschluss für einen Antrieb, - zur fortlaufenden Förderung und Ausgabe einer unter Berücksichtigung der Umdrehung des Rotors genau dosierten Menge eines Mediums mit geringer bis hoher Viskosität. "Flüssigkeitspumpe, rotierende Verdrängerpumpe, kein Hydroaggregat, andere als Zahnrad-, Flügelzellen- oder Schraubenspindelpumpe" - **FRBTIFR-BTI-2024-05467** (FR): Pompe volumétrique rotative à double pistons rotatifs destinée à être utilisée pour des opérations de filtrage, de remontage, de transfert de liquides d’entonnage ou encore d’embouteillage. La pompe qui dispose d’une faible vitesse de rotation, est capable de pomper des produits visqueux tels que le vin ou tout autre liquide alimentaire. Elle est dotée d’un système de membranes en nitrile venant pousser le liquide pour le déplacer dans le corps de la pompe. Les pistons tournent dans une chambre qui emprisonne le liquide, puis le liquide ressort sous l’action des pistons. Les deux pistons sont déphasés d’un demi-tour. La pompe est composée des éléments suivants : - un corps en inox ; - un inverseur de sens de marche ; - un disjoncteur ; - 10 mètres de câble et une prise PCE ou HYPRA. La pompe se présente sous plusieurs références. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 8413 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1038/2014 der Kommission vom 25. September 2014 (ABl. EU Nr. L 287/14) (RV L 1038/14): 4. Eine von Hand zu betätigende Inflationsvorrichtung aus hochfestem Polycarbonat, mit einem Manometer und einer Volumenskala ausgestattet. Sie verfügt über einen Hochdruckschlauchanschluss (Luer) und erzielt eine präzise regelbare Pumpleistung von bis zu 20 Atmosphären (atm). Das Gerät wird in medizinischen Bereichen zur Inflation und Deflation von Ballonkathetern verwendet. Das Manometer dient zur Überwachung des Drucks im Inneren des Ballonkatheters bei der Inflation, der Deflation und während des chirurgischen Eingriffs. … ### Pos. 8413 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Beschluss des Bundesfinanzhofs vom 25. Oktober 2012 in der Rechtsache VII B 63/12 zu der zolltariflichen Einreihung von Ernährungspumpen: Leitsatz NV: Pumpen für Sondennahrung, sog. Ernährungspumpen, sind in die Unterpos. 8413 19 00 KN einzureihen (Rn.7). Orientierungssatz 1. NV: Eine andere tarifliche Einreihung käme auch dann nicht in Betracht, wenn man die Pumpe als Teil eines Apparats zur enteralen Ernährung ansähe. Auch dann, wenn geltend gemacht wird, die streitige Pumpe sei auch als medizinischer Apparat i. S. der Pos. 9018 KN anzusehen, wäre der Einreihung in die Pos. 8413 KN der Vorzug zu geben (Rn.7) (Rn.8). ### Abschnitt XVI 1. Zu Abschnitt XVI gehören nicht: a) Förderbänder und Treibriemen, aus Kunststoffen des Kapitels 39, Förderbänder und Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk (Position 4010) sowie Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk (Position 4016) (RV C1601A00); b) Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position 4205) oder aus Pelzfellen (Position 4303) (RV C1601B00); c) Spulen, Hülsen, Röhrchen und ähnliche Träger, aus Stoffen aller Art (z. B. Kapitel 39, 40, 44, 48 oder Abschnitt XV) (RV C1601C00); d) Lochkarten für Jacquard- oder ähnliche Maschinen (z. B. Kapitel 39 oder 48 bzw. … ## Unterteilungen dieser Nummer - 8413.60.80.10 für zivile Luftfahrzeuge - 8413.60.80.90 andere ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 8413.60.80? Die Zolltarifnummer 8413.60.80 umfasst Flüssigkeitspumpen, andere, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 8413.60.80? Für 8413.60.80 ist im TARIC kein eigener Drittlandszollsatz hinterlegt. Der Satz ergibt sich aus der darunter liegenden anmeldefähigen Warennummer. ### Welcher HS-Code gehört zu 8413.60.80? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 841360. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 8413.60.80? 8413.60.80 hat acht Stellen und entspricht der Kombinierten Nomenklatur der EU. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 8413.60.80 im Zolltarif eingeordnet? 8413.60.80 steht in dieser Hierarchie: 84 KERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVON > 8413 Flüssigkeitspumpen, auch mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten > 841360 andere rotierende Verdrängerpumpen. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 8413.60.80? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 8413.60.80 erfasst, zum Beispiel DEBTI22106/26-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ist 8413.60.80 ein Dual-Use-Gut? Die Zolltarifnummer allein entscheidet das nicht. Zu 8413.60.80 gibt es eine indikative Korrelation zu 0A001g, 2B350i, 0A001. Ob Ihre Ware gelistet ist, richtet sich nach ihren technischen Parametern und ist am Wortlaut der Güterliste zu prüfen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 8413.60.80? KN-Code 8413.60.80 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/84136080 verlinken.