# Zolltarifnummer 8413.70.51: Flüssigkeitspumpen, andere, mit einer Nennweite des Austrittsstutzens von, mehr als 15… > Die Zolltarifnummer 8413.70.51 steht für Flüssigkeitspumpen, andere, mit einer Nennweite des Austrittsstutzens von, mehr als 15 mm, Radialkreiselpumpen, einstufig, einströmig, in Blockbauweise. Für diese Codenummer ist im TARIC kein eigener Drittlandszollsatz hinterlegt; maßgeblich ist der Satz der zugehörigen Warennummer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/84137051 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 8413.70.51 - Drittlandszollsatz: keiner auf dieser Ebene - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 84 KERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVON - 8413 Flüssigkeitspumpen, auch mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten - 8413.70 andere Kreiselpumpen - 8413.70.51 Flüssigkeitspumpen, andere, mit einer Nennweite des Austrittsstutzens von, mehr als 15 mm, Radialkreiselpumpen, einstufig, einströmig, in Blockbauweise ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Mercosur | 0 % | Tariff preference | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | ## Regelungen - Dual-Use (nur indikative Korrelation, keine Einstufung): 2B350i, 2B350i ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **FRBTIFR-BTI-2022-06500** (FR): Pompe centrifuge, à roue radiale, monocellulaire, à simple flux, monobloc et compacte en acier inoxydable destinée à une brasserie dont le tube de refoulement mesure 40mm. - **DEBTI19181/20-1** (DE): Kreiselpumpe, - aus einem spezifischen Pumpengehäuse mit Gehäusedeckel und integriertem Vorfilter, einem axial angetriebenen Laufrad und Gleitringdichtung, radialer Abströmrichtung, über eine Welle durch einen Asynchronmotor angetrieben, in Blockbauweise, einstufig und einströmig (Abbildung siehe Anlage), - mit einer Nennweite des Austrittsstutzens von mehr als 15 mm (40-50 mm), - zur Umwälzung von Schwimmbadwasser in Filteranlagen bestimmt, ausschließlich zum Betrieb außerhalb des Wassers bestimmt. "Flüssigkeitspumpe, andere Kreiselpumpe, keine Tauchmotorpumpe, kein Umlaufbeschleuniger, mit einer Nennweite des Austrittsstutzens von mehr als 15 mm, keine Kanalradpumpe und Seiten- kanalpumpe, Radialkreiselpumpe - sog. Kreiselpumpe" - **DEBTI19161/20-1** (DE): Kreiselpumpe, - aus einem spezifischen, annähernd zyinderförmigen Gehäuse mit einem mittels der Welle von einem Asynchronmotor axial angetriebenen Laufrad mit radialer Abströmrichtung, Gleit- ringdichtung, einstufig, einströmig, in Blockbauweise (Abbildung siehe Anlage), - mit einer Nennweite des Austrittsstutzens von mehr als 15 mm (63 mm), - zur Aufstellung ausschließlich außerhalb des Wassers bestimmt, - zum Fördern von Flüssigkeiten, zum Betrieb von Schwimmbädern mit Massagedüsen oder Whirlpools. "Flüssigkeitspumpe, andere Kreiselpumpe, andere als Tauchmotorpumpe oder Umlauf- beschleuniger für Heizungs- und Heißwasseranlagen, mit einer Nennweite des Austritts- stutzens von mehr als 15 mm, Radialkreiselpumpe - sog. Kreiselpumpe" - **DEBTI19035/20-1** (DE): Kreiselpumpe, - aus einem spezifischen Pumpengehäuse mit Gehäusedeckel und integriertem Vorfilter, einem axial angetriebenen Laufrad und Gleitringdichtung, mit radialer Abströmrichtung, über eine Welle durch einen Asynchronmotor angetrieben, in Blockbauweise, einstufig und einströmig (Abbildung siehe Anlage), - mit einer Nennweite des Austrittsstutzens von mehr als 15 mm (110 mm), - zur Umwälzung von Schwimmbadwasser in Filteranlagen bestimmt, ausschließlich zum Betrieb außerhalb des Wassers bestimmt. "Flüssigkeitspumpe, andere Kreiselpumpe, keine Tauchmotorpumpe, kein Umlaufbeschleuniger, mit einer Nennweite des Austrittsstutzens von mehr als 15 mm, keine Kanalradpumpe und Seiten- kanalpumpe, Radialkreiselpumpe - sog. Kreiselpumpe" - **DEBTI19884/20-1** (DE): Kreiselpumpe, - aus einem spezifischen Pumpengehäuse mit Gehäusedeckel, einem axial angetriebenen Laufrad mit Gleitringdichtung und radialer Abströmungsrichtung, über eine Welle durch einen Asynchron- motor angetrieben, in Blockbauweise, einstufig und einströmig (Abbildung siehe Anlage), - mit einer Nennweite des Austrittsstutzens von mehr als 15 mm (50-110 mm), - ausschließlich zur Aufstellung außerhalb des Wassers bestimmt, - zur Umwälzung von Schwimmbadwasser in Filteranlagen. "Flüssigkeitspumpe, andere Kreiselpumpe, keine Tauchmotorpumpe, kein Umlaufbeschleuniger, mit einer Nennweite des Austrittsstutzens von mehr als 15 mm, keine Kanalradpumpe und Seiten- kanalpumpe, Radialkreiselpumpe - sog. Kreiselpumpe" - **DEBTI19155/20-1** (DE): Kreiselpumpe, - aus einem spezifischen Pumpengehäuse mit Gehäusedeckel und integriertem Vorfilter, einem axial angetriebenen Laufrad und Gleitringdichtung, mit radialer Abströmrichtung, über eine Welle durch einen Asynchronmotor angetrieben, in unterschiedlichen Aus- führungen, jeweils in Blockbauweise, einstufig und einströmig (Abbildung siehe Anlage), - mit einer Nennweite des Austrittsstutzens von mehr als 15 mm (50-63 mm), - zur Umwälzung von Schwimmbadwasser in Filteranlagen bestimmt, ausschließlich zum Betrieb außerhalb des Wassers bestimmt. "Flüssigkeitspumpe, andere Kreiselpumpe, keine Tauchmotorpumpe, kein Umlaufbeschleuniger, mit einer Nennweite des Austrittsstutzens von mehr als 15 mm, keine Kanalradpumpe und Seiten- kanalpumpe, Radialkreiselpumpe - sog. Kreiselpumpe" - **PLPL-WIT-2015-00690** (PL): Pompy odśrodkowe wysokiego podnoszenia do cieczy, o średnicy wylotu (zależnie od modelu) od 50 do 80 mm, o przepływie promieniowym, jednostopniowe, z wirnikiem jednostronnym, napędzane silnikiem benzynowym o pojemności (zależnie od modelu) od 163 do 196 cm3, zblokowanym z pompą. Maksymalna wydajność pompy (zależnie od modelu) od 36 do 78 m3/h. Przeznaczone do przepompowywania wody czystej. - **PLPL-WIT-2015-00568** (PL): Motopompa chemiczna odśrodkowa do cieczy, o średnicy wylotu 50 mm, o przepływie promieniowym, jednostopniowe, z wirnikiem jednostronnym, napędzane silnikiem benzynowym o pojemności 163 cm3, zblokowanym z pompą. Maksymalna wydajność pompy 35 m3/h. Przeznaczone do przepompowywania wody czystej lub o niskim stopniu zanieczyszczenia. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 8413 Zu Unterpositionen 8413 70 51 bis 8413 70 75: Bei Radialkreiselpumpen erfolgt die Förderung der Flüssigkeit quer zur Achse des Förderrades. ### Pos. 8413 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1038/2014 der Kommission vom 25. September 2014 (ABl. EU Nr. L 287/14) (RV L 1038/14): 4. Eine von Hand zu betätigende Inflationsvorrichtung aus hochfestem Polycarbonat, mit einem Manometer und einer Volumenskala ausgestattet. Sie verfügt über einen Hochdruckschlauchanschluss (Luer) und erzielt eine präzise regelbare Pumpleistung von bis zu 20 Atmosphären (atm). Das Gerät wird in medizinischen Bereichen zur Inflation und Deflation von Ballonkathetern verwendet. Das Manometer dient zur Überwachung des Drucks im Inneren des Ballonkatheters bei der Inflation, der Deflation und während des chirurgischen Eingriffs. … ### Pos. 8413 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Beschluss des Bundesfinanzhofs vom 25. Oktober 2012 in der Rechtsache VII B 63/12 zu der zolltariflichen Einreihung von Ernährungspumpen: Leitsatz NV: Pumpen für Sondennahrung, sog. Ernährungspumpen, sind in die Unterpos. 8413 19 00 KN einzureihen (Rn.7). Orientierungssatz 1. NV: Eine andere tarifliche Einreihung käme auch dann nicht in Betracht, wenn man die Pumpe als Teil eines Apparats zur enteralen Ernährung ansähe. Auch dann, wenn geltend gemacht wird, die streitige Pumpe sei auch als medizinischer Apparat i. S. der Pos. 9018 KN anzusehen, wäre der Einreihung in die Pos. 8413 KN der Vorzug zu geben (Rn.7) (Rn.8). ### Abschnitt XVI 1. Zu Abschnitt XVI gehören nicht: a) Förderbänder und Treibriemen, aus Kunststoffen des Kapitels 39, Förderbänder und Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk (Position 4010) sowie Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk (Position 4016) (RV C1601A00); b) Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position 4205) oder aus Pelzfellen (Position 4303) (RV C1601B00); c) Spulen, Hülsen, Röhrchen und ähnliche Träger, aus Stoffen aller Art (z. B. Kapitel 39, 40, 44, 48 oder Abschnitt XV) (RV C1601C00); d) Lochkarten für Jacquard- oder ähnliche Maschinen (z. B. Kapitel 39 oder 48 bzw. … ## Unterteilungen dieser Nummer - 8413.70.51.10 für zivile Luftfahrzeuge - 8413.70.51.20 Bürstenloser Gleichstrommotor mit auf die Motorwelle montierter, einstufiger und einströmiger Radialkreiselpumpe, sowie Spiralgehäuse mit integrierter Heizung mit einer Nennleistung von 1800 W und gelöteten Sicherheitsvorrichtungen, in einem Block mit dem Motor, mit -einem Austrittsstutzen mit einer Nennweite von 20 mm oder mehr, -9-Schlitz-Stator, -6-Pol-Rotor, -einer Nennleistung von 95 W, -einem Spiralgehäuse mit geradem Auslass, -einer Rotorkammer ohne Sandfilter - 8413.70.51.30 Bürstenloser Gleichstrommotor mit auf die Motorwelle montierter, einstufiger und einströmiger Radialkreiselpumpe, sowie Spiralgehäuse mit integrierter Heizung mit einer Nennleistung von 1800 W und gelöteten Sicherheitsvorrichtungen, in einem Block mit dem Motor, mit -einem Austrittsstutzen mit einer Nennweite von 20 mm oder mehr, -9-Schlitz-Stator, -6-Pol-Rotor, -einer Nennleistung von 95 W, -einem Spiralgehäuse mit geklemmtem Kautschukschlauchauslass, -einer Rotorkammer ohne Sandfilter - 8413.70.51.40 Bürstenloser Gleichstrommotor mit auf die Motorwelle montierter, einstufiger und einströmiger Radialkreiselpumpe, in einem Block mit dem Motor, Spiralgehäuse mit integrierter Heizung, mit -einem Austrittsstutzen mit einer Nennweite von 20 mm oder mehr, -9-Schlitz-Stator mit quadratisch oder kettenförmig angeordneten Polen, -6-Pol-Rotor, -Ferrit- oder Seltenerdmetallmagneten, -einer Nennleistung von 95 W oder 80 W, -einer Heizung mit einer Nennleistung von 1800 W und gelöteten oder lasergeschweißten Sicherheitsvorrichtungen, -einem Spiralgehäuse mit oder ohne geklemmtem Kautschukauslass, -einer Rotorkammer mit ultraschallgeschweißtem Sandfilter - 8413.70.51.90 andere ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 8413.70.51? Die Zolltarifnummer 8413.70.51 umfasst Flüssigkeitspumpen, andere, mit einer Nennweite des Austrittsstutzens von, mehr als 15 mm, Radialkreiselpumpen, einstufig, einströmig, in Blockbauweise. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 8413.70.51? Für 8413.70.51 ist im TARIC kein eigener Drittlandszollsatz hinterlegt. Der Satz ergibt sich aus der darunter liegenden anmeldefähigen Warennummer. ### Welcher HS-Code gehört zu 8413.70.51? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 841370. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 8413.70.51? 8413.70.51 hat acht Stellen und entspricht der Kombinierten Nomenklatur der EU. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 8413.70.51 im Zolltarif eingeordnet? 8413.70.51 steht in dieser Hierarchie: 84 KERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVON > 8413 Flüssigkeitspumpen, auch mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten > 841370 andere Kreiselpumpen. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 8413.70.51? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 8413.70.51 erfasst, zum Beispiel FRBTIFR-BTI-2022-06500. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ist 8413.70.51 ein Dual-Use-Gut? Die Zolltarifnummer allein entscheidet das nicht. Zu 8413.70.51 gibt es eine indikative Korrelation zu 2B350i, 2B350i. Ob Ihre Ware gelistet ist, richtet sich nach ihren technischen Parametern und ist am Wortlaut der Güterliste zu prüfen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 8413.70.51? KN-Code 8413.70.51 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/84137051 verlinken.