# Zolltarifnummer 8413.91.00.90.0: Teile, andere > Die Zolltarifnummer 8413.91.00.90.0 steht für Teile, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 1,7 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/84139100900 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 8413.91.00.90.0 - Drittlandszollsatz: 1,7 % - Anmeldefähig: ja ## Einordnung im Zolltarif - 84 KERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVON - 8413 Flüssigkeitspumpen, auch mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten - 8413.91 von Pumpen - 8413.91.00 Teile, von Pumpen - 8413.91.00.90 andere - 8413.91.00.90.0 Teile, andere ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 1,7 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | ## Regelungen - Dual-Use (nur indikative Korrelation, keine Einstufung): 2B350i, 9A006d, 2B350i ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DEBTI9640/26-1** (DE): Installationssatz für Analysesystem - aus 16 Kunststoff-Spritzenkörpern, 16 Kunststoff-Spritzenkolben und 64 Kunststoff- Dichtungsmuffen, - erkennbar als Ersatzteile zum Einbau in eine Flüssigkeitspumpe innerhalb eines Analysesystems bestimmt, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (28 Dichtungsringe aus Kunststoff, 4 Kunststoff-Ventile und 4 Halogenleuchten). Die Pumpenteile bestimmten den Charakter des Ganzen. "Teil, erkennbar ausschließlich für Flüssigkeitspumpen bestimmt, keine Ware der Code- nummern 8413 9100 10 0 bis 8413 9100 50 0 in Warenzusammstellung in Auf- machung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack" - **DEBTI50403/25-1** (DE): Kappe, - in Form eines spezifisch nach technischer Zeichnung gefertigten, zylindrischen Erzeugnisses aus Messing mit zwei unterschiedlichen Innenradien (Länge: 7 , 1 mm, Radien: 6 , 2 mm und 5 , 8 mm), am kleineren Ende nach innen gebördelt, - nach Aufpressen auf das Wellenende des Rotors zur Fixierung des Sensormagneten für die Drehzahlerfassung, - erkennbar ausschließlich bestimmt zum Einbau in die Ölsaugpumpe eines Kraftfahrzeugs. "Teil, von Pumpen, nicht von den Codenummern 8413 9100 10 0 bis 8413 9100 50 0 erfasst" - **DEBTI51181/25-1** (DE): Sog. Installationssatz für Analysesystem - aus 24 Kunststoff-Spritzenkörpern, 24 Kunststoff-Spritzenkolben und 40 Kunststoff- Dichtungsmuffen, - speziell gestaltet als Ersatzteile zum Einbau in eine Flüssigkeitspumpe innerhalb eines Analysesystems bestimmt, - in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung mit 20 Dichtungsringen aus Kunststoff, 5 Regulierventilen und 4 Halogenleuchten (Beipack). Die Pumpenteile bestimmten den Charakter des Ganzen. "Teil, erkennbar ausschließlich für Flüssigkeitspumpen bestimmt, keine Ware der Codenummern 8413 9100 10 0 bis 8413 9100 50 0 (Warenzusammenstellung in Auf- machung für den Einzelverkauf aus Pumpenteilen -charakterbestimmend- und Beipack)" - **DEBTI51180/25-1** (DE): Installationssatz für Analysesystem - aus 12 Kunststoff-Spritzenkörper und -kolben und 19 Kunststoff-Dichtungsmuffen, - speziell gestaltet als Ersatzteile zum Einbau in eine Flüssigkeitspumpe innerhalb eines Analysesystems bestimmt, - in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung mit 20 Dichtungsringen aus Kunststoff, 5 Kunststoff-Ventilen und 4 Halogenleuchten (Beipack). Die Pumpenteile bestimmten den Charakter des Ganzen. "Teil, erkennbar ausschließlich für Flüssigkeitspumpen bestimmt, keine Ware der Codenummern 8413 9100 10 0 bis 8413 9100 50 0 (Warenzusammstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus Pumpenteilen -charakterbestimmend- und Beipack) - **DEBTI49377/25-1** (DE): Anschlussdeckel - spezifisch, nach technischer Zeichnung gefertigtes, kreisförmiges Erzeugnis aus Kunststoff mit speziellen Aussparrungen und zwei länglichen Lochungen, mit einem Durchmesser von ca. 68 mm, - zum Einbau in eine Ölpumpe für Kraftfahrzeuge bestimmt, zum Verschließen des Innenkörpers der Pumpe. "Teil, erkennbar ausschließlich für Flüssigkeitspumpen bestimmt, keine Ware der Codenummern 8413 9100 10 0 bis 8413 9100 50 0 - Deckel" - **DEBTI44658/25-1** (DE): Pumpengehäuse, - spezifisch nach technischer Zeichnung gefertigtes Erzeugnis aus Kunststoff (Abmessungen 160 x 66 , 3 x 64 , 5 mm) mit zwei strukturierten Innenräumen und Befestigungsvorrichtungen, - erkennbar zum Einbau in eine Flügelzellenpumpe zum Fördern von Öl zur Kühlung und Schmierung des Antriebsmotors in einem Kraftfahrzeug, - zur Verwendung als Gehäuseteil u.a. für zwei Pumpenlaufsätze. "Teile von Pumpen, keine Ware der TARIC-Codes 8413 9100 10 bis 8413 9100 50" - **DEBTI49373/25-1** (DE): Deckel (Abbildung siehe Anlage), - in Form eines spezifisch nach technischer Zeichnung gefertigten Erzeugnisses aus Kunststoff, annähernd dreieckig, mit drei Befestigungsbohrungen, Aussparungen und Vertiefungen, - erkennbar ausschließlich bestimmt zum Einbau in Saugpumpen von PKW, zu Verwendung als Gehäusekomponente zum Verschließen der Pumpe. "Teil, von Pumpen, keine Ware der Codenummern 8413 9100 10 0 bis 8413 9100 50 0" - **DEBTI44687/25-1** (DE): Gehäuse (Abbildung siehe Anlage) - aus einem spezifisch nach technischer Zeichnung gefertigten, zylinderförmigen Erzeugnis aus Kunststoff mit unterschiedlichen Außendurchmessern (max. Durchmesser 109 , 35 mm, Höhe 76 , 45 mm), strukturiertem Innenraum und Befestigungsflanschen und -bohrungen, - erkennbar zum Einbau in eine Flügelzellenpumpe zum Verteilen von Öl zur Kühlung und Schmierung von Antriebsmotoren, - zur Verwendung als Gehäuseteil sowohl für Motor als auch Laufrad. "Teile von Pumpen, nicht von den Codenummern 8413 9100 10 0 bis 8413 9100 50 0 erfasst" ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 8413 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1038/2014 der Kommission vom 25. September 2014 (ABl. EU Nr. L 287/14) (RV L 1038/14): 4. Eine von Hand zu betätigende Inflationsvorrichtung aus hochfestem Polycarbonat, mit einem Manometer und einer Volumenskala ausgestattet. Sie verfügt über einen Hochdruckschlauchanschluss (Luer) und erzielt eine präzise regelbare Pumpleistung von bis zu 20 Atmosphären (atm). Das Gerät wird in medizinischen Bereichen zur Inflation und Deflation von Ballonkathetern verwendet. Das Manometer dient zur Überwachung des Drucks im Inneren des Ballonkatheters bei der Inflation, der Deflation und während des chirurgischen Eingriffs. … ### Pos. 8413 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Beschluss des Bundesfinanzhofs vom 25. Oktober 2012 in der Rechtsache VII B 63/12 zu der zolltariflichen Einreihung von Ernährungspumpen: Leitsatz NV: Pumpen für Sondennahrung, sog. Ernährungspumpen, sind in die Unterpos. 8413 19 00 KN einzureihen (Rn.7). Orientierungssatz 1. NV: Eine andere tarifliche Einreihung käme auch dann nicht in Betracht, wenn man die Pumpe als Teil eines Apparats zur enteralen Ernährung ansähe. Auch dann, wenn geltend gemacht wird, die streitige Pumpe sei auch als medizinischer Apparat i. S. der Pos. 9018 KN anzusehen, wäre der Einreihung in die Pos. 8413 KN der Vorzug zu geben (Rn.7) (Rn.8). ### Abschnitt XVI 1. Zu Abschnitt XVI gehören nicht: a) Förderbänder und Treibriemen, aus Kunststoffen des Kapitels 39, Förderbänder und Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk (Position 4010) sowie Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk (Position 4016) (RV C1601A00); b) Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position 4205) oder aus Pelzfellen (Position 4303) (RV C1601B00); c) Spulen, Hülsen, Röhrchen und ähnliche Träger, aus Stoffen aller Art (z. B. Kapitel 39, 40, 44, 48 oder Abschnitt XV) (RV C1601C00); d) Lochkarten für Jacquard- oder ähnliche Maschinen (z. B. Kapitel 39 oder 48 bzw. … ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 8413.91.00.90.0? Die Zolltarifnummer 8413.91.00.90.0 umfasst Teile, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 8413.91.00.90.0? Der Drittlandszollsatz für 8413.91.00.90.0 beträgt 1,7 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 8413.91.00.90.0? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 841391. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 8413.91.00.90.0? 8413.91.00.90.0 hat elf Stellen und ist die vollständige deutsche Warennummer für die Einfuhranmeldung. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 8413.91.00.90.0 im Zolltarif eingeordnet? 8413.91.00.90.0 steht in dieser Hierarchie: 84 KERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVON > 8413 Flüssigkeitspumpen, auch mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten > 841391 von Pumpen > 84139100 Teile, von Pumpen > 8413910090 andere. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 8413.91.00.90.0? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 8413.91.00.90.0 erfasst, zum Beispiel DEBTI9640/26-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ist 8413.91.00.90.0 ein Dual-Use-Gut? Die Zolltarifnummer allein entscheidet das nicht. Zu 8413.91.00.90.0 gibt es eine indikative Korrelation zu 2B350i, 9A006d, 2B350i. Ob Ihre Ware gelistet ist, richtet sich nach ihren technischen Parametern und ist am Wortlaut der Güterliste zu prüfen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 8413.91.00.90.0? Warennummer 8413.91.00.90.0 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/84139100900 verlinken.