# Zolltarifnummer 9004.90: Brillen (Korrektionsbrillen, andere > Die Zolltarifnummer 9004.90 steht für Brillen (Korrektionsbrillen, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 2,9 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/900490 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 9004.90 - Drittlandszollsatz: 2,9 % - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 90 OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE - 9004 Brillen (Korrektionsbrillen, Schutzbrillen und andere Brillen) und ähnliche Waren - 9004.90 Brillen (Korrektionsbrillen, andere ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 2,9 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **FR-RTC-2014-005312** (FR): Lunettes équipées de verres simulant une situation d'ivresse au-dessus du seuil réglementaire. - **SE2016-00888** (SE): VR-glasögon Virtual reality-glasögon i form av en hållare av kartong försedd med två konvexa linser av plast. Hållaren är avsedd att användas i kombination med en smartphone för att med VR-applikationer uppleva en virtuell verklighet. VR-glasögonen saknar elektroniska komponenter och har enligt uppgift måtten 140 x 270 mm, vikt ca 40 g. - **DEB/3875/09-1** (DE): Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Brillen, sog. Brillenband, in Form eines 33 cm langen, elastisch gewirkten Bandes mit Längenverstellung. An den Enden ist das Brillenband mit Schlaufen zur Befestigung am Brillenbügel versehen. Die Ware wird zum Fixieren von Arbeitsschutzbrillen eingesetzt. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 9004 Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (KN) Bänder, Ketten und Ähnliches (z. B. ‚Brillenbänder‘ oder ‚Brillenketten‘) für die Waren dieser Position, mit oder ohne Endschlaufen, gelten weder als Teile noch als Zubehör, da sie weder integrale Bestandteile dieser Waren sind noch deren Funktion ergänzen oder verbessern. Daher sind sie nach ihrer stofflichen Beschaffenheit (beispielsweise in den KN-Code 5609, 6307, 7117, 7315 oder 7616) einzureihen. ### Pos. 9004 Zu Unterposition 9004 90: 1. „Virtual-Reality-Headset (VR-Headset)“ zur Verbindung und Verwendung mit einem bestimmten Mobiltelefontyp. In dem gemeinsamen Gehäuse, das einer Schutzbrille gleicht, enthält das Produkt die folgenden Hauptbestandteile: - eine interne Zentraleinheit (CPU); - ein Paar konvexer Linsen zur Vergrößerung des Bildschirms des Mobiltelefons; - ein Fokussierrad zum Einstellen der Position der Vergrößerungslinsen; - eine Taste zur Steuerung der Lautstärke eines Mobiltelefons; - zwei Micro-USB-Anschlüsse zum Anschluss einer externen Stromquelle und des Mobiltelefons; - ein Beschleunigungssensor und ein Gyrosensor zum Verfolgen der Bewegung des Kopfes des Benutzers; - ein Näherungssensor zum Ein-/Ausschalten des Bildschirms des Mobiltelefons; - ein Touchpad zur Steuerung eines Mobiltelefons. … ### Kapitel 90 1. Zu Kapitel 90 gehören nicht: a) Waren von der in Maschinen, Vorrichtungen oder für andere technische Zwecke verwendeten Art, aus Weichkautschuk (Position 4016), aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position 4204) oder aus Spinnstoffen (Position 5911) (RV E9001A00); b) Stützgürtel oder andere Stützvorrichtungen aus Spinnstoffen, deren Wirkung auf den Körperteil, der gestützt oder gehalten werden soll, sich ausschließlich aus ihrer Elastizität herleitet (z. B. … ## Unterteilungen dieser Nummer - 9004.90.10 mit Brillengläsern aus Kunststoffen - 9004.90.90 andere ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 9004.90? Die Zolltarifnummer 9004.90 umfasst Brillen (Korrektionsbrillen, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 9004.90? Der Drittlandszollsatz für 9004.90 beträgt 2,9 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 9004.90? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 900490. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9004.90? 9004.90 hat sechs Stellen und entspricht der weltweit einheitlichen HS-Unterposition. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 9004.90 im Zolltarif eingeordnet? 9004.90 steht in dieser Hierarchie: 90 OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE > 9004 Brillen (Korrektionsbrillen, Schutzbrillen und andere Brillen) und ähnliche Waren. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9004.90? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9004.90 erfasst, zum Beispiel FR-RTC-2014-005312. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 9004.90? HS-Unterposition 9004.90 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/900490 verlinken.