# Zolltarifnummer 9018.90.10.00.0: Blutdruckmessgeräte > Die Zolltarifnummer 9018.90.10.00.0 steht für Blutdruckmessgeräte. Der Drittlandszollsatz beträgt 0 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/90189010000 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 9018.90.10.00.0 - Drittlandszollsatz: 0 % - Anmeldefähig: ja ## Einordnung im Zolltarif - 90 OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE - 9018 Medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Instrumente, Apparate und Geräte, einschließlich Szintigrafen und andere elektromedizinische Apparate und Geräte, sowie Apparate und Geräte zum Prüfen der Sehschärfe - 9018.90 andere Instrumente, Apparate und Geräte - 9018.90.10 Blutdruckmessgeräte - 9018.90.10.00.0 Blutdruckmessgeräte ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 0 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DEBTI27648/25-1** (DE): Sog. Oberarm-Blutdruckmessgerät, in Form einer noch nicht zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 136 x 99 x 45 mm großen und 213 g schweren, batteriebetriebenen Gerät mit integrierter Pumpe zum Aufblasen der beiliegenden Oberarmmanschette, LC-Display, Bedientasten, mit 4 Benutzerspeichern mit je 120 Speicherplätzen, zur Anzeige von Datum und Uhrzeit und Durchschnittswertberechnung der gespeicherten Messwerte. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Das Gerät wird mittels der Manschette am Oberarm befestigt und dient dem Patienten im Wesentlichen zur Ermittlung und Speicherung von Blutdruckwerten sowie daneben der Anzeige von Pulsfrequenz, systolischer und diastolischer Druck zur Selbstkontrolle und zur diagnostischen Beurteilung durch den behandelnden Arzt. Zudem identifiziert das Gerät eventuelle Störungen des Herzrhythmus und weist mit einem Symbol darauf hin. Die Ware ist gemeinsam mit einer Gebrauchsanweisung und 4 x 1,5 Volt AAA Batterien in einer zur dauerhaften Aufbewahrung geeigneten Aufbewahrungstasche mit Reißverschluss verpackt und in einem Pappkarton umverpackt. Die Ware wird als "anderes als in den Unterpositionen (HS) 9018 11 bis 9018 50 genanntes medizinisches Instrument, Blutdruckmessgerät" eingereiht. - **DE24383/16-1** (DE): Sog. Blutdruckmessgerät, bestehend aus einem ca. 85 x 60 x 75 mm (B x H x T) großen, ca. 100 g schweren, elektronischen, batteriebetrieben Gerät u. a. mit LC-Display, zwei Bedientasten und integrierter Pumpe zum Aufblasen der Handgelenkmanschette, mit zwei Speicherplätzen für je 60 Messungen von zwei Benutzern, Anzeige von Datum und Uhrzeit, mit automatischem Signalton zu Beginn und zum Ende einer Messung sowie Durchschnittswertberechnung aus den letzten drei Messwerten zur Langzeitkontrolle. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Das Gerät wird mittels der Manschette mit Klettverschluss am Handgelenk angelegt und dient dem Patienten im Wesentlichen zur Ermittlung und Speicherung von Blutdruckwerten sowie daneben der Anzeige von Pulsfrequenz, Systolen und Diastolen zur Selbstkontrolle und zur diagnostischen Beurteilung durch den behandelnden Arzt. Zudem signalisiert das Gerät bei unregelmäßigem Pulsschlag einen Verdacht auf Herzarrythmien. Die Ware, welche in einem Karton verpackt ist, wird als "anderes als in den Unterpositionen (HS) 9018 11 bis 9018 50 genanntes medizinisches Instrument, Blutdruckmessgerät" eingereiht. - **DE21066/13-1** (DE): Sogenannte Manschette zur Blutdruckmessung (Art. "MT&C"), im Wesentlichen bestehend aus einer aufblasbaren Kunststoffmanschette, zum Anlegen um den Oberarm (für 26-35 cm Umfang), mit Klettverschluss. Ein in der Manschette fixierter Schlauch aus PVC stellt die Verbindung zu dem Blutdruckmessgerät (nicht Gegenstand der Auskunft) her. Die Manschette mit Schlauch wird hauptsächlich für Blutdruckmessgeräte mit Oberarmmessung verwendet. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich zur Verwendung für ein Blutdruckmessgerät" eingereiht. - **DE24382/16-1** (DE): Sog. Blutdruckmessgerät, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 100 x 45 x 150 mm (B x H x T) großen, ca. 270 g schweren, elektronischen, batteriebetrieben Gerät, u. a. mit LC-Display, Bedientasten und integrierter Pumpe zum Aufblasen der über einen Schlauch angeschlossenen Oberarmmanschette (funktionelle Einheit), mit drei Speicherplätzen für je 40 Messungen von drei Benutzern, Anzeige von Datum und Uhrzeit, mit automatischem Signalton zu Beginn und zum Ende einer Messung sowie Durchschnittswertberechnung aus den letzten drei Messwerten zur Langzeitkontrolle. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Das Gerät dient Patienten im Wesentlichen der Ermittlung und Speicherung von Blutdruckwerten sowie daneben der Anzeige von Pulsfrequenz, Systolen und Diastolen zur Selbstkontrolle und zur diagnostischen Beurteilung durch den behandelnden Arzt. Zudem signalisiert das Gerät bei unregelmäßigem Pulsschlag einen Verdacht auf Herzarrythmien. Die Ware, welche mit einer zur dauerhaften Aufbewahrung speziell passenden Reißverschlusstasche in einem Karton verpackt ist, wird als "anderes als in den Unterpositionen (HS) 9018 11 bis 9018 50 genanntes medizinisches Instrument, Blutdruckmessgerät" eingereiht. - **DE24395/16-1** (DE): Sog. Blutdruckmessgerät, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem ca. 105 x 76 x 166 mm (B x H x T) großen, ca. 340 g schweren, elektronischen, batteriebetrieben Gerät (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf die Verwendung), u. a. mit schwarz/weißem LC-Display und Touch-Sensoroberfläche, hintergrundbeleuchteten Bedientasten sowie integrierter Pumpe zum Aufblasen der über einen Schlauch angeschlossenen Oberarmmanschette (funktionelle Einheit), mit zwei Speicherplätzen für je 60 Messungen von zwei Benutzern, Anzeige von Datum und Uhrzeit sowie Durchschnittswertberechnung aus den letzten drei Messwerten zur Langzeitkontrolle. Zur kabelgebundenen Datenübertragung zur übersichtlichen Kontrolle und grafischen Analyse am Computer (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) liegen ein USB-Kabel und entsprechende Software auf CD-ROM bei. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Das Gerät dient Patienten im Wesentlichen der Ermittlung und Speicherung von Blutdruckwerten sowie daneben der Anzeige von Pulsfrequenz, Systolen und Diastolen zur Selbstkontrolle und zur diagnostischen Beurteilung durch den behandelnden Arzt. Zudem signalisiert das Gerät bei unregelmäßigem Pulsschlag einen Verdacht auf Herzarrythmien. Das Blutdruckmessgerät ist gemeinsam mit einer zur dauerhaften Aufbewahrung speziell passenden Aufbewahrungstasche, der CD-ROM (Health Manager Software) und dem USB-Kabel in einem Karton verpackt. Die Ware wird als "anderes als in den Unterpositionen (HS) 9018 11 bis 9018 50 genanntes medizinisches Instrument, Blutdruckmessgerät" eingereiht. - **DE24381/16-1** (DE): Sog. Blutdruckmessgerät, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 135 x 48 x 49 mm (B x H x T) großen, ca. 200 g schweren, elektronischen, batteriebetrieben Gerät, u. a. mit LC-Display, Bedientasten und integrierter Pumpe zum Aufblasen der über einen Schlauch angeschlossenen Oberarmmanschette (funktionelle Einheit), mit zwei Speicherplätzen für je 60 Messungen von zwei Benutzern, Anzeige von Datum und Uhrzeit, mit automatischem Signalton zu Beginn und zum Ende einer Messung sowie Durchschnittswertberechnung aus den letzten drei Messwerten zur Langzeitkontrolle. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Das Gerät dient Patienten im Wesentlichen der Ermittlung und Speicherung von Blutdruckwerten sowie daneben der Anzeige von Pulsfrequenz, Systolen und Diastolen zur Selbstkontrolle und zur diagnostischen Beurteilung durch den behandelnden Arzt. Zudem signalisiert das Gerät bei unregelmäßigem Pulsschlag einen Verdacht auf Herzarrythmien. Die Ware, welche mit einer zur dauerhaften Aufbewahrung speziell passenden Reißverschlusstasche in einem Karton verpackt ist, wird als "anderes als in den Unterpositionen (HS) 9018 11 bis 9018 50 genanntes medizinisches Instrument, Blutdruckmessgerät" eingereiht. - **DE21383/13-1** (DE): Sog. Oberarmmanschette "HEINE", bestehend aus einer rechteckigen Manschette aus synthetischen Spinnstoffen, teilweise bedruckt, mit zwei aufgenähten Klettverschlussfeldern und eingenähter aufpumpbarer Luftkammer und einem mit dieser verbundenen Schlauch, dessen Ende zum Anschluss an ein Blutdruckmessgerät bestimmt ist. Die Manschette dient der Kompression und anschließenden Dekompression des Oberarms im Rahmen einer Blutdruckmessung. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein medizinisches Blutdruckmessgerät bestimmt" eingereiht. - **DE21399/13-1** (DE): Sog. Zugbügelmanschette "BOSO", bestehend aus einer rechteckigen Manschette aus synthetischen Spinnstoffen mit aufgenähten Klettverschlussfeldern und eingenähter aufpumpbarer Luftkammer sowie einem Haltebügel aus Metall und einem mit der Luftkammer verbundenen Schlauch, dessen Ende zum Anschluss an ein Blutdruckmessgerät bestimmt ist. Die Manschette dient der Kompression und anschließenden Dekompression des Oberarms im Rahmen einer Blutdruckmessung. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein medizinisches Blutdruckmessgerät bestimmt" eingereiht. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 9018 Zu Unterposition 9018 90: 1. Decke für den einmaligen Gebrauch, bestehend aus zwei Lagen aus Vliesstoffen auf einer Seite mit Kunststoff beschichtet, an den Seiten mit einer Schweißnaht versehen, an einem Ende offen und mit einem Anschlussstück versehen, um die Einleitung warmer Luft durch ein Wärmegerät zu ermöglichen. Das Erzeugnis dient der Vermeidung und Behandlung einer Hyperthermie (Unterkühlung) bei Patienten in Krankenhäusern. Anwendung der AV 1 und 6 sowie der Anmerkung 2 b) zu Kapitel 90. 2. Ganzkörperkältetherapiekammer zur Behandlung von z. B. Hauterkrankungen, Gelenkentzündungen oder rheumatischen Erkrankungen, bestehend aus den folgenden separaten Basisbestandteilen, die zusammen und zerlegt gestellt werden: 1) Kältekammer, bestehend aus einer Vorkammer (-60°C) und einer Therapiekammer (ungefähr -110°C) die durch eine Tür verbunden sind. … ### Pos. 9018 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 1638/94 der Kommission vom 5. Juli 1994 (ABl. EG Nr. L 172/5) (RV 1638/94): 6. Endotrachealschläuche, hauptsächlich mit Apparaten für Anästhesie verwendet. Unterposition 9018 9060 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 2 b) zu Kapitel 90 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 9018, 9018 90 und 9018 90 60. Verordnung (EG) Nr. 241/96 der Kommission vom 7. Februar 1996 (ABL. EG Nr. L 31/14) (RV 241/96), geändert durch Durchführungsverordnung (EU) Nr. 441/2013 der Kommission vom 7. Mai 2013 (ABl. EU Nr. L 130) (RV L 441/13): Intrauterinpessare, bestehend aus einem Kunststoffkörper, an dessen Ende sich zwei Nylonfäden befinden, und einem Progesteron-Reservoir. … ### Pos. 9018 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 16. Juni 2011, C 152/10 (Tenor): Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif ist so auszulegen, dass ein aus Kunststoffen hergestellter Dialysebeutel, der speziell für die Verwendung zusammen mit einem Dialysegerät (künstliche Niere) konzipiert worden ist und nur in dieser Weise verwendet werden kann, von Mai 2001 bis Dezember 2003 als „Kunststoffe oder Ware daraus“ in Unterposition 3926 90 99 dieser Nomenklatur einzureihen war und dass ein Urinsammelbeutel, der aus Kunststoffen hergestellt und speziell für die Benutzung zusammen mit einem Katheter konzipiert worden ist und daher nur in dieser Weise verwendet werden kann, in demselben Zeitraum als „Kunststoffe oder War … ### Pos. 9018 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Finanzgerichtes München vom 14. Mai 2003 in der Rechtssache Az.:3 K 3605/02 Aus den Gründen: Streitig ist die Tarifierung eines als „Cleantop WM-S“ bezeichneten Gerätes. … Mit der vZTA Nr. ... vom ... hat die ZPLA ... die Ware als „elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kap. 85 anderweitig weder genannt noch inbegriffen – Reinigungs- und Desinfektionsgerät für medizinische Endoskope“ in die Unterpos. 8543 xx xx eingereiht. Nach erfolglosem Einspruch erhob die Klägerin gegen die Einspruchsentscheidung vom ... Klage, mit der sie im Wesentlichen Folgendes geltend macht: Bei dem Gerät handele es sich um ein medizinisches Gerät, weil es gezielt Maßnahmen ausführe, um Krankheiten vorzubeugen. Die Nutzung von flexiblen Endoskopen habe sich zum Standard der Medizin entwickelt. … ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 9018.90.10.00.0? Die Zolltarifnummer 9018.90.10.00.0 umfasst Blutdruckmessgeräte. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 9018.90.10.00.0? Der Drittlandszollsatz für 9018.90.10.00.0 beträgt 0 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 9018.90.10.00.0? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 901890. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9018.90.10.00.0? 9018.90.10.00.0 hat elf Stellen und ist die vollständige deutsche Warennummer für die Einfuhranmeldung. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 9018.90.10.00.0 im Zolltarif eingeordnet? 9018.90.10.00.0 steht in dieser Hierarchie: 90 OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE > 9018 Medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Instrumente, Apparate und Geräte, einschließlich Szintigrafen und andere elektromedizinische Apparate und Geräte, sowie Apparate und Geräte zum Prüfen der Sehschärfe > 901890 andere Instrumente, Apparate und Geräte > 90189010 Blutdruckmessgeräte. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9018.90.10.00.0? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9018.90.10.00.0 erfasst, zum Beispiel DEBTI27648/25-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 9018.90.10.00.0? Warennummer 9018.90.10.00.0 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/90189010000 verlinken.