# Zolltarifnummer 8481.30.91.99.0: Rückschlagklappen und -ventile, andere, andere > Die Zolltarifnummer 8481.30.91.99.0 steht für Rückschlagklappen und -ventile, andere, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 2,2 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/84813091990 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 8481.30.91.99.0 - Drittlandszollsatz: 2,2 % - Anmeldefähig: ja ## Einordnung im Zolltarif - 84 KERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVON - 8481 Armaturen und ähnliche Apparate für Rohr- oder Schlauchleitungen, Dampfkessel, Sammelbehälter, Wannen oder ähnliche Behälter, einschließlich Druckminderventile und thermostatisch gesteuerte Ventile - 8481.30 Rückschlagklappen und -ventile - 8481.30.91 aus Gusseisen oder Stahl - 8481.30.91.99 andere - 8481.30.91.99.0 Rückschlagklappen und -ventile, andere, andere ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 2,2 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | ## Regelungen - Dual-Use (nur indikative Korrelation, keine Einstufung): 0B001b, 2B350g ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DEBTI55508/18-1** (DE): Rückschlagventil, sog. Rücklaufsperre ohne Feder (Serie 50), - Ventil mit einem kegelförmigen Verschlusskörper, in einem T-förmigen Ventilgehäuse aus Edelstahl 316 mit Gewinde-Anschlüssen von 1/4" bis 3/4", - für einen Betriebsdruckbereich bis max. 413 bar (4,13 MPa), - zum Einbau in Rohrleitungen zum Unterbinden eines Rückflusses von Gasen oder Flüssigkeiten. Die Ware ist als "Armatur für Rohrleitungen, Rückschlagventil aus Stahl, nicht erfasst von den Codenummern 8481 3091 20 0 - 8481 3091 91 0" einzureihen. - **DE17790/15-2** (DE): Bei den zu begutachtenden Erzeugnissen handelt es sich um Rückschlagventile mit einem Körper aus Edelstahl aus den Serien CA und CPA, sofern die Endung der Artikelnummer nicht auf 3 lautet. Sie sind mit Gewinde- oder Klemmringanschlüssen ausgestattet. Die Rückschlagventile kommen in verschiedenen Größen vor und verhindern den Rückfluss von Gasen oder Flüssigkeiten. Sie haben einen Außendurchmesser von weniger als 37 mm und verfügen über einen Öffnungsdruck von mehr als 800 kPa. Die Rückschlagventile der obigen Serien mit einem Körper aus Messing, sowie die Ventile der Serien CA und CPA mit der Endung der Artikelnummer auf 3 werden von dieser vZTA nicht erfasst. Die Waren werden als "Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, Rückschlagventil aus Edelstahl, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, mit einem Öffnungsdruck von mehr als 800 kPa" eingereiht. - **DEBTI25346/18-1** (DE): Bei denen als Schnellkupplungskörper bzw. -stecker (Serie QC) bezeichneten Waren handelt es sich um Ventile, die bei einem definierten Gegendruck schließen und den weiteren Durchfluss verhindern. Eine Veränderung des Drucks führt zu einer automatischen Öffnung. Die Ventile dienen dazu, den Medienstrom beim Öffnen der Rohr- bzw. Schlauverbindung zu stoppen. Bei denen als Schnellkupplungskörper bzw. -stecker bezeichneten Waren handelt es sich um Rückschlagventile. Die Erzeugnisse bestehen aus einem Gehäuse aus Edelstahl mit variablen Abmessungen, variablen Rohranschlussstücke und unterschiedlichen Druckraten zwischen 206 und 10,3 bar. Sie sind als "Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, Rückschlagventile aus Stahl, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, mit einem Öffnungsdruck von mehr als 8 bar" einzureihen. - **DEBTI17183/18-1** (DE): Bei denen als "Rohrbruchsicherungsventile" (Serie XS) bezeichneten Waren handelt es sich um Ventile, die bei einem definierten Gegendruck schließen und den weiteren Durchfluss verhindern. Eine Veränderung des Drucks führt zu einer automatischen Öffnung. Die mit einem federbelasteten Schließsystem ausgestatteten Ventile dienen dazu bei einem Rohrbruch den Medienstrom zu stoppen. Bei denen als Rohrbruchsicherungsventile bezeichneten Waren handelt es sich um Rückschlagventile. Die Erzeugnisse bestehen aus einem Gehäuse aus Edelstahl mit variablen Abmessungen, variablen Rohranschlussstücke und unterschiedlichen Druckraten zwischen 294 und 413 bar. Sie sind als "Rückschlagventile aus Stahl, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, mit einem Öffnungsdruck von mehr als 8 bar" einzureihen. - **DE20786/16-1** (DE): Bei den in Rede stehenden Waren handelt es sich nach den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um Ventile, die bei einem definierten Druck öffnen und den Durchfluss zulassen und dementsprechend bei einem Unterschreiten des definierten Drucks den Medienstrom schliessen. Eine weitere Druckbegrenzung, die zu einem Schließen der Ventile beim Erreichen eines definierten, oberen Druckes führen, erfolgt nicht. Bei den als "Proportional Relief Valves - IPT Series" (Serien RV und RVA) bezeichneten Waren handelt es sich um Rückschlagventile. Die Erzeugnisse bestehen aus einem Gehäuse aus Edelstahl mit variablen Abmessungen, Befestigungsbohrungen, Rohranschlussstücke und einer Einstellmöglichkeit und verfügen über einen Öffnungsdruck von mehr als 8 bar. Die RV und RVA-Ventile sind als "Rückschlagventile aus Stahl, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, mit einem Öffnungsdruck von mehr als 8 bar" einzureihen. - **DE23638/15-1** (DE): Bei den zu begutachtenden Erzeugnissen handelt es sich um Rückschlagventile mit einem Körper aus Stahl aus der Serie CV. Sie sind mit Gewinde- oder Klemmringanschlüssen ausgestattet. Die Rückschlagventile kommen in verschiedenen Größen vor und verhindern den Rückfluss von Gasen oder Flüssigkeiten. Sie verfügen alle über einen Öffnungsdruck von mehr als 800 kPa. Die Waren werden als "Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, Rückschlagventil aus Edelstahl, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, mit einem Öffnungsdruck von mehr als 800 kPa" eingereiht. - **DE9181/17-1** (DE): Bei den zu begutachtenden Erzeugnissen handelt es sich um Rückschlagventile in zwei verschiedenen Ausführungen, jeweils mit einem Körper aus Edelstahl, mit einem Eingang sowie zwei oder drei Ausgängen (je nach Ausführung), jeweils mit aufgesetzten Schutzkappen aus Kunststoff. Die Rückschlagventile verfügen über einen Öffnungsdruck von ca. 21 kPa und dienen der Verteilung von Gasen oder Flüssigkeiten sowie zum Verhindern eines Rückflusses, laut Antragstellerangaben zum Einsatz in PKWs. Die Waren werden als "Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, Rückschlagventil aus Edelstahl, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, nicht von der Codenummer 8481 3091 91 0 erfasst" eingereiht. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 8481 Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Armaturen und ähnliche Apparate sind Organe, die an Rohr- oder Schlauchleitungen oder Behältern angebracht werden, um den Durch-, Zu- oder Abfluss von strömenden Medien (Flüssigkeiten, Gasen, Dämpfen, dickflüssigen Stoffen) zu regeln. Manchmal, jedoch seltener, werden sie auch für den Durchfluss von festen pulverförmigen Stoffen, wie z. B. Sand, verwendet. Zu dieser Position gehören auch derartige Vorrichtungen, die zum Regeln des Druckes oder der Fließ- oder Strömungsgeschwindigkeit von Flüssigkeiten oder Gasen bestimmt sind. Diese Organe regulieren den Durch-, Zu- oder Abfluss mit Hilfe eines Verschlusses (Drehküken, Kegeln, Klappe, Kugel, Nagel, Schieber, Membran usw.), der je nach seiner Stellung einen Durchgang öffnet oder verschließt. In der Regel werden sie entweder von Hand betätigt, z. B. … ### Pos. 8481 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EU) Nr. 1067/2010 der Kommission vom 19. November 2010 (ABl. EU Nr. L 304/11) (RV L 1067/11): 1. Eine Ware zum Verteilen von Wasser durch eine Düse (sog. Duschkopf), aus Kunststoff gefertigt und mit Nickel beschichtet. Die Ware ist mit einem Rückschlagventil ausgestattet, das einen Rückfluss des Wassers verhindert. Das Ventil dient jedoch nicht zur Regulierung des Wasserflusses. Der Durchfluss durch die Düse wird durch den Wasserhahn reguliert, an den die Ware über einen Schlauch anzuschließen ist. Unterposition 3924 90 00 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3924 und 3924 90 00. … ### Pos. 8481 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Finanzgerichts Hamburg vom 25. April 2024, AZ: 4 K 72/21: Warenbeschreibung: Die Komplettduschkabine, die zum Zeitpunkt der Einfuhr in Teile zerlegt ist, stellt sich wie folgt dar: Abmessungen: 85 x 85 x 195 cm groß und besteht aus - einer Duschtasse aus Kunststoff (Acryl) - Profilen aus Aluminium - Rückwänden aus Sicherheitsglas - zwei teilweise mit Aluminiumprofilen versehenen Seitenteilen aus Sicherheitsglas - einer Ablagefläche aus Glas - einer einfachen, nicht strahlverstellbaren Handbrause - einem flexiblen Brauseschlauch aus unedlem Metall - einem Einhebel-Brausemischer Entscheidungsgründe: Die im Einfuhrzeitpunkt noch nicht zusammengesetzt gestellte Komplettduschkabine wird gemäß AV 2 a) Satz 2 wie eine bereits zusammengesetzte Komplettduschkabine eingereiht. … ### Pos. 8481 Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) - 202. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 07. bis 09. Oktober 2019: Warenbeschreibung: Bei der Ware handelt es sich um einen metallverstärkten Schlauch aus Kunststoff, in verschiedenen Längen, der auf eine Trommel mit manueller oder automatischer Aufrollfunktion gewickelt ist. An einem Ende des Schlauchs befindet sich eine Sprühdüse mit einem Mechanismus zur Einstellung des Wasserstrahls. Der Schlauch sorgt für den Transport des Wassers von einem Entnahmepunkt zu dem Ort, an dem das Wasser benötigt wird. Die Trommel und die Sprühdüse dienen der bequemeren Verwendung des Schlauchs. Die Ware wird an einem Wasserhahn angeschlossen und dient z. B. … ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 8481.30.91.99.0? Die Zolltarifnummer 8481.30.91.99.0 umfasst Rückschlagklappen und -ventile, andere, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 8481.30.91.99.0? Der Drittlandszollsatz für 8481.30.91.99.0 beträgt 2,2 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 8481.30.91.99.0? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 848130. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 8481.30.91.99.0? 8481.30.91.99.0 hat elf Stellen und ist die vollständige deutsche Warennummer für die Einfuhranmeldung. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 8481.30.91.99.0 im Zolltarif eingeordnet? 8481.30.91.99.0 steht in dieser Hierarchie: 84 KERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVON > 8481 Armaturen und ähnliche Apparate für Rohr- oder Schlauchleitungen, Dampfkessel, Sammelbehälter, Wannen oder ähnliche Behälter, einschließlich Druckminderventile und thermostatisch gesteuerte Ventile > 848130 Rückschlagklappen und -ventile > 84813091 aus Gusseisen oder Stahl > 8481309199 andere. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 8481.30.91.99.0? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 8481.30.91.99.0 erfasst, zum Beispiel DEBTI55508/18-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ist 8481.30.91.99.0 ein Dual-Use-Gut? Die Zolltarifnummer allein entscheidet das nicht. Zu 8481.30.91.99.0 gibt es eine indikative Korrelation zu 0B001b, 2B350g. Ob Ihre Ware gelistet ist, richtet sich nach ihren technischen Parametern und ist am Wortlaut der Güterliste zu prüfen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 8481.30.91.99.0? Warennummer 8481.30.91.99.0 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/84813091990 verlinken.