# Zolltarifnummer 9004.90.90: Brillen (Korrektionsbrillen, andere > Die Zolltarifnummer 9004.90.90 steht für Brillen (Korrektionsbrillen, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 2,9 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/90049090 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 9004.90.90 - Drittlandszollsatz: 2,9 % - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 90 OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE - 9004 Brillen (Korrektionsbrillen, Schutzbrillen und andere Brillen) und ähnliche Waren - 9004.90 andere - 9004.90.90 Brillen (Korrektionsbrillen, andere ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 2,9 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DEBTI30064/25-1** (DE): Sog. Vergrößerungslinse, im Wesentlichen bestehend aus zwei, in eine brillenähnlich geformte Fassung eingesetzten Vergrößerungsgläsern aus mit einer Antireflexbeschichtung versehenem Glas mit einer Dioptriestärke von + 2,0. Die Vorrichtung wird mittels der runden Klemmspange an der Leuchte einer Stirnlampe angebracht und somit vor die Augen des Nutzers gebracht. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware dient als vergrößernde Sehhilfe. Sie wird als "brillenähnliche Ware, nicht von den Unterpositionen (KN) 9004 1010 bis 9004 9010 erfasst" eingereiht. - **FRBTIFR-BTI-2024-00124** (FR): Lunettes équilibrantes sans verres, dont la monture est munie d'un liquide coloré enfermé dans 2 ou 4 anneaux transparents ou translucides, disposés à la périphérie du champ visuel. Elles sont utilisées comme un dispositif de confort notamment dans les transports. Les lunettes sont composées d’un lubrifiant organique et de matières plastiques polymérisées : PVC, polycarbonates, silicone. - **NLBTI2022-0674** (NL): Een zogenoemde loodbril met –volgens opgave- onder andere de volgende samenstelling en kenmerken: - om de ogen te beschermen tegen de ioniserende (röntgen) straling; - een montuur van kunststof; - 2 loodhoudende minerale (glas) lenzen; - beschermingsdikte van 0.5 of 0.75 mm loodequivalent. De bril wordt geleverd in 1 maat voor alle hoofden in de kleuren zwart, bruin of blauw. - **DE14501/12-1** (DE): Aktive 3D-Brille, in Form einer wiederaufladbaren, kabellosen LCD-Shutterbrille, im Wesentlichen bestehend aus einer Kunststofffassung mit LC-Displays als Brillengläser. Sie dient zum stereoskopischen Sehen und wird mit kompatiblen Fernsehern verwendet. Dabei werden wechselseitig die LCDs durchsichtig bzw. lichtundurchlässig geschaltet und ermöglichen so räumliches Sehen. Die Ware wird als "Brille, keine Sonnenbrille, nicht mit Brillengläsern aus Kunststoff" eingereiht. - **DE14505/12-1** (DE): Sog. Shutter 3D - Brille (NVIDIA DS- 05152-001), in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus - einer in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden Brille (Maße: 172 x 156 x 47 mm) aus einem schwarzen Brillengestell aus Kunststoff mit zwei LC-Displays als Brillengläsern, einem Infrarotempfänger, einer Ein-/Ausschalttaste, einem Micro-USB Ladeanschluss und einer Status-LED (äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage), - einem apfelgrünen Brillenglasputztuch (Maße: 160 x 195 mm), - einem schwarzen Aufbewahrungsbeutel (Maße: 200 x 93 mm), - einer Bedienungsanleitung, - zwei auswechselbaren Mittelstücken und - einem USB-Kabel. Die Warenzusammenstellung dient dem stereoskopischen Sehen nach dem Shutterverfahren und ist in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird als "Brille, andere als Sonnenbrillen, nicht mit Gläsern aus Kunststoff" eingereiht. - **DE539/12-2** (DE): Zweiteilige Zusammenstellung bestehend aus einem etuiähnlichen Behältnis (Werkzeugkoffer) und einer Schutzbrille, sog. Koffer für Gasdrucknagler mit Schutzbrille, siehe beigefügtes Foto, - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar; darüber hinaus handelt es sich bei dem Werkzeugkoffer weder um ein zur Aufnahme der Schutzbrille besonders gestaltetes oder hergerichtetes Behältnis im Sinne der AV 5 a) noch um eine für die Schutzbrille übliche Verpackung i.S. der AV 5 b); somit sind die beiden Waren getrennt einzureihen, - Schutzbrille, -- mit einer gewölbten Scheibe aus Kunststoff mit einer Aussparung für die Nase, -- mit zwei daran befestigten Brillenbügeln aus Kunststoff, die im vorderen Bereich mit Luftschlitzen versehen sind, -- in den Abmessungen: ca. 15,5 cm x 6 cm, -- dient dem Schutz der Augen bei handwerklichen Tätigkeiten. "Schutzbrille, andere als in der Unterposition 9004 9010 genannte" - **DE11254/09-1** (DE): Zubehör, erkennbar hauptsächlich für eine Brille (keine Sonnenbrille) bestimmt, sog. Metallhalter, im Wesentlichen bestehend aus einer 31 x 35 x 17 mm großen, klammerähnlichen Vorrichtung aus unedlem Metall und Kunststoff. Die in einem Kunststoffbeutel verpackte Vorrichtung ist dazu bestimmt an einem Brilllengestell befestigt zu werden und ein zusätzliches Linsensystem als weitere Sehhilfe aufzunehmen. - **RO2009/000199** (RO): OCHELARI TRIDIMENSIONALI DE CINEMA Sunt compuşi din rame etanşe lavabile şi din lentile de tip "Pi-cell LCD". În ramă este amplasată etanş o baterie electrică de alimentare Oferă imagini stereoscopice. Setarea parametrilor se reglează pe panoul de comandă 3D al proiectorului. Clasificarea NC nu se referă şi la eventualele accesorii împreună cu care pot fi prezentaţi ochelarii. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 9004 Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (KN) Bänder, Ketten und Ähnliches (z. B. ‚Brillenbänder‘ oder ‚Brillenketten‘) für die Waren dieser Position, mit oder ohne Endschlaufen, gelten weder als Teile noch als Zubehör, da sie weder integrale Bestandteile dieser Waren sind noch deren Funktion ergänzen oder verbessern. Daher sind sie nach ihrer stofflichen Beschaffenheit (beispielsweise in den KN-Code 5609, 6307, 7117, 7315 oder 7616) einzureihen. ### Pos. 9004 Zu Unterposition 9004 90: 1. „Virtual-Reality-Headset (VR-Headset)“ zur Verbindung und Verwendung mit einem bestimmten Mobiltelefontyp. In dem gemeinsamen Gehäuse, das einer Schutzbrille gleicht, enthält das Produkt die folgenden Hauptbestandteile: - eine interne Zentraleinheit (CPU); - ein Paar konvexer Linsen zur Vergrößerung des Bildschirms des Mobiltelefons; - ein Fokussierrad zum Einstellen der Position der Vergrößerungslinsen; - eine Taste zur Steuerung der Lautstärke eines Mobiltelefons; - zwei Micro-USB-Anschlüsse zum Anschluss einer externen Stromquelle und des Mobiltelefons; - ein Beschleunigungssensor und ein Gyrosensor zum Verfolgen der Bewegung des Kopfes des Benutzers; - ein Näherungssensor zum Ein-/Ausschalten des Bildschirms des Mobiltelefons; - ein Touchpad zur Steuerung eines Mobiltelefons. … ### Kapitel 90 1. Zu Kapitel 90 gehören nicht: a) Waren von der in Maschinen, Vorrichtungen oder für andere technische Zwecke verwendeten Art, aus Weichkautschuk (Position 4016), aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position 4204) oder aus Spinnstoffen (Position 5911) (RV E9001A00); b) Stützgürtel oder andere Stützvorrichtungen aus Spinnstoffen, deren Wirkung auf den Körperteil, der gestützt oder gehalten werden soll, sich ausschließlich aus ihrer Elastizität herleitet (z. B. … ## Unterteilungen dieser Nummer - 9004.90.90.00.0 andere ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 9004.90.90? Die Zolltarifnummer 9004.90.90 umfasst Brillen (Korrektionsbrillen, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 9004.90.90? Der Drittlandszollsatz für 9004.90.90 beträgt 2,9 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 9004.90.90? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 900490. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9004.90.90? 9004.90.90 hat acht Stellen und entspricht der Kombinierten Nomenklatur der EU. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 9004.90.90 im Zolltarif eingeordnet? 9004.90.90 steht in dieser Hierarchie: 90 OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE > 9004 Brillen (Korrektionsbrillen, Schutzbrillen und andere Brillen) und ähnliche Waren > 900490 andere. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9004.90.90? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9004.90.90 erfasst, zum Beispiel DEBTI30064/25-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 9004.90.90? KN-Code 9004.90.90 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/90049090 verlinken.