# Zolltarifnummer 8413.70: Flüssigkeitspumpen, andere Kreiselpumpen > Die Zolltarifnummer 8413.70 steht für Flüssigkeitspumpen, andere Kreiselpumpen. Für diese Codenummer ist im TARIC kein eigener Drittlandszollsatz hinterlegt; maßgeblich ist der Satz der zugehörigen Warennummer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/841370 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 8413.70 - Drittlandszollsatz: keiner auf dieser Ebene - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 84 KERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVON - 8413 Flüssigkeitspumpen, auch mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten - 8413.70 Flüssigkeitspumpen, andere Kreiselpumpen ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **FR-RTC-2015-004260** (FR): POMPE À EAU CENTRIFUGE MONOCELLULAIRE IMMERGÉE PERMETTANT D'ALIMENTER FONTAINES, CASCADES ET SYSTÈMES DE FILTRATION. ELLE EST LIVRÉE AVEC DEUX TUBES REFOULEMENT EN MATIÈRE PLASTIQUE PERMETTANT DE VARIER LA FORME DE LA COLONNE D’EAU RETOMBANTE. DEUX RACCORDS TARAUDÉS, QUATRE RALLONGES ET UN RÉGLEUR DE HAUTEUR EN MATIÈRE PLASTIQUE SONT ÉGALEMENT FOURNIS. DÉBIT DE 800 À 4000 L/H. TENSION 220 V AC/DC 50 HZ, PUISSANCE DE 8 À 70 W. - **DE9315/09-1** (DE): Flügelradpumpenaggregat - in Form einer Kreiselpumpe aus einem Gehäuse mit Flügelrad, Motor, Antriebswelle und Kupplung, - zur Verwendung in einem sog. Masseversorgungssystem. "Flüssigkeitspumpe, Kreiselpumpe - sog. Flügelradpumpenaggregat" ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 8413 Zu Unterpositionen 8413 70 81 und 8413 70 89: Hierher gehören insbesondere Axialkreiselpumpen, bei denen die Förderung der Flüssigkeit in Längsrichtung der Achse des Förderrades erfolgt. Hierher gehören jedoch auch Mischformen von Radial- und Axialkreiselpumpe (z. B. radiales Ansaugen und axiale Abgabe der Flüssigkeit oder axiales Ansaugen und radiale Abgabe der Flüssigkeit). ### Pos. 8413 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1038/2014 der Kommission vom 25. September 2014 (ABl. EU Nr. L 287/14) (RV L 1038/14): 4. Eine von Hand zu betätigende Inflationsvorrichtung aus hochfestem Polycarbonat, mit einem Manometer und einer Volumenskala ausgestattet. Sie verfügt über einen Hochdruckschlauchanschluss (Luer) und erzielt eine präzise regelbare Pumpleistung von bis zu 20 Atmosphären (atm). Das Gerät wird in medizinischen Bereichen zur Inflation und Deflation von Ballonkathetern verwendet. Das Manometer dient zur Überwachung des Drucks im Inneren des Ballonkatheters bei der Inflation, der Deflation und während des chirurgischen Eingriffs. … ### Pos. 8413 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Beschluss des Bundesfinanzhofs vom 25. Oktober 2012 in der Rechtsache VII B 63/12 zu der zolltariflichen Einreihung von Ernährungspumpen: Leitsatz NV: Pumpen für Sondennahrung, sog. Ernährungspumpen, sind in die Unterpos. 8413 19 00 KN einzureihen (Rn.7). Orientierungssatz 1. NV: Eine andere tarifliche Einreihung käme auch dann nicht in Betracht, wenn man die Pumpe als Teil eines Apparats zur enteralen Ernährung ansähe. Auch dann, wenn geltend gemacht wird, die streitige Pumpe sei auch als medizinischer Apparat i. S. der Pos. 9018 KN anzusehen, wäre der Einreihung in die Pos. 8413 KN der Vorzug zu geben (Rn.7) (Rn.8). ### Abschnitt XVI 1. Zu Abschnitt XVI gehören nicht: a) Förderbänder und Treibriemen, aus Kunststoffen des Kapitels 39, Förderbänder und Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk (Position 4010) sowie Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk (Position 4016) (RV C1601A00); b) Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position 4205) oder aus Pelzfellen (Position 4303) (RV C1601B00); c) Spulen, Hülsen, Röhrchen und ähnliche Träger, aus Stoffen aller Art (z. B. Kapitel 39, 40, 44, 48 oder Abschnitt XV) (RV C1601C00); d) Lochkarten für Jacquard- oder ähnliche Maschinen (z. B. Kapitel 39 oder 48 bzw. … ## Unterteilungen dieser Nummer - 8413.70.21 einstufig - 8413.70.29 mehrstufig - 8413.70.30 Umlaufbeschleuniger für Heizungs- und Heißwasseranlagen, ohne Wellenabdichtung - 8413.70.35 andere, mit einer Nennweite des Austrittsstutzens von, 15 mm oder weniger - 8413.70.45 andere, mit einer Nennweite des Austrittsstutzens von, mehr als 15 mm, Kanalradpumpen und Seitenkanalpumpen - 8413.70.51 andere, mit einer Nennweite des Austrittsstutzens von, mehr als 15 mm, Radialkreiselpumpen, einstufig, einströmig, in Blockbauweise - 8413.70.59 andere, mit einer Nennweite des Austrittsstutzens von, mehr als 15 mm, Radialkreiselpumpen, einstufig, einströmig, andere - 8413.70.65 andere, mit einer Nennweite des Austrittsstutzens von, mehr als 15 mm, Radialkreiselpumpen, einstufig, mehrströmig - 8413.70.75 andere, mit einer Nennweite des Austrittsstutzens von, mehr als 15 mm, Radialkreiselpumpen, mehrstufig - 8413.70.81 andere, mit einer Nennweite des Austrittsstutzens von, mehr als 15 mm, andere Kreiselpumpen, einstufig - 8413.70.89 andere, mit einer Nennweite des Austrittsstutzens von, mehr als 15 mm, andere Kreiselpumpen, mehrstufig ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 8413.70? Die Zolltarifnummer 8413.70 umfasst Flüssigkeitspumpen, andere Kreiselpumpen. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 8413.70? Für 8413.70 ist im TARIC kein eigener Drittlandszollsatz hinterlegt. Der Satz ergibt sich aus der darunter liegenden anmeldefähigen Warennummer. ### Welcher HS-Code gehört zu 8413.70? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 841370. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 8413.70? 8413.70 hat sechs Stellen und entspricht der weltweit einheitlichen HS-Unterposition. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 8413.70 im Zolltarif eingeordnet? 8413.70 steht in dieser Hierarchie: 84 KERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVON > 8413 Flüssigkeitspumpen, auch mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 8413.70? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 8413.70 erfasst, zum Beispiel FR-RTC-2015-004260. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 8413.70? HS-Unterposition 8413.70 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/841370 verlinken.