# Zolltarifnummer 9013.80: Flüssigkristallvorrichtungen, andere Vorrichtungen, Instrumente, Apparate und Geräte > Die Zolltarifnummer 9013.80 steht für Flüssigkristallvorrichtungen, andere Vorrichtungen, Instrumente, Apparate und Geräte. Für diese Codenummer ist im TARIC kein eigener Drittlandszollsatz hinterlegt; maßgeblich ist der Satz der zugehörigen Warennummer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/901380 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 9013.80 - Drittlandszollsatz: keiner auf dieser Ebene - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 90 OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE - 9013 Flüssigkristallvorrichtungen, die anderweit als Waren nicht genauer erfasst sind; Laser, ausgenommen Laserdioden; andere in diesem Kapitel anderweit weder genannte noch inbegriffene optische Instrumente, Apparate und Geräte - 9013.80 Flüssigkristallvorrichtungen, andere Vorrichtungen, Instrumente, Apparate und Geräte ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DE7070/15-1** (DE): Flexibles Industrieendoskop, so genanntes Flexoskop bzw. Miniflex, im Wesentlichen bestehend aus einem optischen Bildleitsystem aus Glasfasern zur Übertragung des Bildes vom Objektiv zum Okular, einer Außenhaut aus einem Kunststoff- oder Wolfram-Geflecht und einer Saphir-Frontlinse an der Spitze (äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage). Das Flexoskop verfügt je nach Verwendungszweck über unterschiedliche Durchmesser, Arbeitslängen und Prismen- bzw. Schaftarten. Das Endoskop dient zur optischen Untersuchung von schwer zugänglichen Hohlräumen in gewundenen und verwinkelten Räumen, Kanälen und Röhren in der Industrie und Technik. Die Beleuchtung des Untersuchungsfeldes erfolgt über eine externe Lichtquelle (nicht Gegenstand der vZTA). Die Ware wird als "optisches Gerät, im Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (HS) 9013 10 bis 9013 20 erfasst" eingereiht. - **DE7069/15-1** (DE): Starres technisches Endoskop, so genanntes Boreskope, im Wesentlichen bestehend aus einem optischen System, einer Mechanik und einem Lichtsystem sowie einem doppelwandigen Schaft und einem Spezialglasabschluss an der Spitze (äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage). Das Boroskop verfügt je nach Verwendungszweck über unterschiedliche Durchmesser, Arbeitslängen und Prismen- bzw. Schaftarten. Das Endoskop dient zur optischen Untersuchung von geraden Hohlräumen in der Industrie und Technik. Die Ware wird als "optisches Gerät, im Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (HS) 9013 10 bis 9013 20 erfasst" eingereiht. - **FR-RTC-2016-001265** (FR): Appareil d'optique utilisant l'effet Faraday se présentant sous la forme d’un isolateur optique ou diode optique, permettant la propagation de la lumière laser en sens unique. L'isolateur est placé entre le Front-end qui génère le laser(non présent) et l’amplificateur qui amplifie le laser(non présent).Il permet d’éviter que le laser revienne en sortie d'amplificateur dans le front-end. Fonctionnement : le signal lumineux (laser) initialement horizontal passe à la verticale en traversant l‘appareil, ce qui empêche un retour. - **DE4570/11-1** (DE): Colony Counter (mechanische Version), im Wesentlichen bestehend aus einem 254 x 279 x 267 mm großen und 5 kg schweren Gerät, das mit einer Speziallampe, einer Linse, einer Spezialhalterung für Petrischalen, einer Petrischale (sog. Wolffheugel Counting Plate) sowie einem Netzkabel versehen ist (Abbildung siehe Anlage). Die Ware dient der Sichtbarmachung von Bakterienkulturen. Dabei werden zunächst Probenkulturen auf die Petrischale aufgelegt, die anschließend wiederum in die Spezialhalterung eingesetzt wird. Durch die Linse des Apparats können die Bakterienkulturen, die durch die integrierte Speziallampe zusätzlich beleuchtet werden, vergrößert betrachtet werden. Die Ware wird als "optisches Gerät, im Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterpositionen (HS) 9013 10 bis 9013 20" eingereiht. - **DEB/11/09-1** (DE): Optisches Gerät, im Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen 9013 10 bis 9013 20 erfasst, sog. Polarization Beam Combiner, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 32 mm langen, zylinderförmigen Gehäuse mit eingebauten mikrooptischen Elementen. Das Gerät verfügt über zwei Glasfasern an der einen und einer Glasfaser an der anderen Seite. Es ist ausgelegt für Wellenlängen von 1420 bis 1550 nm. Die Ware dient dem Zusammenführen zweier rechtwinklig zueinander polarisierter, optischer Signale auf einer Ausgangsfaser. Der Polarization Beam Combiner kann auch zum Aufsplitten eines Lichtstrahles verwendet werden. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm. - **DEB/12/09-1** (DE): Optisches Gerät, im Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen 9013 10 bis 9013 20 erfasst, sog. Fiber Bragg Grating (Faser-Bragg-Gitter), im Wesentlichen bestehend aus einem zylinderförmigen Gehäuse mit einer Glasfaser, in welcher durch UV-Bestrahlung eine Brechungsindexmodulation im Faserkern vorgenommen wurde, wodurch das Licht einer bestimmten Wellenlänge reflektiert und der Rest des Spektrums normal transmittiert wird. Faser-Bragg-Gitter werden unter anderem zur Wellenlängenstabilisierung, als Filterelemente oder als "In-Fiber"-Resonatorenspiegel für den Aufbau von Hochleistungsfaserlasern verwendet. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm. - **DEB/3197/08-1** (DE): Optisches Gerät, im Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen 9013 10 bis 9013 20 erfasst, sog. Dual Window Single Mode Wideband Fiber Coupler, im Wesentlichen bestehend aus mehreren miteinander verschmolzenen Glasfasern in einem mit Glasfaseranschlüssen versehenen, zylinderförmigen Gehäuse. Der Koppler ist ausgelegt für die Wellenlängen von 1310 und 1550 nm. Das Gerät dient dem Aufsplitten oder wahlweise Verbinden optischer Signale. - **DEB/2893/08-2** (DE): Optisches Instrument, im Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen 9013 10 bis 9013 20 erfasst, sog. Lupenaufsatz für Tageslichtlampe (Art.-Nr. OL LU), im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 18,7 x 10,4 x 3 cm (L x B x H) großen, etui-ähnlichen Kunststoffgehäuse mit einer herausklappbaren, transparenten Kunststoffscheibe, in welche eine kreisförmige Lupe mit zweifacher Vergrößerung eingearbeitet ist. Die Ware wird auf den Schirm einer Tageslichtlampe (nicht Gegenstand dieser vZTA) aufgeschoben. Der Lupenaufsatz ist gemeinsam mit einem sog. Drehfuß für die Lampe (nicht Gegenstand dieser vZTA) in einem bedruckten Karton verpackt. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 9013 Zu Unterposition 9013 80 90 1: Hierher gehören z. B. Vergrößerungsschirme für Fernsehgeräte, bestehend aus einem optischen Element (Fresnelsche Linse) aus Kunststoff, einem Rahmen sowie einer Vorrichtung aus Metallstangen, mit der der Schirm vor dem Fernsehgerät befestigt wird. 1 Anmerkung: ab 1.1.2024 zutreffender KN-Code 9013 80 80 ### Pos. 9013 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 457/2008 der Kommission vom 23. Mai 2008 (Abl. EG Nr. L 137/4) (RV L 457/2008): 3. Ein Gerät, mit dem mehr Tageslicht in einen Raum geleitet werden soll, bestehend aus einer prismatischen Kuppellinse, einem Röhrensystem und Licht streuenden Linsen. Das Gerät fängt das Licht durch eine Kuppel auf dem Dach ein und leitet es über interne Reflektoren in den Raum, wo es gleichmäßig verteilt wird. Unterposition: 9013 80 90 1 Die Einreihung erfolgt nach den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9013, 9013 80 und 9013 80 90 1. Die Einreihung in Position 9405 als Beleuchtungskörper und Teile davon ist ausgeschlossen, da das Gerät kein Licht erzeugt, sondern Tageslicht mithilfe von optischen Elementen einfängt, weiterleitet und verteilt. … ### Pos. 9013 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Finanzgerichts Hamburg vom 18.07.2014 - Az.: 4 K 3/13, Leitsatz Zu den Merkmalen eines Lasers der Warennummer 9013 (Rn.45)(Rn.47)(Rn.49). Orientierungssatz 1. Zum LS: Laserdioden im Sinne der Kombinierten Nomenklatur sind nur die diskreten Bauelemente selbst, so dass es einer Einreihung der Apparate als Laser der Pos. 9013 KN nicht entgegensteht, dass in ihnen Laserdioden verbaut sind (Rn.48). 2. Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt (Az. des BFH: VII B 145/14). 3. Die Nichtzulassungsbeschwerde wurde als unbegründet zurückgewiesen (BFH-Beschluss vom 21.10.2015 VII B 145/14). Auszug aus dem Urteil des Bundesfinanzhofs vom 15. … ### Kapitel 90 1. Zu Kapitel 90 gehören nicht: a) Waren von der in Maschinen, Vorrichtungen oder für andere technische Zwecke verwendeten Art, aus Weichkautschuk (Position 4016), aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position 4204) oder aus Spinnstoffen (Position 5911) (RV E9001A00); b) Stützgürtel oder andere Stützvorrichtungen aus Spinnstoffen, deren Wirkung auf den Körperteil, der gestützt oder gehalten werden soll, sich ausschließlich aus ihrer Elastizität herleitet (z. B. … ## Unterteilungen dieser Nummer - 9013.80.40 passive optische Splitter, ohne elektrische oder elektronische Elemente, für die Telekommunikation - 9013.80.80 andere ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 9013.80? Die Zolltarifnummer 9013.80 umfasst Flüssigkristallvorrichtungen, andere Vorrichtungen, Instrumente, Apparate und Geräte. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 9013.80? Für 9013.80 ist im TARIC kein eigener Drittlandszollsatz hinterlegt. Der Satz ergibt sich aus der darunter liegenden anmeldefähigen Warennummer. ### Welcher HS-Code gehört zu 9013.80? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 901380. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9013.80? 9013.80 hat sechs Stellen und entspricht der weltweit einheitlichen HS-Unterposition. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 9013.80 im Zolltarif eingeordnet? 9013.80 steht in dieser Hierarchie: 90 OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE > 9013 Flüssigkristallvorrichtungen, die anderweit als Waren nicht genauer erfasst sind; Laser, ausgenommen Laserdioden; andere in diesem Kapitel anderweit weder genannte noch inbegriffene optische Instrumente, Apparate und Geräte. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9013.80? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9013.80 erfasst, zum Beispiel DE7070/15-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 9013.80? HS-Unterposition 9013.80 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/901380 verlinken.