# Zolltarifnummer 9018.90.30.00: Medizinische, künstliche Nieren > Die Zolltarifnummer 9018.90.30.00 steht für Medizinische, künstliche Nieren. Der Drittlandszollsatz beträgt 0 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/9018903000 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 9018.90.30.00 - Drittlandszollsatz: 0 % - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 90 OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE - 9018 Medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Instrumente, Apparate und Geräte, einschließlich Szintigrafen und andere elektromedizinische Apparate und Geräte, sowie Apparate und Geräte zum Prüfen der Sehschärfe - 9018.90 andere Instrumente, Apparate und Geräte - 9018.90.30 künstliche Nieren - 9018.90.30.00 Medizinische, künstliche Nieren ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 0 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DEBTI18211/20-1** (DE): "Obere Gehäuse Basisplatte", in Form einer speziell gefertigten Kunststoffabdeckung, die erkennbar passgenau für das Gehäuse eines medizinischen Akutdialysegeräts ist. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein anderes medizinisches Gerät als in den Unterpositionen (HS) 9018 11 bis 9018 50 genannt, medizinisches Dialysegerät (künstliche Nieren)" eingereiht. - **DEBTI18208/20-1** (DE): "Unteres Gehäuse Basisplatte", in Form einer speziell gefertigten Kunststoffabdeckung, die erkennbar passgenau für das Gehäuse eines medizinischen Akutdialysegeräts ist. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein anderes medizinisches Gerät als in den Unterpositionen (HS) 9018 11 bis 9018 50 genannt, medizinisches Dialysegerät (künstliche Nieren)" eingereiht. - **DEBTI18207/20-1** (DE): "Gehäuse Rückwand", in Form einer speziell gefertigten Kunststoffabdeckung, die erkennbar passgenau für das Gehäuse eines medizinischen Akutdialysegeräts ist. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein anderes medizinisches Gerät als in den Unterpositionen (HS) 9018 11 bis 9018 50 genannt, medizinisches Dialysegerät (künstliche Nieren)" eingereiht. - **DEBTI18203/20-1** (DE): "Gehäusefront", in Form einer speziell gefertigten Kunststoffabdeckung, die erkennbar passgenau für das Gehäuse eines medizinischen Akutdialysegeräts ist. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein anderes medizinisches Gerät als in den Unterpositionen (HS) 9018 11 bis 9018 50 genannt, medizinisches Dialysegerät (künstliche Nieren)" eingereiht. - **IEBTI19NT-14-8726-DEC** (IE): Disconnect cap. This is a terminating cap which is used with a transfer set for dialysis. The cap seals the fluid path of the transfer set, keeping the fluid path sterile and preventing contamination. - **IEBTI19NT-14-8722-DEC** (IE): CLAMPEX AUTOMATED PERITONEAL DIALYSIS O-RING. IT IS USED TO PIERCE A HOLE IN A DIALYSES BAG TO ALLOW THE FLOW OF SOLUTION INTO THE PATIENT. IT CONSISTS OF A PLASTIC/RUBBER PULL RING, A PLASTIC FLANGE WHICH IS POINTED AT ONE END AND IS SURROUNDED BY AN OUTER SHELL WHICH HAS WINGS ON EACH SIDE, AND AN O-RING. THE PULL RING IS REMOVED SO THAT A TUBE WHICH CARRIES FLUID TO THE PATIENT CAN BE FITTED TO THE DEVICE. THE WINGS ON THE OUTER SHEEL ARE FIXED IN SUCH A WAY THAT WHEN THEY ARE SQUEEZED, THE WINGS PUSH DOWN THE FLANGE SO THAT THE POINTED END PIERCES THE BAG CONTAINING THE DIALYSIS SOLUTION. THE DEVICE IS MAINLY MADE OF PLASTIC. - **IEBTI19NT-14-8723-DEC** (IE): PULL RING. IT FORMS PART OF A DISCONNECT CAP AND ITS PURPOSE IS TO MAINTAIN THE STERILITY OF THE DISCONNECT CAP FLUID PATH, POST STERILIZATION. THIS HELPS TO PROTECT A PATIENTS CATHETER BETWEEN DIALYSIS SOLUTION CHANGES. IT IS MADE FROM PL-1914. - **ITBTI2019-0009M-177100** (IT): LINEA PER EMODIALISI - RENE ARTIFICIALE. L'ARTICOLO CONSISTE IN UN TUBATISMO UTILIZZABILE ESCLUSIVAMENTE IN ABBINAMENTO CON MACCHINE PER EMODIALISI. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 9018 Zu Unterposition 9018 90: 1. Decke für den einmaligen Gebrauch, bestehend aus zwei Lagen aus Vliesstoffen auf einer Seite mit Kunststoff beschichtet, an den Seiten mit einer Schweißnaht versehen, an einem Ende offen und mit einem Anschlussstück versehen, um die Einleitung warmer Luft durch ein Wärmegerät zu ermöglichen. Das Erzeugnis dient der Vermeidung und Behandlung einer Hyperthermie (Unterkühlung) bei Patienten in Krankenhäusern. Anwendung der AV 1 und 6 sowie der Anmerkung 2 b) zu Kapitel 90. 2. Ganzkörperkältetherapiekammer zur Behandlung von z. B. Hauterkrankungen, Gelenkentzündungen oder rheumatischen Erkrankungen, bestehend aus den folgenden separaten Basisbestandteilen, die zusammen und zerlegt gestellt werden: 1) Kältekammer, bestehend aus einer Vorkammer (-60°C) und einer Therapiekammer (ungefähr -110°C) die durch eine Tür verbunden sind. … ### Pos. 9018 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 1638/94 der Kommission vom 5. Juli 1994 (ABl. EG Nr. L 172/5) (RV 1638/94): 6. Endotrachealschläuche, hauptsächlich mit Apparaten für Anästhesie verwendet. Unterposition 9018 9060 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 2 b) zu Kapitel 90 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 9018, 9018 90 und 9018 90 60. Verordnung (EG) Nr. 241/96 der Kommission vom 7. Februar 1996 (ABL. EG Nr. L 31/14) (RV 241/96), geändert durch Durchführungsverordnung (EU) Nr. 441/2013 der Kommission vom 7. Mai 2013 (ABl. EU Nr. L 130) (RV L 441/13): Intrauterinpessare, bestehend aus einem Kunststoffkörper, an dessen Ende sich zwei Nylonfäden befinden, und einem Progesteron-Reservoir. … ### Pos. 9018 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 16. Juni 2011, C 152/10 (Tenor): Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif ist so auszulegen, dass ein aus Kunststoffen hergestellter Dialysebeutel, der speziell für die Verwendung zusammen mit einem Dialysegerät (künstliche Niere) konzipiert worden ist und nur in dieser Weise verwendet werden kann, von Mai 2001 bis Dezember 2003 als „Kunststoffe oder Ware daraus“ in Unterposition 3926 90 99 dieser Nomenklatur einzureihen war und dass ein Urinsammelbeutel, der aus Kunststoffen hergestellt und speziell für die Benutzung zusammen mit einem Katheter konzipiert worden ist und daher nur in dieser Weise verwendet werden kann, in demselben Zeitraum als „Kunststoffe oder War … ### Pos. 9018 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Finanzgerichtes München vom 14. Mai 2003 in der Rechtssache Az.:3 K 3605/02 Aus den Gründen: Streitig ist die Tarifierung eines als „Cleantop WM-S“ bezeichneten Gerätes. … Mit der vZTA Nr. ... vom ... hat die ZPLA ... die Ware als „elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kap. 85 anderweitig weder genannt noch inbegriffen – Reinigungs- und Desinfektionsgerät für medizinische Endoskope“ in die Unterpos. 8543 xx xx eingereiht. Nach erfolglosem Einspruch erhob die Klägerin gegen die Einspruchsentscheidung vom ... Klage, mit der sie im Wesentlichen Folgendes geltend macht: Bei dem Gerät handele es sich um ein medizinisches Gerät, weil es gezielt Maßnahmen ausführe, um Krankheiten vorzubeugen. Die Nutzung von flexiblen Endoskopen habe sich zum Standard der Medizin entwickelt. … ## Unterteilungen dieser Nummer - 9018.90.30.00.0 künstliche Nieren ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 9018.90.30.00? Die Zolltarifnummer 9018.90.30.00 umfasst Medizinische, künstliche Nieren. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 9018.90.30.00? Der Drittlandszollsatz für 9018.90.30.00 beträgt 0 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 9018.90.30.00? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 901890. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9018.90.30.00? 9018.90.30.00 hat zehn Stellen und trägt die EU-Maßnahmen des TARIC. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 9018.90.30.00 im Zolltarif eingeordnet? 9018.90.30.00 steht in dieser Hierarchie: 90 OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE > 9018 Medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Instrumente, Apparate und Geräte, einschließlich Szintigrafen und andere elektromedizinische Apparate und Geräte, sowie Apparate und Geräte zum Prüfen der Sehschärfe > 901890 andere Instrumente, Apparate und Geräte > 90189030 künstliche Nieren. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9018.90.30.00? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9018.90.30.00 erfasst, zum Beispiel DEBTI18211/20-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 9018.90.30.00? TARIC-Code 9018.90.30.00 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/9018903000 verlinken.