# Zolltarifnummer 9004.10.10.00.0: Sonnenbrillen, mit optisch bearbeiteten Gläsern

> Die Zolltarifnummer 9004.10.10.00.0 steht für Sonnenbrillen, mit optisch bearbeiteten Gläsern. Der Drittlandszollsatz beträgt 2,9 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer.

- Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/90041010000
- Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01
- Zolltarifnummer: 9004.10.10.00.0
- Drittlandszollsatz: 2,9 %
- Anmeldefähig: ja

## Einordnung im Zolltarif

- 90 OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE
  - 9004 Brillen (Korrektionsbrillen, Schutzbrillen und andere Brillen) und ähnliche Waren
    - 9004.10 Sonnenbrillen
      - 9004.10.10 mit optisch bearbeiteten Gläsern
        - 9004.10.10.00.0 Sonnenbrillen, mit optisch bearbeiteten Gläsern

## Zollsätze und Präferenzen

| Ursprung | Zollsatz | Grundlage |
| --- | --- | --- |
| Drittlandszoll | 2,9 % | MFN |
| Färöer | 0 % | Tariff preference |
| Melilla | 0 % | Tariff preference |
| Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference |
| Andorra | 0 % | Customs Union Duty |
| Türkei | 0 % | Customs Union Duty |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference |
| GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference |
| GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference |
| Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference |
| Ecuador | 0 % | Tariff preference |
| Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference |

## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer

- **DE25978/15-1** (DE): Sog. "uvex sportstyle 401 bifocal / Sport-Sonnenbrille", im Wesentlichen bestehend aus einer Sonnenbrille mit dunkel getönten Bifokalgläsern ("Zweistärken-Gläser") aus Kunststoff. Die Brillengläser sind für die Fernkorrektur (mit positiven Dioptrienwerten +1,5; +2,0 oder +2,5) ausgerichtet, aber zusätzlich mit einem eingesetzten, sichtbaren Leseteil ausgestattet, um ein einwandfreies Lesen und eine bessere Sicht bei kurzen Distanzen zu ermöglichen. Der Übergang vom Fernteil zum Leseteil ist mit einer sichtbaren Linie scharf abgegrenzt, sodass es bei Kopfbewegungen zu unangenehmen Bildsprüngen und verschwommenem Sehen kommen kann. Des Weiteren verfügt die Brille über verstellbare Softbügel sowie Nasenpads und bietet 100%igen UV-Schutz. Sie ist in einer beutelähnlichen Tasche aus Spinnstoffen verpackt. äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage Die Ware wird als "Sonnenbrille, mit optisch bearbeiteten Gläsern" eingereiht.
- **DE23569/13-1** (DE): Sog. Sonnen-Lesehilfe, in Form einer Sonnenbrille mit getönten Kunststoffgläsern aus Acryl, die optisch bearbeitet sind zur Korrektur einer Weitsichtigkeit, mit positiven Dioptrienwerten ( z. B. +2,50), mit schwarz-grau gestreiftem Rahmen. Die Ware ist in einem zur Aufnahme der Brille passend hergerichteten und zur dauerhaften Aufbewahrung geeigneten gestreiften Brillenetui verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Sonnenbrille, mit optisch bearbeiteten Gläsern" eingereiht.

## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen

### Pos. 9004

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (KN) Bänder, Ketten und Ähnliches (z. B. ‚Brillenbänder‘ oder ‚Brillenketten‘) für die Waren dieser Position, mit oder ohne Endschlaufen, gelten weder als Teile noch als Zubehör, da sie weder integrale Bestandteile dieser Waren sind noch deren Funktion ergänzen oder verbessern. Daher sind sie nach ihrer stofflichen Beschaffenheit (beispielsweise in den KN-Code 5609, 6307, 7117, 7315 oder 7616) einzureihen.

### Pos. 9004

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehört eine Gruppe von Waren, die im Allgemeinen aus einer Fassung mit eingesetzten Gläsern oder eingesetzten anderen Werkstoffen bestehen und die dazu bestimmt sind, vor die Augen gebracht zu werden, entweder um bestimmte Sehfehler zu korrigieren oder die Augen vor Staub, Rauch, Gasen usw. zu schützen oder ein Blenden zu verhindern oder auch um gewissen besonderen Zwecken zu dienen (z. B. stereoskopische Brillen für dreidimensionale Filme). Brillen und ähnliche Waren (Klemmer, Stielbrillen, Binokel, Monokel usw.), die zur Sehkorrektur verwendet werden, besitzen im Allgemeinen optisch bearbeitete Gläser. …

### Kapitel 90

1. Zu Kapitel 90 gehören nicht: a) Waren von der in Maschinen, Vorrichtungen oder für andere technische Zwecke verwendeten Art, aus Weichkautschuk (Position 4016), aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position 4204) oder aus Spinnstoffen (Position 5911) (RV E9001A00); b) Stützgürtel oder andere Stützvorrichtungen aus Spinnstoffen, deren Wirkung auf den Körperteil, der gestützt oder gehalten werden soll, sich ausschließlich aus ihrer Elastizität herleitet (z. B. …

## Häufige Fragen

### Wofür steht die Zolltarifnummer 9004.10.10.00.0?

Die Zolltarifnummer 9004.10.10.00.0 umfasst Sonnenbrillen, mit optisch bearbeiteten Gläsern. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung.

### Wie hoch ist der Zollsatz für 9004.10.10.00.0?

Der Drittlandszollsatz für 9004.10.10.00.0 beträgt 2,9 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt.

### Welcher HS-Code gehört zu 9004.10.10.00.0?

Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 900410. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden.

### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9004.10.10.00.0?

9004.10.10.00.0 hat elf Stellen und ist die vollständige deutsche Warennummer für die Einfuhranmeldung. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben.

### Wo ist 9004.10.10.00.0 im Zolltarif eingeordnet?

9004.10.10.00.0 steht in dieser Hierarchie: 90 OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE > 9004 Brillen (Korrektionsbrillen, Schutzbrillen und andere Brillen) und ähnliche Waren > 900410 Sonnenbrillen > 90041010 mit optisch bearbeiteten Gläsern. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt.

### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9004.10.10.00.0?

Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9004.10.10.00.0 erfasst, zum Beispiel DE25978/15-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat.

### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer?

Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen.

### Ändert sich die Zolltarifnummer 9004.10.10.00.0?

Warennummer 9004.10.10.00.0 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden.

Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/90041010000 verlinken.
