# Zolltarifnummer 8481.30.91: Rückschlagklappen und -ventile, aus Gusseisen oder Stahl > Die Zolltarifnummer 8481.30.91 steht für Rückschlagklappen und -ventile, aus Gusseisen oder Stahl. Der Drittlandszollsatz beträgt 2,2 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/84813091 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 8481.30.91 - Drittlandszollsatz: 2,2 % - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 84 KERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVON - 8481 Armaturen und ähnliche Apparate für Rohr- oder Schlauchleitungen, Dampfkessel, Sammelbehälter, Wannen oder ähnliche Behälter, einschließlich Druckminderventile und thermostatisch gesteuerte Ventile - 8481.30 Rückschlagklappen und -ventile - 8481.30.91 Rückschlagklappen und -ventile, aus Gusseisen oder Stahl ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 2,2 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | ## Regelungen - Dual-Use (nur indikative Korrelation, keine Einstufung): 0B001b, 2B350g ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DEBTI13053/26-1** (DE): Rückschlagventil (Abbildung siehe Anlage) - aus einem zylindrischen Edelstahl-Ventilkörper mit Ventilsitz, Verschlusskolben, Druckfeder, Dichtung und beidseitigen Anschlussmöglichkeiten, - konzipiert zur Integration in das Rohrleitungssystem einer Urea-Dosiereinheit, - dient zur Regulierung des Durch-, Zu- oder Abflusses (Öffnen, Schließen und Sperren des Rückflusses) von strömenden Medien (Harnstoff) in einem Abgas- nachbehandlungssystem (Urea-Dosiereinheit) von Kraftfahrzeugen. "Armaturen und ähnliche Apparate für Rohr- oder Schlauchleitungen, kein Druck- minderventil, kein Ventil für die ölhydraulische oder pneumatische Energieüber- tragung, Rückschlagventil, aus Edelstahl - Rückschlagventil" - **SEBTITV-2025-12276** (SE): Backventil, enligt uppgift bestående av en rörkoppling försedd med en fjäderbelastad kolvmekanism. Rörkopplingen är tillverkad av oädel metall (rostfritt stål) och har invändig gänga samt tätningar av EPDM-gummi. Kopplingen är 43 mm lång och har en diameter av 23 mm. Kopplingen ska enligt uppgift användas för att ansluta slangar via nippel eller rörledningar för transport av vätskor i olika typer av kylsystem, den kan även monteras direkt på en maskin eller annan utrustning. Backventilens funktion är att stänga flödet av vätska när nippel och koppling tas isär. - **DEBTI52418/23-1** (DE): Magnetischer Schlauchadapter (Abbildung siehe Anlage) - aus Edelstahl, mit einem Ventilgehäuse mit Ventilsitz, Kugel und Außengewinde sowie einem aufschraubbaren magnetischen, spezifisch geformten, nahezu zylinderförmigen Edelstahlanschlussstück mit Innengewinde, - zusammengeschraubt zur Verwendung als Schlauchadapter in einer Wasserpfeife. Das Rückschlagventil bestimmt den Charakter der zusammengesetzten Ware. "Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, Rückschlagventil, aus Stahl (zusammengesetzte Ware aus Rückschlagventil -charakterbestimmend- und Edelstahlanschlussstück) - Rückschlagventil" - **DEBTI48857/23-1** (DE): Rückschlagventil (Abbildung siehe Anlage) - federbelastetes Tellerventil, in einem zylinderförmigen Ventilgehäuse aus Edelstahl mit 1"-Innengewinde-Anschluss (Länge: 84 mm, Außendurchmesser: 53 mm), - zum Einbau in Rohrleitungen zum Unterbinden eines Rückflusses von Gasen oder Flüssigkeiten. "Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8481 1005 bis 8481 2090 - Rückschlagventil" - **CZBTI37/164962/2023-580000-04/01** (CZ): Dle deklarovaných údajů a předložené dokumentace se jedná o zpětnou proti-explozní klapku. Klapka je určena k zabránění přenosu plamene a tlaku mezi technologiemi, při výbuchu. Za běžného provozu je klapka otevřena vlivem proudění vzdušiny, příp. je držena v otevřeném stavu pomocí mechanizmu, který zajišťuje otevření nezávisle na proudění vzdušiny. V případě výbuchu dojde k uzavření a uzamčení klapky. Klapka je vyrobena z oceli. - **DEBTI17911/23-1** (DE): Rückschlagventil (Abbildung siehe Anlage) - aus einem federbelasteten Ventil mit nahezu zylindrischen Gehäuse aus nichtrostendem Stahl, mit O-Ring aus Kautschuk und Stützring aus Kunststoff, - zum Einbau in Rohr- und Schlauchleitungen zur Verhinderung des Rückflusses der eingesetzten Füllmaterialien. "Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, keine Ware der Unterpositionen 8481 1005 bis 8481 2090 der KN - Rückschlagventil" - **DEBTI6697/23-1** (DE): Rückschlagventil (Abbildung siehe Anlage) - aus einem zylindrischen Edelstahl-Ventilkörper mit Ventilsitz, Verschlusskolben, Druckfeder, Dichtung und beidseitigen Anschlussmöglichkeiten, - konzipiert zur Integration in das Rohrleitungsystem einer Urea-Dosiereinheit zum Verhindern des Rückflusses des Harnstoffes. "Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, Rückschlagventil, aus Edelstahl, Rückschlagventil" - **FRBTIFR-BTI-2023-01120** (FR): Le clapet anti-retour correspond à une pièce mécanique pour circuits de lubrification de moteurs thermiques. Il permet de s'opposer au passage d'un fluide dans un conduit. Son ouverture s'effectue sous l'effet de la pression du fluide dans le conduit. Le clapet anti-retour empêche la circulation du fluide dans un sens. Il supporte une pression d’ouverture maximale de 1000 kPa. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 8481 Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Armaturen und ähnliche Apparate sind Organe, die an Rohr- oder Schlauchleitungen oder Behältern angebracht werden, um den Durch-, Zu- oder Abfluss von strömenden Medien (Flüssigkeiten, Gasen, Dämpfen, dickflüssigen Stoffen) zu regeln. Manchmal, jedoch seltener, werden sie auch für den Durchfluss von festen pulverförmigen Stoffen, wie z. B. Sand, verwendet. Zu dieser Position gehören auch derartige Vorrichtungen, die zum Regeln des Druckes oder der Fließ- oder Strömungsgeschwindigkeit von Flüssigkeiten oder Gasen bestimmt sind. Diese Organe regulieren den Durch-, Zu- oder Abfluss mit Hilfe eines Verschlusses (Drehküken, Kegeln, Klappe, Kugel, Nagel, Schieber, Membran usw.), der je nach seiner Stellung einen Durchgang öffnet oder verschließt. In der Regel werden sie entweder von Hand betätigt, z. B. … ### Pos. 8481 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EU) Nr. 1067/2010 der Kommission vom 19. November 2010 (ABl. EU Nr. L 304/11) (RV L 1067/11): 1. Eine Ware zum Verteilen von Wasser durch eine Düse (sog. Duschkopf), aus Kunststoff gefertigt und mit Nickel beschichtet. Die Ware ist mit einem Rückschlagventil ausgestattet, das einen Rückfluss des Wassers verhindert. Das Ventil dient jedoch nicht zur Regulierung des Wasserflusses. Der Durchfluss durch die Düse wird durch den Wasserhahn reguliert, an den die Ware über einen Schlauch anzuschließen ist. Unterposition 3924 90 00 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3924 und 3924 90 00. … ### Pos. 8481 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Finanzgerichts Hamburg vom 25. April 2024, AZ: 4 K 72/21: Warenbeschreibung: Die Komplettduschkabine, die zum Zeitpunkt der Einfuhr in Teile zerlegt ist, stellt sich wie folgt dar: Abmessungen: 85 x 85 x 195 cm groß und besteht aus - einer Duschtasse aus Kunststoff (Acryl) - Profilen aus Aluminium - Rückwänden aus Sicherheitsglas - zwei teilweise mit Aluminiumprofilen versehenen Seitenteilen aus Sicherheitsglas - einer Ablagefläche aus Glas - einer einfachen, nicht strahlverstellbaren Handbrause - einem flexiblen Brauseschlauch aus unedlem Metall - einem Einhebel-Brausemischer Entscheidungsgründe: Die im Einfuhrzeitpunkt noch nicht zusammengesetzt gestellte Komplettduschkabine wird gemäß AV 2 a) Satz 2 wie eine bereits zusammengesetzte Komplettduschkabine eingereiht. … ### Pos. 8481 Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) - 202. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 07. bis 09. Oktober 2019: Warenbeschreibung: Bei der Ware handelt es sich um einen metallverstärkten Schlauch aus Kunststoff, in verschiedenen Längen, der auf eine Trommel mit manueller oder automatischer Aufrollfunktion gewickelt ist. An einem Ende des Schlauchs befindet sich eine Sprühdüse mit einem Mechanismus zur Einstellung des Wasserstrahls. Der Schlauch sorgt für den Transport des Wassers von einem Entnahmepunkt zu dem Ort, an dem das Wasser benötigt wird. Die Trommel und die Sprühdüse dienen der bequemeren Verwendung des Schlauchs. Die Ware wird an einem Wasserhahn angeschlossen und dient z. B. … ## Unterteilungen dieser Nummer - 8481.30.91.20 für bestimmte Luftfahrzeuge - 8481.30.91.30 Mechanisches Rückschlagventil zum Öffnen und Schließen des Kraftstoffzuflusses: -mit einem Betriebsdruck von nicht mehr als 250 MPa, -mit einer Durchflussrate von 45 cm³/Minute oder mehr, jedoch nicht mehr als 55 cm³/Minute, -mit 4 Einlassöffnungen mit einem Durchmesser von jeweils 1,2 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 1,6 mm -aus Stahl - 8481.30.91.91 Rückschlagklappen und -ventile, aus Stahl, mit - einem Öffnungsdruck von nicht mehr als 800 kPa - einem Außendurchmesser von nicht mehr als 37 mm - 8481.30.91.99 andere ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 8481.30.91? Die Zolltarifnummer 8481.30.91 umfasst Rückschlagklappen und -ventile, aus Gusseisen oder Stahl. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 8481.30.91? Der Drittlandszollsatz für 8481.30.91 beträgt 2,2 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 8481.30.91? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 848130. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 8481.30.91? 8481.30.91 hat acht Stellen und entspricht der Kombinierten Nomenklatur der EU. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 8481.30.91 im Zolltarif eingeordnet? 8481.30.91 steht in dieser Hierarchie: 84 KERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVON > 8481 Armaturen und ähnliche Apparate für Rohr- oder Schlauchleitungen, Dampfkessel, Sammelbehälter, Wannen oder ähnliche Behälter, einschließlich Druckminderventile und thermostatisch gesteuerte Ventile > 848130 Rückschlagklappen und -ventile. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 8481.30.91? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 8481.30.91 erfasst, zum Beispiel DEBTI13053/26-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ist 8481.30.91 ein Dual-Use-Gut? Die Zolltarifnummer allein entscheidet das nicht. Zu 8481.30.91 gibt es eine indikative Korrelation zu 0B001b, 2B350g. Ob Ihre Ware gelistet ist, richtet sich nach ihren technischen Parametern und ist am Wortlaut der Güterliste zu prüfen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 8481.30.91? KN-Code 8481.30.91 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/84813091 verlinken.