# Zolltarifnummer 9004.10.91.00.0: Sonnenbrillen, andere, mit Brillengläsern aus Kunststoffen > Die Zolltarifnummer 9004.10.91.00.0 steht für Sonnenbrillen, andere, mit Brillengläsern aus Kunststoffen. Der Drittlandszollsatz beträgt 2,9 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/90041091000 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 9004.10.91.00.0 - Drittlandszollsatz: 2,9 % - Anmeldefähig: ja ## Einordnung im Zolltarif - 90 OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE - 9004 Brillen (Korrektionsbrillen, Schutzbrillen und andere Brillen) und ähnliche Waren - 9004.10 Sonnenbrillen - 9004.10.91 mit Brillengläsern aus Kunststoffen - 9004.10.91.00.0 Sonnenbrillen, andere, mit Brillengläsern aus Kunststoffen ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 2,9 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DEBTI8894/25-1** (DE): Sog. polarisierende Sonnenbrille, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus: - einer im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden Sonnenbrille, bestehend aus einem Kunststoffgestell mit 2getönten Brillengläsern - einem Brillenband, - einem Brillenputztuch und - einem stabilen Brillenetui zum dauernden Gebrauch (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Brille dient dem Schutz der Augen vor Sonnen- und UV-Strahlung und reduziert Sonnenlichtreflexion auf Wasseroberflächen. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Die Ware wird als "Sonnenbrille, mit optisch nicht bearbeiteten Brillengläsern aus Kunststoff" eingereiht - **DEBTI7030/25-1** (DE): Sog. Sonnenbrille Selekt, im Wesentlichen bestehend aus einer Brillenfassung aus Kunststoff mit getönten Brillengläsern aus Kunststoff. Die Bügel sind klappbar und können mit einem Werbelogo bedruckt werden. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware ist in einem zum dauerhaften Gebrauch bestimmten Etui verpackt. Der Artikel wird als "Sonnenbrille, nicht mit optisch bearbeiteten Gläsern, mit Brillengläsern aus Kunststoff" eingereiht. - **DEBTI17474/24-1** (DE): Sog. Partybrille, im Wesentlichen bestehend aus einer Fassung (16 x 11,5 cm) aus metallisch glänzendem Kunststoff, die mit zwei einklappbaren Brillenbügeln und mit dunkel getönten, runden Kunststoffgläsern ausgestattet ist. Oberhalb der Gläser ist der Schriftzug "Happy Birthday" angebracht (zur äußeren Form: siehe Abbildung in Anlage). Die Ware wird wie eine herkömmliche Brille auf die Nase gesetzt und mutmaßlich bei Geburtstagsfeiern genutzt. Sie wird auf einer Pappplatte befestigt zum Verkauf angeboten. Die Ware wird als "Sonnenbrille, nicht mit optisch bearbeiteten Gläsern, mit Brillengläsern aus Kunststoff" eingereiht. - **DEBTI44801/23-1** (DE): Sonnenbrille, im Wesentlichen bestehend aus einer Brillenfassung aus Kunststoff mit getönten Brillengläsern aus Kunststoff. Die Bügel sind klapp- und arretierbar. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage Die Ware ist in einem zum dauerhaften Gebrauch bestimmten Stoffsäckchen mit Verschlusskordel sowie in einem bedruckten Karton verpackt. Die Ware wird als "Sonnenbrille, nicht mit optisch bearbeiteten Gläsern, mit Brillengläsern aus Kunststoff" eingereiht. - **DEBTI44551/21-1** (DE): Sog. Sonnenbrille Palma, Art. 34120, im Wesentlichen bestehend aus einer Brillenfassung aus schwarzem oder weißem Kunststoff mit dunkelgrau getönten Kunststoffgläsern mit UV Filter 400. Beidseitig ist die Fassung mit ovalen Einsätzen, augenscheinlich aus Metall verziert. Die Brillenbügel sind auf der Außenseite mit je einer rechteckigen, ca. 3 cm x 1,5 cm großen Aussparung versehen. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware ist in einem zur Aufnahme der Brille passend hergerichteten und zur dauerhaften Aufbewahrung geeigneten Etui verpackt. Sie wird als "Sonnenbrille, nicht mit optisch bearbeiteten Gläsern, mit Brillengläsern aus Kunststoffen" eingereiht. - **DE25972/15-1** (DE): Sog. "Sonnenbrille für Damen", im Wesentlichen bestehend aus einer Brillenfassung aus wahlweise rosafarbenem oder beigem Kunststoff mit schwarz getönten Kunststoffgläsern (UV-Filter 400). Die Ware wird als "Sonnenbrille, nicht mit optisch bearbeiteten Gläsern, mit Brillengläsern aus Kunststoffen" eingereiht. - **DE25971/15-1** (DE): Sog. "Sonnenbrille für Herren", im Wesentlichen bestehend aus einer im Pilotenstil gefertigten Brillenfassung aus unedlem Metall und getönten Brillengläsern (UV-Filter 400) aus Kunststoff. Die Bügelenden sind zusätzlich mit schwarzem Kunststoff überzogen. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage Die Ware wird als "Sonnenbrille, nicht mit optisch bearbeiteten Gläsern, mit Brillengläsern aus Kunststoff" eingereiht. - **DE16810/15-1** (DE): Sog. "Sonnenbrille - uvex variotronic, Mat. Nr. S531948 & S530949", im Wesentlichen bestehend aus einer Brillenfassung aus Kunststoff, Kunststoffgläsern mit UV-Filter, anpassbaren Soft Nasenpads und anpassbaren Softbügeln (äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage). Auf dem linken Brillenbügel befindet sich die Aufschrift "UVEX", darunter ein ON-OFF-AUTOMATIC-Knopf mit einem USB-Akku. Durch Aktivieren des ON- oder AUTOMATIC- Knopfes passt sich die Polycarbonat-Scheibe (PC-Scheibe) manuell, bzw. automatisch in 0,1 Sekunden den Lichtverhältnissen an. Dabei wird ein Laminat aus Flüssigkristallen auf einer PC Scheibe elektrochromatisch aktiviert, ein Sensor misst kontinuierlich die Lichtverhältnisse und ändert die Transmission von 64% (hell) auf 16% (dunkel). Der integrierte Lithium-Ionen Akku kann per USB wieder aufgeladen werden und hält bis zu 50 Stunden. Die Sonnenbrille ist als Sports Shield- oder in der für Mountainbiker optimierten Vollrahmenversion erhältlich und dient den Augen als Schutz, z.B. vor UV-Strahlung, Fahrtwind, Insekten und Staub. Die Ware wird als "Sonnenbrille, nicht mit optisch bearbeiteten Gläsern, mit Brillengläsern aus Kunststoffen" eingereiht. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 9004 Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (KN) Bänder, Ketten und Ähnliches (z. B. ‚Brillenbänder‘ oder ‚Brillenketten‘) für die Waren dieser Position, mit oder ohne Endschlaufen, gelten weder als Teile noch als Zubehör, da sie weder integrale Bestandteile dieser Waren sind noch deren Funktion ergänzen oder verbessern. Daher sind sie nach ihrer stofflichen Beschaffenheit (beispielsweise in den KN-Code 5609, 6307, 7117, 7315 oder 7616) einzureihen. ### Pos. 9004 Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehört eine Gruppe von Waren, die im Allgemeinen aus einer Fassung mit eingesetzten Gläsern oder eingesetzten anderen Werkstoffen bestehen und die dazu bestimmt sind, vor die Augen gebracht zu werden, entweder um bestimmte Sehfehler zu korrigieren oder die Augen vor Staub, Rauch, Gasen usw. zu schützen oder ein Blenden zu verhindern oder auch um gewissen besonderen Zwecken zu dienen (z. B. stereoskopische Brillen für dreidimensionale Filme). Brillen und ähnliche Waren (Klemmer, Stielbrillen, Binokel, Monokel usw.), die zur Sehkorrektur verwendet werden, besitzen im Allgemeinen optisch bearbeitete Gläser. … ### Kapitel 90 1. Zu Kapitel 90 gehören nicht: a) Waren von der in Maschinen, Vorrichtungen oder für andere technische Zwecke verwendeten Art, aus Weichkautschuk (Position 4016), aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position 4204) oder aus Spinnstoffen (Position 5911) (RV E9001A00); b) Stützgürtel oder andere Stützvorrichtungen aus Spinnstoffen, deren Wirkung auf den Körperteil, der gestützt oder gehalten werden soll, sich ausschließlich aus ihrer Elastizität herleitet (z. B. … ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 9004.10.91.00.0? Die Zolltarifnummer 9004.10.91.00.0 umfasst Sonnenbrillen, andere, mit Brillengläsern aus Kunststoffen. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 9004.10.91.00.0? Der Drittlandszollsatz für 9004.10.91.00.0 beträgt 2,9 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 9004.10.91.00.0? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 900410. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9004.10.91.00.0? 9004.10.91.00.0 hat elf Stellen und ist die vollständige deutsche Warennummer für die Einfuhranmeldung. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 9004.10.91.00.0 im Zolltarif eingeordnet? 9004.10.91.00.0 steht in dieser Hierarchie: 90 OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE > 9004 Brillen (Korrektionsbrillen, Schutzbrillen und andere Brillen) und ähnliche Waren > 900410 Sonnenbrillen > 90041091 mit Brillengläsern aus Kunststoffen. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9004.10.91.00.0? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9004.10.91.00.0 erfasst, zum Beispiel DEBTI8894/25-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 9004.10.91.00.0? Warennummer 9004.10.91.00.0 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/90041091000 verlinken.