# Zolltarifnummer 8517.69.30.00.0: Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegrafieverkehr > Die Zolltarifnummer 8517.69.30.00.0 steht für Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegrafieverkehr. Der Drittlandszollsatz beträgt 0 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/85176930000 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 8517.69.30.00.0 - Drittlandszollsatz: 0 % - Anmeldefähig: ja ## Einordnung im Zolltarif - 85 ELEKTRISCHE MASCHINEN, APPARATE, GERÄTE UND ANDERE ELEKTROTECHNISCHE WAREN, TEILE DAVON; TONAUFNAHME- ODER TONWIEDERGABEGERÄTE, BILD- UND TONAUFZEICHNUNGS- ODER -WIEDERGABEGERÄTE, FÜR DAS FERNSEHEN, TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE GERÄTE - 8517 Fernsprechapparate, einschließlich Telefone für zellulare Netzwerke oder für andere drahtlose Netzwerke; andere Sende- oder Empfangsgeräte für Töne, Bilder oder andere Daten, einschließlich Apparate für die Kommunikation in einem drahtgebundenen oder drahtlosen Netzwerk (wie ein lokales Netzwerk oder ein Weitverkehrsnetzwerk), ausgenommen solche der Position 8443, 8525, 8527 oder 8528 - 8517.69 andere Sende- oder Empfangsgeräte für Töne, Bilder oder andere Daten, einschließlich Apparate für die Kommunikation in einem drahtgebundenen oder drahtlosen Netzwerk (wie ein lokales Netzwerk oder ein Weitverkehrsnetzwerk), andere - 8517.69.30 Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegrafieverkehr - 8517.69.30.00.0 Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegrafieverkehr ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 0 % | MFN | | Schweiz | 0 % | Tariff preference | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | ## Regelungen - Dual-Use (nur indikative Korrelation, keine Einstufung): 3A501, 3A502, 4A001, 5A001b, 5A002, 5A003, 5A004, 5A001 ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 8517 Zu Unterposition 8517 69 30: Hierher gehören z. B.: 1. ortsfeste Empfangsgeräte (einschließlich der hauptsächlich in Großstationen verwendeten) sowie Spezialeinrichtungen, wie Geräte mit Geheimhalteeinrichtungen (insbesondere Spektrumwender); bestimmte Empfänger, so genannte „Diversityempfänger“, die zum Schwundausgleich die Mehrfachempfangstechnik verwenden; 2. Empfangsgeräte für den Funksprechverkehr für Kraftfahrzeuge, Schiffe, Flugzeuge, Züge usw.; 3. Empfangsgeräte, wie sie in Personenrufanlagen mit Funktelegrafieverkehr verwendet werden; 4. Spezialempfänger für die simultane Übersetzung bei mehrsprachigen Verhandlungen; 5. Spezialempfänger für Notsignale von Schiffen, Flugzeugen usw.; 6. Empfangsgeräte für die Telemetrie; 7. … ### Pos. 8517 Zu Unterposition 8517 69: 1. Ruf- oder Suchvorrichtungen zum Ausgeben eines Ton- (oder Sicht-) signals nach Empfang eines vorgegebenen Funksignals. Dieses Signal ermöglicht lediglich den Verbindungsaufbau zu einem bestimmten Empfänger, um dessen Tonsignal (oder Sichtsignal) zu aktivieren. Diese Vorrichtungen sind sehr einfach und können keine Mitteilungen übermitteln. 2. Rufvorrichtungen zum Ausgeben eines Ton- und Sichtsignals nach Empfang eines vorgegebenen Funksignals, das den Erhalt von Mitteilungen wie z. B. Telefonnummern oder Börsennotierungen ermöglicht. ### Pos. 8517 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 754/94 der Kommission vom 30. März 1994 (RV L 754/94), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 936/1999 der Kommission vom 27. April 1999 (1)), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1179/2009 der Kommission vom 26. November 2009 (ABl. EU Nr. L 317/1): 3. Batteriebetriebenes Modem, in einem Gehäuse mit den Abmessungen von 10,2 x 6,1 x 2,5 cm, mit vier LED-Statusanzeigen für Anrufablauf, Geschwindigkeit, Trägerfrequenz und Batterieerschöpfung ausgestattet. Außerdem besitzt es einen Datenkonnektor, einen Telefonanschluss, einen Akustikkoppleranschluss und eine standardisierte Telefonminiaturbuchse. Das Gerät dient zur asynchronen Datenübertragung zwischen automatischen Datenverarbeitungsgeräten über Telefonleitungen im Vollduplex- und Akustikkopplerbetrieb mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von 300 bzw. … ### Pos. 8517 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Auszug aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (Achte Kammer) vom 20. Oktober 2022 in der Rechtssache C-542/21 Tenor Die Unterposition 8517 70 11 (1) der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Verordnung (EG) Nr. 254/2000 des Rates vom 31. Januar 2000 geänderten Fassung – in der Fassung, die dieser Anhang durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 927/2012 der Kommission vom 9. Oktober 2012 und die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1001/2013 der Kommission vom 4. … ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 8517.69.30.00.0? Die Zolltarifnummer 8517.69.30.00.0 umfasst Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegrafieverkehr. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 8517.69.30.00.0? Der Drittlandszollsatz für 8517.69.30.00.0 beträgt 0 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 8517.69.30.00.0? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 851769. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 8517.69.30.00.0? 8517.69.30.00.0 hat elf Stellen und ist die vollständige deutsche Warennummer für die Einfuhranmeldung. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 8517.69.30.00.0 im Zolltarif eingeordnet? 8517.69.30.00.0 steht in dieser Hierarchie: 85 ELEKTRISCHE MASCHINEN, APPARATE, GERÄTE UND ANDERE ELEKTROTECHNISCHE WAREN, TEILE DAVON; TONAUFNAHME- ODER TONWIEDERGABEGERÄTE, BILD- UND TONAUFZEICHNUNGS- ODER -WIEDERGABEGERÄTE, FÜR DAS FERNSEHEN, TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE GERÄTE > 8517 Fernsprechapparate, einschließlich Telefone für zellulare Netzwerke oder für andere drahtlose Netzwerke; andere Sende- oder Empfangsgeräte für Töne, Bilder oder andere Daten, einschließlich Apparate für die Kommunikation in einem drahtgebundenen oder drahtlosen Netzwerk (wie ein lokales Netzwerk oder ein Weitverkehrsnetzwerk), ausgenommen solche der Position 8443, 8525, 8527 oder 8528 > 851769 andere Sende- oder Empfangsgeräte für Töne, Bilder oder andere Daten, einschließlich Apparate für die Kommunikation in einem drahtgebundenen oder drahtlosen Netzwerk (wie ein lokales Netzwerk oder ein Weitverkehrsnetzwerk), andere > 85176930 Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegrafieverkehr. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 8517.69.30.00.0? Zu 8517.69.30.00.0 sind in der EBTI-Datenbank derzeit keine gültigen Entscheidungen erfasst. Vergleichsfälle finden Sie dann über die übergeordnete Position. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ist 8517.69.30.00.0 ein Dual-Use-Gut? Die Zolltarifnummer allein entscheidet das nicht. Zu 8517.69.30.00.0 gibt es eine indikative Korrelation zu 3A501, 3A502, 4A001, 5A001b, 5A002, 5A003, 5A004, 5A001. Ob Ihre Ware gelistet ist, richtet sich nach ihren technischen Parametern und ist am Wortlaut der Güterliste zu prüfen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 8517.69.30.00.0? Warennummer 8517.69.30.00.0 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/85176930000 verlinken.